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Pünktlich zur kalendarischen Wintersonnwende luden Dr. Bernd Murschel und der Leonberger Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen zur traditionellen Feier auf dem Leonberger Marktplatz ein.
Am warmen Feuer und vor der Kulisse des historischen Marktplatzes fanden sich rund zweihundert Menschen ein, die bei Musik von „Boodoo“, bei Glühwein und anderen Köstlichkeiten der Adventshütte von Micha Weber bei Gesprächen mit dem Landespolitiker Bernd Murschel in gemütlicher Runde verweilten.
Rund 30 junge besuchten im Rahmen eines deutsch-tunesischen Jugendaustausches am Dienstag (22. Dezember 2015) auf Einladung von Dr. Bernd Murschel den Landtag Baden-Württemberg in Stuttgart.
Interessiert zeigten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gruppe am neuen Interimsplenarsaal im Kunstgebäude am Schlossplatz. Da das Landtagsgebäude derzeit grundlegend saniert und umgebaut wird, tage der Landtag seit September 2013 nun im Kunstgebäude, erläuterte der Leonberger Landtagsabgeordnete Bernd Murschel. Im Plenarsaal wurden die parlamentarischen Abläufe lebhaft dargestellt und etliche Fragen beantwortet.
Förderung der Stellen von Flüchtlingsbeauftragten im Landkreis Böblingen
Die grün-rote Landesregierung unterstützt seit 2013 mit der Verwaltungsvorschrift (VwV) Integration die Integrationsarbeit auf kommunaler Ebene. Kreise, Städte, Gemeinden und freie Träger können sich mit Projekten zur Stärkung kommunaler Strukturen, zur Elternbeteiligung am Bildungsweg ihrer Kinder oder zur Verbesserung der Teilhabe für eine Förderung des Landes bewerben. Insgesamt konnten jetzt 13,2 Millionen Euro hierfür bereitgestellt werden.
Erstaunliche Leistungen und nahezu akrobatisches Können der Kinder und Jugendlichen des TSG Leonberg, davon konnte sich Dr. Bernd Murschel bei der Nikolausfeier des TSG am 13. Dezember 2015 überzeugen.
Klimaschutz und Energiewende sind DIE Herausforderungen der nächsten Jahre. Das Abkommen der Staatengemeinschaft zum Abschluss des Weltklimagipfels in Paris vom Dezember 2015 ist ein Meilenstein und lässt hoffen. Es ist aber in erster Linie ein Auftrag zum Handeln – der Weg „nach“ Paris wird kein Spaziergang.
Der Vertrag schreibt das ambitionierte, aber dringend notwendige Ziel der Begrenzung der Erderwärmung auf unter zwei Grad fest. Dies erfordert den schnellen Ausstieg aus der Kohlewirtschaft und den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien.
Die Zeit der unverbindlichen Äußerungen muss endgültig der Vergangenheit angehören. Unterstützung für die ärmeren Länder, Nachbesserung der nationalen Klimaschutzziele und eine regelmäßige Überprüfung der erreichten Zwischenschritte sind die vordringlichen Maßnahmen.
Dr. Bernd Murschel, Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen im Kreis Böblingen, stattete dem DRK-Pflegeheim "Haus am Sommerrain" in Herrenberg einen Informationsbesuch ab.
Schwerpunkte des Gesprächsrunde mit Jürgen Kalbfell, Geschäftsführer der DRK Altenpflegeheime gGmbH und der Herrenberger Heimleiterin Irmgard Singer sowie Waltraud Pfisterer-Preiss, Mitglied des Grünen-Ortsverbands, waren die aktuelle Entwicklung in der Altenpflege und die gesetzlichen Rahmenbedingungen.
An der A8 befindet sich eine Lücke im Lärmschutzwall auf der Höhe von Weissach - Flacht. Diese Lücke musste laut Regierungspräsidiums Stuttgart für Zwecke der Böschungspflege frei gehalten werden. Viele Anwohner fühlen sich jedoch vom Autobahnlärm belästigt und führen dies auf die Lücke im Lärmschutzwall zurück.
Durch die Kleine Anfrage von Bernd Murschel wurde nun bekannt, dass diese Lücke für das RP Stuttgart nicht länger erforderlich ist. Somit ist der Weg frei für eine "Schließung" des Lärmschutzwalls. Das RP Stuttgart wird nun gemeinsam mit der Gemeinde Weissach nach einer Lösung suchen, die das Lärmproblem der Anwohner dauerhaft beseitigt.
Zur vollständigen Stellungnahme des Verkehrsministeriums geht es hier.
Ein tolles Engagement: eine Probefahrt der Hermann-Hesse-Bahn von Weil der Stadt nach Renningen. Reinhard Hackl und Hans-Joachim Knupfer schickten am Nikolaustag einen Dieseltriebwagen von der Schönbuchbahn auf die Fahrt. Am Sonntag, 6. Dezember 2015 verkehrte der Zug mehrmals zwischen Weil der Stadt und Renningen. Mit dabei Dr. Bernd Murschel MdL, Landrat Riegger aus Calw und der CDU-Kollege Blenke ebenfalls aus Calw. Den Anwohnerinnen und Anwohnern zeigen, dass diese Bahn keine Lärm- und Abgasquelle darstellt, sondern eine moderne Form der Mobilität ist, dieser Beweis ist hervorragend gelungen.
Stabwechsel an der Karl-Georg Haldenwangschule in Leonberg. Eva Scheu ist die neue und doch auch altbekannte Rektorin an dieser Kreisschule für geistig behinderte Kinder in Leonberg. Auch wenn sich die Bezeichnung für diesen Schultyp inzwischen geändert hat, bleibt sie für Dr. Bernd Murschel „seine“ Haldenwangschule. Hat er doch hier vor vielen Jahren seinen zweijährigen Zivildienst abgeleistet - mit bleibenden Erinnerungen und viel Erfahrung im Umgang mit behinderten Menschen. Bernd Murschel war der erste „Zivi“ an der Haldenwangschule, damals noch mit Eberhard Schmalzried als Rektor, dem Berthold Halder folgte, der nun in den verdienten Ruhestand verabschiedet wurde.
Mit der Eröffnung des längsten zweiröhrigen Tunnels in Baden-Württemberg im Jahr 1999 übernahm die Leonberger Feuerwehr die Brandschutzsicherung. Eine Aufgabe mit großer Verantwortung. In den Jahren Seither sind schon drei Sanierungen notwendig geworden, da die geologischen Bedingungen immer wieder zu Schäden führen. Eine weitere größere Sanierungsmaßnahme steht in den nächsten Monaten an, um den starken Quelldruck des Anhydrits durch Verstärkung der Seitenwände zu begegnen. Auf Einladung der Leonberger Feuerwehr konnte sich Dr. Bernd Murschel ein Bild von der aktuellen Situation machen. In der Leitwarte unterhalb des Tunnels laufen die Informationen zum Verkehrsstand ein.
"Echt gut!", der Preis für das Ehrenamt in Baden-Württemberg wurde in diesem Jahr am Freitag, 4. Dezember 2015 verliehen. Das Porschemuseum in Neuwirtshaus bildete die perfekte Kulisse für die Preisverleihung.
Geehrt wurden vorbildliche ehrenamtliche Gruppen, die sich in verschiedensten Kategorien von Kultur, Umwelt bis hin zur Unterstützung von Flüchtlingen einbringen. Letzterer Kategorie gehört auch "First Care" aus Herrenberg an. "Es ist bewundernswert, wie hier zwei Frauen mit Migrationshintergrund die Initiative ergriffen haben, um Flüchtlingen ganz pragmatisch in ihrem neuen Alltag Hilfestellungen anzubieten" so Dr. Bernd Murschel, der an der Preisverleihung teilnahm. Der Preis wird zum 10. Mal durch die Landesregierung ausgeschrieben.
Das Thema Flüchtlinge beherrschte auch die Diskussion am Donnerstag, 26. November 2015, als der Ortsverband Herrenberg und Gäu von Bündnis 90/Die Grünen wieder zu einem Abend seiner öffentlichen Veranstaltungsreihe „Grüne im Gespräch“ einlud. Diesmal war der Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Leonberg – Herrenberg, Dr. Bernd Murschel, zu Gast. Tagesaktuell berichtete Bernd Murschel aus dem Landtag.
Dr. Bernd Murschel beteiligte sich auch in diesem Jahr am bundesweiten Vorlesetag am 20. November 2015.
Jedes Jahr sind Einrichtungen und Personen des öffentlichen Lebens von der Stiftung Lesen und weiteren Organisationen dazu aufgerufen, an diesem Tag ein Zeichen zu setzen für den Wert des Lesens. In diesem Jahr besuchte Bernd Murschel die Ostertag-Realschule und beteiligte sich am Leseprojekt der Klassenstufe 5. „Das Weihnachtstheater“ von Beate Fiedler wird dort gemeinsam gelesen und erarbeitet. „Auch meinen Kindern habe ich regelmäßig abends vorgelesen“ so Murschel. „Lesen und Vorlesen sind ein Vergnügen und durch kein technisches Medium zu ersetzen.“
Im Anschluss an die Lesestunde informierte sich Bernd Murschel über die Ostertag-Realschule und ihre Wünsche, insbesondere hinsichtlich der Einrichtung einer Mensa, die er auch als Gemeinderat der Stadt Leonberg gerne unterstützt.
Passend zum Martinstag luden die ambulanten und stationären Dienste in Weil der Stadt politisch Verantwortliche zum Gespräch über aktuelle Entwicklungen der Altenhilfe ein. Der Einladung zum „politischen Martini“ gefolgt ist Dr. Bernd Murschel aus Leonberg, seit 2006 für die Grünen im Landtag von Baden-Württemberg.
Ursula Groß, Geschäftsführerin und Hausleiterin, begrüßte die Gäste aus der Sozialstation und der Beratungsstelle Weil der Stadt, aus den Seniorenzentren Haus Michael und Bürgerheim sowie von Seiten der Stadtverwaltung. Sie stellte den Bezug zu einem guten Martins-Brauch her: Seit jeher wird an dem Heiligengedenktag auf das vergangene Jahr zurückgeschaut und die gerechte Verteilung der eingefahrenen Erträge angemahnt.
Dr. Bernd Murschel besuchte zur baden-württembergischen „Woche der Gemeinschaftsschulen“ am 19. November 2015 die in diesem Schuljahr neu gestartete Heinrich-Steinhöwel-Gemeinschaftsschule in Weil der Stadt.
Die Schule nahm im September den Unterricht mit 34 Kindern in zwei Lerngruppen auf. Aus diesem Grund hatte die Heinrich-Steinhöwel-Gemeinschaftsschule zu einer kleinen Pressekonferenz eingeladen. Der Abgeordnete zeigte sich beim anschließenden Rundgang und Besuch der Lerngruppen beeindruckt von der guten und anregenden Atmosphäre der Schule. „Gemeinschaftsschule ist eine gute Antwort auf die demographische und gesamtgesellschaftliche Entwicklung und bietet Angebote und Anregungen für die unterschiedlichen Begabungen und Lernniveaus der Kinder“ so Bernd Murschel. „Ich bin davon überzeugt, dass die Gemeinschaftsschule Zukunft hat und die richtige Lernsituation für viele Schülerinnen und Schüler bietet: Individuelle Förderung mit Abschluss auf allen Leistungsniveaus.“
„Baden-Württemberg kann auf eines der besten Jugendorchester Deutschlands stolz sein“ - Dr. Bernd Murschel zeigte sich begeistert von den hochkarätigen Aufführungen der verschiedenen Ensembles des Landesjugendorchesters am 12. November 2015 im Haus der Abgeordneten in Stuttgart.
Der Landesverband der Musikschulen hatte als Träger des Landesjugendorchesters zu einer Musikalischen Mittagspause eingeladen. Die jungen Musikerinnen und Musiker überzeugten durch Ihr Können und ihre Aufführungspraxis, von dem sich auch ein größeres Publikum im Rahmen der Herbsttournee überzeugen kann.
„Grün-Rot unterstützt die umfassende Außensanierung von Kirchturm und Kirchenschiff der Evangelischen Nikolaikirche in Aidlingen mit 34.380 Euro.“ erklärt Dr. Bernd Murschel, Leonberger Landtagsabgeordneter der Grünen. „Kirchen bestimmen das Ortsbild unserer Gemeinden – sie zu erhalten, bedeutet ein Stück Identität zu bewahren.“ so Murschel weiter. „Möglich ist das mit Mitteln aus der dritten Tranche des Denkmalförderprogramms 2015, die der Kirche in Aidlingen und dazu dem Rektor-Franke-Haus in Holzgerlingen - hier wird die Sanierung von Fassade, Fenster und Dach mit 68.090 Euro vom Land bezuschusst - zu Gute kommen.
Murschel zu Besuch mit Minister Schmid bei Porsche in Weissach
Zu einem Besuch des Entwicklungszentrums der Porsche AG in Weissach begleitete der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) den baden-württembergischen Minister für Finanzen und Wirtschaft, Dr. Nils Schmid (SPD).
Die Porsche AG ist ein Markenzeichen für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg und das Porsche-Entwicklungszentrum in Weissach ein innovativer Standort im Landkreis Böblingen.
Land fördert Baumschnitt für 16 470 Streuobstbäume im Kreis Böblingen Murschel: Grün-rotes Förderprogramm sichert die Streuobstwiesen in der Region
Im Kreis Böblingen unterstützt die Landesregierung mit dem neuen Baumschnitt-Förderprogramm nach Angaben des Leonberger Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Murschel(GRÜNE) 62 Anträge für 16 470 Bäume mit jeweils 15 Euro pro Baum. „Für den Naturschutz und den Erhalt unserer Kulturlandschaft ist es von großer Bedeutung, dass unsere Streuobstbäume erhalten bleiben und weitgehend pestizidfrei genutzt werden. Das Programm honoriert die Arbeit derjenigen, die Streuobstbestände pflegen und so die Lebensdauer der einzelnen Bäume verlängern. Zudem ist dies auch ein Beitrag für gesundes Tafelobst und vielfältige Getränke aus regionalem Anbau“, betont Murschel.
Durch das „Innovationsprogramm Pflege" des Sozialministeriums werden auch zwei Projekte im Landkreis Böblingen gefördert.
Bei der Einweihung des neuen Gebäudes für ältere Menschen mit Behinderung in Leonberg am 30. Oktober 2015 konnte sich Dr. Bernd Murschel ein weiteres Mal von der außergewöhnlich guten Arbeit der Atrio Leonberg e.V. überzeugen. "Dies ist ein wirklich gelungenes Projekt, um den Gedanken der Teilhabe voranzubringen " sagt Bernd Murschel.“Danke an den Vorstand und Geschäftsführer Herrn Siegle und das ganze Atrio-Team.“
Hier geht es zur Pressemitteilung von Dr. Bernd Murschel zur Preisverleihung an den Atrio Leonberg e.V. für das Projekt „Komm doch mal rüber! – Selbstbestimmt wohnen in guter Nachbarschaft“ am 18. September 2015
„Bei uns stehen Sie als Mitglied im Mittelpunkt“ unter diesem Zeichen steht die aktuelle Kampagne des Baden-Württembergischen Genossenschaftsverbands.
Dr. Bernd Murschel nahm auch am diesjährigen Parlamentarischen Abend des Genossenschaftsverbands am 28. Oktober 2015 im Geno-Haus in Stuttgart teil und
freute sich besonders darüber, mit dem Vorstandssprecher der Volksbank Herrenberg-Nagold-Rottenburg eG, Helmut Gottschalk, einen kompetenten Vertreter aus dem Gäu begrüßen und sich mit ihm austauschen zu können.
Zudem ergab sich die Gelegenheit für ein Gespräch mit dem Präsidenten des
Genossenschaftsverbands, Dr. Roman Glaser.
Bernd Murschel zur Genossenschaftsidee
Gutes Essen in Schulmensen war das Thema des Vor-Ort-Besuches des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der GRÜNEN im Landtag. Im Stromberg Gymnasium in Vaihingen-Enz konnten sich die Abgeordneten ein Bild einer gut funktionierenden Schulmensa machen.
Der Vorsitzende des Arbeitskreises, Dr. Bernd Murschel, sowie die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion, Charlotte Schneidewind-Hartnagel und der örtliche Abgeordnete Dr. Markus Rösler informierten sich im Stromberg Gymnasium in Vaihingen-Enz über das vorbildliche Konzept zur Schulverpflegung.
Murschel: „Nicht das billigste Essen sollte die Maxime sein, sondern eine gute Qualität mit einem hohen Anteil an regionalen und biologischen Zutaten.“ Die Mensa am Stromberg Gymnasium findet eine große und positive Resonanz bei den Schülerinnen und Schülern.
Böden sind die „Haut der Erde“ und sie sind eine endliche Ressource. Was ist uns der Boden wert? Und welche Funktionen erfüllen Böden auf unserer Erde? Warum sind sie gefährdet? Experten rechnen mit einer weltweiten Fluchtbewegung von bis zu 50 Millionen Menschen in den nächsten zehn Jahren, die ihre Heimat verlassen, weil der Boden sie nicht mehr ernähren kann.
Über die komplexen Fragestellungen zum verantwortungsbewussten Umgang mit dem Schutzgut „Boden“ sprach der promovierte Bodenphysiker und Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel am Freitag den, 16. Oktober 2015 in Fellbach auf Einladung der GRÜNEN im Rahmen der Fellbacher Weltwochen.
Am Samstag, 17. Oktober 2015 war Dr. Bernd Murschel zu Besuch beim Tag der offenen Tür und gleichzeitig dem 5-jährigen Jubiläum von AEROSPACE LAB in Herrenberg. Prof. Dr. Voggenreiter informierte in kurzweiliger Form die zahlreichen anwesenden Gäste. Dabei wurde deutlich, mit welch großem Engagement die Schülerinnen und Schüler die letzten fünf Jahre am Faszinationsthema Raumfahrt gearbeitet haben.
AEROSPACE LAB wird vom Landkreis, der Stadt Herrenberg und zahlreichen Sponsoren unterstützt. Wie Landrat Roland Bernhard in seinem Grußwort betonte, sollte es in allen Mittelzentren im Landkreis eine Jugendforschungseinrichtung geben. "Räumlichkeiten gibt es auch in Leonberg zum Beispiel in der Kreisberufsschule." Diese Idee unterstützt auch der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel.
Im Rahmen des Projektes AEROSPACE LAB haben Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, sich mit den verschiedensten technischen Welten auseinanderzusetzen. Das Angebot reicht vom "Laborführerschein" über die "Robotertechnik" bis hin zum experimentieren im Windkanal.
Hier geht es zum Bericht des ersten Besuchs von Dr. Bernd Murschel beim Aerospacelab Herrenberg.
Abrechnung Kostenerstattung Flüchtlinge für Landkreis Böblingen
Murschel: Landkreis Böblingen bekommt Kosten für die Flüchtlingsunterbringung voll erstattet
Auch der Landkreis Böblingen profitiert von der neuen Vereinbarung, auf die sich Landesregierung und kommunale Landesverbände bei der Erstattung der Flüchtlingsausgaben verständigt haben. „Grün-Rot hält Kurs: Das Land erstattet den Stadt- und Landkreisen die Kosten für die vorläufige Unterbringung von Flüchtlingen weiterhin voll – jetzt mit einer nachlaufenden Spitzabrechnung“, schreibt der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) in einer Pressemitteilung.
Schulbauförderung 2015: Würmtalschule in Weil der Stadt-Merklingen und Sindelfingen sind mit dabei.
Die grün-rote Landesregierung investiert weiter in gute Bildung -
Landesweit werden 66,7 Millionen Euro ausgeschüttet
Mit der Schulhausbauförderung geht es auch im Landkreis Böblingen voran. Wie der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel mitteilte, kommen 2015 nachfolgende Baumaßnahmen in den Genuss von Fördermitteln des Landes:
In Sindelfingen werden für die Generalsanierung des Gebäudes der bisherigen Hauptschule am Klostergarten für Zwecke der Realschule Klostergarten (II. BA) 420 000 Euro zur Verfügung gestellt.
Die Würmtalschule in Weil der Stadt-Merklingen erhält aus dem Förderprogramm für
Baumaßnahmen an Schulen mit ganztägigen Angeboten 523 000 Euro Zuschuss.
„Reallabor Stadt“: Herrenberg erhält Zuschlag für Förderung
Mit dem Förderprogramm Reallabor Stadt greift die Landesregierung zum zweiten Mal das Konzept „Reallabore“ als zentrales Instrument der Nachhaltigkeitsstrategie für Baden-Württemberg auf.
„Herrenberg hat den Zuschlag für eine Landesförderung des Forschungsprojektes ‚Reallabor Stadt‘ verdient, und ich freue mich, dass in meinem Wahlkreis ein solches Projekt umgesetzt wird“ teilt Dr. Bernd Murschel (GRÜNE), Wahlkreisabgeordneter für Herrenberg, in einer Pressemitteilung mit.
Winfried Kretschmann ist unser Ministerpräsident und will es weitere fünf Jahre bleiben, das kündigte er am Ende seiner beeindruckenden Bewerbungsrede an. Mit 96,8 Prozent wählten ihn die Delegierten auf dem Parteitag am Samstag, den 10. Oktober, in Pforzheim zum Spitzenkandidaten der baden-württembergischen Grünen. "Dieses Ergebnis verdeutlicht Kretschmanns starken Rückhalt in der Partei und würdigt seine herausragende Arbeit der letzten Jahre in der Regierung", erklärt Murschel.
Am Freitag dem 09.10.2015 war der Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel zu Besuch bei der Würmtalschule in Merklingen. Er informierte sich direkt bei den beteiligten Schülerinnen und Schüler über das an deutschen Werkrealschulen einmalige Tansania-Projekt der Würmtalschule. Er war sichtlich beeindruckt über die umfassende und kompetente Beschreibung der Schülerinnen und Schüler.
Im Rahmen des Projektes haben Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit sich mit eigenen und fremden Lebenswelten auseinanderzusetzen, neue Kulturen kennenzulernen und Kontakte aufzubauen.
Hier geht es zum Bericht des ersten Besuchs von Dr. Bernd Murschel in der Würmtalschule.
Im Rahmen der Energiewende kommt Biogas eine wichtige Rolle zu. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass Biogas flexibler produziert werden kann als andere erneuerbare Energien wie Wind- und Solarenergie, welche von der Witterung stark abhängig sind.
Ein Jahr nach Inkrafttreten der vierten Novelle des EEG (2014) stagniert der Anlagenneubau bundesweit, da Anlagen kaum noch wirtschaftlich betrieben werden können. Angesichts der für 2016 geplanten Novellierung des EEG stellt sich daher die Frage, welche Akzente die Bundespolitik künftig setzen wird, insbesondere vor dem Hintergrund, dass in den nächsten Jahren zahlreiche Bestandsanlagen aus der EEG-Förderung fallen werden. Dieser Antrag beschäftigt sich daher verstärkt mit möglichen Zukunftsperspektiven von Biogasanlagen. Hier stellt sich vor allem die Frage, wie die Effizienz der Anlagen verbessert werden kann, besonders unter Berücksichtigung der besseren Wärmenutzung von Biogasanlagen beispielsweise durch Lastverschiebung in die kältere Jahreszeit.
Zur Stellungnahme des Umweltministeriums geht es hier.
"Dies ist eine vorbildliche Aktion und ein wunderbarer Beitrag zum Erhalt der Streuobstwiesen am Schönbuchrand," freute sich Dr. Bernd Murschel, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Leonberg – Herrenberg, der den Grünen Ortsverband Herrenberg und Gäu bei seiner Obstlese unterstützte.
Am Freitag, dem 02.10.2015, stattete Dr. Bernd Murschel MdL dem Weissacher Bürgermeister Daniel Töpfer einen Besuch im Rathaus ab. In einem angenehmen Gespräch tauschte man sich über aktuelle kommunalpolitische Themen der Gemeinde aus. Im Fokus standen dabei u.a. das Entwicklungszentrum der Porsche AG sowie dessen Erweiterungspläne, der Hochwasserschutz für Weissach und Flacht, für welchen der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung ein Ingenieurbüro mit der Untersuchung alternativer dezentraler Möglichkeiten beauftragte sowie die geplante Novelle der Gemeindeordnung, die bereits zum 01.01.2016 in Kraft treten soll. Dr. Murschel sagte Bürgermeister Töpfer seine Unterstützung bei der Lösung kommunaler Problemstellungen zu.
Die Landtagsfraktion GRÜNE ist seit Beginn dieser Legislatur mit ihren Regionalkonferenzen im Land unterwegs. Sie stellt ihre Arbeit vor, die Bürgerinnen und Bürger können mit den Abgeordneten und auch mit Regierungsmitgliedern ins Gespräch kommen.
Am 24. September 2015 war die Fraktion mit einer Regionalkonferenz zu Gast in Pforzheim.
Dr. Bernd Murschel MdL übernahm die Einführung und Moderation der Veranstaltung, bei der die Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann sowie die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler redeten und danach - wie auch die anwesenden Abgeordneten - den Bürgerinnen und Bürgern für Fragen, Kritik und Anregungen an den Thementischen zur Verfügung standen.
Mit einer feierlichen Vernissage am 21. September 2015 wurde die Ausstellung "35 Jahre politische BeGRÜNung" des Ortsverbands von Bündnis 90/Die Grünen Herrenberg und Gäu in der Volkshochschule Herrenberg eröffnet.
Die Ausstellung lässt 35 Jahre politische Geschichte der Grünen in Wahl- und Themenplakaten Revue passieren. Die Bundespartei und gleichzeitig auch der Ortsverband in Herrenberg können 2015 ihren 35. Geburtstag feiern und blicken mit Stolz auf 35 Jahre ihrer Geschichte, auch bundesrepublikanischer Geschichte, zurück - und mit Zuversicht und Tatkraft in die Zukunft, wie der Wahlkreisabgeordnete Dr. Bernd Murschel betonte.
Die Ausstellung ist bis 22. Oktober 2015 in der Volkshochschule Herrenberg zu den üblichen Öffnungszeiten zu sehen.
Der Schaf- und Ziegenhof Krüger in Magstadt lud ein zu einem gemeinsamen Hoffest mit dem Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Böblingen am Sonntag, 20. September 2015.
Innovative Inklusionsprojekte durch Land gefördert - Atrio erhält knapp 59.000 Euro für inklusives Projekt im Mehrgenerationenhaus in Leonberg
Das Land Baden-Württemberg fördert mit dem Programm „Impulse Inklusion“ 22 ausgewählte Modellprojekte mit rund 1 Million Euro. Darunter befindet sich auch ein Projekt in Leonberg: „Komm doch mal rüber! – Selbstbestimmt wohnen in guter Nachbarschaft“ .
Im Rahmen der Klausur der Landtagsfraktion GRÜNE in Ulm besuchte der Arbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz die Landeswasserversorgung in Langenau. Die Abgeordneten wurden von Vertretern des Landwirtschafts- und des Umweltministeriums begleitet.
Baden-Württemberg weist insbesondere im bundesweiten Vergleich eine hohe Trinkwasserqualität auf. Dennoch gibt es Problembereiche wie beispielsweise bei der Landeswasserversorgung im Donauried, wo diese mit erhöhten Nitratwerten von bis zu 40 mg/l bei steigender Tendenz zu kämpfen hat. Das Donauried ist Grundwasserspeicher für rund drei Millionen Menschen. Um die dauerhafte Bereitstellung von sauberem Trinkwasser zu sichern, müssen angesichts der Langfristigkeit der Grundwasserneubildung frühzeitig Maßnahmen ergriffen werden, den Nitrateintrag sowie die Auswaschung zu reduzieren – und das auch, obwohl der europäische Grenzwert von 50 mg Nitrat pro Liter noch nicht überschritten wird. Als bedeutender Emittent von Stickstoff spielt die Landwirtschaft in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle. Nach Jahrzehnten der naturwissenschaftlichen Forschung in diesem Bereich gilt es nun das erworbene Wissen durch zukunftsfähige kooperative Ansätze großflächig einzusetzen. Das Ziel dieser Veranstaltung war es, mögliche Ansätze zur Reduzierung der Nitratbelastung aufzuzeigen und in einen politischen Prozess einzuspeisen.
Nach der Begrüßung und einer kurzen Einführung in die Thematik durch den Arbeitskreis-Vorsitzenden Dr. Bernd Murschel stellte Prof. Dr. Frieder Haakh, Technischer Geschäftsführer der Landeswasserversorgung und damit verantwortlich für die Trinkwasserversorgung des mittleren Neckarraums und des Nordostens von Baden-Württemberg, den Betrieb der Landeswasserversorgung und die Problematik ausführlich dar.
Dem schloss sich ein Vortrag durch Jun.-Prof. Dr. Andrea Knierim vom Institut für Sozialwissenschaften im Agrarbereich der Universität Hohenheim an. Sie beschäftigt sich mit kooperativen Ansätzen in der Landwirtschaft, der Möglichkeit, hier neue Wege zu gehen und innovative Lösungen zu finden.
Die Hermann-Hessebahn bewegt wie kein anderes Projekt in der Region. Bürger und Politiker sind im Austausch seit der politische Wille zur Reaktivierung ausgesprochen wurde.
Dr. Bernd Murschel war mit seinen Landtagskollegen des AK-Verkehr (Andreas Schwarz, Nick Tschenk, Wolfgang Raufelder und Daniel Renkonen) gemeinsam mit der Staatssekretärin im Verkehrsministerium, Dr. Gisela Splett, auf Informationsbesuch bei Landrat Riegger im Landratsamt Calw sowie Vor-Ort bei Gesprächen mit Bürgermeistern, Räten und VertreterInnen von BIs.
Mit der Reaktivierung der Hermann-Hesse-Bahn wird diese eine wichtige Verkehrsachse vom Großraum Stuttgart und hier speziell vom Landkreis Böblingen in den Nordschwarzwald nach Calw darstellen und damit auch eine zentrale Funktion im ÖPNV einnehmen. Darin sind sich die alle einig.
"Nach der langen Phase der Unsicherheit und der Spekulationen ist jetzt eine sach- und faktenbezogene Diskussion und Umsetzung möglich" so Murschel.
Der beschlossene zweistufige Ausbau stelle die optimale Lösung dar und versperre nicht den Ausbau als S-Bahn-Linie, so man diese wolle, befanden die Abgeordneten. Man strebe eine innovative Lösung an, die ökonomisch und ökologisch Sinn mache.
Im Gespräch mit VertreterInnen der BIs und des Naturschutzes sicherte man umfassende Untersuchungen für Lärm- und Artenschutz entlang der Bahntrasse zu - als Grundlage für die Erarbeitung bestmöglicher Lösungen.
Zur Berichterstattung im Schwarzwälder Boten hier
Große Freude bei den Kindern des Waldkindergartens „Räuberhöhle“ im Stadtwald Herrenberg als der Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel bei seinem Besuch im Rahmen der Sommertour 2015 am 10. September einen Korb süßer Trauben aus eigener Ernte als Gastgeschenk mitbrachte.
Nach der verheerenden Umweltkatastrophe an der Jagst besuchte Dr. Bernd Murschel, Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz gemeinsam mit seinen Kollegen im Landtag Daniel Renkonen, Vorsitzender des Arbeitskreises Umwelt sowie dem Sprecher für Wasserschutz und Gewässer, Thomas Marwein, am 3. September 2015 zwei betroffene Abschnitte an der Jagst bei Kirchberg-Mistlau und Gerabronn-Elpershofen. Sie liegen knapp unterhalb des Ortes, an dem sich der Mühlenbrand anderthalb Wochen zuvor abgespielt hatte, bei dem ein Lager mit dem Düngemittel Ammoniumnitrat in Brand geraten und danach das verunreinigte Löschwasser aus einem Becken in die Jagst gelangt war und zu einem massiven Fischsterben geführt hatte.
Immer wieder ist Dr. Bernd Murschel auch zu Besuch in den Gemeinden seines Wahlkreises. Am 03. September 2015 traf der Abgeordnete in Aidlingen Herrn Bürgermeister Fauth zum Gespräch.
Themen waren u.a. die Novelle der Gemeindeordnung, die Stärkung des Ehrenamts und die Aufgabe der Flüchtlingsunterbringung, die Land und Kommunen derzeit gleichermaßen beschäftigt, und die von Bürgermeister und Landtagsabgeordnetem ausführlich diskutiert wurden.
Am 2. September 2015 stattete der baden-württembergische Minister für Verkehr und Infrastruktur, Winfried Hermann dem Landkreis Böblingen einen ganztägigen Besuch im Rahmen seiner Sommertour ab.
Dr. Bernd Murschel begleitete den ministeriellen Besucher und nahm am Spatenstich zum Umbau der Thermalbadkreuzung in Böblingen, einer LGVFG Maßnahme zur Optimierung der Knotenpunkte an der K1057, teil. Mit dabei waren Landrat Roland Bernhard und Regierunspräsident Johannes Schmalzl sowie die Böblinger Bürgermeisterin Christine Kraayvanger.
Sie begleiteten den Minister anschließend nach Böblingen, wo beim Alten Bahnhof die feierliche Unterzeichnung des "Letter of Intend Schönbuchbahn" stattfand. Damit wurde nochmals der Ausbau der Schönbuchbahn und deren Elektrifizierung zwischen Land und Landkreis besiegelt.
Der Minister radelte anschließend mit dem Landrat, dem Leiter der Naturschutzbehörde Siegfried Zenger und dem Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Murschel per E-Bike entlang der B464 mit Besichtigung der Baustelle beim Altdorfer Kreuz und der "Sculptoura", dem Skulpturenpfad, der im Landkreis Böblingen vom Schönbuch bis weit ins Würmtal hinein in einzigartiger Weise Kunst und Natur zusammenbringt und für RadfahrerInnen wie auch Wanderer ein ganz besonderes Erlebnis darstellt.
Schulmensa Triangel in Leonberg e. V. einer von drei Gewinnern landesweit
Großer Einsatz und gute Organisation zahlen sich aus
Außerhaus-Verpflegung und insbesondere Schulessen werden immer wichtiger. Mit einer einfachen „Abspeisung“ ist es aber nicht getan. „Gutes und schmackhaftes Essen mit einem gesunden und vielfältigen Angebot ist gerade für Kinder und Jugendliche in der Entwicklung sehr wichtig“ teilt der Dr. Bernd Murschel, Landtagsabgeordneter der GRÜNEN aus Leonberg mit.
Das Land bekennt sich zum Ausbau der Infrastruktur in der Raumschaft
Murschel: „Wir brauchen rasche Klarheit vom Bund“
Der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) teilt in einer Pressemitteilung mit, dass das Land den Ausbau der A 81 und der A 8 im Bereich Leonberg, Stuttgarter Kreuz, Sindelfingen-Ost bis Böblingen-Hulb als Maßnahmen mit hoher Dringlichkeit für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet habe. Murschel: „Damit erkennt das Land die hohe Bedeutung dieser stark frequentierten Straßenabschnitte im Ballungsraum. Ich erwarte allerdings vom Bundesverkehrsministerium, dass nun endlich eine klare Zusage zum Autobahndeckel über die A 81 zwischen den Städten Sindelfingen und Böblingen kommt.“
Am 29. Juli 2015 nahm Dr. Bernd Murschel gemeinsam mit dem Regierungspräsidenten Johannes Schmalzl und dem Böblinger Landrat Roland Bernhard an einer Baustellenrundfahrt des baden-württembergischen Verkehrsministers Winfried Hermann teil.
Die Überführung "Rotes Steigle" im Sindelfinger Wald sowie der Tunnelvortrieb der Ortsumfahrung Darmsheim waren Teil der Rundfahrt im Landkreis Böblingen.
Am Freitag, 24. Juli 2015 lud Dr. Bernd Murschel gemeinsam mit seinem Tübinger Landtagskollegen Daniel Lede Abal zu einer Radtour durch den Schönbuch ein. Rund zwanzig Interessierte nahmen an der ca. 50 Kilometer langen Schönbuchtour bei strahlendem Sommerwetter teil.
Am Mittwoch, 22. Juli 2015 fand der erste regionale Mobilitätsgipfel in Stuttgart statt. Im Vorfeld hatte Verkehrsminister Hermann auf die hohen Messwerte bei Feinstaub und Stickoxiden in Stuttgart und anderen Städten des Landes hingewiesen und mögliche Fahrverbote in Betracht gezogen.
Herrenberg ist Teil der "Modellregion für nachhaltige Mobilität". Es werden dort unter anderem in mehr als 15 Kommunen in der Region Stuttgart E-Bike-Stationen durch das Land Baden-Württemberg, den Verband Region Stuttgart und den beteiligten Kommunen eingerichtet.
Am 23. Juli 2015 besuchte Dr. Bernd Murschel die Eröffnung der fünften E-Bike-Station in der Region Stuttgart beim Bahnhof Herrenberg. Ab sofort können dort rund um die Uhr zehn E-Bikes ausgeliehen werden. Gegen geringe Gebühr können die Räder sogar über Nacht mit nach Hause genommen werden, was insbesondere für EinwohnerInnen der Herrenberger Teilorte, die abends keine günstigen Anschlussverbindungen mehr erreichen, eine Alternative bietet.
Für zwei Tage waren das Flugfeld und die Legendenhalle in Böblingen das Zentrum der baden-württembergischen Landesfeuerwehren.
Der Verbandstag der Landesfeuerwehren fand am 18. Juli 2015 parallel zu den Wettkämpfen zur Abnahme des Leistungszeichens statt. Innenminister Reinhold Gall, mit eigenen Wurzeln in der „Familie“ der Feuerwehren, betonte in seinem Grußwort die Bedeutung der Wehren im Land. Wobei die Stärkung des Ehrenamtes für viele Feuerwehren im Land zunehmend wichtiger wird.
Dr. Bernd Murschel nahm als Vertreter der Fraktion GRÜNE im Landtag am Verbandstag teil.
Er lobt insbesondere das Strategiepapier „Freiwillig stark – Förderung des Ehrenamts bei den Feuerwehren“. Nicht alle aufgeführten Maßnahmen werden umsetzbar sein, aber das Papier bildet eine hervorragende Grundlage für die zukünftige Ausrichtung der Feuerwehren im Land.
Am Sonntag, 19. Juli 2015 besuchte Dr. Bernd Murschel das Hoffest der Familie Rott auf dem Kirchtalhof in Aidlingen. Bei strahlendem Sonnenschein lockte das Fest mit vielen Attraktionen und Informationen über den landwirtschaftlichen Betrieb hunderte von Menschen auf den schönen Bauernhof inmitten des Heckengäus.
Die Besucher konnten sich selbst ein Bild von diesem breitaufgestellten Betrieb machen. Neben der Begehung der Ställe konnte auch die Biogasanlage besichtigt werden. Außerdem wurde zum Internationalen Jahr des Bodens gemeinsam mit dem Landratsamt Böblingen ein Bodenprofil ausgehoben und fachkundig erläutert. Interessante Begegnungen und Gespräche rundeten den Besuch des Leonberger Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz ab.
Am 14. Juli 2015 lud der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel gemeinsam mit dem Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Herrenberg und Gäu den Vorsitzenden des Ausschusses Kultus, Jugend und Sport im Landtag von Baden-Württemberg, Siegfried Lehmann, in die Mensa des Schulzentrums Längenholz in Herrenberg ein. Gemeinsam diskutierten die Abgeordneten und Gäste eines der zentralen Themen in der Landespolitik.
Konkret ging es unter anderem um die Gemeinschaftsschule, um die Durchgängigkeit und die höhere Bildungsgerechtigkeit des Schulsystems. Auch Chancen und Herausforderungen durch gesellschaftliche und demographische Entwicklungen waren wichtige Gesprächsthemen.
Darüber hinaus gab es angeregte Debatten über die Stärkung der Gymnasien und Realschulen, sowie die Novellierung der Lehrerbildung und eine regionale Schulentwicklung.
Am 8. Juli besuchten die Mitglieder des Ausschusses für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz gemeinsam mit Minister Alexander Bonde die Gartenschau Enzgärten in Mühlacker.
Die Renaturierung der Enz stellt einen Beitrag zur Steigerung der Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger von Mühlacker dar. "Die Stadt Mühlacker hat die Zeichen der zeit erkannt und hat mit der neuen Grünen Mitte und der Renaturierung der Enz den Trend zur stadt am Fluss nachhaltig realisiert", so der Leonberger Abgeordnete Dr. Bernd Murschel.
Am 3. Juli besuchte der Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel auf Einladung des Ortsverbandes Magstadt des Bundes der Selbstständigen (BdS) die 11. Gewerbeschau, die einen großen Zulauf aus Magstadt und dem nahen Umland verzeichnet und ein örtliches Schaufenster für über 50 Aussteller ist.
Stelllvertretend für die politische Prominenz überbrachte der Landtagsabgeordnete Bernd Murschel die Glückwünsche zur gelungenen Gewerbeschau.
Rund 40 kommunale MandatsträgerInnen und Interessierte aus Bayern und Baden-Württemberg entlang der Schiene Donau-Iller kamen am 4. Juli in Ulm zu einer Regionalkonferenz zusammen, um bei Impulsvorträgen mit Referenten aus Baden-Württemberg und Bayern, darunter auch Dr. Bernd Murschel, zu diskutieren und sich aktiv in Workshops auszutauschen. Im Workshop „Agrarwende/Tierschutz“ referierte Bernd Murschel, Arbeitskreisvorsitzender der Fraktion GRÜNE im Landtag von Baden-Württemberg, über die Politik für die Ländlichen Räume und die Neugestaltung der Strukturförderung, wie sie sich seit der Regierungswende 2011 in Baden-Württemberg unter grün-roter Regierung entwickelt hat.
Ekin Deligöz MdB (Moderation), Dr. Bernd Murschel MdL (BW), Gisela Sengl MdL (Bayern)
Gisela Sengl MdL aus Bayern und agrarpolitische Sprecherin, zeigte die bayerischen Spezifika auf und gab einen fundierten Einblick vor allem in den Bereich der ökologischen Landwirtschaft. Die Herausforderungen in den Bereichen Umwelt, Landwirtschaft und Gesellschaft sind in beiden Bundesländern bei allen Unterschieden ähnlich – wie kann man ihnen am besten begegnen, wie innovative und übertragbare Lösungen finden. Diese Frage bewegte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieses und der drei weiteren Workshops „Energiewende vor Ort“, „Umwelt, Gewässer, Bodenschutz“, Bürgerbeteiligung/Direkte Demokratie“.
Am Montag 29. Juni fand in Friesenheim (Ortenaukreis) eine weitere Regionalkonferenz der Landtagsfraktion GRÜNE statt. Zusammen mit der Staatssekretärin im Verkehrsministerium Dr. Gisela Splett und dem Offenburger Landtagskollegen Thomas Marwein informierte der Leonberger Abgeordnete Dr. Bernd Murschel über aktuelle politische Ereignisse. Das Thema Luftverschmutzung und Abgaswerte diskutierte Bernd Murschel mit der Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.
Zukunft der Staatsschule für Gartenbau und Landwirtschaft Hohenheim gesichert:
Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) begrüßt die Übernahme der Trägerschaft durch das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zum 1. September 2015
Auf Einladung des NABU Renningen-Malmsheim referierte der internationale Experte für Energie, Dr. Joachim Nitsch, im Bürgerhaus Renningen.
Dr. Nitsch war von 1976 bis 2005 Abteilungsleiter "Systemanalyse und Technikbewertung" im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), Stuttgart und ist seither als Gutachter und Berater (auch für das Land) für innovative Energiesysteme und Klimaschutzstrategien tätig.
In seinem Vortrag referierte er über den aktuellen Stand und Perspektiven der Energiewende in Baden-Württemberg. Bernd Murschel und Dr. Nitsch waren sich einig, dass Baden-Württemberg auf einem guten Weg ist, allerdings noch viele Anstrengungen unternommen werden müssen, um die ambitionierten Klimaschutzziele zu erreichen.
Ganz aktuell berät Herr Dr. Nitsch die Grün-Rote Landesregierung beim Landeskonzept Kraft-Wärme-Kopplung.
Wie jedes Jahr zauberten die Gartenbauverbände Baden-Württembergs einen wunderschönen Sommerabend. Auf dem Betrieb Häussermann ging es hauptsächlich um die Chancen und Potentiale von Gartenbaubetrieben in Ballungsräumen.
In Möglingen findet der Betrieb eine hervorragende Infrastruktur, beste Lössböden und ein ausgeglichenes Klima. Zusammen mit der Nähe zu den Kunden sind dies die besten Voraussetzungen für eine erfolgreiche Entwicklung und Expansion. Im Bereich der Stauden zählt das Unternehmen zu den Top 5.
Dr. Bernd Murschel setzt sich für die Verbesserung der fachlichen Ausbildungsmöglichkeiten im Bereich Gartenbau ein. Eine diesbezügliche Pressemitteilung finden Sie >hier.
Am Samstag, 13. Juni 2015 öffneten die Herrenberger Werkstätten und Wohnstätten ihre Türen für interessierte Gäste. Auch der Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel war der Einladung der GWW gefolgt. In den Werkstätten werden vielfältige Produkte für Firmen aus der Region gefertigt, wie z.B. Gummikragen für Wasserrohre und Streben für die Mercedes Benz S-Klasse.
Die Werk- und Wohnstätten leisten einen wichtigen Beitrag zur Inklusion und bieten behinderten Menschen die Chance für eine berufliche Tätigkeit. Die wertvolle Arbeit der GWW ist aus Herrenberg nicht mehr wegzudenken.
Fotos: GWW
Der Deutsche Evangelische Kirchentag 2015 in Stuttgart hatte ein vielfältiges und buntes Programm. Am heißesten Tag, am Samstag 6. Juni, war der Leonberger Abgeordnete Dr. Bernd Murschel zu einer Podiumsveranstaltung zum Thema Lärmschutz eingeladen.
Dass das Jahr des Boden 2015 mehr als nur PR ist geht aus der Antwort des Ministerium für Ländlichen Raum auf einen Antrag des Abgeordneten Bernd Murschel hervor. Bodenschutz ist für das Land Baden-Württemberg wichtig. In der Anfrage thematisiert Bernd Murschel, Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz die Kritik am Rückegassenkonzept und der erlaubten Fahrspurtiefe von bis zu 40cm. Das Land will diese Konzeption und Fahrspurtiefe überprüfen, wie in der Antwort des MLR deutlich wird.
Die komplette Stellungnahme des MLR auf den Antrag von Bernd Murschel finden Sie >hier
Eine diesbezügliche Pressemitteilung von Bernd Murschel finden Sie >hier
Die Würmtalschule (Grund- und Werkrealschule) in Weil der Stadt-Merklingen pflegt seit zwei Jahren eine enge Partnerschaft mit der Forest Zone School in Mang’ula im Westen Tansanias.
Foto: Dietmar Gaigl
Diese Partnerschaft wird vom entwicklungspolitischen Schulaustauschprogramm des Entwicklungsministeriums finanziell unterstützt. Vor kurzem gewann der Austausch zudem einen ersten Preis, mit dem die besten „Fair-Trade-Schulen“ ausgezeichnet werden. Am Freitag, 22. Mai 2015 besuchte Bernd Murschel die Schule und ließ sich von den engagierten Schülerinnen und Schülern dieses Partnerschaftsprojekt, insbesondere auch den letzten Besuch in Tansania unter dem Motto „Vom Zuckerrohr zur Schokolade“ , vorstellen.
Foto: Dietmar Gaigl
Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Bernd Murschel
Die Errichtung von Windenergieanlagen (WEA) hat Einfluss auf das Schutzgut Boden. Durch Abgrabungen, Bodenumlagerungen, Bodenauftrag, intensive Befahrungen oder stoffliche Wirkungen wird die Funktionsfähigkeit der Böden beeinflusst.
Tausende begeisterter Radler auf der Sternfahrt nach Stuttgart: Ab Leonberg dabei waren die Staatssekretärin im Verkehrsministerium Dr. Gisela Splett und Dr. Bernd Murschel MdL
Am Nachmittag des 18. Mai 2015 wurde in Sindelfingen-Darmsheim der Tunnelanschlag im Zuge der L 1182 Nordumfahrung feierlich begangen. Neben Winfried Hermann, Minister für Verkehr und Infrastruktur des Landes Baden-Württemberg, waren zahlreichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern und Gäste aus Zivilgesellschaft und Politik anwesend. Auch Dr. Bernd Murschel nahm sich die Zeit, der Feierlichkeit beizuwohnen.
Traditionell wird beim Tunnelanschlag auch eine ökumenische Segnung durchgeführt, um das Bauprojekt unter gute Vorzeichen zu stellen.
Unterwegs auf Ortsbesichtigung in Höfingen mit dem Planungsausschuss des Leonberger Gemeinderates am 13. Mai 2015. Kommunalpolitisch ist Dr. Bernd Murschel in Leonberg als Fraktionsvorsitzender der Grünen im Gemeinderat aktiv.
Murschel: Das Verkehrsministerium bestätigt die Standardisierte Bewertung zur Hermann-Hesse-Bahn
Renningen erhält 84 000 Euro aus der Sportstättenförderung des Landes
Murschel: „Förderzusage für drei Projekte im Kreis hilft gezielt den Vereinen vor Ort und kommt der heimischen Bauwirtschaft und dem örtlichen Handwerk zugute.“
Zum Internationalen Jahr des Bodens veröffentlichte das Regierungspräsidium Stuttgart die Broschüre „Landschaften und Böden im Regierungsbezirk Stuttgart“. Die Präsentation der Broschüre fand am 15. April 2015 im Rahmen einer begleitenden Ausstellung statt. Dabei stellte Regierungspräsident Johannes Schmalzl die Publikation im Rahmen einer kleinen Feier im Regierungspräsidiums in Stuttgart-Vaihingen vor. Der Regierungsbezirk Stuttgart zeichnet sich durch eine außerordentliche Vielfalt an Landschaften aus. Vom Taubertal im Norden über die Hohenloher Ebene, das Neckartal oder das Keuperbergland bis hoch auf die Schwäbische Alb im Süden – all diese Landschaften besitzen ihren eigenen unverwechselbaren Charakter. Geprägt wurden die Landschaften durch die Besiedlung und die Nutzung durch den Menschen, wobei die Nutzung jedoch nicht zuletzt von Böden und Klima bestimmt wird.
Dr. Bernd Murschel hob als Mitautor der Broschüre in seinem Grußwort die Wichtigkeit des Bodens als zentrale Lebensgrundlage für Mensch, Tier und Pflanzen und als einer der wichtigster Kohlenstoffspeicher der Erde hervor. Der vorbeugende Bodenschutz ist deshalb als Forderungen im Koalitionsvertrags der grün-roten Landesregierung festgeschrieben. „Böden sind so vielfältig wie unsere Landschaften und sind ein Spiegel unserer menschlichen Kultur“ betonte der promovierte Bodenphysiker.
Siehe auch Dr. Murschels Beitrag anlässlich des Internationalen Jahres des Bodens auf der Seite der Fraktion GRÜNE im Landtag Baden-Württemberg.
Die Broschüre „Landschaften und Böden im Regierungsbezirk Stuttgart“ wurde vom Referat Gewässer und Boden des Regierungspräsidiums Stuttgart (RPS) aus Mitteln des Umweltministeriums erstellt. Herausgeber ist das RPS.Die Broschüre umfasst 137 Seiten mit 27 Fotos von Bodenprofilen, 66 Abbildungen und erklärenden Beiträgen. Erhältlich in gedruckter Form beim Ref. 52 des RPS. Ein PDF kann über das Internet heruntergeladen werden: https://rpinternet.service-bw.de/rps/PR/Seiten/Veroeffentlichung.aspx
Konflikt zwischen Forschung und Tierschutz durch Gesetzentwurf „TierSchMVG“ beigelegt
Frisches Geld für mehr Barrierefreiheit im ÖPNV
MdL Murschel: Grün-Rot stellt Fördermittel für den Umbau von Bushaltestellen zur Verfügung
Dr. Bernd Murschel besuchte den KreisLandfrauentag am 09. April 2015 in der Gäublickhalle in Leonberg-Gebersheim.
Beeindruckt zeigte sich der Leonberger Landtagsabgeordnete und Fraktionssprecher für den Ländlichen Raum von dem außerordentlichen Engagement und vielfältigen Einsatz der Landfrauen im Kreis Böblingen.
Wenige Tage später, am 11. April, traf Dr. Murschel beim Verbandstag des LandFrauenVerbands Baden-Württemberg in der Schwabenlandhalle in Fellbach auf 1500 weitere Vertreterinnen der Landfrauen.
Die LandFrauen sind mit über 55.000 Mitgliedern die größte Frauenorganisation in Baden-Württemberg. "Grüne Politik setzt seit der Gründung der Partei auf die Förderung von Frauen in allen Gebieten der Gesellschaft. Ich bin froh, dass wir in Baden-Württemberg mit den LandFrauen einen starken Verband haben, in dem sich interessierte und engagierte Frauen organisieren und so auch für die Politik ein wichtiger Ansprechpartner sein können", so Bernd Murschel
Dr. Bernd Murschel (2. v. r.) mit der Landesvorsitzenden Frau Hannelore Wörz, Ministerialdirektor Wolfgang Reimer und Kollegen
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Fachgespräch am 20. März 2015 in Magstadt von Dr. Bernd Murschel MdL
Auf Einladung des Leonberger Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Murschel fand am Freitag, 20.03.2015 ein Fachgespräch zur Schafhaltung in Land und Landkreis statt. Die Schäferei in Baden-Württemberg hat eine lange Tradition. Sie ist ein wichtiger Bestandteil zur Erhaltung und Pflege unserer Kulturlandschaften. Auch im Landkreis Böblingen ist die Schäferei zu Hause und ein bedeutsamer Partner im kommunalen Naturschutz.
Die Referenten aus dem Ministerium, dem Landesschafzuchtverband und dem Landratsamt Böblingen beleuchteten das Thema vor rund 30 interessierten Zuhörerinnen und Zuhörern von Seiten der Landespolitik über Verbandsinteressen bis auf die kommunale Ebene. Zu Beginn der Veranstaltung konnten die Gäste bei einer kurzen Führung über den Hof der Familie Krüger die Schäferei hautnah erleben.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich in der Beurteilung einig, dass die Schafhaltung einen herausragenden Beitrag zum Naturschutz und zur Pflege und Erhaltung der Kulturlandschaft. Demgegenüber ist die Einkommenssituation in der Schäferei bei gleichzeitig sehr hoher Arbeitsbelastung unbefriedigend. Grund für die angespannte Wirtschaftslage sind niedrige Verkaufspreise für Lammfleisch und Wolle, bedingt durch hohen Importdruck (bei Lammfleisch) v. a. aus Nicht-EU-Ländern wie Neuseeland und Südamerika. Annette Wohlfarth, Geschäftsführerin des Landesschafzuchtverbandes Baden-Württemberg machte deutlich, dass die Schäferei in Baden-Württemberg auf die Hilfe aus der Politik angewiesen ist, um ihre wichtigen Aufgaben nachhaltig bewältigen zu können.
Die Referenten aus dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz machten deutlich, dass der Landesregierung die Zukunft der Schafhaltung in Baden-Württemberg ein wichtiges Anliegen ist und etliche Maßnahmen in den letzten Jahren bereits umgesetzt wurden. So wurden in 2012 insgesamt rund 43 Mio. Euro an flächenbezogenen Prämien und Ausgleichszahlungen ausbezahlt. Die wichtigsten Förderprogramme sind die einheitliche Betriebsprämie, das Förderprogramm MEKA, die Ausgleichszulage AZL und die Landschaftspflegerichtlinie (LPR). Ab 2015 konnten mit Beginn der neuen EU-Förderperiode und der neuen baden-württembergischen Förderkonzeption FAKT die Bedingungen nochmals deutlich verbessert werden. Mit dem neuen Leitfaden "Schafhaltung in Baden-Württemberg" im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie der Landesregierung wurde zudem erstmals eine breit angelegte Bestandsaufnahme der Schafhaltung und Handlungsempfehlungen für die Weiterentwicklung der Schafhaltung in Baden-Württemberg aufgelegt. Noch offen ist eine tierbezogene Weideprämie für Schafe und Ziegen, gerade für flächenarme Betriebe.
Für den Landkreis Böblingen machte Erster Landesbeamter Martin Wuttke deutlich, dass über das Programm LEADER Heckengäu sowie den neu gegründeten Landschaftserhaltungsverband (LEV) vor Ort eine Intensivierung der Leistungen für die Schäfereibetriebe stattfinden wird. Weiterer Schwerpunkt im Landkreis Böblingen ist die Vermarktung regionaler Produkte, hier sollen Schäfereiprodukte noch stärker eingebunden werden.
Bernd Murschel freute sich über das große Interesse von Landes- und kommunaler Seite an seiner Veranstaltung. Er machte deutlich, dass es darauf ankommt, weiter gemeinsam an einer Verbesserung der Situation der Schäferei im Land zu arbeiten. Neben einer auskömmlichen Entlohnung der wichtigen landschaftspflegerischen Aufgaben der Schäferei müsse verstärkt an der Produktion und Vermarktung der regionalen Schäfereiprodukte gearbeitet werden. Hier gilt es, den Trend in Baden-Württemberg zu naturnahen und regionalen Produkten aufzugreifen.
Weil der Stadt erhält Landesmittel für Maßnahmen im Ortsteil Hausen
Bernd Murschel MdL (GRÜNE): „Grün-Rote Rekordförderung für den Ländlichen Raum berücksichtigt auch den Landkreis Böblingen“
Am 19. März wurde ich bei der Wahlversammlung für den Wahlkreis 6 (Leonberg-Herrenberg) in Weil der Stadt von allen stimmberechtigen Mitgliedern von Bündnis 90/Die Grünen einstimmig zum Kandidaten für die Landtagswahl 2016 nominiert.
Ich danke den Mitgliedern für das mir entgegengebrachte Vertrauen und die Wertschätzung meiner Arbeit im Landtag und im Wahlkreis in den vergangenen neun Jahren. Zusammen mit unserer Zweitkandidatin Antje Kopp freue ich mich auf einen guten und fairen grünen Wahlkampf, in dem die Inhalte unserer Politik im Mittelpunkt stehen werden.
Die letzten vier Jahre grün-roter Regierung haben frischen Wind und neuen Schwung in unser Land gebracht. Wir haben den ökologischen und sozialen Wandel in den Mittelpunkt unserer Politik gestellt und mit Nachhaltigkeit und Haushaltskonsolidierung in Einklang gebracht.
Wir können auf unsere geleistete Arbeit und unsere Ergebnisse für das Land stolz sein! Vieles haben wir umgesetzt, noch mehr angestoßen und Veränderungen eingeleitet.
Fünf Jahre weitere grüne Regierungsarbeit sind gut für unser Land und dabei will ich gerne mitwirken.
Land baut Radwege im Landkreis Böblingen aus
Murschel und Wahl: „Grün-Rot macht das Rad für den Alltag attraktiver und investiert in die Infrastruktur“
Bernd Murschel, Vorsitzender des AK Ländlicher Raum und Sprecher für Klimaschutz zum Internationalen Jahr des Bodens: „Grüne Bodenschutzpolitik in Baden-Württemberg hat die Stärkung des vorsorgenden Bodenschutzes zum Ziel.“
Förderung für mehr Lebensqualität
Murschel und Wahl: Land ermöglicht für 7,9 Millionen Euro die Realisierung von Stadt- und Ortserneuerungen im Kreis Böblingen
Die Schäferei in Baden-Württemberg hat eine lange Tradition. Sie ist ein wichtiger Bestandteil zur Erhaltung und Pflege unserer Kulturlandschaften. Auch im Landkreis Böblingen ist die Schäferei zu Hause und ein bedeutsamer Partner im kommunalen Naturschutz.
Mit der Neuausrichtung der ökologischen Förderprogramme wie der Landschaftspflegerichtlinie (LPR), der Regionalförderung mit LEADER Heckengäu und neuen Strukturen wie den Landschaftserhaltungsverbänden (LEV) sind von Landes- und Kreisseite politische Strukturen für einen besseren Naturschutz und den Erhalt der Kulturlandschaft geschaffen worden. Der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel läd zum Fachgespräch ein um der Frage nachzugehen, wie der Schäferei in Baden-Württemberg und im Speziellen im Landkreis Böblingen eine langfristige Perspektive gesichert werden kann:
Fachgespräch „Schäferei zwischen kommunalem Naturschutz und ökonomischen Zwängen“
am Freitag, 20. März 2015 um 16:00 Uhr
Treffpunkt: Vereinsheim der Hundesportler in Magstadt
(Anfahrt: Felsenstraße 1 in Magstadt, dann vis à vis der Beschilderung folgen. Parkplätze sind am Vereinsheim vorhanden.)
Familie Krüger wird zunächst eine kurze Führung auf ihrem Hof Krüger-Land geben wird (kurzer Fußweg vom Vereinsheim zum Krüger-Hof). Danach wird das Fachgespräch im Vereinsheim der Hundesportler Magstadt stattfinden. Kurze Inputs werden Landrat Roland Bernhard (angefragt) und Annette Wohlfarth, Geschäftsführerin des Landesschafzuchtverbandes Baden-Württemberg, sowie ein Vertreter aus dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg geben.
Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Anmeldung bis zum 13.03.2015 per E-Mail an bernd.murschel@gruene.landtag-bw.de oder telefonisch unter (0711) 2063-628.
Zahl der Ganztagsschulen im Kreis Böblingen steigt
Neue Ganztagsangebote an der Realschule am Goldberg in Sindelfingen und der Realschule in Rutesheim
Traditionell ist die Verkehrspolitik eines der meist diskutierten politischen Themen in der Landespolitik. Besonders der Straßenbau liegt dabei im Interesse der Öffentlichkeit. Die anfängliche Skepsis gegenüber einem grünen Verkehrsminister ist längst verflogen, nur die Opposition kann sich noch nicht damit abfinden, dass unter Grün-Rot der Straßenbau und v.a. der Erhalt der Verkehrsinfrastruktur massiv gestärkt wurden. Dabei setzen wir auf transparente Verfahren und eine neue Verlässlichkeit: Statt einer Politik der Spatenstiche und der unvollendeten Straßenbauprojekte unter der CDU-Landesregierung, heißt es jetzt: Wenn ein Projekt angefangen wird, dann wird es auch zu Ende gebracht.
Erst jüngst hat der neue ADAC-Landeschef im Interview mit den Stuttgarter Nachrichten die Politik des grünen Ministers gelobt: "Winfried Hermann hat Meilensteine gesetzt!" (das komplette Interview ist hier nachzulesen)
Die Landtagsfraktion GRÜNE hat ein Online-Informationsportal zur neuen Straßenbaupolitik in Baden-Württemberg eingerichtet. Schauen Sie doch einmal vorbei auf www.strassen.gruene-landtag-bw.de.
Regiobusse verdichten den öffentlichen Nahverkehr im Land -
Die beiden Landtagsabgeordneten Florian Wahl (SPD) und Dr. Bernd Murschel (GRÜNE): „Eine große Chance für den Kreis Böblingen und der nächste Schritt für eine nachhaltige Mobilität in Baden-Württemberg“.
European Energy Award – Auszeichnung für den Landkreis Böblingen
Dr. Bernd Murschel MdL (GRÜNE): „Damit wird ein hervorragendes Engagement gewürdigt.“
Traditionell am zweiten Dienstag im Februar findet der große Leonberger Pferdemarkt statt. Auch in 2015 waren die Straßen der Stadt wieder gesäumt mit fröhlichen Menschenmassen, die den Festumzug bestaunten. Dr. Bernd Murschel fuhr in diesem Jahr gemeinsam mit Vertretern aus der Partnerstadt Neukölln in einem schönen Sechsspänner mit.
Am Samstag, 24. Januar 2015 referierte Dr. Bernd Murschel, klimaschutzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion GRÜNE, auf Einladung der Messe Sindelfingen GmbH über die Neuerungen der kürzlich verabschiedeten Novellierung der Landesbauordnung (LBO).
Unter dem Titel "BAUEN - SANIEREN - WOHNEN. Impulse der Landespolitik für den ökologisch-sozialen Wandel" stellte Murschel dar, welche Maßnahmen die grün-rote Landesregierung ergriffen hat, um die baurechtlichen Regelungen auf die aktuellen Veränderungen in den Bereichen Energie und Klima, Mobilität und Verkehr sowie Barrierefreiheit und Inklusion anzupassen.
Unter die zahlreichen Ausstellern aus Energieberatung und Handwerk mischte sich auch eine Delegation des Kreisverbandes Böblingen von Bündnis 90/Die Grünen um über energie- und klimapolitische Ziele der Partei zu informieren.
Seinen Besuch auf der Messe Haus&Energie nutzte der Leonberger Landtagsabgeordnete Bernd Murschel, um mit den Ausstellern ins Gespräch zu kommen.
Heinrich-Steinhöwel-Schule Weil der Stadt wird Gemeinschaftsschule
Bernd Murschel (GRÜNE) gratuliert der Schulgemeinschaft zum Erfolg
Zwischen 16. und 24. Januar 2015 fand wieder Europas größte Publikumsmesse für Freizeit und Touristik, die CMT, in den Hallen der Messe Stuttgart statt. Unter den zahlreichen Ausstellern war auch der Landkreis Böblingen vertreten, der seine touristischen Perlen Schönbuch und Heckengäu vorstellte. Bernd Murschel, der sich seit vielen Jahren für die Entwicklung beider Projekte einsetzt, nutzte die Gelegenheit um mit Jennifer Willms, Tourismusbeauftragte des Landkreises Böblingen, über aktuelle Entwicklungen und Perspektiven für den Tourismus vor Ort zu sprechen.
Am Rande der Fraktionsklausur besuchte der Arbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der Fraktion GRÜNE im Landtag von Baden-Württemberg am Dienstag, 13. Januar 2015 die Zentralküche des Psychiatrischen Zentrums Nordbaden (PZN) in Wiesloch. Sie wurde erst kürzlich für rund 10 Mio. Euro neu gebaut, ist bio-zertifiziert und stark um Regionalität der eingesetzten Waren bemüht.
Bernd Murschel, Vorsitzender des Fraktionsarbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz, zeigte sich beeindruckt von der Versorgungsqualität: "Das PZN beweist, dass eine hohe Lebensmittelqualität und ein Fokus auf biologische und regionale Produkte auch in den Maßstäben einer Großküche möglich sind. Hierzu gratuliere ich allen Verantwortlichen und Mitarbeitern!"
Neben dem AK Ländlicher Raum besuchten auch Vertreter des Arbeitskreises Recht und Verfassung der Fraktion GRÜNE des PZN und informierte sich über die Abläufe in der Klinik für Forensische Psychiatrie. Auf dem Bild: Mitglieder beider Fraktionsarbeitskreise mit Vertretern des PZN.
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