Südkoreanischer Politiker besucht Dr. Bernd Murschel MdL
Gi Jung Kang, langjähriger demokratischer Abgeordneter im Parlament von Südkorea, suchte das Gespräch mit dem umweltpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion GRÜNE, Dr. Bernd Murschel.
Bei einem Treffen am 20.12.2016 im Haus der Abgeordneten in Stuttgart, interessierte sich der zurzeit als Gastdozent an der FU Berlin weilende südkoreanische Politiker vor allem für die Umsetzung der Energiewende in Deutschland und insbesondere im grün-regierten Baden-Württemberg.
Weitere Themen waren der Atomausstieg, die Atommüllentsorgung und die Klimapolitik.
Aber auch die demokratischen Strukturen im föderalen Deutschland waren für den Politiker von großem Interesse, ebenso die Zusammenarbeit der Grünen von Baden-Württemberg mit dem Koalitionspartner CDU.
Der rege Austausch wurde von zwei Dolmetschern begleitet. Am Ende des Gesprächs verband Herr Kang seinen Dank an den Umweltpolitiker Bernd Murschel mit einer Einladung zu einem Besuch in Südkorea.
Nikolausfeier des TSG Leonberg
Wie in jedem Jahr präsentierte sich der TSG Leonberg von seiner besten Seite. Auch die Kleinsten waren mit großem Eifer bei den Vorführungen zur Nikolausfeier aktiv mit dabei. „Diese bunte Vielfalt ist beeindruckend“ so Bernd Murschel, der an der Feier teilnahm. „Die Nikolausfeier stand auch vor dem Hintergrund der anstehenden Vereinsfusion zwischen TSG und TSV, die den Sport- und Jugendstandort Leonberg stärken wird.“
B 464 - Altdorfer Kreuz fertiggestellt
Mit zahlreichen Ehrengästen und vielen weiteren Besuchern wurde am 07. Dezember die Baumaßnahme an der B 464 bei Holzgerlingen abgeschlossen. Norbert Barthle, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Regierungspräsident Wolfgang Reimer, Landrat Bernhard und zahlreiche Bürgermeister freuten sich, dass nun ein permanenter Stau an dieser Stelle der Vergangenheit angehört.
12,5 Millionen kostete der Umbau zu einem kreuzungsfreien Abschnitt, den Bund, Land und die Stadt Holzgerlingen finanzierten. Uwe Lahl, Amtschef im Landesverkehrsministerium verwies auf die schnelle Umsetzung: „Nachdem viele Jahre nichts passiert ist, hat ein grüner Verkehrsminister das Problem in kurzer Zeit gelöst.“
Zustand Engelbergtunnel
Genau fünf Jahre sind es nun her, dass ich in einer Kleinen Anfrage die Schäden im Engelbergbasistunnel durch den quellenden Anhydrit abfragte.
Damals ging die Landesregierung noch davon aus, dass die notwendige Sanierung im zweistelligen Millionenbereich liege und dass man das „Problem“ Anhydrit dauerhaft lösen könne. Nun zeigen die Gutachten zu den Tunnelbohrungen im Zuge von Stuttgart 21, dass es bei der Durchbohrung von Anhydritschichten keine verlässliche und sichere Methode gibt, die eine langfristige Gewährleistung bietet.
Mittlerweile sind die Kosten für die Sanierung des Engelbergbasistunnels auf einen dreistelligen Millionenbetrag gestiegen und es wurde ein Sanierungszeitraum von 5 Jahren veranschlagt.
Der Engelbergbasistunnel und die eigenen Gutachten sollte den Planern von Stuttgart 21 ein Warnsignal sein: Hier müssen Sorgfalt und Qualität vordringlich sein und - auch wenn es weh tut – der Preis und die Kosten dürfen nicht im Vordergrund stehen.
Eine dauerhafte Sanierungsnotwendigkeit wie im Engelbergbasistunnel würde nicht nur erhebliche Folgekosten verursachen, sondern auch den ÖPNV, wie auch den Fernverkehr auf der Schiene massiv beeinträchtigen. Dies wäre ein Zustand, den die ohnehin staugeplagte Region nicht mehr verkraften könnte.
Die Kleine Anfrage von vor 5 Jahren findet sich hier.
Pflanzaktion einer Winterlinde an der Karl-Georg-Haldenwang-Schule Leonberg
Bei stürmischem Wind und mit tatkräftiger Unterstützung der Schülerinnen und Schüler der Gartenbau AG pflanzte Dr. Bernd Murschel im Innenhof der Karl-Georg Haldenwang-Schule in Leonberg eine junge Winterlinde.
Hintergrund ist, dass die AG Wald Baden-Württemberg* den im Frühjahr gewählten Landtagsabgeordneten zu Beginn ihrer Mandatszeit symbolträchtig jeweils eine Winterlinde, den Baum des Jahres 2016, schenkte.
Der Leonberger Landtagsabgeordnete und Stadtrat Bernd Murschel entschied sich dafür, diesen Baum der Karl-Georg-Haldenwang-Schule in seiner Heimatstadt zu stiften.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Thekla Walker und Bernd Murschel (GRÜNE): „Wir wollen die Qualität der Kindertagespflege stärken“
MdL Dr. Bernd Murschel: „Die Kürzungsvorschläge des Kultusministeriums werden wir abwenden, dabei soll weniger Bürokratie die Tagesmütter und -Väter entlasten.“ MdL Thekla Walker begrüßt die Verständigung in der grün-schwarzen Koalition, die Landesmittel für die Vorbereitung, Qualifizierung und Fortbildung in voller Höhe zu sichern.
P R E S S E M I T T E I L U N G - Zumeldung
Keine LEA in Herrenberg
Die beiden Leonberger Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) und Sabine Kurtz (CDU) wurden am heutigen Mittwochmorgen direkt von Innenminister Strobl informiert.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Wettbewerb „Leitstern Energieeffizienz“ – Erneute Auszeichnung für den Kreis Böblingen
„Unter 27 Stadt- und Landkreisen hat der Landkreis Böblingen den 2. Platz beim landesweiten Wettbewerb „Leitstern Energieeffizienz“ erreicht und damit zum wiederholten Male bewiesen, dass Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsziele zu den Top-Themen hier zählen,“ freut sich der Leonberger Landtagsabgeordnete der Grünen, Dr. Bernd Murschel.
Grüne Ökonomie – eine Wirtschaft ohne Wachstum?
Ist eine Wirtschaft ohne Wachstum überhaupt denkbar? Ist sie ein Sprung hin zu einer umweltverträglicheren Wirtschaft oder stellt sie eine Gefahr für unseren Wohlstand dar? Diese Kernfragen diskutierten der finanzpolitische Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion, Dr. Gerhard Schick aus Mannheim und der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel, umweltpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion GRÜNE Baden-Württemberg, am 14. November in der Volkshochschule Calw.
Weiterentwicklung der Pflege
Gerne nahm der Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel die Einladung zum „Politischen Martini“ der stationären und ambulanten Dienste in Weil der Stadt an. Der Schwerpunkt des diesjährigen Martini-Gespräches bildete das Thema Altenpflege und die Möglichkeiten zur Weiterentwicklung. Die Teilnehmer aus dem Seniorenzentrum „Bürgerheim“ und dem „Haus Michael", der Sozialstation, der Keppler-Stiftung und der Stadt Weil der Stadt waren sich in der zunehmenden Bedeutung der Pflege für unsere Gesellschaft einig. Der akute Fachkräftemangel in der Pflege ist für alle Einrichtungen zu einem großen Problem geworden. Bernd Murschel bekräftige den Willen des Landes, den Ausbau der Pflegestützpunkte voran zu bringen und sich im Rahmen des Pflegestärkungsgesetztes III für Modellvorhaben und die Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege einzusetzen.
Antrag Umweltverwaltung – Stellungnahme der Landesregierung
Ein kürzlich erschienenes externes Gutachten zur Umweltverwaltung in Baden-Württemberg veranlasste den umweltpolitischen Sprecher der Fraktion GRÜNE im Landtag, Dr. Bernd Murschel, einen konkretisierenden Antrag zur Situation der Umweltverwaltung, sowie zu möglichen Maßnahmen der Verbesserung zu stellen.
In der Zuständigkeit der Umweltverwaltung liegen landesweit die wichtigen Bereiche Immissionsschutz, Arbeitsschutz, Strahlenschutz, Wasserwirtschaft, Boden und Altlasten. Aus der Antwort der Landesregierung geht hervor, dass Baden-Württemberg im Ländervergleich bei der Personalausstattung in der Umweltverwaltung an letzter Stelle liegt. In Bayern diese Ausstattung sogar um 30 % höher ist. Die sehr effizient arbeitende baden-württembergische Umweltverwaltung kann ihre Aufgaben erfüllen, es soll jedoch im Rahmen einer interministeriellen Arbeitsgruppe nach weiteren Verbesserungen gesucht werden.
Zur Antwort des Ministeriums geht es hier.
„Wer greift nach unserem Land?“ Veranstaltung in Renningen mit Maria Heubuch MdEP
Zahlreiche Interessierte, darunter auch einige Landwirte, folgten der Einladung des Grünen Kreisverbands Böblingen zu einer Veranstaltung in der Sessler-Mühle mit Maria Heubuch, Mitglied des Europäischen Parlaments und Bäuerin aus dem Allgäu sowie Dr. Bernd Murschel, Agraringenieur und umweltpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion GRÜNE . „Wer greift nach unserem Land? – Landwirtschaftliche Flächen unter Druck“ war das Thema des Abends. Grund und Boden wird immer mehr zum Spekulationsobjekt. Maria Heubuch konstatierte, dass in den letzten zehn Jahren die Preise für Ackerland europaweit enorm gestiegen seien. Gerade auch für Investoren aus dem nicht-landwirtschaftlichen Bereich ist landwirtschaftliche Fläche ein interessantes Geldanlage-Objekt geworden. Die Kaufpreise in Baden-Württemberg lägen mittlerweile im Durchschnitt bei 25.000 Euro/ha in Bayern gar bei über 40.000 Euro/ha – und seien damit unbezahlbar für den normalen Landwirt – so die beiden Abgeordneten. Die EU-Abgeordnete Heubuch führte als mögliche Gegensteuerung das Beispiel Frankreich an, wo Pachtpreise staatlich festgelegt werden. Bernd Murschel fordert eine stringentere Bodenpolitik. „Wir sollten nicht nur über Flächenverbrauch reden, sondern auch den qualitativen Bodenschutz im Focus haben. Böden haben unterschiedliche Leistungsfähigkeiten und die Landwirtschaft braucht die ertragsfähigen Böden, um effizient Nahrungsmittel zu erzeugen“, betont der promovierte Bodenphysiker.
Besuch von Umweltaktiven aus Italien
Die Umweltgruppen aus Herrenberg und der italienischen Partnerstadt Fidenza (Nähe Parma in der Emilia-Romagna) pflegen seit 21 Jahren einen intensiven Austausch.
Im Rahmen des diesjährigen Partnerschaftstreffens waren die Umweltaktiven aus Herrenberg und Fidenza zu Gast bei Dr. Bernd Murschel MdL im Landtag.
Das neu renovierte Gebäude und die parlamentarischen Abläufe fanden großes Interesse bei den Besucherinnen und Besuchern. Besonders angetan zeigten sich die italienischen Gäste davon, dass ein Politiker hierzulande so offen und bürgernah sein kann. Im Plenarsaal, einem Rundgang durch die Fraktionsräume und dem gemeinsamen Essen im Landtagsrestaurant blieb genügend Raum für Fragen und angeregte Gespräche.
Besuch der Lindenrain-Gemeinschaftsschule in Ebhausen
Groß war die Freude an der Lindenrain-Schule Ebhausen, nachdem die Schule im Frühjahr 2016 die ministerielle Genehmigung erhalten hatte, Gemeinschaftsschule zu werden. „Dafür hatten wir jahrelang gearbeitet“, betonte Schulleiter Matthias Fröhlich. Zuvor hatte er sich zwei Jahre lang für die Genehmigung eingesetzt und mit dem Kollegium sich drei Jahre intensiv vorbereitet. „Wir sind sehr erleichtert, dass unsere Bemühungen schließlich Früchte getragen haben“, so der Schulleiter.
Seit September 2016 gilt es im Oberen Nagoldtal nun gemeinsam zu lernen, auf unterschiedlichen Niveaus, mit neuen pädagogischen Konzepten und Methoden, neuen Medien und mit Lernbegleitern.
Über die Arbeit der neuen Gemeinschaftsschule wollte sich nun auch der Betreuungsabgeordnete für den Kreis Calw, Dr. Bernd Murschel informieren.
Besuch in Grafenau
Dr. Bernd Murschel besuchte die Gemeinde Grafenau und informierte sich bei Bürgermeister Martin Thüringer über die Situation der Gemeinde. Zahlreiche Aufgaben habe die Gemeinde zu schultern, erläuterte Bürgermeister Thüringer. Flüchtlingsbetreuung, Neubau des Feuerwehrhauses, Sanierungen und Erweiterung der Gemeinschaftsschule, Aufnahme des Ortskerns Dätzingen in das Landessanierungsprogramm stellte er dabei besonders heraus. Die Finanzsituation der Gemeinde war dabei das übergreifende Thema. Insbesondere sprach sich Bürgermeister Martin Thüringer gegen einen Eingriff in die kommunalen Finanzen aus.
Der Wahlkreisabgeordnete erläuterte den Stand der aktuellen Haushaltsplanungen des Landes und verwies darauf, dass zukünftig die Kommunen mehr Landesmittel erhalten werden. Im "Pakt für Integration" werden zusammen mit Bundesmitteln vom Land rund 390 Millionen Euro den Kommunen zur Verfügung gestellt. Mit den zukünftigen Mehreinnahmen durch den Länderfinanzausgleich ab 2020 sollen weitere geschätzte 200 Millionen Euro den Kommunen zu Gute kommen.
Landtagsabgeordneter und Bürgermeister vereinbarten, über die Themen der Gemeinde weiter in Kontakt zu bleiben.
Besuch der 42. Herbstschau in Herrenberg
Ungebrochen ist das Interesse an der Herbstschau in Herrenberg, bei dem sich Handel und Gewerbe, Handwerk, Landwirtschaft und Dienstleister aus dem ganzen Oberen Gäu zum 42. Mal präsentieren. Rund 150 Aussteller sind vom 14. bis 17. Oktober 2016 mit dabei.
Der Wahlkreisabgeordnete Dr. Bernd Murschel konnte sich bei einem Rundgang von der Qualität und Vielfalt der Aussteller überzeugen und zeigte sich begeistert vom Konzept der Leistungsschau des heimischen Gewerbes, das im Rahmenprogramm auch seit Jahren bereits einen Energietag und einen Krankenhaustag mit interessanten Vorträgen und Aktionen für die Besucherinnen und Besucher bietet.
Wild-Grill Aktion des Landesjagdverbandes
Herbstliche Stimmung auf dem Schlossplatz in Stuttgart als Kulisse für die Jagdhornbläser. Landesjägermeister Dr. Friedmann wirbt für regionale Produkte aus dem Wald, Kostproben davon konnten die Besucher am Grillstand der Jägerinnen und Jäger erwerben. Den Erlös des Wildgrill-Events gibt der Landesjagdverband Baden-Württemberg e.V. als Spende an die schwäbische Tafel Stuttgart weiter. Dr. Bernd Murschel besuchte das Herbstevent des Verbandes, das von Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch eröffnet wurde.
Eröffnung Hoffnungshaus Leonberg
Zahlreiche Besucher kamen zu den Eröffnungsfeierlichkeiten des 1. Hoffnungshauses in Leonberg. Unter dem Leitmotiv "Fremde werden Freunde" organisiert die Stiftung Hoffnungsträger das Zusammenleben von Einheimischen und Flüchtlingen. In den drei Gebäuden der Heinrich-Längerer-Straße werden auch Beratung und Schulungen angeboten. Dr. Bernd Murschel begrüßt dieses besondere Integrationsprojekt in Leonberg.
P R E S S E M I T T E I L U N G
29.010 Euro Zuschuss des Landes für Stadtwerke Herrenberg beim Breitbandausbau
Das Land unterstützt die Stadtwerke Herrenberg bei der innerörtlichen Mitverlegung von Kabelschutzrohren für den Breitbandausbau im Rahmen einer Straßensanierung im Gewerbegebiet Gültstein mit 29.010 Euro.
Das teilte der Grünen Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel am Donnerstag mit: „Ein leistungsfähiges Netz, über das auch große Datenmengen schnell übertragen werden, gehört zu einer modernen Infrastruktur. Durch die Förderung des Breitbandausbaus trägt das Land dazu bei, dass die Gemeinden auch in Zukunft attraktive Standorte bleiben – als Wohnort wie für Unternehmen“. Damit treibe die grün-schwarze Landesregierung ein zentrales Projekt für Baden-Württemberg weiter voran.
P R E S S E M I T T E I L U N G
ELR-Förderung in Baden-Württemberg
Der Landkreis Calw profitiert mit über 10 Mio. Euro von der Förderung für den ländlichen Raum
Das Land investiert in die Bereiche Wohnen, Arbeit und Grundversorgung und Gemeinschaftseinrichtungen. Unsere Kommunen nutzen ihre Chance mit innovativen Projekten. 2017 rückt das Thema Bauen mit Holz stärker in den Fokus.
Die Kommunen im Landkreis Calw erhielten im Zeitraum von 2011 bis 2015 10.103.872 € aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR). Die Landesmittel flossen in Projekte rund um die Themen Wohnen, Arbeiten und Grundversorgung und Gemeinschaftseinrichtungen. Das ELR ist eines der wichtigsten Instrumente zu Förderung der ländlich geprägten Regionen in Baden-Württemberg.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Thekla Walker und Dr. Bernd Murschel
Mehr Ökolandbau im Kreis Böblingen
Landwirte in Baden-Württemberg sehen den ökonomischen Vorteil der Produktion von Biolebensmitteln. Land fördert den Umstieg im Interesse von Verbrauchern und Umwelt.
Die ökologisch bewirtschaftete Fläche in Baden-Württemberg wächst stetig, das ergab die Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz auf einen Antrag der Fraktion GRÜNE im Landtag Baden-Württemberg.
Diese Entwicklung ist zur Freude der beiden Wahlkreisabgeordneten Walker und Dr. Murschel auch im Landkreis Böblingen zu beobachten. Bauten die Landwirte im Kreis Böblingen 2010 noch auf 982 Hektar Bioerzeugnisse an, weiteten sie die Fläche bis 2015 auf 1.274 Hektar aus. Das entspricht einem Zuwachs um fast 30 Prozent. Auch die Zahl der Betriebe, die nach Öko-Kriterien arbeiten, hat sich erhöht. 2015 liegt ihre Zahl im Kreis Böblingen bei 29 Betrieben, 2010 waren es erst 23 Betriebe.
Staatssekretär Dr. Andre Baumann besucht Beweidungsprojekt in Grafenau-Dätzingen
Die Pflege und der Erhalt unserer über Jahrhunderte gewachsenen Kulturlandschaft wäre ohne den Einsatz von „tierischen“ Helfern nicht möglich. Auch im Heckengäu nimmt die Beweidung durch Schaf- und Ziegenherden in der Landschaftspflege eine zentrale Rolle ein. Der neue Staatssekretär im Umweltministerium, Dr. Andre Baumann, besuchte im Rahmen seiner Sommertour auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten und umweltpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion, Dr. Bernd Murschel, ein Beweidungsprojekt des Familienbetriebs Krüger am Naturschutzgebiet Hacksberg bei Grafenau-Dätzingen. Hier wird Landschaftspflege durch den Einsatz einer Ziegenherde betrieben.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Ausbau der Gäubahn in weite Ferne gerückt
Die Landtagsabgeordneten Thekla Walker und Dr. Bernd Murschel sind enttäuscht über die Nicht-Berücksichtigung der Gäubahn im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans. Der Ausbau der Gäubahn findet sich nach der Entscheidung des Bundeskabinetts wie befürchtet lediglich im potenziellen Bedarf wieder, womit dieses auch für den Kreis Böblingen zentrale Vorhaben im Schienenverkehr keine Dringlichkeitseinstufung erhalten hat.
Kein Fracking in Baden-Württemberg
Im Koalitionsvertrag hat sich die neue grün-schwarze Landesregierung für ein Verbot von Fracking zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten, insbesondere im für die Trinkwasserversorgung von Millionen Bürgerinnen und Bürgern zentral wichtigen trinationalen Bodenseeraum ausgesprochen.
Das Land Baden-Württemberg lehnt den Einsatz von umwelttoxischen Stoffen durch Fracking ab. Das Land will sich dabei auf Bundes- und EU-Ebene dafür einsetzen, dass das Bergrecht und das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes geändert werden. Dabei muss Fracking zur Gewinnung von Erdöl und -gas in Wasserschutzgebieten, Heilquellenschutzgebieten, im Einzugsgebiet von Talsperren und Seen, die unmittelbar zur Trinkwassergewinnung genutzt werden sowie im Einzugsbereich von Quellen, Brunnen und von allen Wasserentnahmestellen, deren Wasser in Lebensmitteln verwendet wird, und in Trinkwassergewinnungsgebieten der öffentlichen und privaten Wasserversorgung verboten werden.
In den wenigen, nicht risikobehafteten anderen Nutzungsgebieten setzt sich die Landesregierung für eine obligatorische Umweltverträglichkeitsprüfung mit entsprechender Bürgerbeteiligung vor jeder Zulassung von Maßnahmen zur Aufsuchung von Erdöl und -gas mittels Fracking ein.
Hierzu stellte Dr. Bernd Murschel einen Antrag an die Landesregierung, dessen Beantwortung durch das Umweltministerium Baden-Württemberg nunmehr vorliegt. Die Antwort des UM finden Sie hier.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Geplanter Bundesverkehrswegeplan: „Dobrindt wirft Gäubahn ins letzte Jahrhundert“
Die grünen Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Murschel und Thekla Walker fordern vom Bund, den Ausbau der Gäubahn-Bahn in den kommenden Jahren zu ermöglichen. Ein übereilter Kabinettsbeschluss der großen Koalition in Berlin droht, das Projekt auf die lange Bank zu schieben.
Murschel und Walker erwarten von der Bundesregierung mehr Ehrgeiz beim Ausbau der Schienenwege. Im Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist der Ausbau der Gäubahn nicht enthalten. Das Bundeskabinett will diesen Entwurf am 3. August beschließen. Der Bundestag wird nicht mehr befragt. „Diese Hektik kurz vor der Sommerpause ist völlig unverständlich. Die groß beworbene Bürgerbeteiligung ist erst seit Ende Mai abgeschlossen. Die über 40.000 Stellungnahmen können kaum in dieser kurzen Zeit bewertet oder gar berücksichtigt worden sein. So macht man Beteiligungsprozesse zur Farce.“
50 Jahre Ferdinand-Porsche-Schule Weissach
Die Ferdinand-Porsche-Schule in Weissach feierte ihr 50-jähriges Bestehen. Mit dabei war Dr. Bernd Murschel. "Die Ferdinand-Porsche-Schule kann stolz auf ihre Geschichte zurückblicken und sie ist als Gemeinschaftsschule erfolgreich aufgestellt und fit für die Zukunft", stellte der Leonberger Landtagsabgeordnete fest.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Förderzusage des Landes bei der Schönbuchbahn bleibt –Schienenfahrzeugförderung in Aussicht gestellt
In einem Schreiben des Leonberger Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Murschel (Grüne) an Verkehrsminister Hermann hat dieser auf die Ausbaupläne der Schönbuchbahn und die steigende Kostensituation hingewiesen. Das Land habe sich wie in kaum einem anderen LGVFG*-geförderten Infrastrukturprojekt für den Zweckverband Schönbuchbahn und damit für die beiden Landkreise Böblingen und Tübingen eingesetzt. Trotz der seit Jahren stagnierenden Zuwendung der Bundesmittel für den Schienenausbau hat das Land eine Förderung von bis zu 75 Prozent der förderfähigen Kosten in Aussicht gestellt. Dies entspricht einer Bezuschussung von maximal 37,5 Millionen Euro für die Elektrifizierung und den zweigleisigen Teilausbau der Schönbuchbahn sowie dem Neubau eines Betriebshofs.
In der Vereinbarung zwischen dem Zweckverband und dem Land wurde bewusst ein Festbetrag gewählt, um Kostensteigerungsrisiken nicht landesseitig tragen zu müssen. Das Land sieht auch auf Grund der im April in Kraft getretenen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes keine Möglichkeit eine Kostensteigerung des Projektes durch zusätzliche Landesförderung auszugleichen. Zusatzkosten müssten deshalb durch Optimierungen verhindert werden, oder von den beiden Landkreisen Böblingen und Tübingen getragen werden.
Der Zweckverband Schönbuchbahn plant den Einsatz spezieller Triebfahrzeuge, die für einen Verdichtungsraum mit einem besonders hohen Pendleraufkommen ausgelegt sind. In dem Antwortschreiben an den Abgeordneten Murschel verweist das Ministerium auf die zukünftige Schienenfahrzeugförderung, die im Koalitionsvertrag als Zielsetzung aufgenommen wurde. Murschel: „Die Förderung der Fahrzeugbeschaffung für die Schönbuchbahn bietet bei entsprechender Mittelausstattung eine zusätzliche Perspektive. Die Koalition hat dem Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs eine hohe Priorität zugesprochen. Diese Chance sollte der Zweckverband nutzen.“
* Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
Auf Radtour mit dem Ortsverband Herrenberg und Gäu
Der Ortsverband Herrenberg und Gäu lud mit dem wiedergewählten Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Murschel die Wahlkampfhelfer*innen und Grünen Mitglieder zu einer sonntäglichen "Dankes"-Radtour über's Gäu, durch das Ammertal und auf der Rückfahrt durch die Streuobstwiesen am Schönbuchrand ein. Jung und Alt zu Fahrrad, Pedelec und mit der jüngsten Teilnehmerin im Radanhänger genoss den schönen Sommertag und die herrliche Landschaft, wie auch die wohlverdiente und gemütlichen Einkehr im Schwärzloch bei Tübingen. Eine gelungene und genussvolle Tour mit anregenden Gesprächen für die grünen Radlerinnen und Radler.
HTC-Versuchsanlage - Fachgespräch auf der Vergärungsanlage des Landkreises Böblingen
Neuartige Biokohle wird auf der Vergärungsanlage des Landkreises Böblingen entwickelt - Zulassung für Ende 2017 erwartet
In einem bundesweit einmaligen Modellversuch engagiert sich der Landkreis Böblingen bei der hochwertigen Verwertung von Bioabfällen. Auf der Vergärungsanlage Leonberg werden landkreisweit Bioabfälle verarbeitet. Nun soll in einem weiteren Verfahrensschritt die energetische Ausbeute aus der Biomasse noch weiter verbessert werden. Durch eine so genannte Hydrothermale Carbonisierung (HTC) wird nach dem Schnellkochtopf-Prinzip das Gärsubstrat in Biokohle umgewandelt. Diese Biokohle kann als Bodenverbesserungsstoff eingesetzt werden, vorausgesetzt das Produkt durchläuft erfolgreich ein umfangreiches Prüfungs- und Zulassungsverfahren. Im Mittelpunkt des von dem Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Murschel (Grüne) angeregten und moderierten Fachgesprächs standen deshalb die Beschreibung des Verfahrens und der aktuelle Stand des Zulassungsverfahrens. Dave Tjiok, Geschäftsführer der Firma SmartCarbon, erläuterte den komplexen Prozess und zeigte die Versuchsanlage.
Dr. Wolf-Anno Bischoff von der Firma Terraquat ist mit der Qualitätsprüfung der Biokohle beauftragt. Er bescheinigte dem Produkt aus der Verarbeitung der Gärreste eine sehr positive ökologische Wirkung als Bodenverbesserer mit Langzeitwirkung als Dünger. Nach dem Durchlaufen der gesamten Versuchsreihe geht er von einer Zulassung bis Ende 2017 aus. Damit könnte auf der Vergärungsanlage in Leonberg der Modellbetrieb in einen Dauerbetrieb übergehen. Die dort produzierte Biokohle könnte dann als eines der wenigen bundesweit zugelassenen Produkte in den Verkauf gehen.
Dr. Jennifer Bilbao vom Frauenhofer Institut für Grenzflächen und Bioverfahrenstechnik ergänzte einen weiteren positiven Effekt der Biokohle. So kann mit diesem Verfahren Phosphat extrahiert werden und steht dann wieder als Nährstoff für die Landwirtschaft zur Verfügung. Martin Wuttke, Erster Landesbeamter in Böblingen, und Wolfgang Bagin, Leiter des Abfallwirtschaftsbetriebes im Landkreis Böblingen, äußerten ihre grundsätzliche Unterstützung für dieses Projekt. Ein Ziel könne sein, dass ein Teil der anfallenden Gärreste nicht mehr aufwendig getrocknet und auf diverse Kompostierungsanlagen verbracht werden müsse, sondern in den Prozess der Biokohleherstellung einfließe. Dies sah auch der Leonberger Oberbürgermeister Bernhard Schuler so, der seine Unterstützung bei einem notwendigen Zulassungsverfahren zusagte.
In seinem abschließenden Statement betonte Dr. Murschel: „Ich freue mich über ein derart innovatives Projekt hier im Landkreis. Hierdurch kann eine typische Win-Win-Situation entstehen: Einem jungen High-Tech-Unternehmen zum Durchbruch zu verhelfen und gleichzeitig die Abfallwirtschaft im Landkreis Böblingen effizienter zu gestalten. Dieses Projekt entspricht den Grundanforderungen einer Kreislaufwirtschaft im besonderen Maße.“
P R E S S E M I T T E I L U N G
Sabine Kurtz und Dr. Bernd Murschel begrüßen Schulbauförderung des Landes: Zuschüsse für Grafenau, Leonberg und Rutesheim - „Wichtige Stärkung der Bildungsinfrastruktur im Wahlkreis Leonberg“
Das Land Baden-Württemberg bezuschusst Investitionen an Schulen im Wahlkreis Leonberg mit insgesamt 663.000 Euro. Die Mittel fließen im Rahmen des Förderprogramms für Baumaßnahmen an Schulen mit ganztägigen Angeboten. Dies teilten die Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz (CDU) und Dr. Bernd Murschel (Grüne) in einer Pressemitteilung mit.
Die Lehren aus dem Hochwasser in Braunsbach
Gerade die fruchtbaren Lössböden in Hohenlohe sind leicht erodierbar und werden insbesondere bei Starkregen abgeschwemmt und als Sediment in den Bächen abtransportiert. Das Hochwasser in Braunsbach hat dies eindrücklich gezeigt: Es ist nicht nur die Zerstörung der Gemeinde Braunsbach, es ist auch ein unwiederbringlicher Verlust an Löss und Humus und damit ein Verlust dieser ertragreichen Böden. Das wirft unweigerlich die Frage auf, wie man solche Ereignisse vermeiden kann, wie man Menschen vor Hochwasser schützen kann und wie wir Landnutzung betreiben wollen.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe: Land dehnt Förderung auf weitere 54 Initiativen aus.
Sozial- und Integrationsminister Manfred Lucha sowie die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler haben am Freitag 54 Bündnisse der Flüchtlingshilfe bekannt gegeben, die durch das Programm „Gemeinsam in Vielfalt – Lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe“ eine finanzielle Förderung erhalten. Auch die Initiative StadtLandKultur in Calw profitiert von dem Programm, das vom Sozialministerium vergangenes Jahr erstmals aufgelegt wurde. Die Fördersumme beläuft sich auf mehr als 16.000 Euro.
„Es freut mich sehr, dass das Engagement der Bürgerinnen und Bürger in Calw auf diesem Weg gefördert wird. Die Ehrenamtlichen leisten Unersetzliches, um die Menschen, die zu uns kommen, zu integrieren und ein gelingendes Zusammenleben zu ermöglichen“, sagt der Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (GRÜNE). Ziel des Programms sei es den Auf- oder Ausbau lokaler Bündnisse für Flüchtlingshilfe, in denen gemeinsam mit den Flüchtlingen neue Wege des Zusammenlebens entwickelt und erprobt werden, zu stärken.
Martialische Wortwahl im Landtag
Zur Abwechslung mal ein Stimmungsbild aus einer der ersten Plenarsitzungen im Landtag. Spannend bleibt das Auftreten der AfD. „Deren Abgeordnete geben sich auch immer alle Mühe, die an sie gerichteten 'Erwartungen' voll zu erfüllen. Frei von Sachkenntnis, aber mit einem festgefügten rechtskonservativen Weltbild“, notiert Bernd Murschel. Das wird auch deutlich im dpa-Bericht zur Debatte anlässlich der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Brexit:
Die Wortwahl der AfD im Landtag hat erneut zu Empörung geführt. Dort wurden in der Europa-Debatte am Mittwoch in der Diktion von AfD-Abgeordneten Bauern zu «Subventionsjunkies», der politische Gegner zum «Brandstifter» und das Brexit-Votum der Briten zum «Schlachtruf». Auf das Konto des Abgeordneten Heinrich Fiechnter ging der Einwurf in Richtung der etablierten Fraktionen: «Kümmern Sie sich doch um Ihren eigenen Antisemitismus.» Hintergrund sind Antisemitismus-Vorwürfe gegen das AfD-Fraktionsmitglied Wolfgang Gedeon.
Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) rügte ihn auch für den Ruf «Brandstifter» gegen den Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz. Eine von Aras angemahnte Entschuldigung brachte Fiechnter nicht über die Lippen. Jüngst war der AfD-Parlamentarier Udo Stein in einer Debatte über Toleranz und Weltoffenheit für den Ausruf «Hier ist das Urteil schon gesprochen. Das ist schlimmer als in der Nazizeit.» gerügt worden.
Bernd Murschel besucht die Albert-Schweitzer-Schule in Herrenberg
Freiwilliges Soziales Jahr ist eine Schulbereicherung
Auf Einladung des Landesarbeitskreis Freiwilliges Soziales Jahr Baden-Württemberg (LAK FSJ) konnte sich der Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel einen Einblick in die vielfältigen Tätigkeiten von zwei jungen Frauen im FSJ an der Albert-Schweitzer-Schule in Herrenberg verschaffen. Das Freiwillige Soziale Jahr ist ein bundesweiter sozialer Freiwilligendienst für Jugendliche und junge Erwachsene. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für das FSJ sind im Jugendfreiwilligendienstegesetz geregelt. Das Land Baden-Württemberg fördert die pädagogische Begleitung der Freiwilligen. Im Landeshaushalt 2015/16 unterstützt das Land die Träger mit jeweils 3 Millionen Euro, die für Bildungsseminare genutzt werden.
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P R E S S E M I T T E I L U N G
Das Land fördert die Gemeinde Aidlingen bei der Integrationsarbeit
Die beiden Leonberger Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) und Sabine Kurtz (CDU) freuen sich über die geförderte Stelle in der Kreisgemeinde.
Die Landesregierung stellt in diesem Jahr zusätzlich 5,6 Millionen Euro für kommunale Integrations- und Flüchtlingsbeauftragte zur Verfügung. Neben den in der Förderrunde 2016 bereits bewilligten 161 Anträgen können dadurch weitere 108 Kommunen einen Integrations- und Flüchtlingsbeauftragten einstellen oder eine vorhandene Stelle aufstocken.
Besuch in Gäufelden
Nach den Gäugemeinden Jettingen, Mötzingen, Deckenpfronn und Bondorf stattete Bernd Murschel nun auch Gäufelden einen Besuch ab. Die Gemeinde umfasst die Teilorte Öschelbronn, Nebringen und Tailfingen im Oberen Gäu. Bürgermeister Johannes Buchter empfing den Wahlkreisabgeodneten und erläuterte ihm die Charakteristika seiner Gemeinde. Besonders wies er auf die Problematik der Kosten bei der Schülerbeförderung hin. Derzeit sei die Verwaltung zudem mit der Erstellung des Lärmaktionsplanes besonders gefordert. Insgesamt sieht Bürgermeister Buchter die kleineren Gemeinden am Rande der Ballungsgebiete vor besondere Herausforderungen gestellt, zumal sich die Finanzsituation nicht einfach darstelle. Bernd Murschel äußerte sich hier zuversichtlich. Die Landesregierung werde gerade auch die Gemeinden mit wenig Gewerbesteueraufkommen weiterhin unterstützen.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Landtagsfraktion GRÜNE wählt Dr. Bernd Murschel zum umweltpolitischen Sprecher.
Zusätzlich ist Bernd Murschel Betreuungsabgeordneter für den Landkreis Calw
In der neuen Legislaturperiode von 2016 – 2021 wird sich der Leonberger direktgewählte Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) als Mitglied des Umweltausschusses um den Markenkern der Grünen Politik, den Umweltschutz, kümmern.
Rad-Sternfahrt nach Stuttgart
Der heftige Regen machte es den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Rad-Sternfahrt nach Stuttgart am 12. Juni 2016 nicht leicht. Dennoch schlossen sich gegen Mittag einer kleinen Gruppe unverdrossener Aktiver aus dem Critical-Mass-Netzwerk von Weil der Stadt kommend am Leonberger Marktplatz Vertreter der grünen Ratsfraktion mit dem Fraktionsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Murschel und die Mitglieder von „RadL“ an. Über Gerlingen, Weilimdorf und Feuerbach, wo jeweils weitere Radlerinnen und Radler die Gruppe verstärkten, führte die Strecke zum Stuttgarter Hauptbahnhof. In Stuttgart trafen aus sechs Regionen Zubringer-Pelotons ein, die sich zu einer Abschlussrunde durch die Innenstadt Stuttgarts mit Hunderten anderer Radler vereinigten. Die Straßen gehörten an diesem Sonntag den Radfahrerinnen und Radfahrern anstatt den Autos. „Ein Zeichen für eine neue Art der Mobilität in der Region und unseren Städten“ kommentierte Bernd Murschel das Ereignis.
Verkehrsfreigabe des Schönbuchtunnels bei Herrenberg
Nach zweijähriger Sanierung wurde der Schönbuchtunnel in einer Feier am 03. Juni wieder für den Verkehr freigegeben.
„Damit wurde ein weiterer Beitrag zur höheren Verkehrssicherheit auf der vielbefahrenen A 81 geleistet“ betont Dr. Bernd Murschel, der als Gast an der offiziellen Verkehrsfreigabe durch Landesverkehrsminister Winfried Hermann und den Parlamentarischen Staatssekretär des Bundesministeriums, Norbert Barthle, mit Vertretern des Regierungspräsidiums Stuttgart und weiteren Persönlichkeiten aus Politik und Verwaltung teilnahm.
Der 1978 eröffnete Tunnel durch den Schönbuch zwischen Nufringen und Herrenberg wurde durch die Sanierung nun auch mit dem neuesten Stand der Sicherheitstechnik ausgerüstet.
"N!"- Aktion in Herrenberg bei den Nachhaltigkeitstagen 2016
Am 3. und 4. Juni 2016 finden die vierten Nachhaltigkeitstage Baden-Württemberg statt. Rund 1.400 Aktionen im ganzen Land weisen ein großes Interesse am Thema Nachhaltigkeit auf. Damit engagieren sich baden-württembergische Gruppen und Betriebe mit mehr als einem Drittel aller Aktionen der zeitgleich stattfindenden Europäischen Nachhaltigkeitswoche. Auf Deutschland bezogen sind es sogar mehr als drei Viertel aller Veranstaltungen.
Auch im Wahlkreis Leonberg – Herrenberg finden Aktionen statt. Als ein beispielhaftes Projekt besuchte Dr. Bernd Murschel mit Umweltminister Franz Untersteller am 03. Juni das Hotel Gasthof Hasen der Familie Nölly in Herrenberg, wo die „N!“-Aktion „HeldeN-Box“ als eine Möglichkeit der Vermeidung von Lebensmittelverschwendung durchgeführt wird. Die Gäste können mit diesem Angebot Reste ihres Gerichts in einer kompostierbaren Box mit nach Hause nehmen und dadurch für eine weitere Mahlzeit nutzen. „Dass zudem die Zutaten der leckeren angebotenen Gerichte aus saisonalem und regionalem Angebot stammen ist ein weiterer Beweis für Nachhaltigkeit“ lobt Bernd Murschel.
Besuch in Bondorf
Mit dem Besuch der Gemeinde Bondorf führte Bernd Murschel die Reihe seiner Bürgermeistergespräche im Kreis fort.
In einem kurzweiligen und interessanten Austausch mit Bürgermeister Bernd Dürr wurden die kommunalpolitischen Schwerpunkte der Gemeinde Bondorf diskutiert. Dabei ging es vorrangig um die Gemeindeentwicklungsprozesse, die momentan in einem offenen Verfahren mit der Bondorfer Bürgerschaft diskutiert werden. Ein weiteres Thema ist der Ausbau des Bahnhofes im Zusammenhang mit dem Regionalhalt der Gäubahn. "Bondorf ist eine Gemeinde mit hoher Lebensqualität", davon konnte sich Bernd Murschel überzeugen.
Besuch in Deckenpfronn
Am 30. Mai besuchte Dr. Bernd Murschel die Gäugemeinde Deckenpfronn. Bürgermeister Daniel Gött stellte im Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten die aufstrebende und selbstbewusste Gemeinde vor. Auch aufgrund ihrer Historie stellt die Gemeinde Deckenpfronn ein starkes Bindeglied zwischen den beiden Landkreisen Böblingen und Calw dar.
Waldweide-Projekt in Weissach
Die „Waldweide“ in Weissach nimmt Form an: Dr. Bernd Murschel besuchte am Freitag, 27. Mai 2016 auf Einladung des BUND Weissach die innovative Form einer Ausgleichsmaßnahme. Im Zuge der Erweiterung der Firma Porsche musste Wald abgeholzt werden, der nötige Ausgleich hätte durch eine Wiederaufforstung erfolgen können. In Abstimmung mit dem Landratsamt und dem Land wurde dagegen ein verbuschter Hangbereich als Maßnahme für die ursprüngliche Beweidung im Heckengäu aufgewertet. Zukünftig sollen durch Schafe und Ziegen die standörtlichen Charakter einer Offenlandschaft entstehen. Herr Kratzer und Frau Meier (beide Landratsamt Böblingen) und der örtliche Forstrevierleiter Herr Neumann erläuterten den rund 30 Teilnehmern den Stand des Projektes.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Murschel: „Bundesweit einmalige Pirschgänge auf US-Truppenübungsgelände bei Böblingen werden gesichert“
Als eine seiner letzten Amtshandlungen als Betreuungsabgeordneter für den Wahlkreis Böblingen hat der Leonberger Abgeordnete Dr. Bernd Murschel sich für die Sicherung der historisch einmaligen Pirschgänge, als Zeugnis historischer Jagdkultur, auf dem US-Truppenübungsgelände eingesetzt.
In der Antwort des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg werden die Lösungsansätze zur dauerhaften Sicherung der Pirschgänge skizziert.
Konstituierende Plenarsitzung und Wahl des Ministerpräsidenten am 11. und 12. Mai
Am 11. Mai 2016 fand die Konstituierende Sitzung des Landtags in der 16. Legislatur statt.
Das neu renovierte Landtagsgebäude bot den angemessenen feierlichen Rahmen hierzu.
Als erste weibliche Landtagspräsidentin der Geschichte Baden-Württembergs wurde die Stuttgarterin Muhterem Aras (GRÜNE) mit großer Mehrheit gewählt. Ihr Stellvertreter wurde der bisherige Präsident, Wilfried Klenk (CDU).
Am 12. Mai 2016 wurde Winfried Kretschmann mit 82 Ja-Stimmen bei 57 Nein-Stimmen zum Ministerpräsidenten wiedergewählt. Dieses Ergebnis bringt zwar eine deutliche Mehrheit für Winfried Kretschmann, zeigt aber, dass es auch einige Gegenstimmen des Koalitionspartners CDU gegeben hat. "Es wird Zeit, dass die CDU sich in ihre Rolle als Koalitionspartner einfindet und nicht das Eigeninteresse einzelner Abgeordneter im Mittelpunkt steht. Schön wäre es auch gewesen, wenn die SPD nicht sofort in ihre Oppositionsrolle geschlüpft wäre und mit ein paar Stimmen für Winfried Kretschmann die gemeinsamen fünf erfolgreichen Jahre honoriert hätte " kommentierte Bernd Murschel das Ergebnis der Wahl.
Landesparteitag stimmt grün-schwarzem Koalitionsvertrag zu
Gute Stimmung beim Landesparteitag am 07. Mai in Leinfelden-Echterdingen. Einziger Tagesordnungspunkt war der grün-schwarze Koalitionsvertrag, der in den vergangenen Wochen in einem intensiven Prozess verhandelt und erarbeitet worden war. Mit großer Mehrheit stimmten die Delegierten für den Vertrag und damit für eine grün-schwarze Regierungskoalition. "Grün-Schwarz in Baden-Württemberg ist ein Experiment mit großer Ausstrahlung, an dem ich gerne mitwirke", kommentierte Dr. Bernd Murschel das Ergebnis des Parteitags.
Hier finden Sie den Text des Koalitionsvertrags zum Download.
Der Koalitionsvertrag wurde am 09. Mai 2016 von den beiden Koalitionspartnern GRÜNE und CDU in Stuttgart unterzeichnet.
Mitgliederversammlung des Zentralverbands Deutscher Schornsteinfeger
Zur Jahreshauptversammlung des Zentralverbands Deutscher Schornsteinfeger Bezirksgruppe Württemberg war Dr. Bernd Murschel Gast in Herrenberg.
In seinem Grußwort betonte er die Bedeutung des Schornsteinfegerberufs in der Energieberatung und für den Klimaschutz. Diese sei so auch im grün-schwarzen Koalitionsvertrag festgeschrieben, der am selben Tag noch auf der Landesdelegiertenkonferenz in Leinfelden-Echterdingen mit großer Mehrheit beschlossen wurde.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Denkmalförderprogramm 2016 – erste Tranche
3 Denkmale im Kreis Böblingen werden gefördert
Drei kommunale und kirchliche Projekte und Maßnahmen zur Denkmalförderung kommen im Kreis Böblingen in den Genuss der baden-württembergischen Denkmalförderung teilte nun Dr. Bernd Murschel (GRÜNE), Landtagsabgeordneter aus Leonberg, mit.
Im Staatshaushalt sind für das Jahr 2016 rund 16 Mio. Euro für das Denkmalförderprogramm des Landes eingestellt. In einer ersten Tranche wurden jetzt Fördermittel an Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen ausgeschüttet.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Koalitionsvertrag – Verhandlungen und Ergebnis
Murschel: „Wir haben mit dem vorliegenden Koalitionsvertrag ein gutes Ergebnis erzielt“
Der grün-schwarze Koalitionsvertrag befindet sich auf der Zielgeraden.
„Das Ergebnis kann sich sehen lassen, es ist ein ausgewogener Vertrag, der eine solide Basis für die nächsten fünf Jahre darstellt“ so der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (GRÜNE), der in die intensiven Verhandlungsrunden eingebunden war und als Vertreter seiner Fraktion in der Arbeitsgruppe Ländlicher Raum, Agrar, Forst, Natur- und Verbraucherschutz teilgenommen hatte.
Mehr-Wert für den Boden
Auf Einladung der Naturfreunde Untertürkheim-Luginsland war Dr. Bernd Murschel als Referent zu einem Vortrag über den Bodenschutz zu Gast in Untertürkheim.
Böden sind die „Haut der Erde“ und sie sind eine endliche Ressource. Was ist uns der Boden wert? Und welche Funktionen erfüllen Böden auf unserer Erde? Warum sind sie gefährdet?
Experten rechnen mit einer weltweiten Fluchtbewegung von bis zu 50 Millionen Menschen in den nächsten zehn Jahren, die ihre Heimat verlassen, weil der Boden sie nicht mehr ernähren kann.
Über die komplexen Fragestellungen zum verantwortungsbewussten Umgang mit dem Schutzgut „Boden“ sprach und diskutierte anschließend an seinen Vortrag der promovierte Bodenphysiker und Landtagsabgeordnete.
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42 000 Euro für Sportstätte in Leonberg
Murschel: "Sanierung der Laufbahn im Sportzentrum Stadtmitte wird gefördert"
Mit 42 000 Euro unterstützt das Land die Sanierung der Laufbahn am Sportzentrum Stadtmitte in Leonberg, wie der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) erfahren hat. „Gute Sportstätten sind die Basis für eine erfolgreiche Arbeit der Sportverbände und der Vereine im Land. Das zahlt sich für alle aus: Sport liefert einen großen gesellschaftlichen Beitrag für Integration, Inklusion und Gesundheit. Bei der Förderung der Sportstätten ist deshalb eine vielfältige Nutzung wichtig“, betonte der Abgeordnete und Leonberger Stadtrat.
IHK-Frühjahrsempfang in Böblingen
16 Jahre war Dr. Norbert Blüm Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung. Berühmt ist er auch für seine damalige Aussage "die Rente ist sicher". Am Donnerstag 21. April war der agile Politiker Gastredner beim Frühjahrsempfang der IHK Böblingen. Gast beim IHK war auch Dr. Bernd Murschel.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Antwort der DB an Murschel: Bahnstrecke Renningen – Leonberg - Stuttgart als Ersatz- und Ausweichstrecke auch für die Gäubahn
Der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) erhielt jetzt die Antwort der Deutschen Bahn AG auf seinen Offenen Brief zur Gäubahnanbindung an den Tiefbahnhof Stuttgart vom 22. März.
Murschel hatte sich in seinem Offenen Brief auf einen Artikel der Stuttgarter Nachrichten vom 19. März bezogen, worin von einer von der Deutschen Bahn AG angedachten teilweisen Anbindung der Gäubahn aus Singen kommend über Renningen und Leonberg nach Stuttgart berichtet wurde.
Besuch von jungen Flüchtlingen im Landtag
Auf Einladung von Dr. Bernd Murschel besuchte am 13. April 2016 eine Gruppe unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge mit ihren ehrenamtlichen Betreuern aus Leonberg den Landtag von Baden-Württemberg.
Die Jugendlichen kommen allesamt aus Afghanistan und sind erst seit wenigen Monaten in Deutschland. Da sie intensiv Deutschkurse im Seehaus Leonberg erhalten, konnten sie den Ausführungen und Erklärungen des Besucherdienstes und des Abgeordneten bereits folgen und auch selbst einige Fragen zum parlamentarischen System und zu den Aufgaben eines Abgeordneten stellen. "Dieser Besuch mit Einblick in unser demokratisches System in Baden-Württemberg und der Bundesrepublik Deutschland ist ein weiterer Schritt zur Integration dieser jungen Menschen" stellte Bernd Murschel am Ende des Besuchs fest.
Bericht aus Stuttgart zu den Koalitionsverhandlungen
Liebe Mitglieder, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,
gerne möchte ich Sie über die derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen informieren.
Nach unserem fulminanten Wahlergebnis und nach den Sondierungsgesprächen sind wir nun in die Phase der Koalitionsverhandlungen eingetreten.
Die Zusammensetzung der großen und kleinen Koalitionsrunde ist ja bekannt (dort sind wir mit 18 bzw. 6 Grünen vertreten).
Seit Mittwoch, 06.04.2016 werden nun die Details der bundesweit ersten grün-schwarzen Landesregierung in insgesamt neun Arbeitsgruppen abgearbeitet.
Ich selbst bin als bisheriger AK-Sprecher als Vertreter der Fraktion in die vorbereitende Arbeitsgemeinschaft 6 (Ländlicher Raum, Landwirtschaft, Forst, Tourismus, Naturschutz, Verbraucherschutz, Tierschutz) entsandt worden.
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P R E S S E M I T T E I L U N G
Land fördert Kläranlage in Weil der Stadt und Untersuchung der Altablagerung „Geiern“ in Grafenau-Döffingen
MdL Murschel: Förderung ist ein wichtiger Beitrag zum Boden- und Gewässerschutz
Dr. Bernd Murschel, Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen im Kreis Böblingen freut sich über die Förderzusage für zwei wichtige Maßnahmen zum Umweltschutz aus dem Programm Wasserwirtschaft und Altlasten 2016.
Offener Brief an die Deutsche Bahn AG zur möglichen Gäubahnanbindung an den Tiefbahnhof Stuttgart
In den Stuttgarter Nachrichten vom 19.03.2016 wurde von einer Anbindung der Gäubahn über Renningen zum Tiefbahnhof Stuttgart berichtet. In einem offenen Brief wandte sich der Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für das Land Baden-Württemberg.
Zum Offenen Brief geht es hier.
Landtagswahl am 13. März 2016
Ein intensiver Wahlkampf und ein spannender Wahltag endeten am Abend des 13. März 2016 mit einem fulminanten Sieg der Grünen in Baden-Württemberg.
Mit 30,3 % der Wählerstimmen lösen die Grünen damit erstmals die CDU (27 %) als stärkste Fraktion im Landtag ab. 47 Grüne Abgeordnete, davon 46 mit Direktmandat, werden in den Landtag von Baden-Württemberg einziehen.
Eines davon erzielte Dr. Bernd Murschel, der mit 31,9 % der Stimmen noch über dem Landesdurchschnitt der Grünen lag und das Direktmandat im Wahlkreis Leonberg - Herrenberg errungen hat - verbunden mit einer beachtlichen Steigerung von +7,3 % gegenüber der letzten Landtagswahl 2011.
Bernd Murschel sieht dies als eine Bestätigung seiner politischen Arbeit und als Ansporn, dieser Verantwortung auch in Zukunft gerecht zu werden. „Als wiedergewählter Abgeordneter freue ich mich, an der Gestaltung unseres Landes mitwirken zu können. Baden-Württemberg ist ‚Grün‘ geworden und das ist gut für unser Land!“ so Murschel am Wahlabend in Herrenberg. „Mein großer Dank gilt den Wählerinnen und Wählern, aber ganz besonders auch allen Unterstützerinnen und Unterstützern in der Zeit des Wahlkampfs!“
Radwegebau in den Kommunen – Listen für 2016 - 2019.
Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur fördert verstärkt auch den Radwegeausbau.
Hier finden Sie die Listen der nach LGVFG geförderten Radinfrastruktur für die Jahre 2016 bis 2019 (Maßnahmen in grün).
Die Zeit ist vorbei, in der eine Kommune neue Straßen bauen musste, um Zuschüsse für einen begleitenden Radweg zu erhalten. Heute stärkt grün-rot die Radinfrastruktur durch Radwegevernetzung und -Beschilderung und unterstützt den Trend zu E-Bikes und Pedelecs durch Ladestationen wie sie zuletzt in Herrenberg und Holzgerlingen eingerichtet wurden.
Auf dem richtigen Weg mit Winfried Hermann
Der baden-württembergische Minister für Verkehr und Infrastruktur, Winfried Hermann, war zu Gast in Renningen und sprach über den Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik in der grün-geführten Landesregierung.
Eine Politik, die erfolgreich ist und die die Mobilität der Zukunft im Blick hat. „Wir haben einen Verkehrsminister um den uns alle beneiden und wir haben eine nachhaltige Verkehrspolitik gemacht. Straßenbaumaßnahmen wurden erstmals unter grün-rot anhand klarer Kriterien priorisiert. Sanierung geht vor Neubau. Und alle Verkehrsmittel werden zusammengedacht“ so Dr.Bernd Murschel bei seiner Begrüßung des grünen Verkehrsministers. Im Anschluss an den Vortrag von Winfried Hermann, bei dem er die Schwerpunkte der Grünen Verkehrspolitik nochmals verdeutlichte, wurde in einer moderierten Runde diskutiert.
Industrie 4.0 – Fachgespräch mit Dr. Deziderio Sonje und Dr. Bernd Murschel
Bis auf den letzten Platz besetzt waren die Stühle in den heimeligen Räumen der Buchhandlung „Bücherwurm“ am Marktplatz in Leonberg zum Fachgespräch "Industrie 4.0 - Welche Qualifikationen brauchen wir zukünftig? - Konsequenzen für den Industriestandort Baden-Württemberg“, zu dem der Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel mit Dr. Desiderio Sonje, Geschäftsführer der Firma WebConsult, einen kompetenten Referenten geladen hatte.
Ganz klar kristallisierte sich heraus, dass mit der Digitalisierung immer weitere Bereiche der Wirtschaft auch neue Qualifikationen benötigt werden. „Es braucht ein offeneres weites Denken“ so Dr. Sonje, der als ausgebildeter Soziologe und Wirtschaftswissenschaftler nationale und internationale Unternehmen berät und auch an zahlreichen wissenschaftlichen Studien zur Implementierung neuer Technologien beteiligt war. Gerade dieses bereichsübergreifende Denken sei aber in Deutschland noch wenig ausgeprägt. Die Anforderungen an die Beschäftigten seien in einem schnellen Wandel begriffen. Die Digitalisierung der Wirtschaft verkürze die Halbwertszeit von Wissen deutlich.
Boris Palmer in Herrenberg
Der Tübinger Oberbürgermeister im Gespräch mit dem Wahlkreisabgeordneten und Landtagskandidaten Dr. Bernd Murschel zum Thema:
„Was bringt Grüne Politik den Kommunen?" – Die Antwort Palmers lautet eindeutig: sehr viel. An zahlreichen Beispielen erläutert der Tübinger OB, wie die grün-rote Landespolitik die Städte und Gemeinden unterstützte – von der Kleinkindbetreuung, über die Ganztagsschulen, die Finanzierung der Universitäten (was für seine Stadt Tübingen natürlich ein wichtiger Punkt ist) oder die Förderung des Radwegeausbaus – hier flossen allein nach Tübingen 350 000 Euro. Auch beim Thema Flüchtlinge habe das Land die Kommunen entlastet, da die Erstunterbringung (anders als in manchen anderen Bundesländern) vom Land direkt übernommen werde. Dennoch stehen die Kommunen hier noch vor großen Herausforderungen. Bernd Murschel betonte, dass das Land die Kommunen nicht allein lasse. Erst vor Kurzem wurden Städte und Gemeinden bei der Einrichtung von Stellen von Integrations- und Flüchtlingsbeauftragten unterstützt. Und für die Land- und Stadtkreise gebe es eine Spitzabrechnung zur Erstattung ihrer Kosten. Das Land und die Gemeinden hätten große Aufgaben zu bewältigen, gemeinsam könne man aber geeignete Lösungen entwickeln. Bereits jetzt werden die Kommunen vom Land besser ausgestattet denn je. Jeder vierte Landes-Euro fließe in die Kommunen.
Bernd Murschel besucht die Firma PHOENIX in Herrenberg-Gültstein
Am 24.02.2016 besuchte Dr. Bernd Murschel die Gültsteiner Firma PHOENIX CONTACT Connector Technology GmbH.
Anlass war das von der Firma Phoenix stark vorangetriebene Thema Energieeffizienz und Energieersparnis. Auf diesem Feld kann die Gültsteiner Firma besondere Expertisen nachweisen.
„Ich will mich in meinem Wahlkreis vor Ort und praxisnah darüber informieren, wie Unternehmen die Landesregierung bei der Erreichung von Energieeinsparungen unterstützen können, umgekehrt darüber informieren, welche Unterstützung sie vom Land erhalten können“ so Murschel.
Freie Waldorfschule Böblingen feiert ihr 25-jähriges Bestehen
Mit einem großen Aktionstag in der Böblinger Kongresshalle am 27. Februar 2016 stellte die Privatschule Waldorfpädagogik und Anthroposophie in den Mittelunkt der Feierlichkeiten. „Die Waldorfschule ist eine Bereicherung unserer Bildungslandschaft“, freute sich Bernd Murschel. „Es ist gut, dass wir kürzlich noch die Verbesserung der Finanzierung der Privatschulen erreichen konnten. Der Kostendeckungsgrad liegt jetzt mit 78,1 Prozent fast auf der Zielmarke“, so Murschel
Bus-Stopp der Grünen Jugend beim LEO-Center in Leonberg
Trotz nasskalten Wetters warben die jungen Grünen unverdrossen mit Dr. Bernd Murschel dafür, am 13. März wählen zu gehen. Und dafür, die Stimme GRÜN zu geben - für eine Fortführung der grün-roten Koalition mit Winfried Kretschmann als Ministerpräsident und mit Dr. Bernd Murschel aus dem Wahlkreis Leonberg-Herrenberg im Landtag.
Winfried Kretschmann in Leonberg - am 20. Februar 2016
Dr. Bernd Murschel in Weissach
Dr. Bernd Murschel diskutiert mit Dr. Andre Baumann neue Naturschutzstrategien.
Dr. Bernd Murschel begrüßte vor rund 50 Zuhörerinnen und Zuhörern den NABU-Landesvorsitzenden Dr. Andre Baumann in der Alten Strickfabrik in Weissach und hob insbesondere die gute Zusammenarbeit mit Naturschutz- und Umweltverbänden hervor. Das größte Naturschutzprojekt der Legislaturperiode ist der Nationalpark „Nordschwarzwald“, der aktuell durch die Gründung des Biosphärengebiets Südschwarzwald ergänzt wird. Bernd Murschel betonte in seiner Begrüßung den Stellenwert von Natur und Umwelt. So hat die grün-geführte Koalition die Mittel für den Naturschutz von 30 auf nun 60 Millionen Euro im Jahr erhöht. Zahlreiche Förderprogramme wurden auf mehr Tierwohl und Klimaschutz ausgerichtet.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Murschel: Grün-rote Landesregierung bezuschusst Ausbau der Ortsdurchfahrt Höfingen mit 750 000 Euro.
2016 schüttet das Land insgesamt 66,5 Mio. Euro für den kommunalen Straßenbau aus.
Der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) freut sich, dass ein lange ersehntes Straßensanierungsprojekt in Höfingen in Angriff genommen werden kann.
Mit 750 000 Euro unterstützt das Land die Sanierung der Ortsdurchfahrt Höfingen im Bereich der Pforzheimer Straße und der Straße am Schlossberg. „Dies wird die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer erhöhen, zumal im Rahmen der derzeit laufenden Abwägungen zum Lärmaktionsplan die Ausweisung weiterer Tempo-30-Zonen überprüft wird.“
„Damit erhält diese Maßnahme in der Stadt Leonberg den höchsten Zuschuss bei den neuaufgenommenen Projekten im Regierungspräsidium Stuttgart“, betont Murschel.
Auf dem richtigen Weg mit Franz Untersteller
Der baden-württembergische Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, Franz Untersteller besuchte auf Einladung des Ortsverbands Herrenberg und Gäu und des Wahlkreisabgeordneten Dr. Bernd Murschel am 17. Februar Herrenberg.
Dr. Bernd Murschel begrüßte seinen Fraktionskollegen und Minister und hob insbesondere in seiner Funktion als klimapolitischer Sprecher die Wende in Energie- und Klimapolitik der grün-geführten Landesregierung in den fünf Jahren dieser Legislaturperiode hervor. Durch die Schaffung eines vorbildlichen Klimaschutzgesetzes 2013, das verknüpft ist mit einem ganz konkreten Maßnahmenkatalog zur Umsetzung in allen Bereichen, wie auch durch die Novellierung des Erneuerbare Wärmegesetzes im vergangenen Jahr wurden Weichen gestellt, um das Land in den Zeiten des globalen Klimawandels zukunftsfähig zu machen.
Zu Besuch bei Bäcker Baier in Herrenberg
Am 16. Februar besuchte der Wahlkreisabgeordnete Dr. Bernd Murschel gemeinsam mit dem Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde, die alteingesessene Bäckerei in der Herrenberger Altstadt.
„Brot ist unser Grundnahrungsmittel“ sagte der Agraringenieur Murschel im Anschluss an den Besuch. „Es muss nähren, gesund erhalten und schmecken. Das kann nur mit einer guten handwerklichen Qualität und hervorragenden Zutaten erreicht werden. Und all dies ist bei den Erzeugnissen der vielfach ausgezeichneten Bäckerei der Fall.“ Die vielfältigen Brot- und Gebäckspezialitäten werden zudem weitgehend aus regionalen Zutaten gebacken „Damit entsteht Wertschöpfung vor Ort“ so Murschel. „Dass die Produkte zudem aus ökologischem Anbau stammen, schützt Boden, Wasser und Klima.“
Flüchtlinge bei uns - Diskussionsrunde in Herrenberg
Am 11. Februar luden der Ortsverband Herrenberg und Gäu und der Wahlkreisabgeordnete Dr. Bernd Murschel zu einer Diskussionsrunde mit Expert*innen zum Thema "Flüchtlinge bei uns" ein.
Viele Interessierte folgten dieser Einladung in den Klosterhof Herrenberg und es zeigte sich einmal mehr, dass das Engagement und der Wille zur Hilfe in der Bevölkerung sehr ausgeprägt ist.
Nach einer Einführung von Dr. Bernd Murschel, fand an drei Thementischen eine angeregte Diskussion statt.
„Mir Grüne könned älles!“ - Pferdemarktumzug Leonberg 2016
„Mir Grüne könned älles!“ unter diesem Motto beteiligte sich die Gruppe der GRÜNEN in Leonberg mit Dr. Bernd Murschel als Frontmann am Leonberger Pferdemarktumzug 2016 durch Sturm und Regen. Klar, dass bei allen Gruppen der Landtagswahlkampf im Mittelpunkt stand.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Im Landkreis Böblingen erhalten acht Gemeinden Finanzierungshilfen für die städtebauliche Erneuerung
MdL Murschel (GRÜNE): „ Fast viereinhalb Millionen Euro allein im Jahr 2016 geben wichtige Impulse in den Ortskernen.“
Mit 900 000 Euro aus den Programmen der Städtebauförderung kann die Altstadt in Weil der Stadt und die denkmalgeschützte Gebäudesubstanz dort aufgewertet werden. Damit wird auch die laufende Umgestaltung des öffentlichen Raumes auf dem Weil der Städter Marktplatz vorangebracht.
Ebenfalls im Altkreis Leonberg wird die „jüngste Stadt“ Baden-Württembergs, Rutesheim, mit einer zusätzlichen Finanzhilfe über 450 000 Euro zur Sanierung des Ortskerns bedacht.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Vorfahrt für Sanierung
MdL Dr. Murschel (Grüne): Kreis Böblingen profitiert von Förderung im Straßenbau
„Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr so viel Mittel wie nie in das baden-württembergische Straßennetz investiert. Davon hat in den vergangenen fünf Jahren auch der Kreis Böblingen profitiert.“ Grün-Rot hat die Priorität auf den dringend notwendigen Abbau des Sanierungsstaus gelegt. Für den Aus- und Neubau hat die Koalition ein Lückenschlussprogramm aufgelegt, das wie die Sanierung transparenten Sachkriterien folgt. „Wir bauen Infrastruktur dort aus, wo die Verbesserungen für Menschen, Umwelt und den Verkehrsfluss am größten sind“, so der Abgeordnete Murschel.
Grünhüttenwanderung 2016
Am 30. Januar 2016 fand die diesjährige Grünhüttenwanderung von und mit Dr. Bernd Murschel statt.
Der Landtagsabgeordnete hatte gemeinsam mit dem Grünen Ortsverband Leonberg zu diesem traditionellen Event eingeladen.
Über 40 Teilnehmer*innen aus dem Landkreis Böblingen und dem Landkreis Calw fuhren gemeinsam mit dem Bus nach Bad Wildbad und dann mit der Standseilbahn auf den Sommerberg, wo die Wanderung startete.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Antrag der Vogt-Heß-Schule, GWRS erfolgreich -
Ausbau der Gemeinschaftsschule im Land schreitet weiter voran
Der Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel hat auf Nachfrage erfahren, dass der Weiterentwicklung der Vogt-Heß-Schule, GWRS in Herrenberg zu einer Gemeinschaftsschule nichts mehr im Wege stehe. Ein entsprechend positiver Genehmigungsbescheid sei auf dem Weg.
Dr. Bernd Murschel MdL freut sich über diese Erfolgsaussichten und gratuliert den Verantwortlichen vorab. Allen Beteiligten, vor allem den engagierten Lehrkräften, den Eltern und ihren Kindern, wünscht er einen guten Start und viel Erfolg für die Zukunft.
Bernd Murschel besucht Pflegeeinrichtung Haus Michael in Merklingen
Im Gedankenaustausch in großer Runde wurden die Herausforderungen für die Neuausrichtung der Pflege, insbesondere von neuen und alten Wohnformen für pflegebedürftige Menschen diskutiert.
Beeindruckt zeigte sich Dr. Murschel auch von dem großen ehrenamtlichen Engagement der Bürgerinnen und Bürger aus Merklingen, die die hauptamtliche Pflege durch vielfältige Angebote ergänzen.
Feierliche Inbetriebnahme der Nordschwarzwaldleitung von terranets bw in Leonberg mit Umweltminister Franz Untersteller
Die rund 70 Kilometer lange Erdgasleitung führt von Au am Rhein über Ettlingen und Pforzheim nach Leonberg.
Durch die zusätzliche Transportkapazität wird im baden-württembergischen Erdgasfernleitungsnetz ein wichtige Voraussetzung für das Gelingen der Energiewende geschaffen.
Besuchergruppe „Interchange“ zu Gast im Landtag
Eine Gruppe von jungen Deutschen und Migranten aus dem Kreis Böblingen war am 20. Januar zu Gast bei der Grünen Landtagsfraktion in Stuttgart.
Nach einer Einführung in die Arbeit des Parlaments von Vize-Landtagspräsidentin Brigitte Lösch und Landesvorsitzenden Thekla Walker hatten die Jugendlichen die Gelegenheit, in einer Fragestunde mit dem Leonberger Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Murschel ins Gespräch zu kommen. Dabei ging es im Wesentlichen um die Flüchtlingspolitik der Landesregierung, aber auch um konkrete Integrationsprojekte und interkulturellen Austausch.
Zum Bericht der Landtagsfraktion und den Interviews geht es hier.
Tunneldurchschlag in Darmsheim
Eines der teuersten Straßenprojekte des Landes strebt seiner Vollendung zu: Der Tunnel der Umfahrung von Darmsheim.
Der feierliche Tunnelschlag am 20. Januar fand unter Anwesenheit von viel Prominenz, darunter Verkehrsminister Winfried Hermann, Regierungspräsident Johannes Schmalzl und Landrat Roland Bernhard (der am selben Tag seinen Geburtstag feierte) statt.
„Damit wird in Kürze Darmsheim wirklich vom Durchgangsverkehr entlastet“ freut sich Bernd Murschel, der gemeinsam mit der Landtagskandidatin Thekla Walker an der Feier teilnahm und der das Projekt von Anfang an begleitete und unterstützte.
Besuch der Region auf der CMT Stuttgart
Auf der CMT sind auch 2016 wieder zahlreiche Gemeinden aus dem Heckengäu gut vertreten. Am Dienstag, 19. Januar besuchte Dr. Bernd Murschel den Informationsstand „Heckengäu-Schönbuch“. An diesem Tag präsentierte sich dort Weil der Stadt – mit seiner Fasnet. Die charmante Vertreterin der Narrenzunft warb für die Kepler-Stadt und ihre touristischen Attraktionen. „Eine tolle Idee in der‚ 5. Jahreszeit‘“, lobte der Leonberger Landtagsabgeordnete.
Am Stand des Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord und der Region im Nationalparkgebiet konnte sich Bernd Murschel mit dem Leiter der Abteilung Touristik in Freudenstadt, Ulrich Schmudde, ausführlich zur Touristik informieren und über die steigende Akzeptanz in den Gemeinden rund um den neugeschaffenen Nationalpark unterhalten.
zum Bericht vom CMT-Besuch 2015 klicken Sie hier.
Besuch der BODAN GmbH, Überlingen
Im Rahmen einer mehrtägigen Fraktionsklausur in Konstanz besuchte der Arbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz am 12. Januar 2016 die BODAN GmbH in Überlingen.
BODAN vermarktet Lebensmittel aus kontrolliert biologischem Anbau im gesamten süddeutschen Raum und ist eines der größten Unternehmen dieser Art in Deutschland.
Mit Schwung ins neue Jahr - Neujahrsempfang des Ortsverbands Herrenberg und Gäu am 10. Januar 2016
Moderiert von Andrea Christ-Ege, gab der Grünen Ortsverband Herrenberg und Gäu am 10. Januar im „Mauerwerk“ seinen diesjährigen Neujahrsempfang mit Grußworten des Herrenberger Oberbürgermeisters Thomas Sprißler, der Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat Herrenberg, Maya Wulz, sowie des Wahlkreisabgeordneten Dr. Bernd Murschel.
Neben den guten Wünschen fürs begonnene Jahr lobte der Ortsvorsitzende Jonathan Eklund in seiner Begrüßung die bislang hervorragende Arbeit der Landesregierung in der aktuellen Flüchtlings-Situation.
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