Grüne Wintersonnwende in Leonberg
Auch die 13. Grüne Wintersonnwende war ein stimmungsvolles Zusammensein, bei dem sich zahlreiche Menschen beim Feuerschein vor der Kulisse des historischen Marktplatzes in Leonberg trafen.
Dr. Bernd Murschel und die Leonberger Grünen hatten zum lockeren "Ständerling" mit fetziger Musik der Gruppe "Boodoo" eingeladen, bei Glühwein und Crepes von der Adventshütte miteinander ins Gespräch zu kommen.
Einen musikalischen Überraschungsgast konnte Bernd Murschel dieses Mal auch präsentieren: Pishtar Dakai, einen bekannten Kandidaten bei „The Voice of Germany 2017“.
Der Erlös der Grünen Wintersonnwende wird an die Lebenshilfe Leonberg gehen.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Geld aus Berlin für saubere Luft in Leonberg und Herrenberg.
Nach langem Zögern hat die Bundesregierung jetzt 90 Städte benannt, die Geld aus dem sogenannten Dieselfonds über rund 1 Milliarde Euro auf Bundesebene beantragen können. Auch Leonberg und Herrenberg werden in einer Antwort an die Bundestagsfraktion GRÜNE als antragsberechtigt genannt.
Dies teilte nun der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Gemeinderat Leonberg und Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Leonberg-Herrenberg, Dr. Bernd Murschel mit.
Geholfen werden soll mit dem Geld jenen Städten, in denen die Stickoxid-Grenzwerte überschritten werden, weil die Abgasreinigung bei Diesel-PKW mangelhaft funktioniert. Zunächst sollten nur die rund 30 Städte Geld bekommen, die schon seit 2010 die Grenzwerte überschreiten und gegen die ein EU-Vertragsverletzungsverfahren läuft. Insbesondere auf den öffentlichen Druck von Grünen wurde der Kreis jetzt erweitert.
„Jetzt geht es darum, dass die alle Möglichkeiten zur Stickstoffminimierung zügig angegangen werden. Dazu zählt die Umrüstung der städtischen Fahrzeugflotte, oder der Einsatz emissionsarmer Fahrzeuge im ÖPNV,“, so Murschel . „Die Verflüssigung des Verkehrs durch eine intelligente Steuerung steht ebenfalls auf der Agenda. Vordringlich ist auch die von Landesverkehrsminister Hermann zugesagte Überprüfung der Umleitungsstrecke für die A 8, die derzeit durch Leonberg führt.“
Hintergrund:
Der Dieselfonds wurde Anfang August zwischen der Bundesregierung und der Autoindustrie verabredet. Die deutschen PKW Hersteller VW, BMW und Daimler steuern rund 170 Millionen Euro zum Gesamtvolumen des Fonds bei. Ford, Opel, Renault und andere ausländische Hersteller verweigern sich einer Teilnahme.
Doppelhaushalt 2018/2019 verabschiedet
Nach intensiven und langen Verhandlungen wurde am Mittwoch, 20. Dezember 2017 der Doppelhaushalt des Landes für 2017/2018 vom Landtag Baden-Württemberg verabschiedet. Wir haben dies im Bewusstsein getan, dass unser Land zukunftsfest gemacht werden muss und wir Verantwortung für die kommenden Generationen übernehmen müssen.
Folgende Punkte möchte Dr. Bernd Murschel MdL dabei herausstellen:
- Die grün-geführte Landesregierung legt den fünften Haushalt in Folge ohne neue Schulden vor – das gab es in der Geschichte Baden-Württembergs noch nie.
- Wir werden eine halbe Milliarde Euro an Schulden abbauen. Auch eine solch hohe Schuldentilgung gab es noch nie.
- Wir verzichten auf Steuererhöhungen.
- Wir Grüne wissen die Kommunen, Kreise und Städte als verlässliche Partner zu schätzen. Diese Wertschätzung bringt das Land zum Ausdruck. Seit 2011 sind die Leistungen des Landes an die Kommunen um fast 3 Milliarden angestiegen.
- Und es gibt noch mehr gute Nachrichten für die Kommunen: Die Kommunen profitieren über den kommunalen Sanierungsfonds mit 10 % an den Mehreinnahmen des Landes, die das Land zur Tilgung einsetzen muss. Damit unterstützen wir die Kommunen bei der Modernisierung ihrer Schulen und ihres Straßennetzes. Das sind für die Jahre 2017 bis 2019 nun insgesamt 422 Mio. Euro. Und zusätzlich fließen im gleichen Zeitraum nochmals 60 Mio. Euro in die Modernisierung der kommunalen Schienenfahrzeuge.
Bei den Investitionen setzen wir klare grüne Schwerpunkte. Einige davon sollen hier beispielhaft genannt sein:
- die Stärkung des Umwelt- und Naturschutzes und damit den Schutz unserer Lebensgrundlagen, unter anderem mit einem Sonderprogramm Biodiversität zum Erhalt der Artenvielfalt in Höhe von 36 Millionen Euro. So viel Geld für Natur- und Umweltschutz war noch nie in einem Landeshaushalt.
- Investitionen in eine intelligente, zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. In die Sanierung der Landesstraßen und Brücken fließen 360 Millionen Euro – eine Rekordsumme.
- Für die Wohnraumförderung gibt es im Doppelhaushalt eine halbe Milliarde – damit setzen wir insbesondere die soziale Wohnraumförderung auf Rekordniveau fort.
- Insgesamt nimmt das Land 325 Millionen Euro für Digitalisierungsmaßnahmen in die Hand. Hinzu kommen für den Doppelhaushalt 2018/2019 rund 210 Millionen Euro für den Breitbandausbau in Baden-Württemberg.
- Bei der Inneren Sicherheit stärken wir die Polizei vor Ort mit 1400 neuen Stellen in den kommenden zwei Jahren. Unser Ziel ist klar: Baden-Württemberg soll weiterhin das sicherste Bundesland bleiben.
Dr. Bernd Murschel zieht als Fazit: „Dieser Haushalt ist nachhaltig. Der Löwenanteil fließt in Tilgung und Sanierung. Verlässlichkeit für die Kommunen und ein starker Fokus auf Umwelt und Naturschutz sind der Kern des Doppelhaushalts.“
Positionspapier Aquakultur
Nach einem intensiven Austausch zwischen den beiden Arbeitskreise Umwelt und Landwirtschaft der Landtagsfraktion GRÜNE und einem Fachgespräch mit zahlreichen Experten wurde jetzt ein Positionspapier zum Thema Aquakultur am bzw. im Bodensee von der Fraktion verabschiedet. Demnach lehnt die Grüne-Landtagsfraktion Aquakultur in Netzgehegen im See ab, insbesondere aus gewässerökologischer Sicht. Aus Gründen des Wasserhaushalts und des Wasserrechts wäre eine Genehmigung ebenfalls nicht möglich.
Um die Einkommenssituation der Berufsfischer zu verbessern wird eine Einführung der geschützten Ursprungsbezeichnung „Bodensee-Wildfisch“ vorgeschlagen.
Das Positionspapier finden Sie hier
25 Jahre Natura 2000
Dr. Bernd Murschel nahm am Jubiläumsabend „25 Jahr Natura 2000“ teil. Eingeladen hatten die vier großen Naturschutzverbände in Baden-Württemberg. Am 21. Mai 1992 trat die Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen in Kraft. Insgesamt zählen mehr als 27.000 Flächen in Europa zu dem Schutzgebietsnetz.
„Baden-Württemberg ist das Land der Wacholderheiden, des Rotmilans und der blumenbunten Mähwiesen. Wir brauchen Natura 2000, um dieses einzigartige Natur- und Kulturerbe zu erhalten“, betonte Dr. Andre Baumann, Staatssekretär im Umweltministerium, in seinem Grußwort.
Kernstück von Natura 200 ist die Vogelschutzrichtlinie und die FFH-Richtlinie. Bernd Murschel ist der Überzeugung, dass mit der FFH-Richtlinie und den Managementplänen die biologische Vielfalt im Land entscheidend gestärkt wird. Die grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg hat die biologische Vielfalt als Schwerpunkt definiert und wird im Doppelhaushalt 2018/19 dafür mehr als 90 Millionen Euro bereitstellen.
Dr. Bernd Murschel beim CarSharing-Treffen in Renningen
Dr. Bernd Murschel war als Referent zum CarSharing-Treffen in Renningen eingeladen. Vor rund 25 Mitgliedern der CarSharing-Gruppe Renningen und interessierten Gästen referierte der Grünen-Abgeordnete und umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion zu den Themen Feinstaub, Dieselskandal, Fahrverbote und über die Perspektiven für eine nachhaltige Mobilität.
Die CarSharing-Gruppe in Renningen verfügt derzeit über 24 Fahrzeuge, darunter bereits 8 Elektromobile, die mit Strom aus erneuerbaren Energien betrieben werden. Für die CarSharing-Mitglieder sind die Entwicklungen und Pläne hin zu einer nachhaltigen Mobilität, in der auch das „Teilen“ von Autos eine wesentliche Rolle spielt, sehr wesentlich für die weitere Ausrichtung ihrer Arbeit.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Geld für Gedenkstätten aufgestockt
Fördermittel werden in den nächsten zwei Jahren um 308 000 Euro steigen
Leonberg und Tailfingen können davon profitieren
Die Landtagsfraktionen haben sich darauf verständigt, mehr Geld für die Arbeit der landesweit 70 Gedenkstätten auszugeben. Darauf einigten sich die Fraktionen von Grüne, CDU, SPD und FDP am Mittwoch bei den Beratungen im Finanzausschuss.
„Es freut mich außerordentlich, dass wir eine höhere Förderung vereinbaren konnten. Davon können auch die beiden wichtigen Gedenkstätten in Leonberg und Tailfingen profitieren“, ist der Abgeordnete der Grünen Dr. Bernd Murschel überzeugt. „Damit stellen wir Grüne unsere Verantwortung für Vergangenheit und Zukunft unter Beweis und unterstützen die vorbildliche ehrenamtliche Arbeit der Helferinnen und Helfer.“
Neben speziellen Leuchtturmprojekten gehen Mittel von über 600 000 Euro an andere einzelne Einrichtungen, Gedenkstätten und -Verbünde. Damit steigt der Etat für Gedenkstätten-Projekte in den nächsten beiden Haushaltsjahren 2018 (1,03 Millionen Euro) und 2019 (941 000 Euro) im Vergleich zum laufenden Jahr (2017: 832 000 Euro) um insgesamt 308 000 Euro.
„In diesen politisch unruhigen Zeiten sind Gedenkstätten wichtiger denn je. Sie erinnern uns daran, unsere freiheitlich-demokratischen Grundwerte nicht für selbstverständlich zu halten. Sie mahnen uns, sie gegen Extreme mit aller Kraft zu verteidigen“, sagte der Abgeordnete Murschel. Heute sei mehr politische Bildung nötig, um das Demokratieverständnis wieder zu stärken.
Veranstaltung „Weißbuch zur Zukunft Europas"
Bei der Veranstaltung im Landtag von Baden-Württemberg sprach unter anderen Prof. Dr. Martin Selmayr, Kabinettchef des Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker.
In seinem Vortrag nannte er als größte Gefahr für Europa den Abstand zwischen Erwartung und Realität. Im Weißbuch „Zukunft Europas“ werden 5 Szenarien zur Diskussion gestellt. Anders als bisher sagt die Kommission nicht, wie es weitergeht, sondern stellt fest, dass sich Europa an einem entscheidenden Wendepunkt befindet. Von einem „Weiter so“ bis hin zu mehr Einzelstaatlichkeit werden die verschiedenen Szenarien beleuchtet. Brexit und Trump hätten ein „Gutes“ bewirkt: plötzlich merkten viele, dass es vielleicht doch wichtig sei, wenn Europa zusammenhält.
Dazu Dr. Bernd Murschel: „Diese Erkenntnis ist leider kein Verdienst von Europa, sondern die bittere Folgerung aus den aktuellen weltpolitischen Entwicklungen.“
P R E S S E M I T T E I L U N G
Innenminister sorgt für Klärung bei Spekulationen um Standorte bei Polizeiausbildungsstätten. Murschel: Herrenberg wird definitiv Ausbildungsstandort
In den vergangenen Wochen gab es vermehrt Diskussionen über die möglichen Ersatzstandorte von Standorten für die Polizeiausbildung.
Hierzu teilt der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (Grüne) in einer Pressemitteilung mit: „Ich bin froh, dass Innenminister Strobl nun endlich Klartext redet und den Standort ehemaliges IBM-Schulungsgebäude in Herrenberg definitiv langfristig nutzen will. Dieser Wunschstandort der Polizei hat alle notwendigen Voraussetzungen insbesondere durch seine zentrale Lage im Land und die gute Infrastruktur.“
P R E S S E M I T T E I L U N G
Herrenberg und Waldenbuch erhalten insgesamt 100 000 Euro für Quartiersentwicklung MdLs Walker und Murschel (GRÜNE): „Eine aktive Quartiersentwicklung stärkt das Zusammenleben der Generationen“
Die beiden Grünen-Landtagsabgeordneten im Kreis Böblingen, Dr. Bernd Murschel und Thekla Walker gratulieren den beiden Städten im Kreis zum Erfolg beim Ideenwettbewerb zur demografischen Quartiersentwicklung. Mit 65.000 Euro unterstützt das Land das eingereichte Konzept in Herrenberg, wo ein partizipativer Quartiersentwicklungsprozess mit Schwerpunkt Pflege und Unterstützung im Alter in der Altstadt umgesetzt werden soll. Waldenbuch erhält 35.000 Euro Zuschuss für ein Nachbarschaftshaus im Zentrum des Ortsteils Kalkofen. „Waldenbuch und Herrenberg zeigen vorbildhaft, wie nachhaltige Konzepte und passgenaue Lösungen für das gesellschaftliche Zusammenleben der Zukunft vor Ort gestaltet werden können“, so Thekla Walker. Eine aktive Quartiersentwicklung stärke das Miteinander der Generationen und biete die Chance, das Leben im Alter neu zu organisieren und dem steigenden Bedarf an Pflege- und Unterstützungsstrukturen gerecht zu werden. Die Kommunen seien dabei als „Motor im Sozialraum“ federführend. Bürgerinnen und Bürger und andere Akteure seien als Ideengeber direkt in die Entwicklung und Umsetzung eingebunden.
Auch im Kreis Calw, dem Betreuungswahlkreis von Dr. Bernd Murschel, wurde ein Projekt als Preisträger ausgewählt. „Mit 50.000 Euro unterstützt das Land das eingereichte Konzept in Simmozheim, wo der Ortskern mit der Entwicklung des Schillerareals zum sozialen Treffpunkt für Jung und Alt gestärkt werden soll“, so Murschel
Das Ministerium für Soziales und Integration zeichnet insgesamt 53 Projekte aus. Der Ideenwettbewerb zur Quartiersentwicklung bildet den Auftakt für die Landesstrategie ‘Quartier 2020 – Gemeinsam.Gestalten‘. Die gesammelten Ideen und Konzepte sollen in den kommenden Jahren gemeinsam mit den Kommunen im Land laufend weiterentwickelt werden.
„Quartiere sind lebendige soziale Räume, in die Menschen sich einbringen, Verantwortung übernehmen und sich gegenseitig unterstützen. Wir wollen den sozialen Lebensraum in den Nachbarschaften, Stadtvierteln, Dörfern und Gemeinden stärken und eine hohe Lebensqualität sowie Teilhabe für alle dort lebenden Menschen ermöglichen“, betont Murschel.
Unter dem Vorsitz von Staatsekretärin Bärbl Mielich hatte eine dreizehnköpfige Jury die besten Projektideen ausgewählt und prämiert. Insgesamt waren 147 Kommunen aus ganz Baden-Württemberg dem Aufruf zum Ideenwettbewerb gefolgt. Die Preisgelder belaufen sich auf insgesamt 2,7 Millionen Euro, Auszeichnungen gab es in Höhe von bis zu 100.000 Euro.
Die Preisträger werden auf einer festlichen Preisverleihung am 23. November 2017 in Stuttgart geehrt.
Natur, Landschaft, Streuobst und Schafe: Informationsgespräch mit dem Ersten Landesbeamten
Zu einem Informationsgespräch über den Naturschutzhaushalt und die Landschaftspflege traf sich Dr. Bernd Murschel mit dem Ersten Landesbeamten des Landkreises Böblingen, Martin Wuttke, bei einem Vorort-Termin am Schafstall der Familie Holzapfel in Schönaich.
Der Bau des Stalls für rund 300 vierbeinige Landschaftspfleger wurde mit Unterstützung des Landschaftserhaltungsverbandes des Landkreises sowie der Stiftung Naturschutzfonds Baden-Württemberg erstellt. Die Schäferei trägt maßgeblich zur Erhaltung der Kulturlandschaft unserer Streuobstwiesen bei.
Der Erste Landesbeamte stellte zusammen mit Regina Meier, Leiterin der Abteilung Landwirtschaft und Naturschutz beim Landratsamt, sowie dem Leiter der Regionalentwicklung, Siegfried Zenger und der Geschäftsführerin des LEV Böblingen, Barbara Truckses die von ihnen entwickelten innovativen Ideen vor, um langfristig Pflegemaßnahmen im Zusammenhang mit Ausgleichsmaßnahmen abzusichern und damit auch eine Bestandsgarantie für die wertvollen Streuobstbestände zu erhalten. Bei einer Verkostung der vielfältigen Streuobstprodukte aus dem Landkreis konnte sich der Abgeordnete ein Bild von der hohen Qualität der Erzeugnisse machen.
Dr. Bernd Murschel betonte, dass im Doppelhaushalt 2018/2019 das Thema Natur- und Landschaftsschutz einen hohen Stellenwert einnimmt und zusätzliche Mittel dafür bereitgestellt werden.
Preisverleihung im Sparkassenforum in Böblingen
Prämierung beispielhaften Bauten im Landkreis Böblingen durch die Architektenkammer Baden-Württemberg
Eines der 19 ausgezeichneten beispielhaften Bauten ist das neue Flüchtlingshaus in Schönaich. Die Jury würdigte ausdrücklich wie vorausschauend die Räumlichkeiten angelegt wurden und vielseitig nutzbar sind. Ganz besonders wurde bei der Bauweise auf die Ästhetik geachtet. Anstatt gewöhnlicher Containerbauweise, wurde das Flüchtlingshaus in Schönaich aus Holz konstruiert. Dr. Bernd Murschel MdL, der bei der Preisverleihung anwesend war, freute sich über die vielen gelungenen Bauten, deren Ziel es ist Impulse für zukünftiges Bauen zu setzen.
Renningen investiert in Wasserqualität
Ein ressourcenschonendes innovatives Pilot- und Vorzeigeprojekt modernster Abwasserreinigungstechnik hat die Stadt Renningen auf ihrer Kläranlage verwirklicht.
Rund 1,6 Millionen Euro, mit einem Zuschuss durch das Bundesumweltamt, kostet diese Ausbaustufe, die Phosphor (eine endliche Ressource) aus dem Klärschlamm rückgewinnt.
Nach einigen Jahren Forschungsbetrieb auf der Kläranlage Renningen mit der Firma THERMOSYSTEM unter Einsatz eines patentierten Brenners der ortsansässigen Firma WS- Wärmeprozesstechnik ist die Restvergasungsanlage des solargetrockneten Klärschlamms jetzt offiziell in Betrieb genommen worden.
Einweihung Erweiterungsbau der Gemeinschaftsschule Döffingen,
Die Erweiterung der Gemeinschaftsschule in Grafenau-Döffingen ist eine der größten Schulbauerweiterungsmaßnahmen im Land. Die hervorragende Integration des Neubaus an den bestehenden Baukörper, verbunden mit einer luftigen Bauweise entspricht dem Geist der Schule und wird für die Schülerinnen und Schüler eine neue Qualität beim Aufenthalt und Lernen an ihrer Schule bringen. Dr. Bernd Murschel freute sich in seinem Grußwort über die gute Entwicklung der Gemeinschaftsschule Döffingen und auch über den gut angelegten Landeszuschuss für die Baumaßnahmen.
Messebesuch auf der EVS – Electric Vehicle Syposium & Exhibition
Bei der „30. International Electric Vehicle Symposium & Exhibition“ (EVS) auf dem Messegelände in Stuttgart werden die neusten Techniken und Innovationen im Bereich der Elektromobilität sowie dem Bereich Ladeinfrastruktur vorgestellt. Auf einem Messerundgang informierte sich Dr. Bernd Murschel. Organisiert wurden die Ausstellung und Symposium von der e-mobil BW GmbH, der Landesagentur für Elektromobilität und Brennstoffzellentechnologie Baden-Württemberg, dem Bundesverband solare Mobilität und der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart. Als Sponsoren beteiligten sich Daimler, Bosch, Renault, Mahle, Porsche, die EnBW und Swarco. Neben diesen großen Namen konnten sich aber gerade sehr viele kleinere Unternehmen auf der Plattform EVS präsentieren. Bernd Murschel: „Es ist spannend, wie rasant sich die Elektromobilität entwickelt.“
P R E S S E M I T T E I L U N G
Mitglieder der GRÜNEN aus der Metropolregion Stuttgart legen Papier zur Luftreinhaltung vor
Zahlreiche Mandatsträger und Mitglieder der Grünen aus Stuttgart und der Metropolregion haben unter Federführung des Nürtinger Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel gemeinsam über Monate hinweg ein Papier mit dem Titel „Maßnahmen zur Reduzierung von Luftschadstoffen – für ein lebenswertes Stuttgart, für eine lebenswerte Region Stuttgart“ erarbeitet.
Als Abgeordneter eines ebenfalls stark belasteten Wahlkreises war mir diese Zusammenarbeit besonders wichtig. Inzwischen ist das Thema Feinstaub bzw. Stickoxide und die Maßnahmen zu deren Reduzierung längst nicht mehr nur ein Thema der Stadtmitte Stuttgarts. Im Landkreis Böblingen sind die beiden Städte Herrenberg und Leonberg ebenfalls mit hohen Stickoxidwerten belastet.
Für die Beurteilung der an der A 81 gelegenen Städte Böblingen und Sindelfingen ist die Datenlage unzureichend. Aus naturwissenschaftlicher Sicht ist jedenfalls klar, dass nur eine Kombination von Einzelmaßnahmen hilft, um die vorhandene viel zu hohe Hintergrundbelastung zu reduzieren.
Grün macht den Unterschied: Erfolge in den Ländern
Die Erfolge in Bundesländern mit grüner Regierungsbeteiligung sind zahlreich.
https://www.gruene.de/landingpages/erfolge-gruener-landesregierungen.html#/
Aber bei wichtigen Vorhaben bremst heute der Bund. Damit sich das ändert, braucht es starke Grüne, die im Bund mitregieren. Am Sonntag ist Bundestagswahl. Sie entscheiden, wie es weitergeht in unserem Land. Wir bitten Sie um Ihre Stimme für Umwelt und mehr Gerechtigkeit. Wählen Sie Grün.
Haushaltsschwerpunkte gesetzt auf der Herbstklausur
Bei der diesjährigen Herbstklausur der Landtagsfraktion GRÜNE in Ettlingen wurden die wichtigsten Leitplanken für den Doppelhaushalt 2018/2019 diskutiert und beschlossen. Als umweltpolitischer Sprecher der Fraktion freut sich Dr. Bernd Murschel ganz besonders, dass dabei Naturschutz und Biodiversität als ein zentraler Schwerpunkt von der Fraktion festgelegt wurde. Dies stellt einen Meilenstein auf dem Weg zu mehr Natur- und Landschaftsschutz in unserem Land dar und wird insbesondere bei der Landschaftspflege und Wiedervernetzung von Lebensräumen zu deutlichen Verbesserungen führen. Zur Stärkung der Umweltverwaltung auf allen Ebenen wurde zudem ein deutlicher Stellenzuwachsbeschlossen.
Näheres hierzu sowie zu weiteren Schwerpunkten des Haushaltes finden Sie hier.
Besuch der Freiflächenphotovoltaikanlage in Malsch
Zusammen mit dem Arbeitskreis Umwelt der Grünen-Landtagsfraktion besuchte Dr. Bernd Murschel eine der größten Freiflächenphotovoltaikanlagen im Land. Das Unternehmen "Erdgas Südwest", eine hundertprozentige Tochter von EnBW und OEW, hat im engen Schulterschluss mit der Gemeinde Malsch auf einer ehemaligen Mülldeponie rund 16000 Solarmodule installiert. Die Anlage kann rund 5000 Menschen mit Strom versorgen. Als weitere Besonderheit ist die Einbeziehung einer ökologischen Baubegleitung, um die Themen Artenvielfalt und Akzeptanz für erneuerbare Energien zu fokussieren.
Spatenstich bei der Schönbuchbahn
Mit großem Aufwand wird das Erfolgsmodell der Nebenbahn zwischen Böblingen und Tübingen nun auf neue Ebenen gebracht. Die Elektrifizierung der Strecke, verbunden mit hochmodernen Triebwagen wird die Schönbuchbahn noch attraktiver machen. Beim symbolischen Spatenstich am Bahnhof in Holzgerlingen dankte Dr. Bernd Murschel Verkehrsminister Hermann für die finanzielle Unterstützung durch das Land. "Heute nutzen schon fast 10.000 Fahrgäste am Tag diese Verbindung, das ist gerade im staugeplagten Landkreis Böblingen ein wichtiger Beitrag für Mobilität und Umweltschutz", betont der Abgeordnete.
Am Schönbuchrand und im Oberen Gäu mit Minister Untersteller
Das Projekt „LIFE rund ums Heckengäu“ und dessen Schwerpunktaktivitäten in den Obstwiesen am Schönbuchhang bildete die erste Station des Besuchs von Umweltminister Untersteller im Gäu.
Begleitet wurde der Minister von Landrat Roland Bernhard und vom Wahlkreisabgeordneten Dr. Bernd Murschel.
Beim Spaziergang durch die Streuobstwiesen bei Mönchberg wurden die Maßnahmen im FFH-Gebiet erläutert, sowie das Schafbeweidungskonzept zur Freihaltung der artenreichen Flächen vorgestellt. Schlusspunkt bei der „Köhler-Eiche“ waren der Imbiss und die Erfrischung aus heimischer Produktion des OGV Mönchberg – gekrönt von der anwesenden Streuobstprinzessin des Landkreises.
Beim anschließenden Besuch des Rebhuhn-Schutzprojektes, das vom LEV (Landschaftserhaltungsverband)Böblingen betreut wird, konnten sich Minister und Abgeordneter ein Bild machen von den blühenden Rückzugsflächen zur Wiederansiedelung der bedrohten Vögel, die früher in den Ackerfluren weit verbreitet waren.
Hier wurde und wird im Zusammenwirken von Landwirten, Jägern und Naturschützern ein wirkliches Vorzeigeprojekt realisiert. Stolz sind darauf auch die Bürgermeister der beteiligten Gemeinden im Oberen Gäu.
Antrag zur Kleinen Wasserkraft
Streuobstspaziergang mit Staatssekretär Dr. Andre Baumann
Weit über 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnte auch der strömende Regen nicht abhalten: Sie waren beim Informationsspaziergang durch die Streuobstwiesen mit Umweltstaatssekretär Dr. Andre Baumann und dem Wahlkreisabgeordneten Dr. Bernd Murschel dabei. Begleitet wurden sie auch vom Grünen Bundestagskandidaten für den Kreis Böblingen, Tobias B. Bacherle. Als besondere Überraschung begrüßten sogar einige Mitglieder des Trachtenvereins Kayh in ihrer schmucken historischen Sonntagstracht die Politiker.
Der Vorsitzende des OGV Kayh, Peter Sindlinger, führte sachkundig über den Streuobsterlebnispfad am Steilhang oberhalb des Herrenberger Teilortes und erläuterte die Geschichte des ursprünglichen Winzerdorfes. Schon seit Jahrhunderten wird hier am Schönbuchhang Obstbau betrieben. Eine harte Arbeit, die viel Einsatz der Obstbauern bei der Pflege und bei der Ernte verlangt. Zudem seien in den vergangenen Jahren auch neue Schädlinge aufgetreten, denen man nur mit gezieltem Einsatz von Pflanzenschutz entgegenwirken könne, um keine Totalausfälle bei der Ernte zu haben. Er plädierte hierbei an Politiker und Teilnehmer*innen für mehr Verständnis für die Obstbauern.
Natürlich will man die Streuobstwiesen erhalten – sie weisen eine hohe Artenvielfalt auf und tragen mit bei zu unserem Landschaftsbild. Die Betreiber der Streuobstwiesen beförderten den Erhalt der einzigartigen und artenreichen Kulturlandschaft an den Hängen des Schönbuch, betonte der Staatssekretär im Umweltministerium, Dr. Andre Baumann.
Da müsse man die unterschiedlichen Interessen berücksichtigen. „Wir wissen um Ihre Leistung zum Erhalt dieser Wiesen und wir möchten uns bei Ihnen ganz herzlich dafür bedanken“. Der Einsatz von Pestiziden müsse wirklich immer sorgsam erwogen werden, hier tragen die Obstbauern mit ihrer langjährigen Erfahrung eine hohe Verantwortung. Aber auch die Verbraucher müssten dazu beitragen, die harte Arbeit der Streuobstbauern zu honorieren. Indem sie die heimischen Produkte kauften – dabei aber auch die für die Landschaftspflege zuständigen Schäfer nicht vergessen und heimisches Lammfleisch essen sollten. Das wäre, meinte der Staatssekretär mit einem zwinkernden Auge, dann „ fast schon vegetarisch“.
Der Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel aus Leonberg wies darauf hin, dass er selbst Mitglied in einem OGV sei und zwar in dem von Eltingen-Leonberg „wobei die Betonung hier auf Eltingen liegt“. Von seinen Besuchen vor Ort und aus eigener Erfahrung weiß er um die Probleme der Pflege dieser aufwändigen Obstwiesen. Mit Landesmitteln z.B. über das Förderprogramm FAKT würden die Bauern schon unterstützt, aber er wisse auch, dass dies nicht ausreichend sei, um den hohen Aufwand zu honorieren.
Dass die Obstbauern mittlerweile sehr findig sind in der Veredelung ihrer Produkte, könne die Attraktivität und den Absatz der Produkte stärken. Von der Qualität einiger dieser Produkte von Mitgliedern des OGV Kayh konnten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim Ausklang im schön renovierten OGV-Heim bei der anschließenden Verkostung selbst überzeugen. Man werde auch weiterhin im Gespräch bleiben, versicherten der Staatssekretär und der Landtagsabgeordnete.
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Startsignal für kommunale Integrationsmanager
Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (Grüne) und Thekla Walker (Grüne): Kommunen können ab sofort Förderanträge stellen – Pakt für Integration wird umgesetzt
Der baden-württembergische Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat den Kommunen und Landkreisen grünes Licht für Förderanträge zu Integrationsmanagern gegeben. Die vom Land geförderten Integrationsmanager sind ein Kernelement des Pakts für Integration, den das Land und die Kommunalen Landesverbände in diesem Jahr geschlossen haben. Damit die Förderung der Integrationsmanager möglichst schnell starten kann, werden zunächst 60 Prozent der dafür in diesem Jahr vorgesehenen Mittel zur Verfügung gestellt. „So können noch in diesem Jahr die ersten Integrationsmanagerinnen und -manager gefördert werden“, sagt der Landtagsabgeordnete der Grünen Bernd Murschel. „Mit dem Pakt für Integration setzt Baden-Württemberg bundesweit Maßstäbe bei der Integration von Geflüchteten. Die Unterstützung der Integrationsarbeit vor Ort ist der Landesregierung ein wichtiges Anliegen. Wir wollen, dass die Menschen, die hier eine Bleibeperspektive haben in das kulturelle und soziale Umfeld möglichst gut integriert werden“, so Murschel.
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Abgeordnete Thekla Walker und Dr. Bernd Murschel (Grüne): Landkreise und kreisfreie Städte erhalten mehr Mittel für öffentlichen Personennahverkehr
„Bus- und Bahnfahren im Landkreis Böblingen wird attraktiver“
Die Landkreise und kreisfreien Städte bekommen ab Januar 2018 mehr Gestaltungs- und Entscheidungsspielraum beim Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Zusätzlich werden ab 2021 die Mittel hierfür landesweit schrittweise um 50 Millionen Euro angehoben, wovon auch der Landkreis Böblingen profitieren wird. Darüber informierten die Landtagsabgeordneten Thekla Walker und Dr. Bernd Murschel der Grünen aus den Wahlkreisen Böblingen und Leonberg sowie der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Andreas Schwarz. Grundlage dafür ist die vom Kabinett Ende Juni beschlossene ÖPNV-Finanzierungsreform.
Ganz Oberjettingen war auf den Beinen um ein Dorffest der besonderen Art zu feiern.
Die Einweihung der neuen Ortsmitte, mit dem neugestalteten barrierefreien Marktplatz wurde verbunden mit dem Partnerschaftswochenende der Gäste aus Marchin, Senones und Vernio. Insgesamt wurden über drei Millionen Euro in die neue Ortsmitte investiert, unterstützt durch Mittel aus dem Landessanierungsprogramm. Bernd Murschel freute sich über die gelungene Ausbaumaßnahme, die zusammen mit der Umgehungsstraße einen ansprechenden Begegnungsraum für die Bürgerinnen und Bürger in Oberjettingen darstellt. Bernd Murschel: " Modernität und Tradition verbinden sich hier in der Ortsmitte. Ich gratuliere der Toskana des Gäus."
10. Abgeordnetenabend des LBV
(Quelle: LBV Baden-Württemberg)
Dr. Bernd Murschel nahm auch in diesem Jahr wieder am Parlamentarischen Abend des Landesbauernverbandes teil. Und wie immer kamen die Abgeordneten sehr schnell ins Gespräch mit den Verbandsvertretern. Die Situation der Landwirtschaft, die Agrarpolitik und das Zusammenspiel nationaler und internationaler Interessen standen dabei im Mittelpunkt.
1250 Jahr-Feier Rutesheim
Die jüngste Stadt Baden-Württembergs hat eine lange Geschichte. Die Feierlichkeiten zu 1250 Jahren Rutesheim wurden zum bunten Volksfest für alle. Ein großer Festumzug mit über 80 Gruppen bildete den Höhepunkt der Festlichkeiten. Mit dabei fast 15 Musikkapellen aus dem Landkreis Böblingen.
Verbunden mit dem Jubiläum war auch die jährliche Mitgliederversammlung der Kreisblasmusikvereine.
Das gemeinsame Grußwort der beiden Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz (CDU) und Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) war sozusagen eine Premiere in der grün-schwarzen Wahlkreisarbeit.
Aidlingen – Sommergespräch beim Eis mit Bürgermeister Fauth
Mitten auf dem belebten Marktplatz von Aidlingen fand das sommerliche Gespräch mit Bürgermeister Fauth und Grünen Gemeinderäten statt. Passend zum Sommer auf der Terrasse des Eiscafés.
Demnächst wird hier zentral auch eine Elektroladesäule für E-Autos in Betrieb genommen werden. Dann ist die FairTrade-Gemeinde auch im Bereich Elektromobilität gut unterwegs. Begeistert ist der Bürgermeister vom Gedanken, FairTrade in seiner Gemeinde umzusetzen. Als „Pionier“ im Landkreis wurde Aidlingen bereits 2012 als FairTrade-Gemeinde anerkannt.
Emissionsfrei unterwegs - geleast oder elektrisch umgerüstet: ein innovatives Unternehmen in Renningen
Leise biegt der neue Renault Zoe, Elektrofahrzeug und Herzstück der E-Mobil Sommertour des Landtagsabgeordneten, in die Einfahrt seines „Ursprungsortes“ der Firma electrify Süd-West GmbH in Renningen-Malmsheim, ein. Seit 2015 baut das Renninger Unternehmen Murschel Electric Cars GmbH & Co KG Serienfahrzeuge mit konventionellen Antrieben – jeden Alters und jeder Art – in emissionsfreie E-Autos um. ein weiteres Standbein des Unternehmens - Electrify - ist das Leasinggeschäft mit Elektroautos wie jenes, das der Abgeordnete gerade auf seiner Sommertour nutzt.
Mit dem E-Mobil ins Obere Gäu: Das LEADER-Projekt RegioQuest zum „Lernort Bauernhof“ – ein Kooperationsprojekt auf dem Martinshof im Tennental
von links: Matthias Hacker (Geschäftsführer), Alexander Thierfelder (Leiter Landbau), Tobias Bacherle (Bundestagskandidat). Rechts: Wolf Eisenmann (Vorsitzender LEADER Heckengäu e.V.)
An der ersten Station im Rahmen von Dr. Bernd Murschels Sommertour geht es neben der „digitalen Schnitzeljagd“ um umgekehrte Inklusion und biologische Landwirtschaft
E-Mobilität und die Entwicklung des Ländlichen Raumes, der Region Heckengäu, zwei der Kernthemen und persönlichen Anliegen des Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Murschel, wurden am ersten Tag der diesjährigen Sommertour – mit einem Besuch der Dorfgemeinschaft Tennental in Deckenpfronn – in den Mittelpunkt gestellt. Nach Anfahrt mit einem E-Mobil tauschte sich die Gruppe aus Mitgliedern des Ortsverbands GRÜNE Herrenberg, Vertreterinnen und Vertretern des Tennentals sowie von LEADER Heckengäu zu Ansätzen, Zielen und Zukunft von Regionalentwicklung und dem Projekt LEADER aus. Dieses schafft Verbindungen zwischen Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft und zeichnet sich durch eine Strategie von unten nach oben aus. „Ich freue mich sehr, hier im Tennental sein zu können“, begrüßt Dr. Bernd Murschel die Anwesenden, „hier zeigt sich die Vielfalt unserer Region auf wunderbare Weise; hier ist das LEADER-Konzept direkt erfahrbar, das mich von Anfang an begeistert hat und welches ich auch weiterhin unterstützen werde.“ Nicht umsonst nennt der Vorsitzende der LEADER Heckengäu, Wolf Eisenmann, den Landtagsabgeordneten „Förderer des Heckengäu“ und Unterstützer der ersten Stunde bei der Bewerbung als LEADER-Gruppe. Dr. Bernd Murschel MdL fügt an, man befinde sich hier an einer Schnittstelle zwischen Ballungs- und ländlichem Raum. Mit dem vorhandenen Potenzial und unter anderem dem großen gesellschaftlichen Engagement „ist gerade letzterer auch ein Raum der Stärke.“ Dies betonte auch die LEADER-Geschäftsführerin, Barbara Smith.
Sommertour mit dem e-Mobil vom 5. - 6. Juli 2017
Im Rahmen seiner diesjährigen Wahlkreis-Sommertour wird Dr. Bernd Murschel MdL mit einem emissionsfreien Elektroauto verschiedene Projekte und Einrichtungen in Gemeinden und Firmen in seinem Wahlkreis Leonberg-Herrenberg besuchen und dabei außer der e-Mobilität verschiedene andere Themenbereiche in den Mittelpunkt stellen:
Besuch bei der Landesakademie für Jugendbildung in Weil der Stad
Die Landesakademie für Jugendbildung in Weil der Stadt hat sich die Fort- und Weiterbildung junger Menschen zum Ziel gesetzt. Die von zahlreichen Verbänden und Vereinen getragene Einrichtung wird vom Land Baden-Württemberg und vom Kreis Böblingen finanziell unterstützt.
Der Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel informierte sich zusammen mit seiner Landtagskollegin Thekla Walker vor Ort nicht nur über den Werdegang der Einrichtung, sondern auch über das mittlerweile sehr breite Spektrum der Fortbildungsangebote. Dieses richtet sich an alle in der Jugendarbeit tätigen Akteure, sowohl im ehrenamtlichen als auch im professionellen Bereich.
Feierliche Inbetriebnahme Rettungsstollen Meisterntunnel Bad Wildbad
Der 1.265 m lange Rettungsstollen des Meisterntunnels in Bad Wildbad, Teil der sicherheitstechnischen Nachrüstung des Tunnels, wurde am Freitag, 30. Juni 2017 mit einer Feier in Betrieb genommen.
Dr. Bernd Murschel nahm als Betreuungsabgeordneter der Landtagsfraktion Grüne an der feierlichen Inbetriebnahme mit Verkehrsminister Winfried Hermann, der Karlsruher Regierungspräsidentin Nicolette Kressl und dem Bürgermeister der Stadt, Klaus Mack, teil.
Landtag hautnah: Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsschule Döffingen im direkten Gespräch mit Dr. Bernd Murschel
Die Klasse 9 informiert sich über den Alltag eines Abgeordneten und erhält Einblicke in die parlamentarische Arbeit
„Warum beträgt die Redezeit nur fünf Minuten?“, „wie gehen Sie mit harscher Wortwahl im Parlament um?“ und „was sind Ihre Ziele für die Gemeinschaftsschulen?“ – diesen und vielen weiteren Fragen stellte sich der Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel im Rahmen des Besuchs der Klasse 9 der Gemeinschaftsschule Grafenau-Döffingen im Plenarsaal des Haus des Landtags. Ganz besonders interessiert waren die 14- bis 16-Jährigen, die erfreut die Plätze des Präsidiums wie der Abgeordneten einnahmen, an den Zielen für das in der vorangehenden Legislaturperiode eingeführte Konzept „Gemeinschaftsschule“ sowie der (geplanten) Unterstützung vonseiten der Landespolitik.
„Gemeinsam mit der SPD-Fraktion wollten wir die Bildung verbessern, individueller gestalten und für alle, ungeachtet des finanziellen Hintergrunds, möglich machen. Dahinter stehen wir als Fraktion GRÜNE noch immer. Es geht nun darum, die Gemeinschaftsschulen weiterzuentwickeln“, erklärt Dr. Bernd Murschel MdL. Neben der pädagogischen Seite, der Ausbildung von Lehrkräften, sei auch die organisatorische Perspektive der Thematik zu betrachten. Auf die Frage, welche Situation die wohl eindrucksvollste für den langjährigen Landtagsabgeordneten gewesen sei, nennt dieser den Regierungswechsel 2011 und die ihn begründenden Aspekte: „Es war etwas Besonderes, als die GRÜNEN erstmals die Mehrheit des Parlaments darstellten.“ Bei einem anschließenden gemeinsamen Mittagessen im Restaurant „Plenum“ konnten die Gespräche weitergeführt werden.
„Großer Beitrag zur Stärkung und nachhaltigen Entwicklung unserer Region“
Dr. Bernd Murschel dankt den Heckengäu-Naturführerinnen und -Naturführern anlässlich des 10-jährigen Vereinsjubiläums für ihr großes Engagement
Im Rahmen des „Schnegga-Fests“ im Schloss Deufringen – das sich den sechs geführten Wander- beziehungsweise Radtouren durch die sommerliche Landschaft des Heckengäus anschloss – wurde das Vereinsjubiläum „10 Jahre Heckengäu Naturführer e.V.“ bei herrlichem Sommerwetter ausgiebig gefeiert. Aus allen Richtungen kamen die Besucherinnen und Besucher mit Interesse an der Region und ihrer Vielfalt sowie dem Natur- und Artenschutz im Schlosshof zusammen, um in gemütlicher Runde bei herrlichem Wetter ins Gespräch zu kommen, sich über Entwicklungsansätze für das Heckengäu auszutauschen oder bei den professionell (im Rahmen des PLENUM-Projekts) ausgebildeten Naturführerinnen und Naturführern Interessantes über Flora und Fauna in Erfahrung zu bringen.
„Eine regionale Messe der Vielseitigkeit für Handwerk und Gewerbe“
Dr. Bernd Murschel besuchte die Renninger Leistungsschau und überzeugte sich vom dortigen breitgefächerten Angebot
Die seit vielen Jahren vom Gewerbe- und Handelsverein (GHV) Renningen e.V. veranstaltete und alle fünf Jahre stattfindende Leistungsschau am Wochenende des 17. und 18. Juni begann traditionsgerecht mit einem Unternehmerempfang am Freitagabend, an dem der Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel teilnahm und das Gespräch mit Geschäftsführer*innen und Mitarbeiter*innen suchte.
Das breitgefächerten Angebot aus den Branchen Dienstleistung, Einzelhandel, Finanzen, Gastronomie, Handwerk und Industrie an den rund 50 Messeständen in der Rankenbachhalle und dem umliegenden Freigelände konnte Dr. Bernd Murschel durchweg positiv zur Kenntnis nehmen und resümiert: „Hier zeigt sich einmal mehr die Vielseitigkeit des Mittelstands in und um den Wirtschaftsstandort Renningen. Von der Qualität der angebotenen Leistungen und Produkte kann man sich hier selbst überzeugen.“ Auch Marcel Seyther, erster Vorsitzender des GHV Renningen e.V., blickt sehr zufrieden auf die neunte Ausgabe der Veranstaltung und meint: „Unser Verein mit allen Mitgliedern freut sich sehr, den Interessierten an diesem Sommerwochenende die Diversität unserer Stadt vor allem auch im unternehmerischen Bereich präsentieren zu können.“
Die Verlegung des Kirchplatzfests in die Nähe des Messegeländes ergänzte das interessante Ausstellungsangebot, das Raum für neue Ideen, Kundengespräche, Dialog und Information bot, mit Musik und Unterhaltung für die mehreren tausend Besucherinnen und Besucher der Leistungsschau.
Antrag Hochwasserschutzgesetz II und kommunale Bauleitplanung
Der Klimawandel wird durch höhere Niederschlagsintensitäten das Risiko für Hochwasser ansteigen lassen. Aus diesem Grund plant der Bundesgesetzgeber eine Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes. Damit verbunden sind auch Änderungen im Baugesetzbuch und im Bundesnaturschutzgesetz. Das „Hochwasserschutzgesetz II“ soll den Schutz vor Überschwemmungen verbessern, indem den Flüssen mehr Raum gegeben wird. Konkrete Auswirkungen wird dies insbesondere für Baumaßnahmen in Talauen haben. Neben den heute schon gebräuchlichen Überschwemmungsgebieten, also den HQ-100-Gebieten, wird eine neue Gebietskategorie „Risikogebiete außerhalb von Überschwemmungsgebieten“ eingeführt. Bei der Ausweisung neuer Baugebiete im Außenbereich sowie der Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bauleitplänen sind im Rahmen des Abwägungsgebots nach BauGB erhöhte Anforderungen an den Hochwasserschutz zu stellen. Dies betrifft auch die Errichtung von Heizölverbrauchsanlagen in „Risikogebieten außerhalb von Überschwemmungsgebieten“, die im Regelfall nach § 78c Absatz 2 WHG-neu verboten sind.
Die Antworten des Ministeriums zum Antrag von Dr. Bernd Murschel finden Sie hier.
Kleine Anfrage - Aktuelle Situation der landwirtschaftlichen Beratung
Das Beratungsangebot „Beratung.Zukunft.Land.“ richtet sich an landwirtschaftliche Betriebe und hat seit seiner Neuausrichtung ein modulares Baukastensystem. Landwirte können diese Module bei den vom Land konzessionierten privaten Beratungsorganisationen in Anspruch nehmen. Die Kleine Anfrage von Dr. Bernd Murschel gibt einen Überblick über die Beratungsstruktur. Die Kritik aus den Reihen der Berater wegen des hohen bürokratischen Aufwandes, aber auch dem deutlichen zeitlichen Bearbeitungsdefizit der Bewilligungsbehörde wird ebenfalls angesprochen. Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat deshalb die personellen Ressourcen beim RP Karlsruhe verstärkt.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Schulhausbauförderung 2017: Böblingen und Grafenau mit dabei! Murschel und Walker: „Die grün-schwarze Landesregierung investiert weiter in gute Bildung.“
Mit der Schulhausbauförderung geht es auch im Landkreis Böblingen voran. 2017 fließen Fördermittel in Höhe von über 1,5 Mio. Euro in den Kreis für den Neubau Schulkindergarten für Körperbehinderte Böblingen-Dagersheim (234.000 Euro) sowie für die Erweiterung und den Umbau der Gemeinschaftsschule in Grafenau-Döffingen (1.294.000 Euro).
„Mit diesen Investitionen stellt die grün-schwarze Landesregierung unter Beweis, dass ihr eine gute Bildung und Schulinfrastruktur ein wichtiges Anliegen ist“, sagte die Böblinger Landtagsabgeordnete Thekla Walker (GRÜNE).
„Die Gemeinschaftsschule liegt uns dabei weiterhin sehr am Herzen“, so der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel, „und ich freue mich für die Gemeinschaftsschule Döffingen, die eine GMS der ersten Stunde ist.“
Einladung zum Streuobstspaziergang
Achtung Terminänderung:
Der Streuobstspaziergang mit dem Staatssekretär findet nun am Dienstag, 25. Juli um 18.30 Uhr statt.
Terminänderung: Der Streuobstspaziergang mit dem Staatssekretär findet nun am Dienstag, 25. Juli um 18.30 Uhr statt
Preisverleihung des Schülerwettbewerbs politische Bildung
Zwei Preise des 59. Schülerwettbewerbs des Landtags zur Förderung der politischen Bildung gingen in diesem Jahr an Schüler des Albert-Schweitzer-Gymnasiums in Leonberg: Marvin Beerweiler und Julian Pohl konnten die Ehrung von Landtagspräsidentin Muhterem Aras entgegennehmen. Mit dabei die Wahlkreisabgeordneten Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) und seine CDU-Kollegin Sabine Kurtz. "Gerade in unserer heutigen Zeit ist politisches Interesse bei jungen Menschen wichtiger denn je", so Bernd Murschel. "Ich freue mich, hier dieses Interesse und Engagement zu sehen und gratulieren den beiden Preisträgern aus meinem Wahlkreis ganz herzlich!"
Bernd Murschel besucht die Gartenschau in Bad Herrenalb
Zur Eröffnung von drei Ausstellungen des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg auf der Gartenschau in Bad Herrenalb reiste auch Dr. Bernd Murschel, umweltpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, in die Kurstadt im Schwarzwald.
Als promovierter Bodenkundler freute sich Bernd Murschel besonders, dass mit der Ausstellung „Boden – Grundlage des Lebens“ das Medium Boden in den Blickpunkt der Besucherinnen und Besucher gerückt wird. Sie gewährt einen Einblick in den sensiblen Mikrokosmos Boden und macht deutlich, wie wichtig ein umfassender Bodenschutz für die nachfolgenden Generationen ist.
Staatssekretär Dr. Andre Baumann, der die Ausstellungen eröffnete, betonte hierzu: „Auf Böden werden weit über neunzig Prozent der Nahrung für die stetig wachsende Weltbevölkerung produziert. Böden tragen auch zum Klimaschutz bei. Sie konservieren organische Stoffe und wirken so der Bildung von Treibhausgasen entgegen.“
Auch die Ausstellung „PatenteNatur NaturPatente – Was Bionik der Umwelt bringt“, in der veranschaulicht wird, wie Phänomene aus der Natur in die Technik übertragen werden können, bietet spannende Einsichten. „Unser Planet – Bilder aus dem All" ist der Titel der dritten Ausstellung, bei der u.a. mit Satellitenbildern die Einmaligkeit, aber auch die Fragilität unseres Planeten gezeigt wird.
Bernd Murschel zeigt sich begeistert und wünscht den Ausstellungen und der Gartenschau im schönen Albtal viele interessierte Besucher: „Ich bin mir sicher, dass dies ein erfolgreicher Sommer wird für Bad Herrenalb und hoffe, dass viele Menschen die Gartenschau genießen können.“
P R E S S E M I T T E I L U N G
Gemeinnützige Arbeit statt Ersatzfreiheitsstrafe
Wer eine Geldstrafe nicht zahlt, muss eigentlich ins Gefängnis. Das Projekt „Schwitzen statt Sitzen“ setzt auf gemeinnützige Arbeit zur Ableistung der Strafe. Im Landgerichtsbezirk Stuttgart hat dies 30.492 (teure) Hafttage gespart. MdL Thekla Walker und MdL Dr. Bernd Murschel setzt sich beim Justizministerium für stärkere Förderung ein.
MdL Dr. Bernd Murschel spricht sich für eine intensivere Nutzung des Angebots „Schwitzen statt Sitzen“ aus. Wer zu einer Geldstrafe verurteilt wird, diese aber nicht bezahlen kann, muss normalerweise eine Ersatzfreiheitsstrafe antreten. Seit 2008 bietet das Land den Betroffenen die Möglichkeit, die Geldstrafe stattdessen durch gemeinnützige Arbeit abzuleisten. Im Landgerichtsbezirk Stuttgart haben im Jahr 2016 1.515 Verurteilte dieses Angebot wahrgenommen. Das geht aus einer Anfrage der grünen Landtagsfraktion an das Justizministerium hervor. „Diese Form der Strafe bringt der Gesellschaft einen Mehrwert. Die Betroffenen leisten Arbeitseinsätze bei anerkannten Trägern und dienen dem Gemeinwohl“, so MdL Dr. Bernd Murschel.
Den Steuerzahlern entstehen dadurch auch deutlich geringere Kosten. Im Landgerichtsbezirk Stuttgart (zu dem auch die Amtsgerichte Böblingen und Leonberg gehören) hat „Schwitzen statt Sitzen“ 2016 30.492 Hafttage gespart. Ein Hafttag – Baukosten nicht eingerechnet – kostet derzeit über 111 Euro pro Tag. Der staatliche Zuschuss an das Netzwerk Straffälligenhilfe, das „Schwitzen statt Sitzen“ koordiniert, schlägt dagegen nur mit bis zu 7,50 Euro pro Tag zu Buche.
„FahrRad statt Feinstaub“: Dr. Bernd Murschel MdL nimmt an der RadSternfahrt Baden-Württemberg teil und setzt ein Zeichen für Umweltschutz und nachhaltige Mobilität
Neben dem Automobil hat auch das Fahrrad seinen Ursprung im Südwesten Deutschlands: Im Jahr 1817 fuhr Karl Drais erstmals mit der sogenannten Draisine, die als Urform des Fahrrads gilt, durch Mannheim. Bis heute, zu seinem 200. Jubiläum, hat das Fahrrad keineswegs an Bedeutung verloren und ist das am meisten genutzte Verkehrsmittel weltweit.
Auch bezüglich der nachhaltigen Mobilität in Baden-Württemberg kommt dem Rad eine besondere Rolle zu. So setzte der Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel vergangenen Sonntag wie bereits vergangenes Jahr gemeinsam mit tausenden anderen Teilnehmenden unter dem Motto „FahrRad statt Feinstaub“ ein Zeichen für das Fahrrad als umweltfreundliches Verkehrsmittel.
Zur RadSternfahrt Baden-Württemberg riefen neben BUND, Critical Mass, dem Klima- und Umweltbündnis Stuttgart, den Naturfreunden, RadLeonberg, dem RSV Vaihingen, VCD und weiteren fahrradaffinen Verbänden und Institutionen in Baden-Württemberg der Landesverband Baden-Württemberg des Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Clubs e.V. (ADFC) auf. Die Radlerinnen und Radler trafen sich, aus allen Richtungen um Stuttgart kommend, im Herzen der Landeshauptstadt am Schlossplatz, wo sie ein Programm mit Musik, Informationen rund ums Rad und einer Kundgebung mit Verkehrsminister Winfried Hermann erwartete. Dem Gedanken, dass das Fahrrad ein umweltfreundliches, klimaschonendes, günstiges und in jedem Fall förderungswürdiges Verkehrsmittel ist, das zudem Lebensqualität sichert, wurde am Sonntag mit großer Motivation, Begeisterung und Gemeinschaftsgeist öffentlich wirksam Ausdruck verliehen.
Dr. Bernd Murschel MdL zum Jubiläum 150 Jahre Renninger Feuerwehr: „Die überragende Bedeutung des Ehrenamts zeigt sich ganz besonders bei den Freiwilligen Feuerwehren“
Seit 150 Jahren setzt sich die Freiwillige Feuerwehr Renningen – ab 1974 als Zusammenschluss der aktiven Abteilungen Renningen und Malmsheim, der Jugendfeuerwehr sowie beider Altersabteilungen bestehend – operativ sowie präventiv und vor allem ehrenamtlich für die Sicherheit der Bevölkerung ein. Vergangenen Samstag wurde dieses Jubiläum mit einem Festakt unter der Anwesenheit von Vertretern aus den Reihen der Feuerwehr sowie der Landespolitik gefeiert.
Moderiert vom Pressesprecher des Kreisfeuerwehrverbands, Gerd Zimmermann, diskutierten zunächst Dr. Frank Knödler, Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Baden-Württemberg, Landesbranddirektor Dr. Karsten Homrighausen und Markus Priesching, Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes, mit Guido Plischek, Kreisbrandmeister im Landkreis Böblingen, sowie dem Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Renningen, Erhard Mohr, zum Thema „Im Wandel der Zeit“. Das Interesse in Renningen und Umgebung war groß, hunderte Interessierte folgten auch dem zweiten Gesprächsteil zwischen Landrat Roland Bernhard, Renningens Bürgermeister Wolfgang Faißt und Dr. Bernd Murschel MdL. Im Fokus stand unter anderem der strukturelle Wandel im Feuerwehrwesen: Es gehe nicht ausschließlich um die technische Komponente; sondern immer auch um die Menschen, die sich unermüdlich und hochmotiviert für die Bevölkerung einsetzen – wobei sich die Verantwortungsbereiche der Freiwilligen Feuerwehren im Zuge des technologischen Fortschritts immer weiter ausweiten. Die Feuerwehrangehörigen, die dieser verantwortungsvollen Tätigkeit meist über Jahrzehnte und über Altersgrenzen hinweg nachgehen, verdienen unser höchstes Maß an Wertschätzung, wie Dr. Bernd Murschel MdL unterstreicht und letztere ausdrückt: „Die überragende Bedeutung des Ehrenamts zeigt sich ganz besonders bei den Freiwilligen Feuerwehren.“
P R E S S E M I T T E I L U N G
Neues standardisiertes Verfahren liegt vor – MdB Gastel und MdL Murschel:
"Jetzt Hermann-Hesse-Bahn schnell neu bewerten und voranbringen“
Über zwei Jahre lang wurde in einem Bund-Länder-Arbeitskreis an einem neuen standardisierten Verfahren für die Bewertung von Verkehrsinvestitionen gearbeitet. Mit diesem werden Kosten und Nutzen beispielsweise neuer Schienenwege gegenübergestellt. Vorhaben, für die nach dieser Methodik die Wirtschaftlichkeit ermittelt werden, haben die Chance, anteilig durch Bundesmittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) gefördert zu werden.
Nun wurde das neue standardisierte Verfahren vom Bund fertiggestellt und den Ländern zugesandt.
Antrag zum Hochwasserschutzgesetz II eingereicht
In der jüngeren Vergangenheit haben zahlreiche Überschwemmungsschäden die Notwendigkeit für einen verstärkten Hochwasserschutz verdeutlicht. Dies wird auch durch den Klimawandel noch verstärkt werden. Hochwasserschutzmaßnamen und mehr Raum für Überschwemmungsflächen müssen zukünftig Teil einer Gesamtstrategie für hochwasserangepasstes Bauen sein. Mit der Novelle des Hochwasserschutzgesetzes II möchte die Bundesregierung die Planung, Genehmigung und Durchführung von Hochwasserschutzmaßnahmen erleichtern. Der nun eingereichte Antrag von Dr. Bernd Murschel verfolgt das Ziel, mögliche Auswirkungen für das Land Baden-Württemberg abzuschätzen.
Den Antrag finden Sie hier.
„Europa liegt uns am Herzen“
Bündnis 90/Die Grünen feiern Europatag, Jugendliche setzten sich politisch für Europa ein bei Schul-Projekttag und „Jungem Europäischen Parlament“ am 22. Mai
Das Frühjahr 2017 steht ganz im Zeichen Europas: Die Europäische Union feierte das 60. Jubiläum der Römischen Verträge, die die Gründung einer Gemeinschaft der europäischen Staaten und Gesellschaften kennzeichnen. Eine Gemeinschaft, die auf der Grundlage der Vielfalt und dem Bekennen zu gemeinsamen Werten wie Demokratie, Frieden und Gerechtigkeit besteht. Die Einigung Europas ist ein Prozess des Dialogs, der Annäherung und Überwindung von Grenzen, der Entwicklung gemeinsamer Ziele, einer Zukunft in Frieden – auch heute noch, oder gerade heute. Oft mag uns das europäische Projekt selbstverständlich erscheinen – oder uns angesichts Brexit beziehungsweise nationalistischer Tendenzen aktuell zeigen, dass es das nicht ist, sondern immer wieder neu verhandelt werden muss.
Frühjahrsempfang der IHK Region Stuttgart
Der Frühjahrsempfang der IHK Region Stuttgart, Bezirkskammer Böblingen, ist immer ein Highlight. Was auch an den hochkarätigen Referenten liegt: über "Die atlantische Welt in einer Zeit des Umbruchs" zeigte John C. Kornblum, ehemaliger US-Botschafter in Deutschland, einen neuen Blick auf die deutsch-amerikanischen Beziehungen. EIn spannender Vortrag, wie Bernd Murschel beim anschließenden Gespräch mit dem Spitzendiplomat fand. Bevor IHK-Präsident Andreas Hadler und die Leitende Geschäftsführerin Marion Oker zum Empfang ins Foyer der Kongresshalle Böblingen luden, gab es noch eine Runde atmosphärischen Wohlfühl-Jazz. "Dream a Little Dream" mit Dorothea Beer, Michael Holder und Brian Thiel.
Ein Jahr Grün-Schwarz in Baden-Württemberg
Ein Jahr grün-schwarze Koalition: Aus diesem Anlass haben die Fraktionen von Grünen und CDU, einen Baum beim Landtag gepflanzt. Nach den Statements der beiden Fraktionsvorsitzenden, Andreas Schwarz (GRÜNE) und Dr. Wolfgang Reinhart (CDU) wurde die stattliche Winterlinde beim Landtag, am Rande des zukünftigen Bürger- und Medienzentrums gepflanzt.
Die Grünen regieren Baden-Württemberg nun über sechs Jahre – und das mit großem Erfolg und mit großer Zustimmung. Unsere Bilanz nach dem ersten Jahr in der grün-schwarzen Koalition ist beachtlich. „Baden-Württemberg steht spitze da und die Menschen hier genießen eine hohe Lebensqualität“ betont Bernd Murschel. Wir sind die „Wachstumslokomotive“ in Deutschland und der Innovations-Europameister.
Die Zahl der Erwerbstätigen in unserem Land ist auf einem neuen Rekordhoch, in den meisten Regionen herrscht nahezu Vollbeschäftigung, die Reallöhne steigen. Wir stehen aber vor den großen Herausforderungen, wie soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Stabilität langfristig gesichert werden können und wie die landesweiten Antworten auf globale Umweltthematiken, allen voran der KIimawandel, lauten. Die grün-schwarze Landesregierung geht diese Herausforderungen mit Mut, Zuversicht und mit Tatkraft an. Denn Baden-Württemberg ist ein starkes Land mit engagierten Menschen.
Hier Brenz – Feuer und Flamme für die Reformation
Johannes Brenz, gebürtiger Sohn der ehemaligen Freien Reichsstadt Weil der Stadt, wird auch Luthers Mann in Süddeutschland genannt. Aus Anlass der Feierlichkeiten „500 Jahre Reformation“ hat sich die Stadt und die Bevölkerung von Weil der Stadt mächtig ins Zeug gelegt. Am Sonntag, den 7. Mai 2017 wurden in der Brenzkirche der Reformator und sein Wirken geehrt. Ein Skulpturenweg mit 22 künstlerischen Exponaten zeugt von den fast 2-jährigen Vorbereitungen für dieses Event. In Anwesenheit des Reutlinger Prälaten Dr. Rose und vieler weiterer Ehrengäste war es eine gelungene Veranstaltung , die von Weil der Stadts Pfarrer Tobias Neumann geleitet wurde. Die Ausstellung wird noch bis Oktober zu sehen sein, eine Anbindung an den Skulpturenpfad „Sculptoura“ des Landkreises ist vorgesehen. Auch nicht alltäglich in einer Kirche: die musikalische Begleitung durch die „Brenz Band“ aus Ludwigsburg. „Dass das katholische Weil der Stadt heute seiner in einem aufwändigen Festakt gedenkt, ist ein besonderes Zeichen für gelebte Ökumene“, so Bernd Murschel.
Samstag auf dem Wochenmarkt in Leonberg: regional, saisonal und international
Wenn irgend möglich, besucht Bernd Murschel samstags den Leonberger Wochenmarkt, um für seine Familie frische Lebensmittel einzukaufen: "Hier finde ich Gemüse aus regionalem und saisonalem Anbau, aber auch ein internationales Angebot von Spezialitäten, die wir am Wochenende genießen können. Und es ist ein Genuss für alle Sinne. Außerdem kommt man hier mit den Leuten ins Gespräch - dafür muss immer Zeit sein."
P R E S S E M I T T E I L U N G
Kommunales Straßenbauprogramm (LGVFG) 2017 unterstützt die Landkreise Calw und Böblingen MdL Dr. Murschel (GRÜNE): „Land räumt Steine für die Hermann-Hesse-Bahn aus dem Weg“
Für das Bahnprojekt Hermann-Hesse-Bahn (HHB) als Anbindung von Calw an die Region Stuttgart wird das Land Baden-Württemberg notwendige Straßeninfrastrukturmaßnahmen mit rund 2,5 Millionen Euro unterstützen. Aus dem Kommunalen Straßenbauprogramm 2017 erhält der Landkreis Calw rund eine Million Euro und der Landkreis Böblingen 1,5 Millionen Euro für notwendige Straßeninfrastruktur im Zuge der Planung für die Hermann-Hessebahn. Die Mittel stehen unter dem Vorbehalt, dass das Projekt im Zuge des derzeitigen Mediationsverfahrens grünes Licht erhält.
Der Leonberger Abgeordnete Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) freut sich über diese Zusage: „Mit dieser finanziellen Förderung kann in Weil der Stadt die notwendige Brücke über die Südumfahrung gebaut werden, mehrere Maßnahmen in Althengstett und Ostelsheim werden zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und zur Verkehrssicherheit im Zusammenhang mit der HHB umgesetzt werden können. Damit nimmt das Land seine Rolle als aktiver Förderer der kommunalen Infrastruktur war und räumt wesentliche „Steine“ im Zusammenhang mit der für die Region wichtigen Bahnlinie zur Seite.“
P R E S S E M I T T E I L U N G
Abgeordnete Thekla Walker und Dr. Bernd Murschel (Grüne): Landesregierung bezuschusst zahlreiche Projekte im Kreis Böblingen
2017 schüttet das Land insgesamt 106 Mio. Euro für den kommunalen Straßenbau aus
Das Land unterstützt den Kreis Böblingen mit einem Zuschuss von knapp achteinhalb Millionen EUR für bereits bewilligte und neu ins Programm aufgenommene Maßnahmen im Rahmen des Ausbaus der Schönbuchbahn, im Zuge der Reaktivierung der Hermann-Hesse-Bahn und bei dem Aufbau eines Parkleitsystems für die Stadt Böblingen. „Das Land kommt seiner Verantwortung für eine Verkehrspolitik aus einem Guss nach. Wir unterstützen die Kommunen gezielt bei Projekten, die sowohl Verkehrssicherheit als auch die Lebensqualität der Anwohner erhöhen“, so die Abgeordneten Thekla Walker und Dr. Bernd Murschel.
Neben den Mitteln, die die Kommunen aus dem Finanzausgleich pauschal vom Land für ihre Verkehrsinfrastruktur erhalten, gibt es für bestimmte Maßnahmen Fördermöglichkeiten nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). Es handelt sich dabei um Mittel des Bundes, die das Land verteilt. In diesem Jahr stehen 106 Mio. Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung.
Veränderung im Polizeirevier Leonberg – Abschied und Beginn
Am 02. Mai 2017 wurde der langjährige Leiter des Polizeireviers Leonberg, Markus Geistler, aus seinem Amt feierlich verabschiedet. Dr. Bernd Murschel nahm an der Verabschiedung des engagierten Polizeibeamten teil sowie an der gleichzeitigen feierlichen Amtseinführung des Nachfolgers, Kriminaloberrat Ulf Dieter.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Land unterstützt Integrationsarbeit in der Stadt Leonberg mit 20.000 Euro
MdL Murschel: „Ob Integration erfolgreich gelingt, entscheidet sich in unseren Kommunen“
Baden-Württemberg stellt im Jahr 2017 über das Förderprogramm VwV-Integration mehr als sechs Millionen Euro für die Förderung von kommunalen Integrationsmaßnahmen zur Verfügung. Davon profitiert auch die Stadt Leonberg mit 20.000 Euro, die für die Verlängerung der Stelle des Integrationsbeauftragten eingesetzt werden sollen. „Ob Integration erfolgreich gelingt, entscheidet sich im alltäglichen Miteinander vor Ort, in unseren Kommunen: in den Kindergärten und Schulen, in den Vereinen und am Arbeitsplatz. Wir wollen gemeinsam mit den Kommunen erreichen, dass sie die Integrationsarbeit vor Ort noch stärker vernetzen können“, so der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (Grüne). „Integration ist ein gesamtgesellschaftlicher Prozess, der beiden Seiten – Migrantinnen und Migranten einerseits und Einheimischen andererseits – etwas abverlangt. Die Stadt Leonberg zeigt, wie wir es mit gutem Engagement schaffen können, dass alle von unserer vielfältiger werdenden Gesellschaft profitieren“, ergänzt Murschel. „Integrationsarbeit hat für die Stadt Leonberg einen wichtigen Stellenwert. Und diese Arbeit ist durchaus erfolgreich, wie zum Beispiel auch die aktuellen lokalen Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik zeigen.“
P R E S S E M I T T E I L U N G
Land investiert in Umwelt- und Naturschutzzentren
Die Grünen Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Murschel und Thekla Walker: „Von zusätzlichen Mitteln für Naturschutzzentren in freier Trägerschaft können auch Einrichtungen im Kreis Böblingen profitieren.“
Das Land unterstützt 2017 die Arbeit von Umwelt- und Naturschutzzentren in freier Trägerschaft mit bis zu 5.000 Euro. Davon profitieren könnten zum Beispiel auch das Vogel- und Naturschutzzentrum Sindelfingen (VIZ). Das Geld kommt Projekten in den Bereichen Bildung, Beratung und Öffentlichkeitsarbeit zugute.
„Die Arbeit der freien Zentren ist für den Naturschutz von unschätzbarem Wert. Ihre Angebote zeigen Kindern und Jugendlichen wie auch Erwachsenen, wie wichtig der Erhalt unserer Lebensgrundlagen für uns alle ist“ erklärt Thekla Walker, Abgeordnete des Wahlkreises Böblingen-Sindelfingen. „ Das Engagement für unbelastetes Wasser, saubere Luft und Böden sowie die Artenvielfalt nimmt zu, wenn das Bewusstsein der Bürger da ist, wie sehr die Lebensqualität des Menschen von diesen Faktoren abhängt“ ergänzt Bernd Murschel, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion.
Insgesamt stehen im Haushalt dafür 100.000 Euro zur Verfügung. Über die Förderfähigkeit eines Projekts entscheiden die Regierungspräsidien im Rahmen ihrer Zuständigkeit. Voraussetzung dafür ist ein Antrag auf Basis der Landschaftspflegerichtlinie. 70 Prozent der Projektkosten können erstattet werden, maximal jedoch 5.000 Euro. Sollten die eingereichten Anträge, die insgesamt zur Verfügung stehende Fördersumme von 100.000 Euro übersteigen, entscheidet das Los.
Vereine und Verbände können Anträge bis zum 16. Juni bei den Regierungspräsidien stellen.
Die Antragsunterlagen „LPR Anhang 5“, „LPR Anhang 5.5“ und „LPR Anhang 5.6.“ können von der Homepage des Umweltministeriums (D3, E 3) heruntergeladen werden.
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„Zweistufen-Modell ist ja bereits angedacht“. Bernd Murschel nimmt Stellung zu den Aussagen von MdB Bilger zur Hermann-Hesse-Bahn
Zu den Aussagen von Steffen Bilger MdB (CDU) zu einem möglichen Zwei-Stufen-Modell beim Ausbau der Hermann-Hesse-Bahn hat nun auch der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (Grüne) Stellung genommen. „Bei den Gesprächen und Verhandlungen aller Beteiligten mit dem baden-württembergischen Verkehrsministerium ist man schon längst beim Zwei-Stufen-Modell angekommen“ so Murschel. „In einer ersten Stufe soll eine Inbetriebnahme mit modernster Dieseltechnik erfolgen, in der zweiten Stufe dann möglichst rasch eine Elektrifizierung der Bahn.“
Wirtschaftlich nicht darstellbar sei aber eine Inbetriebnahme der Bahn ohne den Abschnitt Weil der Stadt – Renningen. Nach den Regularien der Standardisierten Bewertung ist eine Inbetriebnahme nur bis Weil der Stadt nicht möglich. Das Bundesministerium überarbeitet diese Regularien gerade. „Sie sollten bereits veröffentlicht worden sein. Herr Bilger sollte sich bei Herrn Dobrindt dafür einsetzen, dass diese endlich veröffentlicht werden.“
Über eine S-Bahn-Verlängerung bis Calw seien der Verband Region Stuttgart und der Landkreis bereits im Gespräch. „Eine S-Bahn-Verbindung nach Calw wäre von Anfang an die beste Lösung gewesen, die vom Verband vor einigen Jahren aber abgelehnt wurde. Ich bin froh, dass hier wieder Bewegung in die Sache gekommen ist“, so Murschel.
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MdL Thekla Walker und MdL Dr. Bernd Murschel (Grüne): „Sanierung von Bundes- und Landesstraßen geht 2017 mit Hochdruck weiter.“
„Grün-Schwarz in Baden-Württemberg investiert konsequent in den Abbau des Sanierungsstaus. Diese politische Schwerpunktsetzung ermöglicht es, dass nun auch die Projekte im Kreis Böblingen in der ersten Tranche des baden-württembergischen Erhaltungsprogrammes 2017-2020 dabei sind“, erklärt MdL Thekla Walker. „Mehr Mittel für den Erhalt erhöhen nicht nur die Verkehrssicherheit, sie sind schlicht ein Gebot wirtschaftlicher Vernunft. Je früher wir Fahrbahnschäden beseitigen, umso günstiger sind die Maßnahmen für die Steuerzahler. Was wir heute sanieren, holt uns in Zukunft nicht als mehrfach teurer Ersatzneubau ein“, sagt MdL Dr. Bernd Murschel.
Für den Landkreis Böblingen hält das baden-württembergische Erhaltungsprogramm 2017 finanzielle Mittel für die 6 km lange Fahrbahndeckenerneuerung im Bereich der Anschlussstelle Rottenburg/Bondorf sowie in Böblingen im Bereich der B 464 zwischen der Einmündung Tübinger Straße bis zur K 1077 bereit. Enthalten ist außerdem die Sanierung des Brückenbauwerks am Kreuzungspunkt B 464/K 1077. „Alle Maßnahmen sind in unserem stark verdichteten Ballungsraum besonders vordringlich abzuarbeiten“, betont Murschel.
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Sportstätten in Nufringen und Rutesheim erhalten Landesförderung
MdL Murschel (GRÜNE): „Förderzusage für Nufringen und Rutesheim hilft gezielt den Vereinen vor Ort und kommt der heimischen Bauwirtschaft und dem örtlichen Handwerk zugute.“
Insgesamt fördert das Land im Jahr 2017 107 kommunale Sportstättenbauprojekte mit Zuschüssen in der Höhe von rund 17,2 Millionen Euro. Darauf haben sich das Kultusministerium, die Regierungspräsidien, die kommunalen Landesverbände und die drei baden-württembergischen Sportbünde verständigt.
Zu den „Nutznießern“ gehört auch Nufringen mit der Sanierung der Schwabenlandhalle, einer 3-teilbaren Sport- und Mehrzweckhalle. Hier fördere das Land mit 347.000 Euro, teilte der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (Grüne) in einer Pressemitteilung mit. Ebenso werde von der Landesregierung die Sanierung des Kunstrasenspielfeldes der Sportanlage Bühl in Rutesheim mit 82.000 Euro gefördert.
Die gezielte Landesförderung leiste einen entscheidenden Beitrag, vorhandene Sportstätten zu modernisieren und neue Projekte in Angriff zu nehmen. „Davon profitieren insbesondere Schulen und Vereine. Eine gut ausgebaute und in Schuss gehaltene Infrastruktur sichert ein vielfältiges Sportangebot für Kinder und Bürger und bietet das Potential, es weiter zu entwickeln“, so Murschel.
Klärschlammbehandlung und –verwertung in Baden-Württemberg
Auf eine Kleine Anfrage von Dr. Bernd Murschel zur Klärschlammbehandlung und –verwertung in Baden-Württemberg antwortet der Umweltminister ausführlich und begrüßt den Bau einer Monoverbrennungsanlage in Böblingen.
Die Entsorgung von Klärschlämmen aus kommunalen Anlagen ist im Wandel begriffen. Lediglich 1 % der anfallenden Klärschlämme werden heute noch als Düngemittel in der Landwirtschaft eingesetzt. Als zu groß wird das Risiko einer Schadstoffbelastung durch Schwermetalle und organische Substanzen eingeschätzt. Über 95 % der Klärschlämme werden deshalb verbrannt, überwiegend in Abfallverbrennungsanlagen oder bei der Zementherstellung. Doch auch diese klassische Verbrennung wird sich zukünftig verändern müssen.
Im Entwurf der Klärschlammverordnung des Bundes vom 18. Januar 2017 wird eine Pflicht zur Phosphorrückgewinnung für Kläranlagen bestimmter Größe festgeschrieben. Dies hätte zur Folge, dass aus rund 60 % des im Land anfallenden Klärschlamms eine Rückgewinnung erfolgen muss. Für Baden-Württemberg bedeutet dies, dass ab 2032 pro Jahr 3500 Tonnen Phosphor rückgewonnen werden sollen. Dies entspräche ca. 30 % des notwendigen Phosphordüngers in der Landwirtschaft.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Über eine halbe Million Euro für den Landkreis Böblingen
Murschel und Walker (Grüne): Land investiert in Kläranlagen und Altlastensanierung
Die Landesregierung unterstützt die Kommunen in Baden-Württemberg mit 121 Millionen Euro bei Projekten der Wasserwirtschaft und zur Beseitigung von Altlasten. Davon profitiert auch der Landkreis Böblingen.
„Der Anschluss der Kläranlage Deckenpfronn an das Klärwerk Gärtringen-Nufringen erhält einen Landesanteil von 512.800 Euro“ teilt der Leonberger Landtagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecher der Grünen, Dr. Bernd Murschel, mit.
Die Sanierungsuntersuchung der Böblinger„Hörnlesebene"(Verschließen der Grundwassermessstellen) kann ebenfalls mit einem Zuschuss von 4.892 Euro rechnen", erklärt die Böblinger Landtagsabgeordnete Thekla Walker (GRÜNE).
„Desweiteren wird die orientierende Untersuchung der Altablagerung „Berg“ in Weil der Stadt mit 8.100 Euro unterstützt“ ergänzt Murschel. Insgesamt fließen 525.792 Euro in den Kreis Böblingen. „Zusammen mit Eigenmitteln vor Ort können wir das jetzt gemeinsam anpacken, zum Schutz unserer Lebensgrundlagen Boden und Wasser“, so die beiden Abgeordneten.
Bernd Murschel auf der eltefa
Beim Besuch der Elektrofachmesse „eltefa“ in der Messe Stuttgart konnte sich Dr. Bernd Murschel über die Entwicklung nachhaltiger Energieerzeugung, intelligenter Energieverteilung und nicht zuletzt über den neuesten Stand der Elektromobilität informieren.
Als umweltpolitischer Sprecher lag sein besonderes Augenmerk natürlich auf den Entwicklungen in dieser Branche.
Auch aus dem wirtschaftsstarken Kreis Böblingen präsentieren sich hier innovative Unternehmen, wie z.B. „e-cap Mobility“ bzw. „electrify Süd-West GmbH“ aus Renningen-Malmsheim, wo der Cousin des Abgeordneten, Dennis Murschel, sowohl Fahrzeuge mit herkömmlichem Verbrennungsmotor umrüstet auf Elektroantrieb, als auch solche E-Autos im Leasing-Verfahren kostengünstig anbietet. „Ich freue mich sehr, dass in unserem Landkreis auch die E-Mobilität zuhause ist“ betonte der Leonberger Landtagsabgeordnete.
P R E S SE M I T T E I L U N G
Land baut Radnetz in der Region aus
Murschel und Walker (GRÜNE): „Das Land macht das Rad für den Alltag attraktiver und investiert in die Infrastruktur.“
Der Landkreis Böblingen profitiert von den heute vorgestellten Bauprogrammen des Landes für Radwege an Landes- und Bundesstraßen. Der Radweg Weil der Stadt – Renningen an der B 295 ist im Bauprogramm für 2017 dabei.
Außerdem hat das Land weitere Radwege in Gemeinden des Landkreises Böblingen in sein Förderprogramm für kommunale Infrastruktur neu aufgenommen. Im Einzelnen sind dies die Radschnellverbindung von Böblingen/Sindelfingen nach Vaihingen, der Neu- /Ausbau des Radweges an der K1082/K1011 beim Krankenhaus Leonberg, der Ausbau an der Herrenberger Str. (K1077) in Böblingen im Zuge von RadNetz BW, die Gehwegverbreiterung an der Ortsdurchfahrt Oberjesingen (B 296), außerdem der Radweg-Lückenschluss Gäufelden-Öschelbronn sowie die Radwegeverbindung von Bondorf nach Hailfingen.
Gesprächsrunde mit Gesamtelternbeiräten
Die Gesamtelternbeiräte von Herrenberg und Böblingen luden zu einer politischen Gesprächsrunde „Bildung - Die wichtigste Investition in die Zukunft“ ein. Besonders am Herzen lag den Elternvertreter*innen dabei das Thema Unterrichtsversorgung, gerade im Hinblick auf Integration und Inklusion an den Schulen. Investitionen in Schulgebäude waren ebenfalls ein wichtiges Thema der Eltern. Dabei seien für die Sanierung von Schulgebäuden primär die Schulträger zuständig, wie Dr. Bernd Murschel betonte. Das Land unterstütze allerdings durch ein Sanierungsprogramm die Kommunen bei dieser Aufgabe.
Einig waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer darin, dass die Ausbildung der Lehrerinnen und Lehrer an die neuen Herausforderungen angepasst werden muss. „Gerade für die Qualifizierung der Haupt- und Werkrealschullehrer*innen wurde jetzt von der Landesregierung ein Weiterbildungsprogramm entwickelt, welches auch Aufstiegs- und Wahlmöglichkeiten der Lehrerinnen und Lehrer bietet, sodass sie an anderen Schularten unterrichten können“ ergänzte Murschel.
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Startschuss für die Förderung von 32 Projekten im Kreis Calw MdL Murschel: „Grün-Schwarz investiert rund 2,4 Millionen Euro für Maßnahmen in die Innenentwicklung der Kommunen im Kreis“.
Die Grün-geführte Landesregierung fördert Wohnen, wohnortnahe Versorgung, Arbeiten, und attraktive Ortskerne in den Gemeinden im Ländlichen Raum in Baden-Württemberg im Jahr 2017 mit 62 Mio. €. Damit liegt die Fördersumme bereits zum siebten Mal in Folge über derjenigen von 2010. Diese hatte bei 47,9 Millionen Euro gelegen. Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (kurz ELR) stärkt gezielt die ländlichen Regionen in Baden-Württemberg.
Newsletter zum heutigen Tag des Wasser
Der Nitratbericht 2016, der aktuelle Stand der Wasserrahmenrichtlinie in Baden-Württemberg, das Thema Fracking und wie gut unsere Umweltverwaltung aufgestellt ist, das sind die Themen meiner aktuellen Anträge im Bereich "Wasser".
Die Antworten auf die Anträge zeigen, es gibt noch viel zu tun um gutes Wasser für alle zu gewährleisten.
Zum Newsletter geht es hier.
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Bis zu 24.475 Euro zusätzlich für den Naturpark Schönbuch
Die grünen Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Murschel und Thekla Walker: „Von der Förderung für Naturparke profitieren Mensch und Umwelt“
Das Land investiert insgesamt 750 000 Euro aus Mitteln der Glücksspirale-Lotterie in die sieben Naturparke Baden-Württembergs. Der Naturpark Schönbuch erhält nach einem aktuellen Beschluss des Finanzausschusses des Landtages 24.475 Euro. Diese fließen unter anderem in ein neues Besucherleitsystem für den Naturpark Schönbuch und in die Veranstaltung „WWW-Wild-Wald-Wein“ am 18. Juni im ehemaligen Zisterzienserkloster Bebenhausen, erklärt MdL Thekla Walker. Die Projekte werden durch EU-Mittel kofinanziert. Damit steigt der Zuschuss für den Naturpark Schönbuch auf bis zu 48.950 Euro.
Besuch beim Kreisverband Pro Familia Böblingen
Gemeinsam mit seiner Kollegin für den Wahlkreis Böblingen-Sindelfingen, Thekla Walker, besuchte Dr. Bernd Murschel den Kreisverband von Pro Familia Böblingen. Gesprächspartnerinnen waren die Leiterin der Beratungsstelle Beate Ruoff, die Erste Vorsitzende, Gaby Lechner-Bisplinghoff sowie die stv. Vorsitzende Elke Staubach.
Beim Gespräch wurde deutlich, dass sich bei der sehr qualifizierten Beratung durch Pro Familia mittlerweile der Schwerpunkt deutlich verschoben hat von der Schwangerschafts- und Sexualberatung hin zur Lebens- und Finanzberatung von Alleinerziehenden und Familien.
Die beiden Abgeordneten dankten im Anschluss an das Informationsgespräch den Engagierten von Pro Familia für ihren hervorragenden und aus dem sozialen Leben nicht mehr wegzudenkenden Einsatz.
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Land fördert den Breitbandausbau im Kreis Calw mit über 1 Million Euro
MdL Murschel: „Das ist ein wichtiger Beitrag, damit der Kreis Calw für Wohnen und als Standort für Unternehmen attraktiv bleibt.“
Das Land unterstützt die Stadt Bad Herrenalb mit den Ortsteilen Bernbach, Neusatz und Rotensol beim Breitbandausbau mit 201 109 Euro, Neuweiler, Breitenberg erhält 60 900 Euro Gemeinsam mit dem landkreisweiten Projekt fließen damit 1 107 913 Euro in den Kreis Calw. Das teilte der grüne Betreuungsabgeordnete für den Landkreis Calw, Dr. Bernd Murschel, am Donnerstag mit. „Ein leistungsfähiges Breitbandnetz gehört zu einer modernen Infrastruktur. Der Breitbandausbau ist ein wichtiger Beitrag, damit die der Landkreis Calw ein attraktiver Standort bleibt – als Wohnort und für Unternehmen“, freut sich Murschel. Damit treibe die grün-schwarze Landesregierung ein zentrales Projekt für die Ländlichen Räume Baden-Württembergs weiter voran
Nitratbericht 2016 - Auswirkungen auf Baden-Württemberg. Antrag von Dr. Bernd Murschel MdL
Der Nitratbericht 2016 der Bundesregierung zeigt, dass die Belastung des Grundwassers mit Nitrat nach wie vor ein großes Problem darstellt. Hauptsächliche Quelle der teilweise sehr hohen Nitratgehalte im Grundwasser ist die Landwirtschaft über diffuse Einträge. Aus diesem Grund hatte die grün-geführte Landesregierung von Baden-Württemberg in der letzten Legislatur ein Düngeverbot in Gewässernähe erlassen. Bernd Murschel fragte in einem Abgeordnetenantrag hierzu die aktuelle Situation in Baden-Württemberg ab.
Die Antwort des Umweltministeriums (und nachrichtlich des Landwirtschaftsministeriums) finden Sie hier.
Fasnetsumzug in Weil der Stadt
Tausende Besucher und Narren aus Nah und Fern säumten Straßen und Gassen in der Altstadt von Weil der Stadt. Allein 66 Gruppen und Motivwagen bildeten den bunten Fasnetsumzug. Für Stimmung und gute Laune sorgten die Guggenmusikkapellen.
Bernd Murschel beim „Forum Holzbau“
Holz wird als Baustoff im Wohnungsbau immer interessanter. Seit der Novellierung der Landesbauordnung kann Holz auch im Geschosswohnungsbau verwendet werden.
Ein Besuch und Gespräch im „Forum Holzbau“, dem Berufsförderverein des Baden-Württembergischen Zimmerer- und Holzbaugewerbes e.V. in Ostfildern zeigte Perspektiven für den Einsatz des nachwachsenden Rohstoffes Holz auf.
Deutlich wurden aber auch schwierige Bereiche, wie die Nachweise für den notwendigen Brandschutz angesprochen. Mit dabei meine für den Wohnungsbau zuständige Kollegin Susanne Bay und der handwerkspolitische Sprecher Martin Grath.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Bernd Murschel (GRÜNE): Mehr Wahlfreiheit für Eltern
Zahl der Ganztagsschulen im Landkreis Böblingen steigt! Würmtalschule in Merklingen dabei.
Immer mehr Schulen entscheiden sich für das Ganztagesmodell. Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann hat heute die Namen der neu genehmigten Schulen für das Schuljahr 2017/18 bekannt gegeben. Der Leonberger Landtagsabgeordnete der Grünen Bernd Murschel freut sich, dass der Antrag der Würmtalschule in Weil der Stadt-Merklingen bewilligt wurde. Murschel konnte sich in den letzten Jahren bei zwei Schulbesuchen an der Würmtalschule bereits vom regen Schulleben und Engagement vor Ort überzeugen. „Allen Beteiligten, vor allem den engagierten Lehrkräften, den Eltern und ihren Kindern, wünsche ich einen guten Start und viel Erfolg für die Zukunft.“, so Bernd Murschel.
P R E S S E M I T T E I L U N G
MdL Murschel wirbt für Teilnahme am vom Land finanzierten Fußverkehrscheck.
Städte und Gemeinden können sich aktuell um Zuschüsse bewerben. Fachbüros analysieren Verbesserungsmöglichkeiten und beraten kostenlos.
„Wir möchten die Kommunen unterstützen, den öffentlichen Raum für Fußgängerinnen und Fußgänger attraktiver zu gestalten. Für die Lebensqualität insbesondere von Kindern und älteren Menschen spielt das eine zentrale Rolle“, erklärt der Leonberger Landtagsabgeordnete der Grünen, Dr. Bernd Murschel in einer Pressemitteilung. Seit 2015 fördert das Land daher Fußverkehrs-Checks für Städte und Gemeinden. Dabei analysieren Bürger gemeinsam mit Verwaltung und Experten die aktuelle Situation, erfassen in Begehungen die Stärken und Schwächen im örtlichen Fußverkehr und erarbeiten Verbesserungsvorschläge.
Beim Leonberger Pferdemarktsumzug 2017
Der traditionelle Leonberger Pferdemarkt findet 2017 das 326. Mal statt - bei strahlendem Sonnenschein und Tausenden von Besuchern.
Ebenfalls traditionell beteiligen sich die Leonberger GRÜNEN und Dr. Bernd Murschel seit vielen Jahren mit einem eigenen Thema am Pferdemarktsumzug: Dieses Jahr unter dem Motto "Bezahlbarer Wohnraum".
"Die Stimmung ist fantastisch" beschreibt der Landtagsabgeordnete und Leonberger Stadtrat Bernd Murschel den Pferdemarktstag.
FSJ-ler*innen besuchen den Landtag
Dr. Bernd Murschel besuchte im Sommer 2016 eine Einsatzstelle des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) an der Albert-Schweitzer-Förderschule in Herrenberg und informierte sich dort über den Einsatz und die Arbeit der jungen Menschen. Daraus folgend lud der Landtagsabgeordnete alle FSJ-ler*innen aus seinem Wahlkreis über den Träger Wohlfahrtswerk Baden-Württemberg zu einem Landtagsbesuch ein.
Rund 25 junge Menschen, die ein Freiwilliges Soziales Jahr absolvieren, sowie einige Vertreterinnen und Vertreter des Wohlfahrtswerks folgten der Einladung des Abgeordneten und hatten die Gelegenheit, an einem Plenartag die Arbeit des Parlaments kennenzulernen. Dabei konnten sie einer Plenarsitzung folgen und anschließend mit Bernd Murschel ins Gespräch kommen. Hierbei, sowie beim abschließenden gemeinsamen Mittagessen, informierten sich die interessierten jungen Erwachsenen über die Themen, Aufgaben und den Tagesablauf eines Abgeordneten.
Die Freiwilligen absolvieren ihren Dienst in den unterschiedlichsten Einrichtungen im Wahlkreis, wie z.B. Krankenhäuser, Behinderteneinrichtungen, Dialysezentrum, Schulen und KiTas .
Bernd Murschel dankte den jungen Menschen für ihr Engagement und ihren Einsatz: "Sie werden gebraucht und mit Ihrem tätigen Einsatz stützen Sie viele Einrichtungen."
Landtag beschließt Untersuchungsausschuss zur Verwaltungshochschule Ludwigsburg
Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 8. Februar 2017 auf Antrag von SPD und FDP den Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen an der Verwaltungshochschule Ludwigsburg eingesetzt. Hintergrund war die jahrelange Praxis, illegale Zulagen an 17 Professoren zu gewähren. Das alles mit Zustimmung des ehemaligen Rektors der Hochschule.
Im Jahr 2012 wurde dann eine neue Rektorin eingesetzt, Dr. Claudia Stöckle, die mit dem Auftrag zur Aufklärung und Schaffung geordneter Verhältnisse an der Beamtenschule angetreten war. Letztendlich scheiterte sie an dieser Aufgabe und wurde nach mehreren Anläufen von der Hochschule als Rektorin abgesetzt.
Ein Erfolgsmodell mit Vorbildcharakter
Bernd Murschel beim Besuch der Gemeinschaftsschule Jettingen: Grün-Schwarz steht zum Ausbau der Gemeinschaftsschulen
„Die Gemeinschaftsschule hat sich fest in der baden-württembergischen Schullandschaft etabliert. Sie ist leistungsstark, pädagogisch innovativ und schafft Bildungsgerechtigkeit. Und sie hat sich innerhalb kürzester Zeit zu einem Erfolgsmodell mit Vorbildcharakter entwickelt“, sagte Dr. Bernd Murschel, Landtagsabgeordneter der Grünen, anlässlich eines Besuchs an der Gemeinschaftsschule in Jettingen.
Murschel betont, dass die Gemeinschaftsschule eine Schule mit Zukunft sei. „Wir Grüne stehen zum pädagogischen Konzept der Gemeinschaftsschulen. Dafür werden wir die notwendigen Ressourcen bereitstellen und sowohl für den Schulträger als auch für die Lehrerinnen und Lehrer ein verlässlicher Partner sein.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Land setzt Schwerpunkt auf effiziente Wärmenutzung. Murschel: Energieeffiziente Wärmenetze und CO2-Einsparung im Fokus der Landesförderung durch „Klimaschutz-Plus“
Aktuell hat das Land das Förderprogramm „Klimaschutz-Plus“ für das Jahr 2017 neu aufgelegt, wie der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (GRÜNE), umweltpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, mitteilt. Zielgruppe sind Kommunen, kleinere und mittlere Unternehmen, kirchliche Einrichtungen und Vereine, aber auch Träger von Heimen und Krankenhäuser.
Grünhüttenwanderung 2017
Die traditionelle „Grünhüttenwanderung“ des Leonberger Landtagsabgeordneten der Grünen, Dr. Bernd Murschel MdL fand auch in diesem Jahr großen Anklang. Über 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den Kreisverbänden der Grünen Böblingen und Calw folgten der Einladung des Abgeordneten. Ein herrlicher Wintertag mit Schnee und strahlendem Sonnenschein bildete die perfekte Kulisse für die politisch-naturräumliche Wandertour.
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Land investiert mehr in den Natur- und Umweltschutz
MdL Dr. Murschel (GRÜNE): Auch im Landkreis Böblingen können die zusätzlichen Mittel für die Landschaftspflege oder den Aufbau oder die Stärkung eines Umweltzentrums gut verwendet werden
Die Landesregierung stärkt im Haushaltsjahr 2017 den Natur- und Umweltschutz. Davon kann laut MdL Murschel auch der Kreis Böblingen profitieren.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Bernd Murschel (GRÜNE): Mehr Geld für sozialen Wohnungsbau im Land
Landesregierung investiert 250 Millionen Euro in 2017 für mehr Wohnraum in Baden-Württemberg Die grüne-schwarze Landesregierung steht zu Ihrer Zusage, den Wohnungsbau in Baden-Württemberg massiv zu fördern. Insgesamt stehen in diesem Jahr 250 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel für das Gesamtprogramm im Land zur Verfügung. Der Anteil der Landesmittel an dieser Summe ist um 12 Millionen Euro auf 53 Millionen Euro gestiegen.
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Murschel und Walker: Grüne bringen Förderprogramm für Schienenfahrzeuge ins Rollen – Landkreis Böblingen kann mehrfach profitieren
In den aktuellen Haushaltsverhandlungen haben sich Grüne und CDU auf weitere Zukunftsinvestitionen verständigt. Die Kommunen und Landkreise erhalten auf Antrag Zuschüsse für Neuinvestitionen bzw. Ersatz für Schienenfahrzeuge.
Die beiden grünen Landtagsabgeordneten im Kreis Böblingen, Thekla Walker und Dr. Bernd Murschel teilten in einer Pressemitteilung mit, dass 2017 dafür 20 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Klausur der Grünen Landtagsfraktion in Neckarsulm
Vom 10. bis zum 12. Januar war der offizielle Start der Landtagsfraktion GRÜNE in das politische Jahr 2017 - mit der Jahresauftaktklausur in Neckarsulm.
Die 47 Abgeordneten setzten dabei inhaltliche Schwerpunkte für das Jahr 2017, insbesondere auf die Themen Integration, Sicherheit und Mobilität.
Während ihrer Klausur haben sich die Abgeordneten rund um Neckarsulm informiert, wie ihre Politik bei den Betroffenen wirkt: Bei Schulen, Hochschulen, bei Audi, der Verbraucherzentrale, dem Helferkreis Asyl, dem Finanzamt, der Aufbaugilde u.a.
Auch ein Bürgerdialog war - wie bei jeder grünen Fraktionsklausur - Teil des Programms.
Mehr dazu auch auf unserer Fraktionsseite.
Neujahrsempfang der Grünen Herrenberg
Der Neujahrsempfang der Herrenberger Grünen unter dem Motto "Optimistisch in die Zukunft" war ein sehr gelungener Jahresauftakt. Wie immer war der Empfang gut besucht. Mit anspruchsvollem musikalischen Rahmen und zahlreichen Redebeiträgen bot das Herrenberger „Mauerwerk“ die geeignete Räumlichkeit für die Veranstaltung.
In seinem Rückblick zog Dr. Bernd Murschel eine Bilanz des vergangenen Jahres und gab einen Ausblick auf die kommenden politischen Schwerpunkte.
Dr. Sandra Detzer, die frisch gekürte Landesvorsitzende der Grünen Baden-Württemberg, zeigte sich in ihrem Redebeitrag über das große Engagement vor Ort hoch erfreut.
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In das Projekt Hermann-Hesse-Bahn kommt Bewegung
Murschel: 2017 wird ein Entscheidungsjahr
Ende November 2016 hatte der Verkehrsausschuss des Landtages von Baden-Württemberg einen Antrag der Fraktionen GRÜNE und CDU bezüglich der Hermann-Hesse-Bahn angenommen. In diesem Antrag wird die Landesregierung ersucht, „den Landkreis Calw zu einem konsensorientierten Beteiligungsverfahren zu ermutigen und sich selbst darin aktiv einzubringen.“ Dies nahm der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) zum Anlass, ein Schreiben an den Verkehrsminister zu richten, um weitere offene Fragen zu klären und Konkretisierungen zu erreichen.
Im Antwortschreiben des Ministers vom 04. Januar 2017 erläutert der Minister die aktuellen Planungen.
Antrag zum aktuellen Stand der Wasserrahmenrichtlinie in Baden-Württemberg
Aus dem aktuellen Bericht des Bundesumweltministeriums an die EU-Kommission zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie geht hervor, dass lediglich knapp 8 Prozent der deutschen Gewässer in einem guten oder sehr guten Zustand sind. 34 Prozent der Gewässer sind dem Bericht zufolge in einem unbefriedigenden, 19 Prozent in einem schlechten Zustand.
Diesen Umstand nahm Dr. Bernd Murschel zum Anlass für einen Antrag. Mit dem Antrag soll über den aktuellen Zustand der Gewässer in Baden-Württemberg und den Umsetzungsstand bzw. über den noch verbleibenden Handlungsbedarf gemäß der Richtlinie in Baden-Württemberg informiert werden.
Zum Antrag mit der Antwort des Ministeriums geht es Hier.
Verlässliche Informationen zu Corona
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