Grüne Wintersonnwende in Leonberg
Bereits zum 15. Mal lud Dr. Bernd Murschel gemeinsam mit der Grünen-Fraktion im Leonberger Gemeinderat und dem Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen zu einer Wintersonnwendfeier auf dem historischen Marktplatz in der Leonberger Altstadt ein.
Das regnerische und windige Wetter hielt die vielen Besucherinnen und Besucher nicht davon ab, bei Glühwein und Punsch der Adventshütte, umgeben von wärmenden Feuerkörben einen stimmungsvollen Einstieg in die Weihnachtszeit zu genießen, sich im Gespräch zusammenzufinden und sich an der fantastischen musikalischen Umrahmung durch die Leonberger Gruppe "Boodoo" zu erfreuen.
Bernd Murschel betonte in seiner Begrüßung, dass der derzeitige Regen durchaus sein Gutes habe, denn an seiner Wetterstation in Leonberg-Eltingen könne er die Klimaerwärmung deutlich erkennen - weshalb er auch ein Temperaturdiagramm der Station (eine "Fieberkurve", wie Bernd Murschel sagte) mitgebracht hatte. Deshalb sei es den Grünen auf Gemeinde-, auf Landes- und auf Bundesebene wichtig, diese immer schneller fortschreitende Erwärmung mit gezielten Maßnahmen zu bremsen.
Nichtsdestotrotz wünschte Bernd Murschel eine frohe Weihnachtszeit und betonte halb im Scherz, dass man sich nun doch etwas vor dem wilden Treiben in den beginnenden Rauhnächten hüten müsse.
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Doppelhaushalt 2020/2021 des Landes: Nirgends stehen die Kommunen besser da als in Baden-Württemberg
„So viel Geld wie jetzt hat Baden-Württemberg noch nie den Kommunen zur Verfügung gestellt“, erklärt die finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Thekla Walker MdL (Wahlkreis 5 – Böblingen) zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2020/21 im Stuttgarter Landtag. „Wir wollen starke Kommunen – und dafür statten wir sie sehr gut aus. 2019 haben die Kommunen sage und schreibe sechs Milliarden Euro mehr aus dem Finanzausgleich zur Verfügung als dies 2011 der Fall war! Nirgends stehen die Kommunen besser da als in Baden-Württemberg!“
Mit dem Kommunalen Sanierungsfonds habe die grün-geführte Regierung seit 2017 zusätzlich fast 600 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen Schulen und Brücken bereitgestellt, betont Dr. Bernd Murschel MdL (Wahlkreis 6 – Leonberg). Ähnliche Größenordnung erreiche schon bald die Breitbandförderung. Zudem wurden weitere 60 Millionen Euro für die Ersatzbeschaffung von Schienenfahrzeugen an die Kommunen überwiesen – gegen die Stimmen der Opposition. In der Kleinkindbetreuung fördere das Land seit 2014 gut 68 Prozent der Betriebsausgaben – „inzwischen ist das über eine Milliarde Euro an Landesförderung!"...
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Bahnhofsmodernisierung: Herrenberg und Böblingen werden „Bahnhöfe der Zukunft“
Murschel und Walker: „Wichtiger Impuls für die Mobilitätswende und den Schienenverkehr in Herrenberg und Böblingen.“
Viele Bahnhöfe im Land bedürfen dringender Modernisierung. Gerade hinsichtlich der Barrierefreiheit gibt es noch reichlich Handlungsbedarf. Dazu hat die grün-geführte Landesregierung Baden-Württemberg jetzt ein Förderprogramm aufgelegt. Im Kreis Böblingen kommen zwei Bahnhöfe in den Genuss der Förderung. Der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (Grüne): „Ich freue mich, dass der Bahnhof Herrenberg im neuen Bahnhofsmodernisierungsprogramm der Landesregierung aufgenommen wurde. Denn nur mit attraktiven, barrierefreien und sicheren Bahnhöfen können wir mehr Menschen vom Umstieg auf die Schiene überzeugen.“...
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Förderung von Projekten zur Innenentwicklung.
Murschel: Fördermittel gehen auch nach Weil der Stadt
Das Land Baden-Württemberg fördert im Rahmen des Programms „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ weitere 15 Projekte zur Innenentwicklung in den Kommunen mit rund 585.000 Euro. Auch die Stadt Weil der Stadt wird für ihr Projekt „Flächenpotenziale nachhaltig entwickeln“ mit rund 21.000 Euro unterstützt. Erst vor Kurzem konnte sich der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel in Weil der Stadt einen Überblick über die Entwicklungspotentiale für Wohnen und Gewerbe und Erweiterungsflächen verschaffen. „Ich freue mich darüber, dass das Land die Bemühungen der Stadt Weil der Stadt für eine qualifizierte Innenentwicklung unterstützt...
Gymnasium Renningen: "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage"
Für sein Engagement auf dem Gebiet des gegenseitigen Respekts und der Zivilcourage und Aktionen der Schulgemeinschaft gegen Diskriminierung, Fremdenhass und Rassismus, für Vielfalt und Menschenrechte wurde jetzt das Gymnasium Renningen mit dem Titel "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" (gefördert durch das europäische Programm Erasmus+) ausgezeichnet.
Gemeinsam mit Projektpartner*innen aus Griechenland, Spanien, Italien und Polen stellte die Erasmus+ AG des Gymnasiums ihr Projekt "Learning from the past to create a better future" vor.
Der Wahlkreisabgeordnete Dr. Bernd Murschel nahm an der Preisverleihung in Renningen teil und betont: "Diese engagierten jungen Menschen zu erleben, die für eine offene und friedliche Gesellschaft und für unsere Demokratie eintreten, macht Hoffnung und gibt Zuversicht für eine gute Zukunft."
Meine.Deine.Eine Welt 2019: Leonberg Preisträger der SEZ
Leonberg gehört zu den Preisträgern der landesweiten Initiative "Meine. Deine. Eine Welt 2019", bei der besondere Aktivitäten rund um globale Verantwortung und ein gerechtes Miteinander weltweit ausgezeichnet werden.
Die Stadt und die entwicklungspolitischen Gruppen hatten sich im September und Oktober an der Initiative der Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit Baden-Württemberg (SEZ) (in Kooperation mit der Servicestelle Kommunen in der 'Eine Welt' von Engagement Global) beteiligt. In insgesamt 32 Städten und Gemeinden konnten diesen Herbst dadurch über 380 vielfältigste Veranstaltungen rund um globale Fragestellungen angeboten werden.
Bei der nun erfolgten Preisverleihung in der "guten Stube des Landes Baden-Württemberg", dem Marmorsaal des Neuen Schlosses in Stuttgart, wurden neun Preise mit einem Preisgeld von insgesamt 30.000 € vergeben. Dr. Bernd Murschel freute sich mit den Leonberger Aktiven, die den Preis von Staatsministerin Theresa Schopper überreicht bekamen.
Trotz der sich bis in die späten Abendstunden erstreckenden Haushalts-Plenarsitzung des Landtags, fand Dr. Bernd Murschel ein kleines Zeitfenster, in dem er seinen Leonberger Mitbürgerinnen und Mitbürgern gratulieren konnte: "Es macht mich stolz, dass Sie nicht nur über den eigenen 'Tellerrand' schauen, sondern sich Ihrer globalen Verantwortung auf lokaler Ebene bewusst sind und Verantwortung aktiv übernehmen."
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Murschel und Walker: „Mit 8 Millionen Euro stärken wir die Arbeit der Volkshochschulen und Träger der Weiterbildung“
Die grün-geführte Landesregierung stärkt im kommenden Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 mit insgesamt 8 Millionen Euro die Grundförderung und Mittel zur Weiterbildung.
Der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Murschel erklärt dazu: „Die Träger der öffentlichen und öffentlich geförderten Weiterbildung sind für ein leistungsfähiges und chancengerechtes Bildungssystem unverzichtbar. Die Volkshochschulen bieten ein breites und umfassendes Bildungsangebot, das für die gesamte Bevölkerung offensteht. Die Böblinger Landtagsabgeordnete Thekla Walker ergänzt: „In unserer Gesellschaft, die an uns alle in Beruf und Alltag immer komplexere Anforderungen stellt, leisten die Volkshochschulen einen wertvollen Beitrag zum lebenslangen Lernen.“
Gerade auch im Landkreis Böblingen erleben die beiden Abgeordneten sehr aktive Volkshochschulen, die aus der Bildungslandschaft und dem gesellschaftlichen Leben der Gemeinden nicht mehr wegzudenken seien.
Vereidigung von Polizeianwärterinnen und -anwärtern in Böblingen
Mit einem Festakt wurden in Böblingen 112 Polizeianwärter*innen vereidigt und in den Polizeidienst übernommen.
Gemeinsam mit den Anwärterinnen und Anwärtern und deren Angehörigen nahmen auch hochrangige Vertreter der Polizei, der Bundeswehr und der Politik an diesem vom Landespolizeiorchester musikalisch umrahmten Festakt teil.
Bernd Murschel zeigt sich dabei vor allem von der Anzahl des weiblichen Polizeinachwuchses beeindruckt: "Der Frauenanteil von 48 Prozent zeigt, dass das Berufsbild auch für Frauen attraktiv ist und es spiegelt zudem die Realitäten in unserer Gesellschaft wider. Frauen haben viele Fähigkeiten, die Männern abgehen und diese sind gefragter denn je. Sie können sie als Polizistinnen gut einbringen."
Informationsveranstaltung in Jettingen zu möglichem Absetzgelände der Bundeswehr in Haiterbach
Als Ersatz für das bisherige Absetzgelände der Bundeswehr in Renningen-Malmsheim (das aufgrund der dortigen Erweiterung von Bosch entfallen wird) wurde in mehreren Suchläufen andere Flächen in relativer räumlicher Nähe zur KSK-Kaserne der Bundeswehr in Calw untersucht. Das Ergebnis der Vergleichsflächen war ein Gelände Nähe Haiterbach, das bisher bereits von Segelfliegern genutzt wird. Dort formierte sich in der Bevölkerung Widerstand gegen die Planungen des Bundes und des Landes.
Auch im oberen Gäu befürchtet man mittlerweile Fluglärmbelästigungen im Übungsbetrieb und auch hier hat sich eine BI gegen das Projekt gebildet.
Aufgrund der Unruhe und vieler offener Fragen in der Bevölkerung lud nun der Bürgermeister der Gemeinde Jettingen zu einem Informationsabend mit dem Leiter der Stabsstelle der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Ulrich Arndt sowie Vertretern der Bundeswehr ein.
Mit dabei waren auch die Wahlkreisabgeordneten von Land und Bund, Dr. Bernd Murschel MdL und Marc Biadacz MdB.
Mehr als 600 Menschen waren der Einladung in die Willy-Dieterle-Halle in Jettingen gefolgt.
Bernd Murschel zog nach dreieinhalb Stunden das Fazit: "Viele Fragen blieben zwar noch ungeklärt. Aber ich begrüße sehr, dass es diesen Moderationsprozess mit den Bürgerinnen und Bürgern gibt und sie noch detaillierter zu der Frage der Standortsfindung eingebunden werden."
Das baden-württembergische Staatsministerium informiert fortlaufend zu den Plänen unter dem Bürgerbeteiligungsportal: https://beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/de/informieren/beteiligungsprojekte-der-landesregierung/ksk-absprunggelaende/
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Schulhausbauförderung 2019 Landkreis Böblingen mit dabei!
Murschel und Walker: „Die grün-schwarze Landesregierung investiert weiter in gute Bildung“
Auch 2019 vergibt das Land umfassende Zuschüsse zu den Kosten der Kommunen für Baumaßnahmen an Schulen. Von der Schulhausbauförderung profitiert der Landkreis Böblingen mit Fördermitteln in Höhe von 2.570.000 Euro für folgende Baumaßnahmen:
1. Ganztagsbauförderung:
Rutesheim: Erweiterung der Theodor-Heuss-Schule (Grund- und Werkrealschule) Förderung: 588.000 €
2. Schulbauförderung:
Gäufelden: Generalsanierung der Gemeinschaftsschule Förderung: 1.223.000 €
Rutesheim: Erweiterung und Umbau Theodor-Heuss-Schule (Grund- und Werkrealschule) Außenstelle Hindenburgstraße Förderung: 268.000 €
Weil im Schönbuch: Erweiterung und Umbau Gemeinschaftsschule Förderung: 491.000 €
Die Bewertung der Böden im Rahmen der Ökokonto-Verordnung - Kleine Anfrage
Derzeit stehen die Anpassung und Novellierung der Ökokonto-Verordnung an. Die Ökokonto-Verordnung hat sich gerade in der kommunalen Praxis als sehr wichtiges und wirkungsvolles Instrument bei Eingriffen in die Natur und Umwelt erwiesen.
Angestrebt wird ein schutzgutbezogener Ausgleich in einem räumlichen und zeitlichen Kontext. Als schwierig erweist sich dabei der Eingriff in Böden, da gerade durch Baumaßnahmen oft eine Versiegelung der Böden mit einem kompletten Verlust der Bodenfunktionen einhergeht.
Eine Aufwertung des Themas Boden im Rahmen der Novellierung der Ökokonto-Verordnung erscheint notwendig. Hierzu stellte Dr. Bernd Murschel eine parlamentarische Kleine Anfrage. Die Antwort des Umweltministers finden Sie hier.
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Land fördert die Natursteinsanierung der Friedhofsmauern am Alten Friedhof in Böblingen und die Gesamtinstandsetzung der evangelischen Kirche in Herrenberg-Kayh mit insgesamt 132.480 Euro. Murschel und Walker: „Denkmalschutz ist ein wichtiger Beitrag zum Erhalt unserer Geschichte“
Stuttgart – Das Land Baden-Württemberg fördert den Erhalt und die Sanierung von Denkmalen mit einer Millionensumme. Davon fließen 132.480 Euro in diesem Jahr in zwei denkmalgeschützte Stätten im Landkreis Böblingen.
Konkret profitiert der Alte Friedhof in Böblingen (Herdweg 41) von der Natursteinsanierung der Friedhofsmauern mit einer Summe von 76.870 Euro. Sowie der erste Bauabschnitt der evangelischen Kirche in Herrenberg-Kayh mit einer Summe von 55.610 Euro...
P R E S S E M I T T E I L U N G
Weitere Förderung für Regiobuslinie X 60 Leonberg – Flughafen
Murschel: „Direkte Anbindung auf die Fildern ist ideal für Messebesucher, Fernreisende und Studenten.“
„Regiobuslinien schließen Lücken im Schienennetz und tragen so einen wichtigen Beitrag zur funktionierenden Verkehrsinfrastruktur bei“, betont der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) in einer Pressemitteilung. „Ich begrüße daher, dass Verkehrsminister Winfried Hermann die Förderung neuer Regiobuslinien bekanntgegeben hat. Besonders dankbar bin ich für die Fortführung der Förderung der Regiobuslinie X 60 zwischen Leonberg und Flughafen über die Universität Stuttgart, die den öffentlichen Nahverkehr vor Ort noch attraktiver macht.“...
Besuch bei der Schule für Familienpflege in Korntal
Anlässlich des Tages der Freien Schulen besuchte Dr. Bernd Murschel die Schule für Familienpflege der Evang. Diakonieschwesternschaft Herrenberg-Korntal in Korntal-Münchingen.
Dort stand er nach einem Gespräch mit der Schulleiterin Brigitte Schäfer und einer Führung durch die Schule den Auszubildenden des PiA-Kurses im zweiten Ausbildungsjahr Rede und Antwort. Er berichtete aus seiner Arbeit und hob auch seinen persönlichen Werdegang über den sog. Zweiten Bildungsweg hervor.
Die Anliegen der Auszubildenden und der Schulleitung, insbesondere bezüglich der Aufnahme der Bildungseinrichtung in die Liste der anerkannten Ausbildungsberufe, versprach der Abgeordnete zu unterstützen. Besonders wichtig sei dies im Hinblick gerade bei Frauen mit Migrationshintergrund, die die Ausbildung wählen und deren Aufenthaltsstatus von diesem Eintrag abhänge.
Trockenfall kleinerer Gewässer in Zeiten des Klimawandels - Kleine Anfrage
Das Jahr 2018 war ein sehr trockenes Jahr, so ist zum Beispiel in der Vegetationszeit mit etwa 370 mm rund 40 Prozent weniger Niederschlag gefallen als im Mittel des internationalen Vergleichszeitraums 1961 bis 1990 (Landesanstalt für Umwelt – LUBW).
Das Projekt Klimaveränderung und Wasserwirtschaft (KLIWA) prognostiziert, dass die Grundwasserneubildungsrate bis 2050 in weiten Teilen des Landes um bis zu 20 Prozent pro Jahr zurückgehen wird. Auch Oberflächengewässer werden direkt oder indirekt von den Niederschlagsmengen beeinflusst. So waren zum Beispiel im Jahr 2018 bis zu 80 Prozent aller Kennwertpegel zeitgleich von Niedrigwasser betroffen (LUBW).
Daher ist damit zu rechnen, dass eine Folge des Klimawandels auch ein vermehrtes Vorkommen von Niedrigwasser und dürrebedingtem Trockenfallen von Gewässern (auch von kleineren Fließgewässern) sein wird, wie es zum Beispiel am Feuerbach im Landkreis Lörrach in 2018 und 2019 zu beobachten war. Damit einhergehend ist mit einer Minderung der ökologischen sowie ökonomischen Funktionen der Fließgewässer zu rechnen.
Gemeinsam mit seinem Lörracher Fraktionskollegen Josef Frey stellte Dr. Bernd Murschel als umweltpolitischer Sprecher eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, um zu erfragen, welche mittelfristigen und langfristigen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der wichtigen – insbesondere ökologischen – Funktionen der kleineren sowie größeren Fließgewässer eingesetzt bzw. erarbeitet werden. Die Antwort des Umweltministers finden Sie hier. Einer <link file:631659>Ergänzung der Antwort des UM wurde im Frühjahr 2020 nachgereicht.
Anfrage zu Emissionen der Zementindustrie
Die Zementindustrie zählt zu den energieintensiven Bereichen, die vor allem auch wegen hoher CO2-Emissionen in der Diskussion steht. Auch durch die Verwendung von sogenannten Ersatzbrennstoffen (z. B. Klärschlämme, Altreifen) stellt die Filterung der Schadstoffe in der Abluft eine große Herausforderung dar.
Aufgrund von Nachfragen und Beschwerden aus der betroffenen Bevölkerung rund um Standorte von Zementwerken in Baden-Württemberg wandte sich der umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion GRÜNE, Dr. Bernd Murschel, mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung.
Die Antwort des Umweltministers ging jetzt an den Abgeordneten. Sie finden sie hier.
P R E S S E M I T T E I L U N G von Dr. Bernd Murschel und Grünen-Kreisverband Böblingen
Entscheidung im Wahlkreis 06 Leonberg – Herrenberg
Dr. Bernd Murschel tritt nicht mehr an
In einem Schreiben an den Grünen-Kreisvorstand Böblingen und an die Ortsvorsitzenden des Landtagswahlkreises 06 (Leonberg – Herrenberg) hat jetzt der direkt gewählte Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel mitgeteilt, dass er nach 15 Jahren Landtagstätigkeit 2021 nicht mehr für das Mandat kandidieren wird. Im Schreiben, das er der gemeinsamen Pressemitteilung mit dem Kreisvorstand beifügte, betont Murschel, dass ihm die Entscheidung nicht leichtgefallen sei. Seit 2006 vertritt er den Wahlkreis 06 im Landtag und hat sich als Fachpolitiker insbesondere im umweltpolitischen Bereich verdient gemacht. Er bezeichnet die Zeit seither als „intensive“ Phase seines Lebens. Bei der Landtagswahl 2016 errang Murschel mit 31,9 % das Direktmandat im Wahlkreis Leonberg – Herrenberg...
Besuch bei "expedition d" in Jettingen
Ein schwerer Truck hat in Jettingen Station gemacht. Direkt vor der Gemeinschaftsschule platziert, lädt er Schülerinnen und Schüler ein zu einer Expedition der besonderen Art: "expedition d" ist ein gemeinsames Projekt der Baden-Württemberg-Stiftung, der Bundesagentur für Arbeit und von Südwest-Metall. Hier sollen junge Menschen in und mit der digitalen Welt experimentieren, Anwendungen und Gefahren kennenlernen und praktische Erfahrungen gewinnen.
Der Wahlkreisabgeordnete Dr. Bernd Murschel stattete gemeinsam mit dem Jettinger Bürgermeister Hans Michael Burkhardt dem Truck einen Besuch ab. Doch der Besuch hatte es in sich: die beiden Politiker bildeten ein Team, das im Wettstreit mit Schülerteams bei den gestellten Aufgaben durchaus zu knabbern hatte. "Zum ersten Mal konnte ich einen 3-D-Druck aufbereiten, eine spannende Angelegenheit", bemerkt Bernd Murschel. Einen stolzen 5. Platz konnten Bürgermeister und Abgeordneter dann doch belegen, "obgleich unsere Konzentration bisweilen durch unsere Gespräche etwas abgelenkt war" fügt Bernd Murschel augenzwinkernd hinzu. "Insgesamt war das eine tolle Erfahrung und für die Schülerinnen und Schüler eine besondere Chance, sich einmal anders mit den digitalen Medien zu befassen."
Bebauung am Merklinger Ried? - Begehung und Information
Zwei aktuelle Bebauungspläne bedrohen das einzigartige Naturschutz- und Erholungsgebiet des "Merklinger Rieds".
Die Bebauung "Häugern-Nord" und das geplante Gewerbegebiet "Unter dem Weiler Weg" stellen ein beträchtliches Risiko für dieses besondere Feuchtgebiet, das einen hohen Artenreichtum aufweist, dar.
Aus diesem Grund luden die Weil der Städter Grünen zu einer Informationsbegehung des Rieds, der rund 200 Interessierte folgten.
Statements gaben Günter Mettler (Vogel- und Naturfreunde Merklingen), Alan Knight (NABU) sowie auch der geladene Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel ab.
Bernd Murschel betonte in seinem Statement, dass er sich ganz sicher nicht in die kommunale Planungshoheit der Stadt Weil der Stadt einmischen wolle. Man müsse sich aber Gedanken darüber machen, ob solch ein Schatz, wie das Merklinger Ried nicht in besonderem Maße von der Stadt erhalten und geschützt werden müsse. "Wie auch immer die Planungen laufen - es muss sichergestellt sein, dass das Merklinger Ried in seinen Funktionen Biotop, Artenvielfalt und Wasserhaushalt erhalten bleibt."
P R E S S E M I T T E I L U N G
Keine Preiserhöhung im VVS
Murschel und Walker: Einigung auf Nullrunde im VVS-Tarif ist ein Erfolg für Fahrgäste und Klima auch im Kreis Böblingen
Für die Fahrgäste im VVS-Gebiet ist das eine freudige Nachricht: es soll im Jahr 2020 keine Fahrpreiserhöhung geben. Die Landeshauptstadt Stuttgart und die VVS-Verbundlandkreise in der Region Stuttgart haben gemeinsam mit dem Land einen Finanzierungsvorschlag für eine Nullrunde vorgelegt. Von den politischen Gremien muss dieser Vorschlag nun noch beraten werden. Der Vorschlag sieht vor, dass das Land für die nächsten fünf Jahre ca. ein Drittel der Kosten der Nullrunde 2020, damit jährlich rund 3,15 Mio. Euro übernimmt.
Die beiden Grünen-Landtagsabgeordneten für den Kreis Böblingen, Dr. Bernd Murschel und Thekla Walker sehen dieses Verhandlungsergebnis als Durchbruch für alle Bürgerinnen und Bürger gerade auch ihres Landkreises...
"Landnutzung und Klimaschutz" Themenabend beim Kreisverband Calw mit Bernd Murschel
Auf Einladung des Grünen-Kreisverbands Calw referierte und diskutierte Dr. Bernd Murschel in Schömberg-Langenbrand vor und mit zahlreichen Zuhörer*innen – darunter etlichen Landwirten - zum Thema „Landnutzung und Klimaschutz“.
Als Agraringenieur und promoviertem Bodenkundler sind dem umweltpolitischen Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion besonders die Themen Humusaufbau und Erhalt bzw. Schutz von Moorlandschaften wichtig. Dabei sei es unabdingbar, die Landwirte mit ins Boot zu holen – egal ob ökologisch oder konventionell wirtschaftende, hob Bernd Murschel in seinem Vortrag hervor.
Intakte Böden und Moore haben ein großes Potential der CO2-Speicherung. Durch Humusaufbau könne dieses Potential weiter ausgebaut werden. Die sog. 4-Promille-Initiative wurde im Pariser Klimaschutzabkommen als festgeschrieben. Damit könnten weltweit die Treibhausgase maßgeblich reduziert werden.
„Ganz klar, dass dies nicht zu Lasten der Landwirte geschehen soll, sondern zu deren Nutzen“ betont Bernd Murschel. Das Beispiel eines konventionellen Landwirtschaftsbetriebs in Hohenlohe, der aktiven Humusaufbau betreibt und dadurch auch in den verstärkt auftretenden Dürresommern noch gute landwirtschaftliche Erträge erwirtschaftet, konnte er dabei aus eigener Anschauung aufführen.
Selbstverständlich wurde auch das Thema Volksbegehren Artenschutz angesprochen und heiß, aber sachlich diskutiert. Bernd Murschel verwies dabei auch auf das Eckpunktepapier, das die grün-geführte Landesregierung nun vorgelegt hat und das einen guten Kompromiss bildet. Mitte Dezember soll dies dann bewertet und gegebenenfalls in einen Gesetzentwurf münden.
Das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ gibt dem Artenschutz neuen Schwung
Nach den Verhandlungen hat die grün-schwarze Koalition mit den Verbänden, die das Volksbegehren Artenschutz initiierten, ein Ergebnis erzielt, das sich sehen lassen kann:
Rückgang der Pflanzenschutzmittel bis 2030 um 40 bis 50 %
Naturschutzgebiete stehen künftig unter striktem Schutz vor Spritzmitteln
Wir steigern die Öko-Anbauflächen auf einen Anteil von 30 bis 40 % an der gesamten Landwirtschaft bis 2030
Gleichzeitig helfen wir Bauern beim Absatz von Öko-Produkten – etwa durch mehr Nachfrage bei Landeskantinen oder einer Werbekampagne bei großen Unternehmen
Die Verbesserungen für Insekten reichen in Kommunen hinein: von Maßnahmen gegen Lichtverschmutzung bis zu mehr Grün und weniger Pestiziden in privaten Gärten
Die Einigung bringt Artenvielfalt und eine naturnahe Landwirtschaft in BW voran Das Volksbegehren ist schon jetzt ein Sieg für die direkte Demokratie. Es hat die Debatte um Artenschutz belebt und das Bewusstsein für den Schutz von Bienen gestärkt!
Die vorgelegten Punkte sollen in den nächsten Wochen in einen Gesetzentwurf münden, der spätestens im 1. Quartal 2020 verabschiedet werden soll. Hier geht es zum Eckpunktepapier.
Betriebsseelsorge Böblingen zu Besuch im Landtag
Zum zweiten Mal besuchte eine Gruppe des offenen Treffs „Abschied vom Erwerbsleben - Mein Drittes Leben“ der Katholischen Betriebsseelsorge Böblingen mit ihrem Leiter Walter Wedl auf Einladung von Dr. Bernd Murschel den Landtag in Stuttgart.
Die Betriebsseelsorge Böblingen kümmert sich um Menschen im ganzen Landkreis Böblingen. Sie unterstützt z.B. Betriebs- und Personalräte in ihren Aufgaben. Außerdem setzt sie sich für Arbeitende ein, die sich in Krisen- oder in Umbruchsituationen befinden.
Eine solche Umbruchsituation ist auch der Eintritt in den Ruhestand. Die Gruppe des offenen Treffs „Mein Drittes Leben“ trifft sich monatlich zum Austausch und organisiert ein vielfältiges Programm, zu dem auch die politische Bildung gehört. Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem Kreis Böblingen konnten an diesem Tag in Stuttgart eine Landtagssitzung „live“ verfolgen und hatten im anschließenden Gespräch mit dem Leonberger Abgeordneten einen umfangreichen Katalog von Fragen und Anregungen vorbereitet. Da die Zeit knapp war, wurde dieses Gespräch später beim Rundgang durch das Haus der Abgeordneten und bei einem gemeinsamen Essen fortgesetzt.
Stellungnahme zum Volksbegehren "Rettet die Bienen"
Ich wurde mehrfach um eine Stellungnahme zum Volksbegehren „Rettet die Bienen“ gebeten. Wir freuen uns über das Interesse am Artenschutz, der Landwirtschaft und der Zukunft unserer biologischen Vielfalt im Land. Und wir wissen um den Einsatz vieler Landwirte und Streuobstbauern zum Erhalt unserer vielfältigen Kulturlandschaft...
Ausschuss Europa und Internationales auf Informationsreise in Österreich und Italien
Dr. Bernd Murschel nimmt als Delegationsmitglied an einer 5-tägigen Informationsreise des Landtagsausschusses Europa und Internationales teil.
Ziel der Reise ist Tirol (Österreich) und Südtirol (Italien). Aufgrund deren besonderer Nachbarschaft und gemeinsamen Geschichte ist insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ein wichtiges Thema bei Besuchen, Vorträgen und Gesprächen mit Parlamentariern, Regierungsmitgliedern und Funktionsträgern aus Wirtschaft und Gesellschaft.
Klimaschutz - auch ein Thema in Rovinj
In diesem Jahr nahm Dr. Bernd Murschel als Fraktionsvorsitzender der Grünen im Leonberger Gemeinderat vom 26. – 29. September am Städtepartnerschaftstreffen in der kroatischen Partnerstadt Rovinj in Istrien teil.
Interessant war das Besuchsprogramm beim dortigen italienischsprachigen Gymnasium. Eine Klasse hatte gemeinsam mit einem Kurs des Leonberger Johannes-Kepler-Gymnasiums das Thema Klimaschutzproteste und Umsetzungen zum Erreichen der globalen Klimaschutzziele, wie sie im Pariser Abkommen festgeschrieben sind, erarbeitet.
Dr. Bernd Murschel sprach hier den Schülerinnen und Schülern seine Anerkennung aus. Als umweltpolitischer Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg ist er selbst stark in dieses Thema involviert, zumal derzeit das baden-württembergische Klimaschutzgesetz novelliert wird.
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Die Landtagsabgeordneten Dr. Murschel und Walker rufen Jugendliche zur Wettbewerbsteilnahme für Jugendbildungspreis auf
Die Landtagsabgeordneten Thekla Walker (Wahlkreis Böblingen) und Dr. Bernd Murschel (Wahlkreis Leonberg-Herrenberg) rufen Jugendliche und junge Erwachsene zur Teilnahme am Jugendbildungspreis „Dein Ding“ 2020 auf...
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Grüne im Kreis Böblingen einig: Hermann-Hesse-Bahn schnell realisieren
Auf Einladung des Leonberger Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) haben sich Grünen-Rätinnen und Räte des Landkreises Böblingen zu einem Meinungsaustausch bezüglich der Hermann-Hesse-Bahn getroffen. Vertreterinnen der Kreistagsfraktion, des Verbands Region Stuttgart und der Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion Grüne Renningen betonen mit dem Landtagsabgeordneten die Wichtigkeit einer zügigen Realisierung der Hermann-Hesse-Bahn als verkehrstechnische Anbindung des Nordschwarzwalds an den Ballungsraum Stuttgart. "Wir fordern die zeitnahe Umsetzung mit dem von allen Beteiligten beschlossenen Stufenkonzept"...
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Wolfgang Wulz tritt vor Grünen-Landtagsfraktion auf
Auf Vermittlung des Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Murschel lud die Landtagsfraktion GRÜNE den Mund.art-Vorsitzenden Dr. Wolfgang Wulz aus Gültstein als Vortragenden zum „Gemeinsinn-Abend“ der Klausurtagung in Gäufelden-Nebringen ein.
Wulz vermittelte an diesem Abend auf humorvolle und zugleich ernsthafte Weise schwäbische Mund- und Lebensart mit Neckereien rund um Herrenberg und gab Kostproben von seinen Zeitungskolumnen zum aktuellem gesellschaftlichen und politischen Geschehen.
„Gut vorbereitet sind die Abgeordneten damit auf die geplante Debatte im Landtag, bei der es Redebeiträge in den heimischen Dialekten Schwäbisch, Alemannisch und Fränkisch geben und über die Dialektinitiative der Landesregierung gesprochen werden soll,“ betonte der Träger der Heimatmedaille Baden-Württemberg augenzwinkernd.
Landtagspräsidentin Muhterem Aras, Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz und der Wahlkreisabgeordnete Dr. Bernd Murschel nahmen wie alle Teilnehmer*innen des "Gemeinsinn-Abends" als Erinnerung an das Obere Gäu gerne Wulz' Bücher über den Landkreis Böblingen mit nach Hause. Und viele – wie auch die Landtagspräsidentin – ließen ihr Buch zum Abschluss noch eigenhändig vom Autor signieren.
Bürgerdialog der Landtagsfraktion GRÜNE in Herrenberg mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann
Gemeinsam gestalten: Das ist der Anspruch der Grünen-Landtagsfraktion. Ihre diesjährige Herbstklausurtagung fand von 17. - 19. September in Gäufelden bei Herrenberg statt.
Im Rahmen der Klausur lud die Fraktion am Dienstagabend zu einem Bürgerdialog mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann in die Stadthalle Herrenberg ein.
Mit überwältigender Resonanz: Rund 670 Bürgerinnen und Bürger aus Herrenberg und der weiteren Umgebung kamen, um den Ministerpräsidenten, der vor Kurzem erst seine Entscheidung für eine erneute Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2021 kund getan hatte, zu hören und zu sprechen.
Alle 47 Grünen-Abgeordneten sowie die Grünen Minister standen im Anschluss an die Grußworte von Oberbürgermeister Sprißler, des Wahlkreisabgeordneten Dr. Bernd Murschel, des Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz sowie der Rede von Ministerpräsident Kretschmann für Gespräche an speziellen Thementischen zur Verfügung.
Dieses Angebot wurde rege genutzt. Mit ihren Fragen, ihrer Kritik, ihren Anliegen und ihren Anregungen hatten die Bürgerinnen und Bürger reichlich Gelegenheit, sich an die jeweiligen Fachabgeordneten und Minister zu wenden. Bis spät in den Abend waren die Thementisch sehr gut besucht.
Arbeitskreis Umwelt der Landtagsfraktion vor Ort im Klärwerk Böblingen-Sindelfingen
Der Arbeitskreis Umwelt, Klima und Energiewirtschaft besuchte im Rahmen der Fraktionsklausur in Gäufelden/Herrenberg (Lkr. Böblingen) die Kläranlage Böblingen - Sindelfingen, die vom gleichnamigen Zweckverband der beiden Städte betrieben wird.
Gert Schwentner, Abteilungsleiter beim Zweckverband führte die Delegation, der sich auch der Oberbürgermeister der Stadt Böblingen, Dr. Stefan Belz, sowie die Sindelfinger Baubürgermeisterin Dr. Corinna Clemens, anschlossen durch die Anlage.
Die Kläranlage ist vorbildlich ausgebaut, seit 2011 bereits mit einer 4. Reinigungsstufe, in der auch Spurenstoffe eliminiert werden. Hightech wird hier eingesetzt zur Klärung der Abwässer beider Städte. Es handelt sich um die zehntgrößte Kläranlage bundesweit.
Doch auch Probleme wurden angesprochen. Derzeit bestehe landes- und bundesweit das Risiko, dass die Anlagen auf ihrem Klärschlamm "sitzen bleiben" und aufgrund dessen die Gefahr, ihre Arbeit einstellen zu müssen.
Der umweltpolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Dr. Bernd Murschel, betont dazu:" Zukünftig wird die Klärschlammentsorgung einen zentralen Stellenwert einnehmen. Deshalb ist der Bau einer Monoverbrennungsanlage am Restmüllheizkraftwerk Böblingen so wichtig."
"Politik+Party" des Kreisverbands Calw
Als Betreuungsabgeordneter nahm Dr. Bernd Murschel am spätsommerlichen Event des Grünen-Kreisverbandes Calw teil.
Bei "Politik+Talk" im historischen Hof des ehemaligen Klosters Reuthin in Wildberg fanden sich in stimmungsvoller Atmosphäre zahlreiche Mitglieder, Mandatsträger und Interessierte ein, um den Landesvorsitzenden Oliver Hildenbrand als Referenten zu "Das neue Baden-Württemberg" zu hören und zu befragen.
Auch der Bürgermeister der Schäferlaufstadt, Ulrich Bünger, war gekommen, um die Vorsitzenden und die Teilnehmer zu begrüßen.
Im Anschluss an den offiziellen Teil lud die KV-Vorsitzende Anke Much zu Gesprächen, leckerem Essen und Live-Musik des Gitarristen Philip Bölter ein.
Gerade der Gesprächsteil wurde intensiv wahrgenommen. "Der Austausch in lockerer Atmosphäre ist dem Kreisverband Calw wieder wunderbar gelungen. Ein großes Kompliment von mir!" sagte Bernd Murschel im Anschluss.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Brückensanierungen im Kreis erhalten Landesfördermittel
Murschel und Walker: „Wir wollen unsere Brücken in Top-Zustand“.
Das Land Baden-Württemberg unterstützt die Kommunen beim Erhalt und der Sanierung von Brücken mit einer Millionensumme. Davon profitieren auch drei Gemeinden im Landkreis Böblingen. Insgesamt fließen 280.000 Euro in diesem Jahr in Brückensanierungen in Holzgerlingen, Weil der Stadt und Weissach.
Die grün-geführte Landesregierung investiert seit Jahren massiv in den Erhalt von Straßen und Brücken.
„Wir wollen, dass unsere Brücken in einem Top-Zustand sind“, betonen die beiden direktgewählten Grünen-Landtagsabgeordneten im Kreis Böblingen, Thekla Walker und Dr. Bernd Murschel.
„Wenn wir heute zügig sanieren, vermeiden wir langfristige Sperrungen und kostspielige Ersatzbauten. Es gilt das Prinzip der Nachhaltigkeit“, sagt der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel. „Deshalb unterstützen wir unsere Kommunen dabei, ihre Brücken langfristig in gutem Zustand zu erhalten“, ergänzt die Böblinger Abgeordnete Thekla Walker.
Konkret profitiert die Stadt Holzgerlingen durch einen Landeszuschuss von 89.000 Euro für eine Brückensanierung. Die Stadt Weil der Stadt erhält 110.000 Euro für die Würmbrücke. An die Gemeinde Weissach gehen 81.000 Euro Landesfördermittel für das Projekt Burgmühlendurchlass.
Die Gesamtinvestitionen in die Brückensanierung im Land belaufen sich im Jahr 2019 auf rund 177 Millionen Euro, der Zuschuss des Landes beträgt rund 60 Millionen Euro. Damit können in Kürze 262 Anträge für Brückensanierungen von Landkreisen und Gemeinden genehmigt werden.
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Land fördert Sommerschule in Herrenberg
Murschel: „Sommerschulen gleichen Lerndefizite aus und stärken das Selbstbewusstsein der Schülerinnen und Schüler“ Als eine von 51 Schulen im Land bietet die Vogt Heß-Gemeinschaftsschule in Herrenberg in den Sommerferien (Zeitraum: 02.- 06.09.2019) ein Sommerschulangebot mit dem Schwerpunkt Sprachförderung und Bewegung an. Dabei werden Schülerinnen und Schüler individuell unterstützt und gefördert.
„Die Sommerschulen gleichen Lerndefizite aus und stärken das Selbstbewusstsein der Schülerinnen und Schüler. Sie bieten ein ganzheitliches Programm, das Lernen und Freizeit kombiniert. So können die Jugendlichen Lernblockaden abbauen und Lücken vor dem Start ins neue Schuljahr schließen, “ betont der Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Leonberg-Herrenberg, Dr. Bernd Murschel (GRÜNE).
Hermann-Hesse-Bahn: Abgeordnetenbrief zum weiteren Vorgehen
Dr. Bernd Murschel wandte sich am 08. August mit einem Abgeordnetenbrief an den baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann. Aufgrund der aktuellen Debatte zur Reaktivierung der Hermann-Hesse-Bahn von Calw in den Ballungsraum Stuttgart, sah er einige offene Fragen bezüglich widersprüchlicher Aussagen zur Förderung durch das Land.
Es stehe im Raum, ob eine Förderung auch möglich sei, wenn die HH-Bahn nur bis Weil der Stadt betrieben werde, vorausgesetzt der Verband Region Stuttgart könne eine zeitnahe und konkrete Planung für eine Verlängerung der S-Bahn oder einer Express-S-Bahn vorlegen.
Bernd Murschel bat um eine Interpretation dieser Aussage, insbesondere was eine "zeitnahe und konkrete Planung" bedeute.
Darüber hinaus bat der Abgeordnete um eine Klarstellung, ob das beschlossene Stufenkonzept Gültigkeit habe und wie konkret die Planungen des Verbandes Region Stuttgart in Bezug zur Verlängerung der S-Bahn seien und in welchem zeitlichen Rahmen eine Realisierung möglich wäre. Denn dies setze auch entsprechende Mittel im Haushalt des Verbandes aktuell und im mittelfristigen Zeitraum voraus.
Es stelle sich auch die Frage ob eine spätere S-Bahnverlängerung, einschließlich einer notwendigen Elektrifizierung, auch als zweiter Schritt nach der Reaktivierung der Hermann-Hesse-Bahn möglich wäre. Bernd Murschel bat auch um eine Beurteilung der Debatte S-Bahn versus Express-S-Bahn.
Die Antwort des Ministeriums erfolgte bereits am 15. August. Darin betont der Ministerialdirektor im Verkehrsministerium, Dr. Uwe Lahl, dass aus Wirtschaftlichkeitsgründen die Hermann-Hesse-Bahn zwingend durchgehend bis Renningen geführt werden müsse. Am Stufenkonzept halte man fest. Der MD äußerte zudem die Hoffnung, dass der Betrieb von Beginn an mit Wasserstoffzellen - und damit weniger Schadstoffausstoß - anstatt mit Dieselantrieb erfolgen könne. Lesen Sie hier weiter.
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Herrenberg und Sindelfingen erhalten knapp 70.000 EUR für Quartiersentwicklung
Murschel und Walker: „Eine aktive Quartiersentwicklung stärkt das Zusammenleben der Generationen“
Die Landtagsabgeordneten der Fraktion GRÜNE Dr. Bernd Murschel und Thekla Walker gratulieren Herrenberg und Sindelfingen zum Erfolg beim Ideenwettbewerb zur demografischen Quartiersentwicklung.
Mit insgesamt 70.000 EUR unterstützt das Land die eingereichten Konzepte.
Herrenberg: FREIRÄUME - Platz für Aktionen und Pop-up Spaces in der Altstadt von Herrenberg. Die Projektidee von „FREIRÄUME" ist es, an verschiedenen Orten in der Altstadt Aktionen erscheinen, „aufpoppen", zu lassen: Was in den „FREIRÄUMEN" umgesetzt wird, bestimmt die Bewohnerschaft der Altstadt.
Sindelfingen: Gesund Miteinander und füreinander im Eichholz. Das Projekt im Stadtteil Eichholz hat das Ziel, die Gesundheitskompetenz der Einwohnerinnen und Einwohner zu stärken. Der Schwerpunkt liegt auf den Themen Ernährung im Alter und generationsübergreifende Bewegungsförderung.
Kreisblasmusikverbands-Fest in Bondorf
Rund 800 Musikerinnen und Musiker aus dem Kreis Böblingen boten eine beeindruckende Kulisse in Bondorf beim Fest des Kreisblasmusikverbands Böblingen und der 100-Jahrfeier des Musikvereins Bondorf.
Die Qualität der musikalischen Darbietungen beeindrucken, was der Wahlkreisabgeordnete Dr. Bernd Murschel auch in seinem Grußwort betonte. In den Musikvereinen werde aber auch intensive Jugendarbeit betrieben und damit werde in die Zukunft investiert.
Zudem wirke kaum ein anderer Bereich so integrativ wie das gemeinsame Musizieren. „Es bringt Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammen, die etwas Gemeinsames schaffen und hervorbringen“, so Murschel.
Er wies auch auf das voraussichtlich 2020 seinen Betrieb aufnehmende „Musikzentrum Baden-Württemberg“ hin, das für die Aus- und Weiterbildung der Musikerinnen und Musiker gedacht ist und bei dem das Land 10,8 Millionen Euro beisteuere.
Die Musikvereine leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum kulturellen Leben der Gemeinden. An diesem Tag präsentierten sie einen breiten Querschnitt ihres musikalischen Könnens.
Ehrennadel in Gold des Städtetags für Dr. Bernd Murschel
Für 30 Jahre ehrenamtliche Gemeinderatstätigkeit wurde Dr. Bernd Murschel bei der letzten Sitzung des alten und ersten Sitzung des neuen Gemeinderats in Leonberg mit der Ehrennadel in Gold des Städtetags von Baden-Württemberg ausgezeichnet.
Oberbürgermeister Cohn überreichte in einer kleinen Feier diese Auszeichnung und bedankte sich für den ehrenamtlichen und unermüdlichen Einsatz über drei Jahrzehnte.
Bernd Murschel wurde zum ersten Mal 1989 in den Gemeinderat Leonberg gewählt, wo er seither ununterbrochen Mitglied ist. Seit 2009 fungiert er zudem als Fraktionsvorsitzender der Grünen im Gemeinderat. Bernd Murschel, der als Landtagsabgeordneter den Wahlkreis Leonberg-Herrenberg vertritt, bezeichnet sich selber als "Kommunalpolitiker mit Leib und Seele." Bei der letzten Kommunalwahl im Mai wurde er mit über 14.000 Stimmen wiedergewählt und ging damit als Leonberger Stimmenkönig aus der Wahl hervor.
Umwelt trifft SWR
Dr. Bernd Murschel mit seinem CDU-Kollegen Paul Nemeth
Auf Einladung des SWR trafen sich am Rande der Bundesgartenschau Heilbronn auf dem Bildungscampus der Hochschule Umweltpolitiker und Aktive aus den Bereichen Umwelt und Naturschutz zu einer Veranstaltung, die zum Ziel hatte, die Umweltberichterstattung des SWR vorzustellen und gegenseitig ins Gespräch zu kommen.
Dabei wurde die Fülle an Sendeplattformen wie "Odysso", "Natürlich", "Planet Schule" u.v.m. des zweitgrößten Landessenders im ARD vorgestellt, aber auch die Auswahlkriterien, nach denen ein Thema auf den einzelnen Plattformen platziert und behandelt wird.
Bei der anschließenden Diskussion standen die Umweltredakteure des SWR den Teilnehmerinnen und Teilnehmern für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Eine Gelegenheit, die reichlich genutzt wurde.
Als promovierter Bodenphysiker äußerte Bernd Murschel den Wunsch, dass das Medium Boden als nicht reproduzierbare Ressource in der Berichterstattung stärker berücksichtigt werden sollte.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Kultusministerium gibt grünes Licht für die Einrichtung einer Berufsfachschule des Landkreises Böblingen zur Zusatzqualifikation (2BFQEE) „Erziehung – Schulfremdenprüfung (Teilzeit)“ an der Hilde-Domin-Schule.
Murschel: „Diese Entscheidung freut mich sehr. Es ist die richtige Antwort auf eine der großen Zukunftsaufgaben in unserem Land.“
Der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) unterstützte bereits im Frühjahr den Wunsch des Landkreises Böblingen, an der Hilde-Domin-Schule in Herrenberg eine Berufsfachschule zum Erwerb der Zusatzqualifikation (2BFQEE) „Erziehung – Schulfremdenprüfung“ (in Teilzeit) einzurichten.
Fachgespräch Klimaschutz und Landnutzung: Humusaufbau und Moorschutz im Fokus
Auf Einladung des umweltpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion GRÜNE, Dr. Bernd Murschel, und des agrarpolitischen Sprechers Martin Hahn, diskutierten Experten und Vertreter der Landesregierung über Möglichkeiten und Handlungsoptionen, um landwirtschaftliche Böden und Moorböden stärker als Kohlenstoffsenken zu nutzen.
Mehr als 30 hochinteressierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer, Vertreter von Natur- und Umweltschutzverbänden, Landwirtschaft, Behörden und PraktikerInnen verfolgten das Fachgespräch im Sitzungssaal der GRÜNEN und diskutierten mit den Referenten. In Impulsvorträgen gingen die Referenten auf verschiedene Fragestellungen zur Erhaltung und Revitalisierung von klimarelevanten Böden und die dafür notwendigen politischen Rahmenbedingungen ein.
Dr. Martin Wiesmeier, Vertreter der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft, stellte die Machbarkeitsstudie der „4 Promille Initiative - Klimaschutz durch Humusaufbau in Bayern“ vor. Humusaufbau sei nahezu flächendeckend in Bayern möglich, ist ein Ergebnis der bayerischen Studie. Doch trotz der humusaufbaufördernden Maßnahmen (verbesserte Fruchtfolgen, Agroforstsysteme, Umwandlung von Acker- zu Grünland, etc.) liege das Potential von Humusanreicherung auf organischen Böden nur bei 0,3-0,4 Mt C und damit bei rund 1‰ pro Jahr.
Eine zusätzliche Speicherung von jährlich 4 ‰ mehr organischer Bodensubstanz in allen Böden der Welt könnte demnach die aktuellen globalen, anthropogenen Treibhausgasemissionen weitgehend kompensieren.
Für die Verhältnisse in Bayern oder Baden-Württemberg würde dies eine Kompensation von rund 25% der jährlichen Treibhausgase bedeuten.
„In den vergangenen 30 Jahren zeigen ¼ unserer Böden einen hohen Kohlenstoffverlust. Die Herausforderung ist es, den aktuellen Kohlenstoffgehalt im Boden in der Zukunft zu halten,“ so Wiesmeier.
Dr. Adrian Müller vom schweizerischen Forschungsinstitut für biologischen Landbau (FiBL) legt die Komplexität der politischen Rahmenbedingungen für Klimaschutz in der Landwirtschaft dar. Eine nachhaltige Landwirtschaft basiere vor allem auf einem nachhaltigen Ernährungssystem. Das bedeute, weniger tierische Produkte und weniger Abfälle. Für Böden zu sorgen sei gut. Humusaufbau, Bodenfruchtbarkeit, organischer Dünger und: „Bio ist gut.“ Humusaufbauende Maßnahmen müssten politisch gefördert werden, allerdings nicht nur über Biolandbau.
Humusaufbau gehöre zu einer guten landwirtschaftlichen Praxis, zudem Moore schützen und nicht weiterhin als landwirtschaftliche Produktionsflächen degradieren.
Michael Reber, Landwirt und Blogger aus Hohenlohe betreibt praktischen Landbau. Reber ist überzeugt von einer regenerativ praktizierenden Landwirtschaft, um Nährstoffe und mikrobiologische Prozesse im Boden ins Gleichgewicht zu bringen.
Aus seiner täglichen Praxis berichtet er über die positiven Auswirkungen von aktiven Humusaufbaumaßnahmen auf seinen Ackerböden. Er plädiert für eine humusaufbaufördernde Landwirtschaftspolitik. Und fordert seine landwirtschaftlichen Kollegen auf: „Wir müssen uns mehr mit unseren Böden beschäftigen und nicht einfach nur düngen!“
Dr. Werner Weinzierl, Vertreter des Regierungspräsidiums Freiburg, vertritt dagegen die Meinung: „Der Aufwand von Humusaufbau aus Klimaschutzgründen ist zu hoch und die Wirksamkeit zu gering. Eine viel effizientere CO-Speicherung in Böden gelingt durch eine aktive Moorrenaturierung“.
Prof. Dr. Hans Joosten von der Universität Greifswald vertritt im Weltklimarat den Moorschutz. In seinem Vortrag erinnerte er nochmals an das Pariser Klimaabkommen und das gemeinsame verpflichtende Ergebnis – „wir müssen THG-Emissionen reduzieren“.
Moorböden seien wichtige Kohlenstoffspeicher. Die Nutzung von Mooren als landwirtschaftliche Flächen bringe immense Klimaschäden. „Aber wir können nicht alle Moorflächen fluten und aus der Produktion nehmen, nicht in Europa, nicht in der Welt. Wir müssen die Wirtschaftsflächen auf Moor sofort wieder vernässen mit Erhalt der Produktionsfunktion der Landwirtschaft in anderer Form“, so Joosten.
Staatssekretärin Dr. Gisela Splett (Finanzministerium Baden-Württemberg) und Staatssekretär Dr. Andre Baumann (Umweltministerium Baden-Württemberg) berichteten über den Stand der Moorschutzstrategie in Baden-Württemberg und deren Ziel- und Umsetzung. Dabei ist das Finanzministerium vor allem mit dem Ankauf von bisher landwirtschaftlich genutzten Moorflächen aktiv.
Dr. Bernd Murschel fasste zusammen, „Humusaufbau ist eine Anpassungsstrategie für die Landwirtschaft in Zeiten des Klimawandels. Moorschutz ist Klimaschutz – hierfür müssen wir die Landwirte mit ins Boot holen“.
Kennenlern- und Grillabend der neugewählten Leonberger GRÜNEN Rät*innen
Zu einem sommerlichen Grillabend für das besseres gegenseitige Kennenlernen und erste Organisationsgespräche lud der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Leonberger Gemeinderat Dr. Bernd Murschel alle neugewählten Grünen Rätinnen und Räte aus Leonberg ein.
Im Hof sowie in den Räumen des Wahlkreisbüros von Bernd Murschel fanden sich die Neugewählten für Gemeinderat, Ortschaftsräte und Kreistag zusammen. Erste Sondierungsgespräche bzgl. der gewünschten Ausschüsse sowie erste Termine wurden dabei festgelegt, bevor der Abend in geselliger Runde ausklang.
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Die Grünen aus Leonberg stellen mit der Wahl am 26. Mai nun eine Regionalrätin und zwei Kreisrät*innen.
Mit 24,2 % der Stimmen wurden in den Gemeinderat acht Grünen-Rätinnen und Räte gewählt. Damit sind die GRÜNEN im Gemeinderat Leonberg stärkste Fraktion geworden.
In den Ortschaftsrat Höfingen wurden vier Grüne gewählt, in den Ortschaftsrat Warmbronn ziehen zwei und in den Ortschaftsrat Gebersheim ein Grüner ein.
Preisverleihung Schülerwettbewerb des Landtags mit Preisträger*innen aus dem Wahlkreis
Rund 2.500 Arbeiten aus dem ganzen Land wurden für den 61. Schülerwettbewerb des Landtags eingereicht. Davon wurden 49 Arbeiten mit dem Ersten Preis ausgezeichnet.
Die ausgezeichneten Schülerinnen und Schüler erhielten bei einer Feier im Plenarsaal des Landtags von Baden-Württemberg jetzt ihre Urkunden von der Landtagspräsidentin Muhterem Aras überreicht. Dabei betonte sie, dass das Klischee einer unpolitischen, desinteressierten Jugend Unsinn sei. „Junge Menschen machen sich Gedanken um gesellschaftliche Themen und sie denken auch intensiv darüber nach, was wir als Gesellschaft besser machen sollten“ so die Landtagspräsidentin. Die prämierten Arbeiten seien dafür der beste Beweis. Es zeige sich aber auch, dass Jugendliche mit ihren Themen ernst genommen werden wollten. Dies sei Aufgabe der Politik, die die Zukunft der Jugendlichen im Fokus haben müsse.
Wie jedes Jahr konnten die Schülerinnen und Schüler zwischen mehreren Aufgabenstellungen für ihre Arbeiten wählen. Am beliebtesten waren dabei die Themen „Kinder in der Welt“, das als Plakat gestaltet werden sollte, und „Digitale Überwachung“, das neben Erörterungen, Facharbeiten oder Reportagen auch als Website ausgearbeitet werden konnte.
Dr. Bernd Murschel zeigte sich sehr erfreut, dass sich unter den Ausgezeichneten auch Schülerinnen und Schüler aus seinem Wahlkreis Leonberg befinden: Florian Höfer vom Albert-Schweitzer-Gymnasium in Leonberg sowie Lea-Sophie Grundmann, Eric Reim und Sergiu Termure (nicht anwesend) vom Gymnasium Rutesheim wurden für Ihre herausragenden Arbeiten ausgezeichnet.
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Zumeldung Vertragsunterzeichnung Hermann Hesse-Bahn
Murschel: Ein guter Tag für den Arten- und Naturschutz – Hermann-Hessebahn schafft eine gute Anbindung von Calw nach Stuttgart
„Mit der heutigen Vertragsunterzeichnung zum Naturschutz beim Ausbau der Hermann-Hesse-Bahn zwischen dem NABU und dem Landkreis Calw ist die Realisierung der Bahn ein gutes Stück näher gekommen“, freut sich der Leonberger Landtagsabgeordnete und Betreuungsabgeordnete für den Landkreis Calw, Dr. Bernd Murschel (GRÜNE).
„Ich danke dem Landesvorsitzenden des NABU Johannes Enssle und dem Calwer Landrat Riegger für den Willen, ein wichtiges Bahnprojekt wieder ins Leben zu rufen und damit dem Nordschwarzwald eine optimale Anbindung an den Ballungsraum Stuttgart zu ermöglichen“.
Der Kompromiss sei durch die gelungene Moderation des Verkehrsministers Winfried Hermann zustande gekommen. „Sowohl der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, als auch der Artenschutz stehen ganz oben auf unserer Liste“, so Murschel weiter. „Ich erwarte nun, dass die weiteren Planungs- und Umsetzungsschritte zügig erfolgen.“
Eröffnung Radschnellweg Böblingen/Sindelfingen - Stuttgart
Vor acht Monaten fand der Spatenstich für den Radschnellweg Böblingen/Sindelfingen - Stuttgart statt. Jetzt konnte diese erste Radschnellstrecke in Baden-Württemberg offiziell eröffnet werden.
Verkehrsminister Winfried Hermann, Landrat Roland Bernhard, die beiden Oberbürgermeister der Städte Böblingen und Sindelfingen sowie die Grünen Abgeordneten im Kreis Böblingen feierten diese Eröffnung mit verschiedenen Akitionen und einer offiziellen ersten Radfahrt auf der neu eingerichteten Strecke.
Die 2,9 Millionen teure Trasse wurde überwiegend aus Mitteln von Bund und Land finanziert. Auch der Landkreis und die beiden Städet Böblingen und Sindelfingen steuerten ihren Teil bei.
"Diese interessante Verbindung wird nicht die letze Radschnellverbindung im Kreis Böblingen bleiben und ist besonders attraktiv für Pendler," so Dr. Bernd Murschel.
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Teilnehmer des Wettbewerbs „Deutschlands beliebteste Pflegeprofis“ stehen fest
MdL Thekla Walker und Dr. Bernd Murschel rufen zur Wahl der Landessieger in Sindelfingen auf
Mehr als 1.000 Pflegekräfte, -teams und Azubis aus ganz Deutschland wurden für den Pflegewettbewerb 2019 nominiert. Nun hat die spannende erste Abstimmungsphase begonnen: Ab sofort und noch bis zum 15. Juni kann online über alle Nominierten abgestimmt werden.
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Naturschutzmaßnahmen gegen Artensterben
103.289 Euro vom Land für den Erhalt von Schutzgebieten im Landkreis Böblingen
Mit dem Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt will die grün-geführte Landesregierung den rasanten Verlust an Artenvielfalt stoppen. Das Umweltministerium hat nun über die vergangenen anderthalb Jahre Bilanz gezogen und Auskunft gegeben, wie viel Geld in die Landkreise für Naturschutzprojekte geflossen ist. Demnach erhielt der Landkreis Böblingen 103.289,15 Euro vom Land für insgesamt 38 Vorhaben.
So werden insbesondere der Erhalt und die Entwicklung von Schutzgebieten mit 24 Projekten und rund 57.016 Euro gefördert. Auch für Moorschutz-Maßnahmen und die Schaffung von neuen Lebensräumen für bedrohte Arten kommen insgesamt 46.271,93 Euro zusammen.
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Land unterstützt Kommunen bei Lärmschutz
Murschel und Walker (GRÜNE): Schutz der Anwohner in urbanen Räumen steht im Mittelpunkt
Mit der schönen Jahreszeit startet auch die Motorradsaison. Damit einher geht aber vielerorts von den stark befahrenen Motorradrouten eine hohe Lärmbelastung aus. Die Landesregierung wirkt der Lärmbelastung entgegen und unterstützt Kommunen, Stadt- und Landkreise bei der Anschaffung von sogenannten „Motorradlärm-Displays“. Vor allem in urbanen Räumen werden Motoradfahrer darauf aufmerksam gemacht, leiser und sicherer zu fahren. Die bisherigen Testreihen der Motoradlärm-Displays bestätigen eine Absenkung der Lärmwerte.
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Murschel und Walker rufen zu aktiver Beteiligung auf:
„Gemeinsam Ideen sammeln für den Klimaschutz“
Baden-Württemberg schreibt sein Klimaschutzgesetz fort und wird auch die damit verbundenen Maßnahmen den neuen Herausforderungen anpassen. Bürgerinnen und Bürger sind dazu aufgerufen, sich an diesem Prozess aktiv zu beteiligen. Dieser Beteiligungsprozess zum neuen Integrierten Energie und Klimaschutzkonzept (IEKK) ist am Freitag an den Start gegangen. Hintergrund ist die Frage, auf welche Weise die klima- und energiepolitischen Ziele im Land erreicht werden können - von Maßnahmen zu geringerem CO2-Ausstoß bei Verkehr oder Industrie bis zu höherer Energieeffizienz bei Gebäuden umfasst dieses Konzept alle Bereiche.
"Das neue Baden-Württemberg" - mit Verkehrsminister Hermann MdL in Herrenberg
Verkehrsminister Winfried Hermann MdL war im Rahmen der Landestour „Das NEUE Baden-Württemberg auch zu Gast in Herrenberg.
Der Grünen-Ortsverband Herrenberg und Gäu hatte in diesem Rahmen zu einem interessanten Abend in die Mensa des Schulzentrums Längenholz eingeladen.
Rund 80 Zuhörerinnen und Zuhörer waren dieser Einladung gefolgt.
Die Einführung in das Thema übernahm der Wahlkreisabgeordnete Dr. Bernd Murschel, der schlaglichtartig skizzierte, wo sich seit 2011 und insbesondere nun auch in der derzeitigen Legislatur der „grüne Stempel“ in die Landespolitik eingeprägt hat. Als Beispiel nannte der Abgeordnete und umweltpolitische Sprecher seiner Fraktion das 2013 verabschiedete Klimaschutzgesetz mit seinem umfangreichen Maßnahmenkatalog, der alle Lebens- und Umweltbereiche umfasst. Hier war das Land Baden-Württemberg eines der ersten mit einem eigenen Klimaschutzgesetz. Dieses befinde sich nun in der Novellierung...
Kandidat*innenvorstellung und "Mikroplastik auf der Spur" in Weissach
"Bei uns ist Zukunft zuhause: Uns Grüne leitet der Gedanke, dass es nicht reicht, nur auf das Hier und Jetzt zu blicken. Gute Politik muss eine gute Zukunft ermöglichen.“ So die Aussage der Weissacher Grünen Liste für die Gemeinderatswahl.
18 Kandidatinnen und Kandidaten sind angetreten, um für ein gutes Grünes Ergebnis in Weissach und Flacht bei den Kommunalwahlen am 26. Mai zu kämpfen. Sie luden unter Vorsitz der Grünen Kreisrätin Petra Herter zu einem Vorstellungsabend ein. Sehr engagiert argumentierten die Kandidat*innen, wie sie Veränderungen anstoßen und dazu beitragen wollen, Gutes zu bewahren. Ganz im Sinne von „Global denken, lokal handeln“. Selbst handeln anstatt abzuwarten ist dabei ihre Maxime. In der Kommunalpolitik etwas bewegen, anstatt nur zu meckern und frischen Wind und grüne Politik in die Gemeinde bringen, um Weissach und Flacht zukunftsfähig zu machen und ein lebendiges Gemeinwesen zu erhalten und zu stärken.
Der Wahlkreisabgeordnete und umweltpolitische Sprecher der Fraktion GRÜNE im Landtag, Dr. Bernd Murschel hielt im Anschluss einen Vortrag zu „Mikroplastik auf der Spur“. Er beleuchtete nicht nur die Problematik, sondern zeigte Handlungs- und Lösungsmöglichkeiten für das Plastikproblem sowohl auf politischer wie auch auf individueller Ebene auf. Daran anschließend entspann sich eine lebhafte und angeregte Diskussions- und Fragerunde.
„Weissach und Flacht brauchen dringend eine 'Frischzellenkur' im Ratsgremium. Die sehr lebendige Veranstaltung mit den engagierten Kandidatinnen zeigt einmal mehr, dass Grüne Politik in Stadt und Land einen festen Platz einnimmt. Das sollte sich auch auf die Wahlergebnisse niederschlagen“ so Bernd Murschel in der nördlichsten Gemeinde seines Wahlkreises.
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Land fördert Sommerschule an den Standorten Waldenbuch und Herrenberg.
Die MdLs Thekla Walker und Dr. Bernd Murschel: „Sommerschulen gleichen Lerndefizite aus und stärken das Selbstbewusstsein der Schülerinnen und Schüler“
Als zwei von 51 Schulen im Land bieten die Oskar-Schwenk-Schule in Waldenbuch und die Vogt-Heß-Gemeinschaftsschule in Herrenberg in den Sommerferien ein Sommerschulangebot an. Dabei werden Schülerinnen und Schüler individuell unterstützt und gefördert.
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Reaktivierung Bahnstrecken im Land
Erneute Bestätigung für die Hermann-Hesse-Bahn
Die grün-schwarze Landesregierung will das Land Baden-Württemberg verstärkt zu einem Bus- und Bahnland machen. Dazu gehört auch die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken. Dazu hat das Land eine vergleichende Machbarkeitsuntersuchung in Auftrag gegeben und die Ergebnisse aktuell vorgestellt. In der Erstauswahl sind nun 41 von 75 gemeldeten Nebenstrecken mit hohem Fahrgastzpotential und volkswirtschaftlichem Nutzen. Der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) kommentiert die Ergebnisse wie folgt: „Unter allen reaktivierbaren Nebenstrecken wird der Hermann-Hesse-Bahn erneut eine besondere Bedeutung für das Land zugemessen. Die Hesse-Bahn wird als gesetzte Reaktivierungsstrecke betrachtet."
"Mobilität neu denken" - Veranstaltung in Weil der Stadt
Bereits am Nachmittag besuchten der Bundestagsabgeordnete und bahnpolitische Sprecher seiner Fraktion, Matthias Gastel sowie der Wahlkreisabgeordnete und umweltpoltische Sprecher der Landtagsfraktion Dr. Bernd Murschel auf Einladung des GRÜNEN Ortsverbands Weil der Stadt die ortsansässige Firma "Velotraum", die führend in der Entwicklung von technischen Neuerungen auf dem Fahrradsektor ist und die ein sehr breites Spektrum an Fahrrädern anbietet. Mit dabei waren auch Wolfgang Fischer und Alfred Kappler als Vertreter der Grünen Weil der Stadt.
Der Abend war ganz dem Thema "Mobilität neu denken" gewidmet.
Im Veranstaltungssaal des katholischen Gemeindehauses stellte Matthias Gastel die verkehrspolitischen Entwicklungen auf Bundesebene vor. Verzahnt hiermit natürlich auch die baden-württembergischen Neuerungen, die sich in der Tarifreform des VVS, im verstärkten Ausbau der Radverkehrswege (wie z.B. auch die sich im Ausbau befindliche Radschnellstrecke Böblingen/Sindelfingen-Stuttgart) sowie den Fördermitteln des Landes für den Schienennahverkehr ausdrücken, wie Dr. Bernd Murschel betonte. Auch das Prinzip "Sanieren statt planieren" ist für ihn ein wesentliches Element der Landesverkehrspolitik. "Der Erhalt der Straßen ist für uns vorrangig - vor dem Neubau von Strecken und der Versiegelung von Fläche."
Roland Mundle, Vorsitzender der Böblinger Kreistagsfraktion GRÜNE, hob die Anstrengungen und Erfolge des Kreises im Ausbau der kreiseigenen Straßen und des ÖPNV hervor.
Ein Hauptthema des Abends und der Diskussion war natürlich der geplante Ausbau der Hermann-Hesse-Bahn. Dass dieser sinnvoll ist, darin waren sich alle Anwesenden einig. Der Kreis Calw muss und soll an das Schienennetz der Region Stuttgart angebunden werden, um die Straßen von den Pendlerströmen zu entlasten. Auch die umstrittende Durchbindung der Züge von Calw bis Renningen stelle die einzige sinnvolle Lösung dar. In einem Zwei-Stufen-Konzept, das eine spätere Elektrifizierung beinhalten kann, soll diese umgesetzt werden.
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Neuorganisation der Forststruktur
Schönbuch erhält Forstbezirk in Dettenhausen
Die Forstverwaltung in Baden-Württemberg soll zum Jahreswechsel neu aufgestellt werden. Hierzu wird der Landesbetrieb ForstBW 21 Standorte in Betrieb nehmen. Dazu zählt auch der Forstbezirk Schönbuch, mit Sitz in Dettenhausen im Kreis Tübingen. Die Zentrale der neuen ForstBW soll im Kloster Bebenhausen in Tübingen untergebracht werden.
Die drei Abgeordneten der Landtagsfraktion GRÜNE Thekla Walker, Dr. Bernd Murschel und Daniel Lede Abal, über deren Wahlkreise sich der Schönbuch erstreckt, begrüßen die Neuerungen.
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Ersatzgelände der Bundeswehr in Haiterbach
Murschel: „Belange der betroffenen Landwirte bleiben gewahrt“
Nachdem sich der Kreisverband GRÜNE Calw aufgrund zahlreicher Nachfragen an seinen Betreuungsabgeordneten im Landtag von Baden-Württemberg, den Leonberger Abgeordneten Dr. Bernd Murschel (GRÜNE), gewandt hatten, hatte dieser das Staatsministerium offiziell in einem Abgeordnetenbrief auf die Lage der betroffenen Landwirte im Bereich des geplanten Ersatzgeländes der Bundeswehr in Haiterbach aufmerksam gemacht und das weitere Vorgehen abgefragt. Dabei hatte er auch auf die besondere Situation der Biolandwirtschaft dort hingewiesen. Die Antwort aus dem Staatsministerium ging jetzt dem Abgeordneten zu.
Kleine Anfrage: Beschaffung von Arbeitsbekleidung ohne per- und polyfluorierte Chemikalien (PFC) in Landeseinrichtungen und Kommunen
Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFC) kommen nicht in der Natur vor und können dort auch nicht wieder abgebaut werden. Sie reichern sich in der Umwelt (Gewässer, Boden, etc.) an und stehen unter Verdacht, Krebs zu erregen und die Fortpflanzung zu gefährden.
Der PFC-Schadensfall im Rheintal verdeutlicht, dass ubiquitär verteilte Chemikalien eine große Herausforderung für die mögliche Sanierung und den Gesundheitsschutz der Bevölkerung darstellt. Die Ursachen von PFC-Anreicherung sind auf verschiedene Eintragsquellen zurückzuführen.
Neben landwirtschaftlich genutzten Klärschlämmen ist auch die Produktion und Nutzung von Alltagsprodukten wie z. B. Outdoor/Arbeitskleidung eine besondere Eintragsquelle und nicht zu unterschätzen.
Die Verwaltungsvorschrift Beschaffung möchte der „Nachhaltigen Beschaffung“ eine größere Gewichtung geben. Es wäre wünschenswert, die Beschaffung von PFC-freier Arbeits- bzw. Funktionskleidung in Landeseinrichtungen zu prüfen.
Vor diesem Hintergrund richtete Dr. Bernd Murschel eine Kleine Anfrage an die Landesregierung.
Die Antwort des Umweltministeriums finden Sie hier.
Stadt der Zukunft: Urbanes Leben in Zeiten des Klimawandels
Die Landtagsfraktion, federführend die beiden Arbeitskreise Umwelt und Wirtschaft, luden zu einem Kongress über die Zukunft unserer Städte ein, über Möglichkeiten, lebenswertes urbanes Leben zu verwirklichen und dies trotz aller Herausforderungen, die der Klimawandel mit sich bringt.
Brigitte Bundesen Svarre von „Gehl architects“, Kopenhagen, startete in der Reihe der Vorträge mit „Human scaled Cities“. Sie referierte über die vier Phasen, in denen sich Kopenhagen hin zu einer attraktiven Stadt mit hoher Aufenthaltsqualität entwickelte. Von einer Innenstadt, die vorrangig Parkraum für Autos bereitstelle, über eine Innenstadt zum Shoppen und mit Gastronomie, hin zu einer Innenstadt für die aktive Erholung bis zum Ziel, das die Referentin mit „walk, be safe, enjoy“ definierte: alle Verkehrsteilnehmer auf Augenhöhe, wobei Fußgänger und Fahrradfahrer Priorität genießen.
Britta Weißer vom Institut für Raumordnung und Entwicklungsplanung der Universität Stuttgart befasst sich mit Städteplanung im Zeichen des Klimawandels, was bedeutet, dass Städte nur dann (über-)lebenswert bleiben, wenn sie eine Resilienz gegenüber den Symptomen der Klimaänderung wie häufige Hitze- und Dürrephasen, Starkregenereignisse und Stürme entwickeln. Entsiegelte Flächen, vertikale und horizontale Begrünung der Gebäude und Retentionsflächen sind hier zentrale Punkte. ...
Freiwilligendienstleistende im Landtag
26 junge Männer und Frauen, die einen Freiwilligendienst in einer sozialen Einrichtung im Wahlkreis Leonberg-Herrenberg ableisten sowie Verantwortliche aus den Trägervereinen, waren auch in diesem Jahr auf Einladung von Dr. Bernd Murschel zu Besuch in den Landtag von Baden-Württemberg gekommen. Bereits zum dritten Mal wurden die jungen Menschen von Gisela Gölz, Wohlfahrtswerk Baden-Württemberg und bis 2018 Vorsitzende des Landesarbeitskreises FSJ Baden-Württemberg, begleitet.
Die Besuchergruppe wurde vom Besucherdienst des Landtags in die Arbeit des Parlaments eingeführt und konnte auf der Zuhörertribüne an einer Plenarsitzung teilnehmen.
Beim anschließenden Gespräch mit Dr. Bernd Murschel konnten offene Fragen erörtert und die Aufgaben eines Abgeordneten erläutert werden. Es wurden aber auch Anregungen eingebracht, wie z.B. die Verbesserung des Angebots im ÖPNV und der Ticketstruktur. Selbstverständlich war auch das Thema Pflege und Wertschätzung der in der Pflege tätigen Menschen ein wichtiger Punkt des Gesprächs.
DAS große Thema war der Klimaschutz und die Schülerbewegung „Fridays for Future“. Wie der Abgeordnete dazu stehe? Bernd Murschel betonte, dass er es gut finde, dass die Jugend, um deren Zukunft es gehe, jetzt Druck machen und ihre Rechte einfordern. Und das nicht „an einem Samstag, wenn es nicht weiter auffällt“, sondern direkt dann, wenn es Aufmerksamkeit errege.
Die Gespräche konnten beim anschließenden Abendessen, zu dem der Abgeordnete eingeladen hatte, fortgeführt werden.
Die Freiwilligen absolvieren Ihren Dienst in den unterschiedlichsten Einrichtungen im Wahlkreis, wie z.B. bei Rettungsdiensten, in Behinderteneinrichtungen, an Krankenhäusern, Schulen und Kitas sowie in Pflegeheimen.
Dr. Bernd Murschel dankte den jungen Freiwilligen für Ihren Einsatz: „Sie leisten aktiv einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft. Sie erhalten aber auch Einblick und machen wertvolle Erfahrungen, die Ihr weiteres Leben beeinflussen werden.“
Dies sei tatsächlich auch ganz real der Fall, betonte eine Vertreterin der Trägervereine, denn „rund 60 Prozent der Freiwilligen ergreifen später einen Beruf im sozialen Bereich.“
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Neue Fenster, Brandschutzanlagen, Dächer für Schulen Murschel : Das Land unterstützt Schulsanierung mit 8,5 Millionen Euro im Landkreis Böblingen
Mit einem großen Förderprogramm unterstützt die grün-geführte Landesregierung Kommunen, um ihre Schulen z.B. im Bereich Gebäude, Heizungen oder Technik zu sanieren. Im Wahlkreis Leonberg-Herrenberg wird die Jerg-Ratgeb-Realschule in Herrenberg mit 829.000 Euro gefördert, die Gerhart-Hauptmann-Realschule in Leonberg mit 1,4 Mio. Euro und das Johannes-Keppler Gymnasium in Weil der Stadt mit 1,6 Mio. Euro unterstützt. Fördermittel erhalten auch landkreiseigene Schulen, z.B. die Karl-Georg-Haldenwang-Schule und das Berufliche Schulzentrum in Leonberg.
Antrag: Bodenzustandserhebung zum Schutz klimarelevanter Böden
Böden in Deutschland speichern mehr als doppelt so viel CO2 wie die Wälder einschließlich Totholz
In einem Antrag hat Dr. Bernd Murschel die Bedeutung der Böden als Kohlenstoffspeicher im Zusammenhang mit dem Klimaschutz abgefragt. Nach den Ergebnissen der bundesweiten Bodenzustandserhebung durch das Thünen-Institut ist im obersten Meter landwirtschaftlich genutzter Böden mit insgesamt rund 2,5 Mrd. Tonnen Kohlenstoff mehr als doppelt so viel Kohlenstoff gespeichert, als in allen Bäumen (inkl. Totholz) in den Wäldern Deutschlands (1,17 Mrd. Tonnen).
Das Umweltministerium Baden-Württemberg bestätigt in seiner Beantwortung des Antrags: „Diese Zahlen und Ergebnisse unterstreichen die Verantwortung der Landwirtschaft in Deutschland für den Erhalt und Aufbau des Corg (Kohlenstoff)-Vorrates durch ein nachhaltiges Humusmanagement oder wo möglich durch Nutzungsänderungen."
Südtiroler Grünen-Parlamentarier zu Besuch in Stuttgart
Eine Delegation Südtiroler Grünen-Abgeordneter besuchte die "Schwester-Fraktion" im Landtag von Baden-Württemberg und traf sich dabei auch zum Austausch mit dem Arbeitskreis Umwelt, Klima und Energiewirtschaft.
Nachdem die Südtiroler Gäste Brigitte Foppa (Fraktionssprecherin) Hanspeter Staffler (Abgeordneter) sowie Riccardo Dello Sbarba (Abgeordneter) an einer regulären Arbeitskreis-Sitzung teilgenommen hatte, bot sich die Gelegenheit zu einem Gespräch über die Umsetzung der klimapolitischen Ziele. Außerdem gewannen die Gäste aus Norditalien einen kleinen Einblick in die Arbeitsweise einer Regierungsfrakion.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Murschel und Walker(GRÜNE): Land fördert Spurenstoffelimination und Hochwasserschutz in Leonberg und Böblingen mit insgesamt 710.000 Euro
Umweltschonende Abwasserentsorgung, Hochwasserschutz oder Regenwasser-Rückhaltung: Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) unterstützt die Städte und Gemeinden mit rund 164 Millionen Euro bei Projekten zu Wasserwirtschaft und Altlasten-Beseitigung. Auch der Landkreis Böblingen profitiert: 710.000 Euro fließen nach Leonberg und Böblingen.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Land baut Radnetz in der Region weiter aus
Murschel und Walker: „Gut ausgebautes Netz macht Radfahren immer attraktiver“
„Der Ausbau des Radnetzes geht voran. Baden-Württemberg gilt mittlerweile als Vorbild bei der Radverkehrsförderung“, freuen sich die Grünen-Landtagsabgeordneten im Kreis Böblingen, Thekla Walker und Dr. Bernd Murschel. Der Kreis Böblingen profitiere außerordentlich gut von den heute vorgestellten Bauprogrammen des Landes für Radwege an Landes- und Bundesstraßen:
P R E S S E M I T T E I L U N G
Antwort des Verkehrsministers: Kontinuierliche Messstation Grabenstraße in Leonberg bleibt Murschel: „ Regionale Maßnahmen zur Luftreinhaltung notwendig“
Ursprünglich hatte das Verkehrsministerium Baden-Württemberg die Absicht, die kontinuierlich arbeitende Messstation an der vielbefahrenen Grabenstraße in Leonberg abzubauen und in das Stadtgebiet von Stuttgart umzusetzen.
Gegen diese Planung hatte sich der Leonberger Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Leonberg, Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) in einem Abgeordnetenbrief an Verkehrsminister Winfried Hermann ausgesprochen.
Es könne nicht sein, dass eine Messstation, die dauerhafte Überschreitungen für NO2 ermittelt, zuletzt sogar im Jahr 2018 mit steigender Tendenz, verlagert werden solle.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Mehr als 4,5 Mio. Euro Fördermittel fließen in die städtebauliche Förderung von sieben Gemeinden im Wahlkreis Leonberg-Herrenberg
Murschel: „Investitionsschub ist von großer Bedeutung“
Das Programm zur städtebaulichen Erneuerung entwickelt sich immer mehr zum Anreizsystem für Sanierungsmaßnahmen in den Ortskernen der Städte und Gemeinden.
So erhält die Stadt Leonberg für Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Reiterstadion und dem Stadtpark einen Landeszuschuss in Höhe von 1,2 Mio. Euro.
„Eine wichtige Unterstützung ist auch die Zusage für die Entwicklung in Herrenberg im Bereich des WLZ-Geländes in Bahnhofsnähe, wofür eine Million Euro Landesmittel zur Verfügung stehen“, so der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (GRÜNE).
Weitere wichtige Infrastrukturmaßnahmen, die in den Genuss der Förderung kommen, sind...
P R E S S E M I T T E I L U N G
Kultusministerium sieht rechtliche Voraussetzung für die Einrichtung einer Berufsfachschule des Landkreises Böblingen zur Zusatzqualifikation (BFQ) „Erziehung – Schulfremdenprüfung (Teilzeit)“ als noch nicht gegeben an.
Murschel: „Besonderheit des Ballungsraums erfordert mehr Ausbildungsmöglichkeiten für Erzieherinnen und Erzieher“.
Der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) unterstützt den Wunsch des Landkreises Böblingen, an der Hilde-Domin-Schule in Herrenberg eine Berufsfachschule zum Erwerb der Zusatzqualifikation (BFQ) „Erziehung – Schulfremdenprüfung“ (in Teilzeit) einzurichten. Hiermit soll ein berufsbegleitendes Weiterbildungsangebot geschaffen werden, das es Menschen, die keine staatlich anerkannte Schule besuchen, ermöglicht, sich in Teilzeit auf die Schulfremdenprüfung (die an der Hilde-Domin-Schule durchgeführt wird) vorzubereiten. Aus diesem Grund hatte der Wahlkreisabgeordnete ein Schreiben an Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann gerichtet.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Regierungsfraktionen legen Gesetzentwurf zu Wahl- und Stimmrecht von Menschen mit Behinderung für Kommunalwahl vor.
Thekla Walker und Dr. Bernd Murschel MdL (Grüne): „Eine pragmatische Übergangslösung, um Menschen mit Behinderungen das Stimmrecht bei den bevorstehenden Kommunalwahlen zu ermöglichen.“
Die Regierungsfraktionen von GRÜNEN und CDU haben einen gemeinsamen Gesetzentwurf zum Wahl- und Stimmrecht von betreuten Menschen mit Behinderung für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 vorgelegt. Danach sollen die Wahlrechtsausschlüsse von Personen, für die zur Besorgung aller ihrer Angelegenheiten ein Betreuer bestellt ist, keine Anwendung finden.
Wochenende mit Kreisjägerversammlung und landwirtschaftlichem Festabend
Während die Krokusse im Nordschwarzwald in voller Blüte stehen, diskutierten bei der Jahreshauptversammlung der Kreisjägervereinigung Leonberg die Teilnehmer*innen des Podiums über den Umgang mit dem Wolf. Der umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Grüne Dr. Bernd Murschel betonte die Notwendigkeit eines sachlichen Umgangs mit dem Tier.
„Die Weidetierhaltung ist uns wichtig und wir unterstützen die Schäfer bei der Umsetzung eines geeigneten Herdenschutzes“. Bernd Murschel berichtete dabei auch von seinen Erfahrungen mit Herdenschutzhunden in Südfrankreich.
Für die Landwirte und ihre Familien fand am Tag danach der Familien- und Festabend des Vereins für Landwirtschaftliche Fachbildung Herrenberg-Leonberg e.V. statt. Auch hier war das Thema Wolf präsent. Allerdings war ein Schwerpunkt auch der zunehmende Flächenverbrauch zulasten der Landwirtschaft. „Wir müssen unsere fruchtbaren landwirtschaftlichen Böden erhalten – ein Negativbeispiel ist die Versiegelung der besonders wertvollen Lössböden auf den Fildern“, betont Bernd Murschel.
Praktikantin im Landtagsbüro von Dr. Bernd Murschel
Die Studentin Clara Wellhäußer absolvierte die vergangenen vier Wochen ein Praktikum im Landtagsbüro von Dr. Bernd Murschel. Ihre Eindrücke und Erfahrungen fasst sie zum Abschluss zusammen:
„Die Zeit in der Grünen Fraktion hier im Büro von Bernd Murschel ist vergangen wie im Flug! Ich habe unfassbar viele Eindrücke und Erfahrungen sammeln dürfen bei Arbeitskreis- und Ausschusssitzungen, Besuchen in verschiedenen grün-geführten Ministerien, in der Pressestelle und der Vorbereitung und Begleitung zu einem Termin im Wahlkreis. Jetzt freue ich mich darauf, diese Impulse und Impressionen wieder mitzunehmen nach Freiburg in mein Jura-Studium und in die Arbeit bei der Grünen Jugend und in unserem Grünen-Kreisverband.“
Bernd Murschel bedankt sich bei Clara Wellhäuser: "Clara hat nicht nur Einblicke in die Abläufe und unsere Herangehensweisen erfahren, sondern die Arbeit in meinem Büro auch konstruktiv begleitet. Dafür ein herzlicher Dank und alles Gute und viel Erfolg für die Zukunft!"
Besuch von Laboranten-Azubis der Firma Zeller+ Gmelin Eislingen im Landtag
Ein wenig kam für MdL Bernd Murschel ein "Back to the future-Gefühl" auf, als er vor der Besuchergruppe von rund 30 Laboranten-Azubis der Firma Zeller+ Gmelin Eislingen im Landtag Rede und Antwort stand. „Vor meinem Studium durfte ich während meiner Ausbildung zum Lacklaboranten eine sehr lehrreiche und spannende Zeit an der Kerschensteinerschule in Stuttgart-Feuerbach verbringen.“ Die Vorstellung von Dr. Bernd Murschel rief unter den heutigen Schülerinnen und Schülern der Berufsschule einige erstaunte Lacher hervor.
In der anschließenden Diskussion wechselten sich Themen wie Dieselverbote und der Ausbau des ÖPNV ab mit den heutigen Ausbildungsbedingungen und Aufstiegschancen in der Chemiebranche.
Zuletzt stellte einer der begleitenden Ausbilder zur allgemeinen Erkenntnis fest: zumindest die zahlreichen Abend- und Wochenendtermine wären dem Landtagsabgeordneten in der heutigen 37,5-Stunde-Woche im Chemiesektor erspart geblieben.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Übertragung des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst auf die Beamtinnen und Beamten des Landes. Thekla Walker und Dr. Bernd Murschel MdL(Grüne): „Mehr Attraktivität für Arbeitgeber im Öffentlichen Dienst.“
Die Grünen Abgeordneten Thekla Walker und Dr. Bernd Murschel begrüßen die zeit- und systemgerechte Übertragung des Tarifabschlusses für Angestellte im Öffentlichen Dienst auf die Beamtinnen und Beamten des Landes. „Mit der Übertragung des Tarifabschlusses auf unsere Beamtinnen und Beamten haben wir jetzt ein richtig gutes Paket für den Öffentlichen Dienst geschnürt.“
Land und Kommunen - Starke Partner. Wahlkampfauftakt des OV Herrenberg und Gäu
Zum Wahlkampfauftakt des Grünen-Ortsverbandes Herrenberg und Gäu trafen sich Mitglieder und Interessierte im Klosterhof in Herrenberg.
Die zweiteilige Veranstaltung wurde nach einem kurzen Grußwort der Vorstandsvorsitzenden Maya Wulz durch einen Vortrag des Wahlkreisabgeordneten Dr. Bernd Murschel MdL eröffnet.
Unter dem Motto „Land und Kommunen - Starke Partner“ berichtete der Landtagsabgeordnete von aktuellen und künftigen Projekten, mit denen das Land die baden-württembergischen Kommunen tatkräftig fördert, vernetzt und berät.
Durch seine langjährige Erfahrung als Landes- und Kommunalpolitiker konnte Bernd Murschel den Anwesenden viele motivierende Impulse und Anregungen für die anstehenden Kommunal- und Europawahlen geben. „Auf die Frage, wie wir in Zukunft leben wollen, hatten wir Grünen seit jeher die innovativsten und umfassendsten Antworten. In einer Zeit des gesellschaftlichen Umbruchs müssen wir jetzt unsere Möglichkeiten auf kommunaler, Landes- sowie europäischer Ebene nutzen, um zentrale Herausforderungen wie die Mobilitäts- oder Wärmewende endlich aktiv anzugehen.“
In der darauffolgenden Diskussionsrunde nutzten die Mitglieder die Gelegenheit, Bernd Murschel weitergehende Fragen zu stellen, sowie aus ihrer eigenen Zusammenarbeit mit dem Land mit berichten.
Im Anschluss zog der Fraktionsvorsitzende der Herrenberger Grünen-Gemeinderatsfraktion, Jörn Gutbier, eine kurze Bilanz über die zurückliegende Amtsperiode und warf gleichzeitig einen Blick nach vorne auf künftige Ziele und Herausforderungen der Grünen Herrenberger Kommunalpolitik.
Großes Lob an das Ehrenamt der IHK-Kreiskammer Böblingen
Weit über hundert Gäste kamen am IHK-Festabend in Böblingen zusammen, um die Bedeutung des Ehrenamtes hervorzuheben.
„Über 1000 Frauen und Männer engagieren sich ehrenamtlich im Kreis Böblingen“, beginnt IHK-Präsident Andreas Hadler den Festabend.
Ehrengast Minister Manfred Lucha unterstreicht die Wichtigkeit des ehrenamtlichem Engagement für eine funktionierende Gesellschaft. „Demokratie lebt vom Mitmachen. Engagement schafft Verbundenheit. Wir entscheiden wie wir miteinander umgehen.“ so Minister Lucha.
Landtagsabgeordneter Dr. Bernd Murschel betont, „ich bin stolz, dass sich so viele Ehrenamtliche in meinem Wahlkreis engagieren und sich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt einbringen.“
Messstation Grabenstraße Leonberg
Das baden-württembergische Verkehrsministerium hatte mitgeteilt, dass es die Messstation in der Leonberger Grabenstraße abziehen werde und nach Stuttgart verlege. Stattdessen werde eine sogenannte Passivsammleranlage installiert. Diese Anlage sei wesentlich günstiger, liefert aber keine tagesaktuellen Werte.
Der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Leonberger Gemeinderat, Dr. Bernd Murschel, hat sich nun mit einem Abgeordnetenbrief offiziell nochmals an den Verkehrsminister gewandt und um eine Überprüfung des Vorgangs gebeten.
"Wir halten es für sinnvoller, solche Luftmessstationen zu verlegen, die Werte in einem unproblematischen Bereich und mit einer fallenden Tendenz aufzeigen." An der Messstation Leonberg seien dagegen im letzten Jahr die Stickoxidwerte um 10% gestiegen und liegen mit einem Jahresmittelwert von 45 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft deutlich über dem europaweiten Grenzwert von 40 Mikrogramm. Unabhängig davon werde sich die Gemeinderatsfraktion der Grünen für eine Fortschreibung des Luftreinhalteplans einsetzen. "Schließlich geht es nicht um willkürliche Maßnahmen gegen Autofahrer, sondern um den Gesundheitsschutz der Menschen in der Stadt", betont Murschel.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Murschel und Walker: „Mehr Parkplätze machen Carsharing attraktiver“
Nachdem der Bund mit dem Carsharing-Gesetz eine Sondernutzung im öffentlichen Straßenraum an Bundesstraßen zugelassen hat, wird in Baden-Württemberg nun auch an Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen das Parken von Carsharing-Fahrzeugen ermöglicht.
Mit der Neuauflage des Straßengesetzes in Baden-Württemberg, das vergangenen Freitag in Kraft getreten ist, haben die Kommunen und Landkreise mehr Handlungsspielraum.
Die beiden Grünen-Landtagsabgeordneten im Kreis Böblingen, Thekla Walker und Dr. Bernd Murschel begrüßen diese Änderung: „Carsharing hat nun endlich eine Chance, in der Breite zu wirken. Mit attraktiven Stellplätzen im öffentlichen Raum sind die Fahrzeuge leichter sichtbar und erreichbar und werden dadurch mehr genutzt. Selbst in besonders belebten Kommunen oder Großstädten ist es dann nicht mehr so schwierig, das Carsharing-Fahrzeug am Ende einer Fahrt rechtssicher zu parken.“
GRÜNE beim Pferdemarktsumzug in Leonberg
Tausende begeisterter Zuschauerinnen und Zuschauer säumten die Straßen beim traditionellen Umzug anlässlich des (328.!) Leonberger Pferdemarkts.
Der GRÜNE-Ortsverband und die Leonberger Ratsfraktion GRÜNE beteiligten sich - wie in jedem Jahr - wieder mit einer thematischen Gruppe am Umzug.
Das diesjährige Motto "Mehr Grün(e) in Leonberg" ist im Jahr der Kommunalwahlen durchaus programmatisch gedacht - aber im doppelten Sinn angelegt, zumal die Gruppe um Bernd Murschel fleißig bunte Samentütchen zur Begrünung der Stadt an die Zuschauerinnen und Zuschauer verteilte.
"Die Stimmung ist fantastisch, die Menschen ziehen richtig mit" fasst Bernd Murschel die Situation beim „höchsten Leonberger Festtag“ zusammen.
Neujahrsempfang des Grünen-Kreisverbands mit Robert Habeck
Fast 500 Besucherinnen und Besucher füllten den Saal im Kongresszentrum für den Neujahrsempfang des Grünen-Kreisverbands Böblingen. Der große Andrang war sicherlich dem Hauptredner des Abends, dem Bundesvorsitzenden Robert Habeck, geschuldet.
Die beiden Grünen Landtagsabgeordneten im Kreis, Thekla Walker (Böblingen/Sindelfingen) und Dr. Bernd Murschel (Leonberg/Herrenberg) moderierten den Abend und setzten in ihren Statements einen landespolitischen Akzent. Besonders die Themen Mobilität der Zukunft und Digitalisierung, die die grün-geführte Landesregierung aktiv angeht, stellten dabei Schwerpunkte dar.
Aber auch die wichtigen Wahlen, die im Mai anstehen, wurden hervorgehoben. „Als ich vor dreißig Jahren zum ersten Mal in den Gemeinderat meiner Heimatstadt gewählt wurde, galten wir Grünen noch als Exoten. Mittlerweile sind wir in vielen Kommunen nicht mehr wegzudenken und DIE treibende Kraft, um unsere Kommunen zukunftsfähig zu machen“ betonte Bernd Murschel, der in Leonberg auch als Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat fungiert. Kommunal- und Europawahlen seien entscheidend, wie es mit unserer Demokratie weitergeht und wie wir die großen Fragen der Zukunft angehen.
Dies griff auch Robert Habeck in seiner Rede auf. Er betonte dabei aber immer wieder, dass wir nicht in Kategorien wie „Das Glas ist halbvoll“ oder „ es ist halbleer“ denken sollten, sondern dass „das Glas immer voll“ sei. Dieser positive Ansatz ermuntert zu einem gestaltenden Aufbruch in die Zukunft und befördert den Einsatz für unsere demokratischen Gesellschaften.
Gerade weil wir in einer Umbruchzeit leben – und in der Geschichte gibt es viele Zeiten des Umbruchs – kann sich unsere Gesellschaft weiterentwickeln. Wichtig sei dabei, dass alle mitgenommen werden, dass es keine Verlierer gibt, dass die Gesellschaft sich nicht spaltet. Aus diesem Grund erachtet der Grünen-Bundesvorsitzende u.a. auch die Einhaltung unserer Klimaziele sowohl als überlebensnotwendig, und demokratiestabilisierend. Wenn wir die Erderwärmung nicht auf unter 2 Grad abbremsten, so sieht er die Gefahr von weltweiten „Klimakriegen“, die Gesellschaft und Demokratie massiv bedrohten.
„Der positive Ansatz trägt in Habecks Rede durch alle Themen: wir haben ein großes Aufgabenfeld vor uns – aber wir gehen es JETZT und gemeinsam an“, zieht Bernd Murschel sein Fazit.
Eröffnung Zentrum Digitalisierung im Landkreis Böblingen (ZD BB)
Mit einer Million Euro fördert das Land Baden-Württemberg die Initiative zur Digitalisierung des Landkreises Böblingen.
Das Zentrum für Digitalisierung (ZD BB) soll vor allem kleineren und mittleren Unternehmen sowie Handwerksbetrieben Hilfestellung zur Umsetzung der Digitalisierung geben.
Die mittelständischen Betriebe bilden neben den großen Firmen wie Daimler, Bosch und IBM das wirtschaftliche "Rückgrat des Landkreises", sind aber oft (noch) nicht in der Lage, die Anforderungen zur Digitalisierung voll umsetzen. Sie finden in Zukunft Unterstützung durch das ZD BB, das am Herman-Hollerith-Zentrum in Böblingen angesiedelt ist und von verschiedenen Partnern neben dem Landkreis Böblingen, der Hochschschule Reutlingen, den Städten Böblingen, Herrenberg, Sindelfingen und Leonberg, der IHK und der Kreishandwerkerschaft getragen wird.
Bernd Murschel betont: "So werden unsere Betriebe zukunftsfähig gemacht und wettbewerbsfähig bleiben."
Beim Kreis-Obst- und Gartenbautag
Der Kreis-Obst- und Gartenbautag des Kreisverbands Böblingen der Obst- und Gartenbauvereine e.V. fand in diesem Jahr in Rutesheim statt.
Dort wurde auch Prämierung der besten heimischen Säfte durchgeführt, bei der sich das Gäu und der Altkreis Leonberg ein "Kopf-an-Kopf-Rennen" lieferten. Beide überzeugten mit der hohen Qualität ihrer Produkte.
Dr. Bernd Murschel dankte in seinem Grußwort den OGVs für ihr Engagement u.a. für den Erhalt der heimischen Streuobstwiesen als prägendes Merkmal der Kulturlandschaft im Kreis.
Der Leonberger Landtagsabgeordnete hob noch eine Besonderheit des Versammlungstags hervor: "Heute ist Mariä Lichtmess. Seit Weihnachten sind 40 Tage vergangen, das bäuerliche Leben beginnt nach der Winterpause an diesem Tag und die Vorbereitungen für das Landwirtschafts- und Gartenjahr 2019 stehen nun im Mittelpunkt. Eine schöne Symbolik. Die treffend auch für ihre Tätigkeit als OGVs steht. Dazu wünsche ich ihnen viel Erfolg im neuen Obst- und Gartenbau-Jahr."
P R E S S E M I T T E I L U N G
Murschel: Maßnahmen der Luftreinhaltepläne wirken nicht in allen Gemeinden
Der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) wertet die neuen Messergebnisse der LUBW hinsichtlich Stickoxidbelastung der Städte als Zeichen dafür, dass die Maßnahmen der Luftreinhaltepläne in den Gemeinden seines Wahlkreises nicht überall wirken.
Hier die Messergebnisse der LUBW (Jahresmittelwert von Stickstoffdioxid in Mikrogramm/m³):
Stadt/Jahr: 2018 2017 2016
Leonberg 45 43 47
Herrenberg 41 47 49
Mühlacker 33 47 49
(zum Vergleich)
Murschel: „Nach wie vor überschreiten sowohl die Messstationen in Leonberg als auch die in Herrenberg den gültigen Grenzwert von 40 Mikrogramm/m³ Stickstoffdioxid. Es gilt zumindest für die Station in Leonberg, wo die Werte 2018 sogar – entgegen des bundesweiten Trends - wieder angestiegen sind, dass die bisherigen Maßnahmen im Luftreinhalteplan nicht ausreichen.“
In Herrenberg sinken die Werte kontinuierlich in den letzten Jahren, liegen aber dennoch über den gültigen Grenzwerten.
„Die aktuellen Ergebnisse zeigen, dass die bisherigen Bemühungen um eine bessere Luftqualität weiter intensiviert werden müssen“, so Murschel. „Dass der Verkehr der Hauptverursacher von Stickstoffdioxiden ist, zeigt das Beispiel Mühlacker. Die dortige Messstation lieferte in den Jahren 2016 und 2017 vergleichbare Werte wie in den anderen beiden Städten. Insbesondere durch die stark frequentierte B 10, die durch das Stadtgebiet führt.“
Der drastische Rückgang der Belastung in Mühlacker im Jahr 2018 sei vornehmlich durch eine mehrmonatige Sperrung der B 10 im Ortsgebiet zurückzuführen.
Murschel zieht daraus das Fazit: „Saubere Luft in den Städten der Region wird noch für viele Jahre eine Daueraufgabe bleiben und erfordert ein neues Denken beim Thema Mobilität.“
Grünhüttenwanderung 2019
Wie in jedem Jahr lud der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel gemeinsam mit dem Ortsverband Leonberg zu einer Wanderung hoch über Bad-Wildbad ein.
Erstmalig ging die Grünhüttenwanderung durch ein ausgewiesenes Wolfsgebiet. Die Erwartungen der über 40-köpfigen Wandergruppe um Bernd Murschel waren hoch. Indes: ein Wolf zeigte sich leider nicht.
Während der Wanderung informierte Bernd Murschel über den Wandel der Waldbewirtschaftung und den Umgang mit den Moorgebieten im Schwarzwald im Verlauf der letzten hundert Jahre bis heute.
Dazu kommt nun noch ein neuer Aspekt: seit gut einem Jahr hat sich ein einzelner Wolf in der Region um Bad Wildbad „niedergelassen“. Die Aufregung in der Bevölkerung über den scheuen Einzelgänger ist groß. Die grün-schwarze Landesregierung gibt die feste Zusage zur vollen Förderung von Herdenschutzmaßnahmen und Ausgleich bei Schadensfällen.
Gerne hätten die Teilnehmer*innen den Auslöser all der Aufregung zu Gesicht bekommen. Aber diese unwahrscheinliche Gelegenheit bot sich ihnen nicht. Dennoch entfaltete - nach der Einkehr in der Grünhütte - die nächtliche Wandertour über das Hochmoor und durch das Bannwaldgebiet beim Wildsee bis zum Kaltenbronn bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den Kreisen Böblingen und Calw eine faszinierende Stimmung.
Beim Neujahrsempfang 2019 des OV Herrenberg
Auch in diesem Jahr nahm Bernd Murschel wieder gerne am Neujahrsempfang des Grünen Ortsverbands Herrenberg und Gäu teil. Ein interessiertes Publikum füllte dabei den Saal des "Mauerwerk" in Herrenberg.
„Europa – dafür kämpfen wir“ überschrieb die Gastreferentin Dr. Franziska Brantner, Mitglied des Bundestags und europapolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, ihre Rede. Die überzeugte Europäerin war selbst vier Jahre Mitglied des europäischen Parlaments und hat durch ihre internationalen Kontakte immer wieder die Möglichkeit, direkte Erfahrungen im Ausland einzuholen und Vergleiche zu ziehen. Franziska Brantner warnte vor den populistischen Strömungen, die sich in ganz Europa breitgemacht haben und einen Nationalismus befördern, der letztendlich für die einzelnen Staaten in seinen Konsequenzen selbstmörderisch wäre.
Als Landtags- und Kommunalpolitiker hob Dr. Bernd Murschel in seinem Grußwort einige Punkte der Halbzeitbilanz der grün-geführten Landesregierung hervor, insbesondere auch, wie das Land die Kommunen weiter stärkt, sei es beispielsweise über den Pakt für Bildung oder aber den Pakt für Integration, bei denen Fördermittel direkt an die Kommunen fließen. Im Haushalt sei ein 1,6 Milliarden schweres Investitionspaket für die Kommunen enthalten, mit dem das Land Baden-Württemberg die Daseinsvorsorge in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unterstützen wolle.
Die Erhöhung der Naturschutzmittel sowie das Sonderprogramm Biodiversität sind dem umweltpolitischen Sprecher der Grünen Landtagsfraktion besonders wichtig, wie auch die Förderung einer umweltverträglichen Landwirtschaft und Investitionen in eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs.
Viele Bürgerinnen und Bürger aus Herrenberg und dem Gäu, aber auch einige aus den Nachbarkreisen Calw und Tübingen nutzten im Anschluss die Gelegenheit, um mit den Poltiker*innen ins Gespräch zu kommen.
Grüne Jugend Calw
Rund ein Dutzend junger aktiver Menschen fand sich an einem Samstagnachmittag in den kleinen Ort Schmieh bei Bad Teinach-Zavelstein zusammen, um den Kreisverband der Grünen Jugend Calw zu gründen. Zur 1. Vorsitzenden wurde Nele Willfurth gewählt.
Die Welt ein wenig besser machen und sich einmischen und einbringen - das war der "grüne Faden", der sich durch diesen Nachmittag zog.
Passend dazu wurde gleich ein Antrag verabschiedet, der zum Inhalt hat, dass bei eigenen Veranstaltungen weitgehend biologisch erzeugte und regionale Lebensmittel verwendet werden sollen.
In seinem Grußwort sagte Bernd Murschel, Grüner Betreuungsabgeordneter für den Kreis Calw: "Ich finde es großartig, dass ich im Abstand von einem starken Monat bereits das zweite Mal zur Gründung eines Grünen Jugend-Verbandes in den Schwarzwald eingeladen wurde. Ihr zeigt: Es geht um Eure Zukunft und die könnt Ihr selbst am besten nachhaltig und verantwortungsvoll gestalten."
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