Legislaturende am 30. April 2021
Zum 30. April 2021 endete mein Mandat als Landtagsabgeordneter nach drei Legislaturperioden. Verabschieden und danken möchte ich allen meinen Grünen Wegbegleiter*innen, meinen Wählerinnen und Wählern im Wahlkreis Leonberg - Herrenberg, meinen Kolleginnen und Kollegen und meinen Mitarbeiter*innen Andrea Christ-Ege, Lukas Kliewe und Dhusenti Manoharan-Hilscher.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Kräftige Investition in den Erhalt von Bundes- und Landesstraßen
Murschel und Walker: „Verkehrsministerium macht den Weg frei für die Sanierung der B 295 und etlicher Landesstraßen“
In den Erhalt und die Sanierung des Straßennetzes im Südwesten sollen 2021 trotz Corona-Krise rund 400 Millionen Euro investiert werden. Davon profitiert auch der Landkreis Böblingen, wo die B 295, sowie die L 1184, L 1185, L 1188 und L 1358 saniert werden soll.
„Die grün-geführte Landesregierung investiert seit Jahren massiv in den Erhalt von Straßen und Brücken. Diese Linie wollen wir auch in Zeiten von Corona beibehalten“, betont der Grüne Abgeordnete für den Wahlkreis Leonberg-Herrenberg Dr. Bernd Murschel. „Eine schnelle Straßensanierung ist ein Gebot der Vernunft. „Es ist klüger, kleine Löcher so früh wie möglich zu beseitigen, als das Problem auf die lange Bank zu schieben“, sagt Thekla Walker, die Grüne Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Böblingen. „Für die Straßensanierung heißt das: Wenn wir heute zügig sanieren, müssen wir später kein Steuergeld in eine vielfach kostspieligere grundhafte Sanierung stecken.“...
"Eine Ära geht zu Ende. DANKE!" - Verabschiedung in der Landtagsfraktion
In einer ganz besonderen Fraktionssitzung am 20. April wurden elf zum Teil längjährige Mitglieder der Landtagsfraktion GRÜNE festlich verabschiedet. Unter dem Motto ""Eine Ära geht zu Ende. DANKE!" würdigte der Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz jeden und jede der ausscheidenden Abgeordneten, neben Dr. Bernd Murschel zum Beispiel auch Umweltminister Franz Untersteller und Gesundheitsstaatssekretärin Bärbl Mielich.
"Als Agraringenieur und promovierter Bodenphysiker hat sich Bernd Murschel ganz besonders und lange Jahre in der Fraktion für den Bodenschutz engagiert und konnte zuletzt auch die gesetztliche Verankerung des bodenkundlichen Baubegleiters als Erfolg verbuchen," so Andreas Schwarz. In den 15 Jahren seines Mandats habe er sich als agrarpolitischer Sprecher, als Vorsitzender des AK Ländlicher Raum sowie als klimaschutzpolitischer und zuletzt als umweltpolitischer Sprecher in die politische Arbeit eingebracht. Ein Highlight stellte hierbei sicherlich auch das erste Klimaschutzgesetz von Baden-Württemberg dar, das 2013 von der grün-geführten Landesregierung auf den Weg gebracht und verabschiedet worden war. In einem abschließenden, launigen Nebensatz merkte Schwarz an, dass Bernd Murschel auch in Bezug auf digitales Arbeiten, Homeoffice und Kinderbetreuung seiner Zeit voraus war und zeigte dabei ein Foto aus den 80er Jahren, das den jungen Bernd Murschel an einem Commodore 64-Rechner sitzend mit einem seiner Kinder auf dem Schoß abbildet.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Land fördert innovatives Quartiersprojekt in Weil der Stadt
Das Land fördert den BürgerTreff in Weil der Stadt im Lindeareal mit 44.600,00 €.
Damit wird in der Stadt an der Würm ein von Bürgerinnen und Bürgern aktiv initiierter Treffpunkt für alle und eine Anlaufstelle für die Ehrenamtlichen der Stadt entstehen.
„Jeder und jede - egal welchen Alters, welcher Herkunft oder in welcher Lebenslage – soll sich in der Stadt, in dem er oder sie lebt, wohlfühlen. Denn das Miteinander in der Nachbarschaft, das persönliche Treffen trägt maßgeblich zur Zufriedenheit und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei“, teilt der Leonberger Wahlkreisabgeordnete Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) am Freitag in einer Pressemitteilung mit.
Murschel war im Vorfeld bereits von der Projektgruppe angesprochen worden und hatte sich auf Landesebene für eine Förderung des BürgerTreffs eingesetzt...
Die Zukunft der Luft- und Raumfahrt in Baden-Württemberg - Online-Fachgespräch
Wie steht es um die Luft- und Raumfahrt in Baden-Württemberg? Welche Chancen und Handlungsoptionen werden sich in Zukunft ergeben? Wie stehen Grüne politische Ziele mit ihr im Zusammenhang? Diesen und weiteren Fragen wurde vergangenen Freitag (9.4.2021) im Rahmen eines Online-Gesprächs nachgegangen, zu dem der umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion GRÜNE, Dr. Bernd Murschel MdL eingeladen hatte. Daran nahmen Vertreter*innen der Fraktion GRÜNE auf der einen Seite und Stimmen aus Forschung und Praxis auf der anderen Seite teil.
Eröffnet wurde die Runde durch Prof. Dr.-Ing. Voggenreiter vom DLR und Prof. Dr.-Ing. Fasoulas vom Institut für Raumfahrtsysteme der Universität Stuttgart. Gemeinsam umrissen sie in ihrem Vortrag Status Quo und Aussichten für die Luft- und Raumfahrt sowie Satellitentechnologie...
Verabschiedung bei der Kreismitgliederversammlung
Auf der Kreismitgliederversammlung am 27. März 2021 in der Festhalle in Dagersheim wurde Dr. Bernd Murschel feierlich vom Vorstand des Grünen-Kreisverbands Böblingen als Wahlkreisabgeordneter verabschiedet.
Über drei Wahlperioden von 2006 - 2021 vertrat Bernd Murschel den Wahlkreis 6 Leonberg - Herrenberg im Landtag von Baden-Württemberg. Dafür bedankte sich der Kreisvorstand bei Bernd Murschel mit einer feierlichen Verabschiedung im Rahmen der unter strengen (coronabedingten) Hygiene- und Abstandsregeln durchgeführten Präsenz-Kreismitgliederversammlung in der Festhalle Böblingen-Dagersheim.
Besonderer Verabschiedungsgast war die extra aus dem 16. Jahrhungert angereiste "Herzogin Sibylla von Württemberg" (alias Gudrun Sach), die den scheidenden Abgeordneten für seine Verdienste mit Ritterschlag adelte. Eine schöne und humorvolle Geste und Idee zur Verabschiedung des langjährigen MdL.
Herzlichen Glückwunsch an Peter Seimer!
Am 14. März 2021 wurde als mein Nachfolger Peter Seimer mit einem hervorragenden Ergebnis im Wahlkreis Leonberg - Herrenberg gewählt. Ich wünsche Peter Seimer viel Freude an seinem Mandat, eine glückliche Hand und viel Kraft und Ausdauer für die großen politischen Aufgaben der Zukunft!
P R E S S E M I T T E I L U N G
Schulsanierungen werden durch Grün-Schwarz umfangreich gefördert
Murschel/Walker: Mehr als 6 Mio. Euro fließen in den Kreis Böblingen
Neue Datenleitungen oder Dächer, Fenster oder Brandschutzanlagen: Mit einem großen Sanierungsprogramm hilft die grün-geführte Regierung landesweit Schulen, ihre Gebäude, Heizungen oder Technik zu erneuern.
Auch im Kreis Böblingen werden laut der beiden Grünen Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Murschel (Leonberg) und Thekla Walker (Böblingen) zehn Sanierungsprojekte mit mehr als 6 Mio. Euro gefördert. Darunter zum Beispiel die Otto-Rommel-Realschule in Holzgerlingen mit über einer Million Euro sowie die Jettinger Gemeinschaftsschule mit 529.000 Euro plus 231.000 Euro für die dortige Grundschule.
„Der Sanierungsbedarf ist ohne Frage dringend und groß. Fenster und Dächer müssen renoviert, Schultoiletten saniert, Heizungen erneuert oder in Barrierefreiheit und Wärmedämmung investiert werden. Die Landesregierung bekennt sich ganz klar dazu, die Kommunen bei Sanierungen zu unterstützen“, so Murschel...
P R E S S E M I T T E I L U N G
Land baut Radnetz in der Region weiter aus
Walker/Murschel: „Fuß- und Radverkehr spielen entscheidende Rolle für die Mobilitätswende“
„Der Ausbau der Fuß- und Radinfrastruktur geht voran. Baden-Württemberg gilt mittlerweile als Vorbild bei der Fuß- und Radverkehrsförderung“, freuen sich die Grünen Landtagsabgeordneten Thekla Walker und Dr. Bernd Murschel. Der Landkreis Böblingen profitiere von dem heute vorgestellten Förderprogramm für kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur...
P R E S S E M I T T E I L U N G
Land unterstützt den Tourismus mit Infrastrukturmaßnahmen in Höhe von rund 11 Millionen Euro
Murschel und Walker freuen sich über Mittel im Kreis für Weil der Stadt und Böblingen
Die grün-geführte Landesregierung nimmt eine Millionensumme für die Kommunen in die Hand, damit Städte und Gemeinden touristische Einrichtungen wie Wohnmobilstellplätze, aber auch Thermen und touristische Leitsysteme in schwierigen Zeiten auf Vordermann bringen können.
Der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (Grüne) freut sich, dass bei der Förderung von Tourismusinfrastrukturprojekten auch die Stadt Weil der Stadt einen Zuschuss von 11.240 € für die Errichtung von sechs Wohnmobilstellplätzen erhält: „Urlaub in Deutschland und in der Region erleben einen Boom, mit diesen Investitionen rüsten sich unsere Kommunen dafür. Weil der Stadt und das Heckengäu bieten Natur- und Geschichtserlebnis. Und das sollen gerade auch Wohnmobiltouristen für sich entdecken.“...
P R E S S E M I T T E I L U N G
Murschel und Walker: „Klinikverbund Südwest profitiert von weiterer Förderung“
Das Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 umfasst ein Volumen von insgesamt 248 Mio. Euro.
Das größte Projekt innerhalb des Programmes ist mit 209,95 Mio. Euro, wie im vorangegangenen Jahreskrankenhausbauprogramm 2020, der Neubau des Flugfeldklinikums des Klinikverbundes Südwest Sindelfingen-Böblingen...
Zumeldung zur Sanierung der L 1358 zwischen Sulz am Eck und Kuppingen
Nachdem das Landesverkehrsministerium die Entscheidung bezüglich der grundhaften Sanierung der L 1358 zwischen Wildberg-Sulz am Eck und Herrenberg-Kuppingen jetzt in einer Pressemitteilung veröffentlicht hat, betont der Wahlkreisabgeordnete für Leonberg – Herrenberg, Dr. Bernd Murschel: „Ich freue mich, dass nach langen Diskussionen die grundhafte Sanierung dieser wichtigen Straßenverbindung zwischen dem Kreis Calw und dem Kreis Böblingen nun realisiert werden kann.“
Kleine Anfrage: Notfallzulassung für Neonicotinoide im Zuckerrübenanbau
Um kritische Fragen im Zusammenhang mit der Notfallzulassung für gebeiztes Saatgut für den Zuckerrübenanbau zu beleuchten, hat der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN im Landtag, Dr. Bernd Murschel, gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus den GRÜNEN-Arbeitskreisen Umwelt und Landwirtschaft eine Kleine Anfrage gestellt.
Antwort des Landwirtschaftsministeriums
Verabschiedung im Landtag
Am Ende der letzten regulären Plenarsitzung der 16. Wahlperiode des Landtags von Baden-Württemberg wurden die aus dem Landtag ausscheidenden Abgeordneten von Landtagspräsidentin Muhterem Aras feierlich verabschiedet.
Unter ihnen auch Dr. Bernd Murschel, der 15 Jahre (3 Wahlperioden) dem Landtag als Mitglied angehörte und den Wahlkreis Leonberg-Herrenberg dort seit 2006 vertreten hat.
Die Landtagspräsidentin hob in ihrer Laudatio die frühe Politisierung von Bernd Murschel hervor, der sich bereits in seiner Jugend für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Azubis eingesetzt hatte, über gewerkschaftliches Engagement in die Politik und da schließlich bei den Grünen seine politische Heimat gefunden hatte.
Der Agrarwissenschaftler und promovierte Bodenphysiker setzte sich in den 15 Jahren seines Mandats für eine gute sozial- und umweltgerechte Landwirtschaft sowie für den Schutz der Umwelt, insbesondere der Gewässer und Böden ein.
Abschied des Arbeitskreises Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Ein letztes Mal in offizieller Funktion trafen sich die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt, Klima und Energiewirtschaft der Landtagsfraktion Grüne (AK Umwelt) zum Abschluss der Wahlperiode 16 am Rande der Plenarsitzung am 04. Februar 2021.
Eine arbeitsreiche Legislatur liegt hinter den Abgeordneten des AK Umwelt.
Unter den Erfolgen der letzten fünf Jahre kann der AK u.a. das Biodiversitätsstärkungsgesetz, das novellierte Kreislaufwirtschaftsgesetz sowie die Novellierung des Klimaschutzgesetzes nennen.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Die Gemeinden im Landkreis Böblingen profitieren in hohem Maße vom Förderprogramm für Städtebau
Murschel und Walker: „Wir gehen die Innenentwicklung unserer Städte und Gemeinden an.“
Insgesamt 6.475.000 Euro erhalten die Kommunen im Kreis Böblingen in diesem Jahr aus der Städtebauförderung 2021.
Dies teilte das Wirtschaftsministerium am Mittwoch in Stuttgart mit. Rund 265 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln stehen für 361 Maßnahmen zur Verfügung.
„Die Mittel zur Städtebauförderung fließen in insgesamt 14 Projekte in 12 Gemeinden im ganzen Kreis Böblingen. Damit setzen wir vor Ort um, was wir landesweit verfolgen: unsere Kommunen lebenswert zu erhalten und zukunftsfähig zu gestalten“, sagt die Böblinger Landtagsabgeordnete Thekla Walker (Grüne).
Die Schwerpunkte bei der diesjährigen Städtebauförderung reichen vom Bau und Erhalt von Wohnungen, über die Weiterentwicklung bestehender Zentren bis zu Maßnahmen für den Klimaschutz.
Hinter der Städtebauförderung steckt auch ein ökologischer Gedanke der grün-geführten Landesregierung.
„Für eine nachhaltige Baupolitik gilt für uns Grüne ‚Innenentwicklung vor Außenentwicklung‘. Das heißt: Wir wollen im Zentrum zuerst nicht-genutzte Flächen in Bauflächen umwidmen, um so wertvolle Grünflächen im Außenbereich zu schützen“, betont der Leonberger Landtagsabgeordnete der Grünen, Dr. Bernd Murschel...
P R E S S E-ZUMELDUNG
Leonberg erhält einen Zuschlag bei Förderrunde zur E-Ladestruktur über das Landesprogramm „INPUT“
Murschel: „So kommen wir voran mit der E-Mobilität“
Mehr als 3,5 Millionen Euro Landeszuschüsse werden in diesem Jahr für weitere Lademöglichkeiten für Elektroautos in Parkhäusern und Tiefgaragen zur Verfügung stehen. Die Zuschüsse gehen an insgesamt elf innovative Projekte in Baden-Württemberg im Rahmen des Förderprogramms INPUT.
Eines dieser geförderten Projekte befindet sich in Leonberg.
Hier plant die Stadt in der Tiefgarage des Rathauses sowie im öffentlich zugänglichen Außenbereich des Rathauses insgesamt 12 Ladepunkte für E-Fahrzeuge einzurichten...
P R E S S E M I T T E I L U N G
Corona-Lockdown: Land will Eltern von Kita-Gebühren entlasten
Die grün-geführte Landesregierung will Eltern im Corona-Lockdown von Kita-Gebühren entlasten. Der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (Grüne) begrüßt diese Entscheidung: „Wie schon im Frühjahr beteiligt sich das Land unbürokratisch an der Rückerstattung von Kosten, wenn Eltern ihr Kind im Corona-Lockdown nicht in die Kita schicken können.“
Murschel betont: „Eltern sind durch die erneuten Kita-Schließungen im Januar enorm belastet. Es muss gemeinsames Ziel von Land und Kommunen sein, Eltern wenigstens von Beiträgen und Gebühren zu entlasten.“ Daher wolle das Land die Kosten für die Gebührenerstattung bis zur Wiedereröffnung der Betreuungseinrichtungen zu 80 Prozent übernehmen; 20 Prozent sollten von den Kommunen kommen...
P R E S S E M I T T E I L U N G
Murschel und Walker: "Kreis Böblingen macht sich stark fürs Radfahren im Alltag"
Landkreis Böblingen erhält Förderpaket der Initiative RadKULTUR
Der Landkreis Böblingen wird 2021 erstmalig von der Initiative RadKULTUR des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg gefördert. Im Rahmen der Initiative erhält der Landkreis Böblingen vom Land Unterstützung bei der Planung und Durchführung von Aktionen rund ums Fahrradfahren – etwa Mitmach-Kampagnen oder Service-Angebote für Bürgerinnen und Bürger. Ziel ist es, die Radverkehrskommunikation auszubauen und die Menschen vor Ort mit einem vielfältigen, bunten und spannenden Programm für das Radfahren im Alltag zu begeistern. Auf diese Weise soll im Landkreis Böblingen eine fahrradfreundliche Mobilitätskultur nachhaltig gestärkt werden...
Fraktionsklausur
Zweimal im Jahr tagt die Landtagsfraktion GRÜNE in mehrtägiger Klausur und verbindet dies mit einem Besuch ihrer Gastumgebung und einem Bürgerempfang. Alle Landesteile wurden hierbei bisher als Tagungsort berücksichtigt.
In diesem Jahr ist aufgrund der Corona-Pandemie nun alles anders und die Sitzung fand eintägig und hybrid statt. Das heißt: ein Teil der Abgeordneten befand sich im Plenarsaal des Landtags von Baden-Württemberg in Stuttgart und der andere Teil nahm digital von zuhause aus per Videoschalte an der Konferenz teil.
Die großen Themen der Klausur waren natürlich die Pandemie, aber vor allem auch der Klimaschutz, der DAS zentrale Anliegen der Grünen im Landtagswahlkampf ist. "Die Grünen gehen gut aufgestellt und mit dem wichtigsten und zukunftsweisenden Thema überhaupt an den Start", konstatiert Bernd Murschel, der selbst nach 3 Legislaturperioden im Landtag im März nicht mehr zur Wahl antritt.
Grüne Wintersonnwende und Grünhüttenwanderung
Lange Jahre gehörten kurz vor Weihnachten die Grüne Wintersonnwende auf dem historischen Marktplatz Leonberg sowie unsere traditionelle Grünhüttenwanderung im Nordschwarzwald Ende Januar bzw. am ersten Samstag im Februar fest in mein und unser Jahresprogramm.
Nie hätte ich gedacht, dass es gerade zum Ende meiner letzten Legislatur diese beiden wichtigen und die „Grüne Familie“ stärkenden Veranstaltungen nicht geben wird.
Doch Corona macht es nun unabdinglich: schweren Herzens und zum Schutz unser aller Gesundheit musste ich diese beiden Jahreshöhepunkte absagen – aber in der Hoffnung, dass der Winter 2021/2022 uns eine Wiederauflage ermöglichen wird.
Ich wünsche Euch und Ihnen allen ein glückliches und gesundes Jahr 2021!
Bernd Murschel
Verlässliche Informationen zu Corona
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