Wie steht es um die Luft- und Raumfahrt in Baden-Württemberg? Welche Chancen und Handlungsoptionen werden sich in Zukunft ergeben? Wie stehen Grüne politische Ziele mit ihr im Zusammenhang? Diesen und weiteren Fragen wurde vergangenen Freitag (9.4.2021) im Rahmen eines Online-Gesprächs nachgegangen, zu dem der umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion GRÜNE, Dr. Bernd Murschel MdL eingeladen hatte. Daran nahmen Vertreter*innen der Fraktion GRÜNE auf der einen Seite und Stimmen aus Forschung und Praxis auf der anderen Seite teil.

Eröffnet wurde die Runde durch Prof. Dr.-Ing. Voggenreiter vom DLR und Prof. Dr.-Ing. Fasoulas vom Institut für Raumfahrtsysteme der Universität Stuttgart. Gemeinsam umrissen sie in ihrem Vortrag Status Quo und Aussichten für die Luft- und Raumfahrt sowie Satellitentechnologie...

Ein letztes Mal in offizieller Funktion trafen sich die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt, Klima und Energiewirtschaft der Landtagsfraktion Grüne (AK Umwelt) zum Abschluss der Wahlperiode 16 am Rande der Plenarsitzung am 04. Februar 2021.

Eine arbeitsreiche Legislatur liegt hinter den Abgeordneten des AK Umwelt.
Unter den Erfolgen der letzten fünf Jahre kann der AK u.a. das Biodiversitätsstärkungsgesetz, das novellierte Kreislaufwirtschaftsgesetz sowie die Novellierung des Klimaschutzgesetzes nennen.  

 Dr. Bernd Murschel MdL zu Besuch bei einem Bodenkundeseminar der Universität Tübingen

„Wir brauchen gerade die jungen Nachwuchswissenschaftler als Bodenlobby der Zukunft“, betont der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Muschel. Er war jetzt eingeladen an die Universität Tübingen, um vor Studierenden zum Thema Bodenschutz und Landespolitik zu referieren.

Schon seit Jahren setzt sich der promovierte Agraringenieur für einen umfassenden Boden- und Wasserschutz im Land ein, und hat das Thema innerhalb der Fraktion GRÜNE im Landtag maßgeblich auf die Agenda gerufen. Nun ist er im Rahmen des Bodenkundemoduls für Studierende der Geographie in Dialog mit den Nachwuchswissenschaftlerinnen und –wissenschaftlern getreten und hat ihnen Rede und Antwort gestanden. In der Veranstaltung wurde diskutiert, wie Bodenkunde als wissenschaftliche Disziplin im landespolitischen Geschehen besser verankert und damit ein besserer Bodenschutz erreicht werden kann.

„Als Politiker möchte ich evidenzbasiert handeln – dafür ist ein guter Draht zur Wissenschaft unabdingbar“, so der umweltpolitische Sprecher der Fraktion GRÜNE. Durch den Dialog mit den Master-Studierenden wolle er Bewusstsein dafür schaffen, dass es bei politischen Entscheidungen auf das Wissen der Fachleute ankomme und gleichzeitig Interesse für die Politik schüren...

Murschel: „Es ist schön zu sehen, dass Menschen für mehr Klimaschutz auf die Straße gehen. Das stärkt den Rücken, auch für das Klimaschutzgesetz.“

Diesen Freitag gehen im ganzen Land das erste Mal seit der Coronakrise wieder Aktivistinnen und Aktivisten der Fridays for Future Bewegung auf die Straße, um sich für mehr Klimaschutz einzusetzen. Vergangenes Jahr wurde regelmäßig und in großer Zahl demonstriert, doch seit Ausbruch der Corona-Pandemie waren Versammlungen aus Infektionsschutzgründen abgesagt worden. Aktionen der Bewegung wurden deshalb weitgehend im Internet durchgeführt.

„Dass heute wieder Menschen für mehr Klimaschutz auf die Straße gehen, bringt das Thema wieder ganz oben auf die mediale Agenda – das ist wichtig und darüber freue ich mich sehr“, kommentiert Dr. Murschel, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion GRÜNE im Landtag von Baden-Württemberg.

„Bereits in den kommenden Wochen finden die Anhörungen zur Novellierung des Klimaschutzgesetzes statt. Dass genau jetzt wieder globale Aktionen auf der Straße stattfinden, die ebendiesen Klimaschutz fordern, für den wir uns einsetzen, stärkt uns als Abgeordnete den Rücken und sendet ein klares Zeichen an Zögernde: die durch wissenschaftlichen Konsens längst bestätigte Notwendigkeit zu mehr Klimaschutz wird von breiten Teilen der Bevölkerung mitgetragen“.
Dieser Herausforderung müsse man sich vollends stellen. Um die Weiterentwicklung des Klimaschutzgesetzes in Baden-Württemberg hatte es ein kräftiges Tauziehen zwischen den regierungsbildenden Fraktionen gegeben. Nach langen Verhandlungen wird nun u.a. eine PV-Pflicht für Neubauten von Nichtwohngebäuden eingeführt.
„Mit dem weiterentwickelten Klimaschutzgesetz ist Baden-Württemberg Vorreiter. Das ist jedoch kein Grund für uns, die Hände in den Schoß zu legen. Als Grüne werden wir uns auch weiterhin für Klima- und Umweltschutz stark machen“, betont Murschel.

Dr. Bernd Murschel MdL (GRÜNE) zur geplanten Monoverbrennungsanlage mit Phosphor-Rückgewinnung am Restmüllheizkraftwerk Böblingen „Klärschlammentsorgung mit gleichzeitiger Phosphorrückgewinnung wäre win-win-Situation“

Zur geplanten Monoverbrennungsanlage im Kreis Böblingen betont der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (Grüne): „Fakt ist, dass für die Kommunen die Klärschlammentsorgung immer schwieriger und teurer wird. Eine landwirtschaftliche Verwertung aus Gründen der Gesundheitsvorsorge schon heute praktisch ausgeschlossen. Ein bisheriger Weg in Form einer Verbrennung in der Zementindustrie wird zukünftig ebenfalls entfallen.“
Der Wahlkreisabgeordnete, der in der Landtagsfraktion als umweltpolitischer Sprecher fungiert und Fraktionsvorsitzender im Leonberger Gemeinderat ist, erklärt weiter, dass Kläranlagen bestimmter Größe als neue rechtliche Anforderung eine Phosphorrückgewinnung anstehen werde. Für die Kommunen komme nun der Ausbau ihrer Kläranlagen als Aufgabe hinzu. Grundsätzlich sind dabei sowohl dezentrale Lösungen an den bestehenden Kläranlagenstandorten denkbar, als auch zentrale Lösungen, wie die diskutierte Monoverbrennung am bestehenden Restmüllheizkraftwerk Böblingen...   Mehr »

Ammoniak (NH3) ist ein Gas mit negativen Auswirkungen auf Umwelt und menschliche Gesundheit. Es trägt zur Eutrophierung, Versauerung und durch Reaktionen in der Atmosphäre mit anderen Gasen maßgeblich zur Feinstaubbildung bei.
Aus diesem Grund stellte der Agraringenieur und umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Grüne, Dr. Bernd Murschel, im Mai einen Antrag an die Landesregierung, um dieses Problem aufzuzeigen und abzufragen, in welchem Maße Baden-Württemberg hiervon betroffen ist, aber auch inwiefern das Land hier bereits aktiv wurde.
 Besonders hohe Ammoniakkonzentrationen, etwa in der Umgebung von großen Tierhaltungsanlagen, können zu direkten Schäden an der Vegetation führen. Und auch eine erhöhte Düngemittelausbringung – wie sie jährlich ab dem 1. Februar stattfindet – sorgt nicht nur für erhöhte Stickstoffwerte im Wasser. Auch zu den Ammoniak-Emissionen tragen Gülle- und Festmistlagerung und -ausbringung entscheidend bei...   Mehr »

Photovoltaik auf Dachflächen der zukünftigen Polizeischule Herrenberg

Mit einem offiziellen Abgeordnetenbrief fragte der Wahlkreisabgeordnete der Grünen, Dr. Bernd Murschel Ende Mai die Finanzministerin an, ob bei den Umbau- und Sanierungsarbeiten des sich in Landesbesitz befindlichen ehemaligen IBM-Bildungszentrums Herrenberg die Dachflächen des Gebäudekomplexes zukünftig für eine klimafreundliche Energiegewinnung genutzt werden.
 „Insbesondere vor dem Hintergrund des Ziels einer klimaneutralen Landesverwaltung bis 2040 und im Rahmen des fortgeschriebenen Energie- und Klimakonzepts für landeseigene Liegenschaften 2020 – 2025 wäre das eine sinnvolle Investition auf dem Gebäude der zukünftigen Außenstelle der Hochschule der Polizei Baden-Württemberg,“ betont Murschel in seinem Schreiben an die Ministerin...   Mehr »

Das Volksbegehren "Pro Biene" hat in Baden-Württemberg einen breiten gesellschaftlichen Diskussionsprozess ausgelöst über die Zukunft unserer Landwirtschaft, über den Erhalt der Artenvielfalt und die Frage, wieviel unserer Gesellschaft eine gesunde Umwelt und gesunde Lebensmittel wert sind.

Ein heftiges Beben ging dabei auch durch die Bauernschaft. Sehen sich doch die meisten Landwirte zu Unrecht von Naturschützern und Verbrauchern an den Pranger gestellt. Dabei gab es zum Teil heftiges  Aufeinanderprallen, es gab Traktordemonstrationen und Mahnfeuer des jungen Zusammenschlusses "Land schafft Verbindung." Allerdings wurde auch klar, dass nur in einem Miteinander aller Beteiligten die Basis für neue und zukunftsfähige Entwicklungen angestoßen werden können.

Der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Herrenberg und Gäu will sich diesem Diskussionsprozess nicht verschließen und lud einen Querschnitt der beteiligten Verbände, zu einem Informations- und Diskussionsabend ein.

Rund 65 Interessierte Bürgerinnen und Bürger, darunter zahlreiche Landwirte folgten der Einladung in den Herrenberger Klosterhofkeller.

Den Input lieferte der Wahlkreisabgeordnete und umweltpolitische Sprecher der Fraktion Grüne im Landtag, Dr. Bernd Murschel MdL. Er betonte dabei, dass auf Initiative der grün-geführten Landesregierung sich die Naturschutz- und Bauernverbände zusammengetan und eine Kompromisslinie zu den Forderungen von Pro Biene gefunden haben, die in einem  von allen Seiten akzeptierten Eckpunktepapier Artenschutz mündete, das die Grundlage für einen Gesetzentwurf werden soll.

Bernd Murschel folgte der Fragestellung, wie Landwirtschaft in Zeiten des Strukturwandels und des Höfesterbens funktionieren kann, damit sowohl das Artensterben gestoppt, als auch die Landwirte ein gutes Auskommen haben können. "Denn eines ist unumstritten: wir brauchen die Bauern zur Produktion unserer Lebensmittel, aber wir brauchen sie auch, um Arten- wie Klimaschutz umzusetzen, gesunde Böden und sauberes Trinkwasser zu erhalten. Das hat seinen Preis und den muss die Gesellschaft bereit sein, mitzutragen," so der studierte Agraringenieur und promovierte Bodenphysiker. Dabei hob er auch die Bedeutung der Speicherung von CO2 in den Böden hervor, die durch gezielten Humusaufbau noch gesteigert werden könne.

Bernd Murschel ergänzte auch, dass derzeit die Ziele der neuen Europäischen Agrarpolitik (GAP) definiert und konkretisiert werden. Hier müsse ein stärkerer Fokus auf den Umweltleistungen der Landwirte liegen, denn diese gesellschaftlich gewünschten Leistungen müssten selbstverständlich auch finanziell honoriert werden.

Beim anschließenden Podium diskutierten Jürgen Haas, Landwirt aus Herrenberg-Haslach und Vertreter des Kreisbauernverbands Böblingen, Tanja Holzschuh, Landwirtin und Vorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) Baden-Württemberg, Jochen Goedecke, Landwirtschaftsreferent des NABU-Landesverbands, Lilith Stelzner, Referentin für Natur- und Artenschutz des BUND Baden-Württemberg und Dr. Bernd Murschel MdL.

Die anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer beteiligten sich sehr engagiert mit Fragen und Meinungsäußerungen an der Diskussion, die auch nach dem offiziellen Ende in lockerer Runde weitergeführt wurde. Einig war man sich auf dem  Podium und bei den interessierten Anwesenden, das solche gemeinsamen Gespräche aller Beteiligten notwendig sind und überfällig waren.

Derzeit stehen die Anpassung und Novellierung der Ökokonto-Verordnung an. Die Ökokonto-Verordnung hat sich gerade in der kommunalen Praxis als sehr wichtiges und wirkungsvolles Instrument bei Eingriffen in die Natur und Umwelt erwiesen.
Angestrebt wird ein schutzgutbezogener Ausgleich in einem räumlichen und zeitlichen Kontext. Als schwierig erweist sich dabei der Eingriff in Böden, da gerade durch Baumaßnahmen oft eine Versiegelung der Böden mit einem kompletten Verlust der Bodenfunktionen einhergeht.
Eine Aufwertung des Themas Boden im Rahmen der Novellierung der Ökokonto-Verordnung erscheint notwendig. Hierzu stellte Dr. Bernd Murschel eine parlamentarische Kleine Anfrage. Die Antwort des Umweltministers finden Sie hier.

Die Zementindustrie zählt zu den energieintensiven Bereichen, die vor allem auch wegen hoher CO2-Emissionen in der Diskussion steht. Auch durch die Verwendung von sogenannten Ersatzbrennstoffen (z. B. Klärschlämme, Altreifen) stellt die Filterung der Schadstoffe in der Abluft eine große Herausforderung dar.
Aufgrund von Nachfragen und Beschwerden aus der betroffenen Bevölkerung rund um Standorte von Zementwerken in Baden-Württemberg wandte sich der umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion GRÜNE, Dr. Bernd Murschel, mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung.
Die Antwort des Umweltministers ging jetzt an den Abgeordneten. Sie finden sie hier.

Auf Einladung des SWR trafen sich am Rande der Bundesgartenschau Heilbronn auf dem Bildungscampus der Hochschule Umweltpolitiker und Aktive aus den Bereichen Umwelt und Naturschutz zu einer Veranstaltung, die zum Ziel hatte, die Umweltberichterstattung des SWR vorzustellen und gegenseitig ins Gespräch zu kommen.

Dabei wurde die Fülle an Sendeplattformen wie "Odysso", "Natürlich", "Planet Schule" u.v.m. des zweitgrößten Landessenders im ARD vorgestellt, aber auch die Auswahlkriterien, nach denen ein Thema auf den einzelnen Plattformen platziert und behandelt wird. 

Bei der anschließenden Diskussion standen die Umweltredakteure des SWR den Teilnehmerinnen und Teilnehmern für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Eine Gelegenheit, die reichlich genutzt wurde.
Als promovierter Bodenphysiker äußerte Bernd Murschel den Wunsch, dass das Medium Boden als nicht reproduzierbare Ressource in der Berichterstattung stärker berücksichtigt werden sollte.

Auf Einladung des umweltpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion GRÜNE, Dr. Bernd Murschel, und des agrarpolitischen Sprechers Martin Hahn, diskutierten Experten und Vertreter der Landesregierung über Möglichkeiten und Handlungsoptionen, um landwirtschaftliche Böden und Moorböden stärker als Kohlenstoffsenken zu nutzen.

Mehr als 30 hochinteressierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer, Vertreter von Natur- und Umweltschutzverbänden, Landwirtschaft, Behörden und PraktikerInnen verfolgten das Fachgespräch im Sitzungssaal der GRÜNEN und diskutierten mit den Referenten. In Impulsvorträgen gingen die Referenten auf verschiedene Fragestellungen zur Erhaltung und Revitalisierung von klimarelevanten Böden und die dafür notwendigen politischen Rahmenbedingungen ein.

Dr. Martin Wiesmeier, Vertreter der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft, stellte die Machbarkeitsstudie der „4 Promille Initiative - Klimaschutz durch Humusaufbau in Bayern“ vor. Humusaufbau sei nahezu flächendeckend in Bayern möglich, ist ein Ergebnis der bayerischen Studie. Doch trotz der humusaufbaufördernden Maßnahmen (verbesserte Fruchtfolgen, Agroforstsysteme, Umwandlung von Acker- zu Grünland, etc.) liege das Potential von Humusanreicherung auf organischen Böden nur bei 0,3-0,4 Mt C und damit bei rund 1‰ pro Jahr.
Eine zusätzliche Speicherung von jährlich 4 ‰ mehr organischer Bodensubstanz in allen Böden der Welt könnte demnach die aktuellen globalen, anthropogenen Treibhausgasemissionen weitgehend kompensieren.
Für die Verhältnisse in Bayern oder Baden-Württemberg würde dies eine Kompensation von rund 25% der jährlichen Treibhausgase bedeuten. „In den vergangenen 30 Jahren zeigen ¼ unserer Böden einen hohen Kohlenstoffverlust. Die Herausforderung ist es, den aktuellen Kohlenstoffgehalt im Boden in der Zukunft zu halten,“ so Wiesmeier.

Dr. Adrian Müller vom schweizerischen Forschungsinstitut für biologischen Landbau (FiBL) legt die Komplexität der politischen Rahmenbedingungen für Klimaschutz in der Landwirtschaft dar. Eine nachhaltige Landwirtschaft basiere vor allem auf einem nachhaltigen Ernährungssystem. Das bedeute, weniger tierische Produkte und weniger Abfälle. Für Böden zu sorgen sei gut. Humusaufbau, Bodenfruchtbarkeit, organischer Dünger und: „Bio ist gut.“ Humusaufbauende Maßnahmen müssten politisch gefördert werden, allerdings nicht nur über Biolandbau.
Humusaufbau gehöre zu einer guten landwirtschaftlichen Praxis, zudem Moore schützen und nicht weiterhin als landwirtschaftliche Produktionsflächen degradieren.

Michael Reber, Landwirt und Blogger aus Hohenlohe betreibt praktischen Landbau. Reber ist überzeugt von einer regenerativ praktizierenden Landwirtschaft um Nährstoffe und mikrobiologische Prozesse im Boden ins Gleichgewicht zu bringen.
Aus seiner täglichen Praxis berichtet er über die positiven Auswirkungen von aktiven Humusaufbaumaßnahmen auf seinen Ackerböden. Er plädiert für eine humusaufbaufördernde Landwirtschaftspolitik. Und fordert seine landwirtschaftlichen Kollegen auf: „Wir müssen uns mehr mit unseren Böden beschäftigen und nicht einfach nur düngen!“

Dr. Werner Weinzierl, Vertreter des Regierungspräsidiums Freiburg, vertritt dagegen die Meinung: „Der Aufwand von Humusaufbau aus Klimaschutzgründen ist zu hoch und die Wirksamkeit zu gering. Eine viel effizientere CO-Speicherung in Böden gelingt durch eine aktive Moorrenaturierung“.

Prof. Dr. Hans Joosten von der Universität Greifswald vertritt im Weltklimarat den Moorschutz. In seinem Vortrag erinnerte er nochmals an das Pariser Klimaabkommen und das gemeinsame verpflichtende Ergebnis – „wir müssen THG-Emissionen reduzieren“.
Moorböden seien wichtige Kohlenstoffspeicher. Die Nutzung von Mooren als landwirtschaftliche Flächen bringe immense Klimaschäden. „Aber wir können nicht alle Moorflächen fluten und aus der Produktion nehmen, nicht in Europa, nicht in der Welt. Wir müssen die Wirtschaftsflächen auf Moor sofort wieder vernässen mit Erhalt der Produktionsfunktion der Landwirtschaft in anderer Form“, so Joosten.

Staatssekretärin Dr. Gisela Splett (Finanzministerium Baden-Württemberg) und Staatssekretär Dr. Andre Baumann (Umweltministerium Baden-Württemberg) berichteten über den Stand der Moorschutzstrategie in Baden-Württemberg und deren Ziel- und Umsetzung. Dabei ist das Finanzministerium vor allem mit dem Ankauf von bisher landwirtschaftlich genutzten Moorflächen aktiv.

Dr. Bernd Murschel fasste zusammen, „Humusaufbau ist eine Anpassungsstrategie für die Landwirtschaft in Zeiten des Klimawandels. Moorschutz ist Klimaschutz – hierfür müssen wir die Landwirte mit ins Boot holen“.

Böden in Deutschland speichern mehr als doppelt so viel CO2 wie die Wälder einschließlich Totholz

In einem Antrag hat Dr. Bernd Murschel die Bedeutung der Böden als Kohlenstoffspeicher im Zusammenhang mit dem Klimaschutz abgefragt. Nach den Ergebnissen der bundesweiten Bodenzustandserhebung durch das Thünen-Institut ist im obersten Meter landwirtschaftlich genutzter Böden mit insgesamt rund 2,5 Mrd. Tonnen Kohlenstoff mehr als doppelt so viel Kohlenstoff gespeichert, als in allen Bäumen (inkl. Totholz) in den Wäldern Deutschlands (1,17 Mrd. Tonnen).

Das Umweltministerium Baden-Württemberg bestätigt in seiner Beantwortung des Antrags: „Diese Zahlen und Ergebnisse unterstreichen die Verantwortung der Landwirtschaft in Deutschland für den Erhalt und Aufbau des Corg (Kohlenstoff)-Vorrates durch ein nachhaltiges Humusmanagement oder wo möglich durch Nutzungsänderungen."   Mehr »