Murschel: Grün-rote Landesregierung bezuschusst Ausbau der Ortsdurchfahrt Höfingen mit 750 000 Euro.

2016 schüttet das Land insgesamt 66,5 Mio. Euro für den kommunalen Straßenbau aus.

Der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) freut sich, dass ein lange ersehntes Straßensanierungsprojekt in Höfingen in Angriff genommen werden kann.

Mit 750 000 Euro unterstützt das Land die Sanierung der Ortsdurchfahrt Höfingen im Bereich der Pforzheimer Straße und der Straße am Schlossberg. „Dies wird die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer erhöhen, zumal im Rahmen der derzeit laufenden Abwägungen zum Lärmaktionsplan die Ausweisung weiterer Tempo-30-Zonen überprüft wird.“

„Damit erhält diese Maßnahme in der Stadt Leonberg den höchsten Zuschuss bei den neuaufgenommenen Projekten im Regierungspräsidium Stuttgart“, betont Murschel.

Die Gesamtkosten der Straßenbaumaßnahme liegen bei 1, 5 Millionen Euro.

Das Land unterstützt die Kommunen im Land in diesem Jahr beim Ausbau der Straßeninfrastruktur mit insgesamt über 66,5 Mio. Euro. „Das Land kommt damit seiner Verantwortung für eine Verkehrspolitik aus einem Guss nach. Wir unterstützen die Kommunen gezielt und kraftvoll dort, wo diese Projekte angehen. Im besonderen Fokus stehen dabei Projekte, die die Verkehrssicherheit erhöhen“, so Murschel.

Neben den Mitteln, die die Kommunen aus dem Finanzausgleich pauschal vom Land für ihre Verkehrsinfrastruktur erhalten, gibt es für bestimmte Maßnahmen Fördermöglichkeiten nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG).

Förderschwerpunkte in diesem Jahr sind dringliche Baumaßnahmen an Stellen, an denen Schienen und Straßen sich kreuzen. Gefördert werden Vorhaben, die der Verkehrssicherheit dienen, wie der Umbau von Eisenbahnüberführungen, von Knotenpunkten zu Kreisverkehren oder die Anlage von Gehwegen in Ortsdurchfahrten. Gefördert werden aber auch klassische Aus- und Neubaumaßnahmen von Gemeinde- und Kreisstraßen, die in diesem Jahr begonnen werden sollen. Seit dem vergangenen Jahr können auch Lärmschutzmaßnahmen an kommunalen Straßen bezuschusst werden. Der Fördersatz liegt generell bei 50 %.

Fördermittel aus dem LGVFG gibt es auch für ÖPNV- und Radverkehrsmaßnahmen. Hierüber wird aber getrennt entschieden.

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