Bündnis 90/Die Grünen feiern Europatag, Jugendliche setzten sich politisch für Europa ein bei Schul-Projekttag und „Jungem Europäischen Parlament“ am 22. Mai

Das Frühjahr 2017 steht ganz im Zeichen Europas: Die Europäische Union feierte das 60. Jubiläum der Römischen Verträge, die die Gründung einer Gemeinschaft der europäischen Staaten und Gesellschaften kennzeichnen. Eine Gemeinschaft, die auf der Grundlage der Vielfalt und dem Bekennen zu gemeinsamen Werten wie Demokratie, Frieden und Gerechtigkeit besteht. Die Einigung Europas ist ein Prozess des Dialogs, der Annäherung und Überwindung von Grenzen, der Entwicklung gemeinsamer Ziele, einer Zukunft in Frieden – auch heute noch, oder gerade heute. Oft mag uns das europäische Projekt selbstverständlich erscheinen – oder uns angesichts Brexit beziehungsweise nationalistischer Tendenzen aktuell zeigen, dass es das nicht ist, sondern immer wieder neu verhandelt werden muss.

Basierend auf einer revolutionären Idee des französischen Außenministers Robert Schumann, die er am 9. Mai 1950 in einer Rede verkündete, gründeten sechs Länder die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, die Krieg unmöglich machen und Frieden schaffen, bewahren sollte. Heute, am diesjährigen Europatag, wird dieser erste Schritt auf dem Weg zu dem Europa, wie wir es zu schätzen wissen, in den Mitgliedsstaaten und vielen Botschaften weltweit gefeiert. So auch in unserer Fraktion: Baden-Württemberg liegt im Herzen Europas – und Europa liegt uns am Herzen.

Auf der Bündnis 90/Die Grünen-Veranstaltung zum Europatag unter dem Titel „We ❤ Europe“ wurde mit vier interessanten Gästen aus unterschiedlichen Bereichen diskutiert. Elisabeth Diehl setzt sich mit der überparteilichen Bürgerinitiative „Pulse of Europe“ dafür ein, dass nationalistischen Tendenzen etwas entgegengesetzt und vielmehr der „europäische Pulsschlag“ wieder lauter hörbar und spürbar wird. Über das Verhältnis der Bürger zu Europa und seinen Institutionen sprach später der Vorsitzende der Europäischen Grünen und Abgeordnete des Europaparlaments, Reinhard Bütikofer. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Stuttgarter Gemeinderat, Anna Deparnay-Grunenberg, plant, für die Französische Nationalversammlung zu kandidieren und brachte die Funktion der Auslandswahlkreise Frankreichs in die Diskussion ein. Wissenschaftliche Fakten und Darlegungen zum Verhältnis der einzelnen Nationen zur EU und Veränderungsansätze für die politischen Akteure durch Dr. Dieter Fuchs, Professor für Politische Theorie und Empirische Demokratieforschung, komplettierten die Gesprächsrunde.

Wir begrüßen als Fraktion, dass die Europäische Kommission mit dem Weißbuch „Zukunft Europas“ einen breitgefächerten Diskussionsprozess angestoßen hat und wollen uns aktiv an letzterem beteiligen – es gibt für uns nur den gemeinsamen, europäischen Weg. Auch für die jungen und zukünftigen Generationen gilt es, die Europäische Integration voranzutreiben, das Friedensprojekt Europa mit seiner großen Bedeutung für Deutschland und den Kontinent zu erhalten. Dabei müssen junge Menschen einbezogen, ihre Stimme gehört werden. Am 22. Mai veranstalten Bund und Länder einen „EU-Projekttag an den Schulen“, der Anlass zur Vertiefung des Verständnisses der Europäischen Union und Idee ist sowie die Diskussion mit Entscheidungsträgern anregt. Dies ist auch im Rahmen des „Jungen Europäischen Parlaments“ im Stuttgarter Landtag möglich, wo am 22. Mai 150 Schülerinnen und Schüler der 9.-13. Klasse realitätsgetreu eine Debatte und einen Entschluss des Europäischen Parlaments um die Thematik der europäischen Asylpolitik simulieren.

zurück