P R E S S E M I T T E I L U N G

In das Projekt Hermann-Hesse-Bahn kommt Bewegung

Murschel: 2017 wird ein Entscheidungsjahr

 

Ende November 2016 hatte der Verkehrsausschuss des Landtages von Baden-Württemberg einen Antrag der Fraktionen GRÜNE und CDU bezüglich der Hermann-Hesse-Bahn angenommen. In diesem Antrag wird die Landesregierung ersucht, „den Landkreis Calw zu einem konsensorientierten Beteiligungsverfahren zu ermutigen und sich selbst darin aktiv einzubringen.“ Dies nahm der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (GRÜNE) zum Anlass, ein Schreiben an den Verkehrsminister zu richten, um weitere offene Fragen zu klären und Konkretisierungen zu erreichen.

 

Im Antwortschreiben des Ministers vom 04. Januar 2017 erläutert der Minister die aktuellen Planungen. Minister Hermann will zur Aufnahme von Gesprächen und zum Finden konstruktiver Lösungen beitragen und wird deshalb in Kürze zu einem gemeinsamen Gespräch zwischen den Naturschutzverbänden und dem Landkreis Calw in sein Haus und unter seiner Leitung einladen, zu dem auch ein Vertreter der Abteilung Naturschutz des Umweltministeriums eingeladen werde.

Das Gespräch soll stattfinden, sobald die Ergebnisse der noch laufenden Untersuchungen zu den Fledermausvorkommen in den beiden Tunneln vorliegen.

Dieses werde im 1. Quartal 2017 erwartet.

 

Klarheit herrsche dagegen beim Thema Schienenlärm, da im Rahmen des Planfeststellungsverfahren „Neubau Tunnel und zweigleisiger Ausbau in Ostelsheim“ der Landkreis Calw auf die mögliche Anwendung des sogenannten Schienenbonus verzichtet hat und somit strengere Lärmschutzmaßnahmen zur Anwendung kommen.

Dies betrifft den Einbau von Schienenstegdämpfern und passiven Maßnahmen an einigen Häusern.

Alle weiteren Verfahren, wie die Erweiterung des Bahnhofes Renningen oder des Streckenabschnitts „Im Hau“ zwischen Althengstett und Calw-Heumaden werden, laut Ministerium, nach aktueller Rechtslage ohnehin ohne den Schienenbonus geplant und müssen damit den strengeren Auflagen gerecht werden.

 

Für den Abgeordneten Murschel ist es erfreulich, dass das Ministerium nun auch die Aussage der Bundesnetzagentur vom 4. November 2016 bezüglich der Gewährleistung eines diskriminierungsfreien Eisenbahninfrastrukturzugangs konkretisiert und klärt. „Damit ist die Befürchtung vom Tisch, dass der S-Bahn-Betrieb zwischen Weil der Stadt und Stuttgart durch die Hermann-Hesse-Bahn behindert wird“, so Murschel. „In einer Dispositionsregelung zwischen den  Betreibern der Hesse-Bahn und der S-Bahn wird bereits in der Ausschreibung und Vergabe der Leistungen verpflichtend festgehalten und vertraglich fixiert, dass im Verspätungsfall die S-Bahn Vorrang erhält.“

 

Eine weitere Option ist die Verlängerung der S-Bahn bis Calw, an der nach Einschätzung des Verkehrsministeriums der Verband Region Stuttgart ein hohes Interesse habe.

Grundlage bilde der interfraktionelle Antrag der Regionalfraktionen im Verkehrsausschuss vom Februar 2015. Im dortigen Planungsauftrag ist die Klärung eines gesamtwirtschaftlich tragfähigen Bahnbetriebs beinhaltet. Der Verband Region Stuttgart (VRS) hat deshalb auch in den Haushalten 2016 und 2017 Planungsmittel für den ÖPNV eingestellt und dabei auch konkret die S-Bahnverbindung nach Calw angesprochen.

Aktuell werde unter aktiver Mitarbeit des VRS in einem Arbeitskreis zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung einer S-Bahnverlängerung mit Vertretern der Landkreise Calw und Böblingen und dem Verkehrsministerium nach Lösungen gesucht. Dazu habe sich der VRS auch finanziell an einer Voruntersuchung zur Wirtschaftlichkeit der S-Bahn beteiligt, die in Kürze abgeschlossen sein werde.

 

Kurz vor Weihnachten 2016 habe der Verband Region Stuttgart (VRS) die Mitfinanzierung der „standardisierten Bewertung“ beschlossen und damit erneut das Interesse und den politischen Willen der Region zum Ausbau der S-Bahn nach Calw zum Ausdruck gebracht.

Mit dem Abschluss der Betriebssimulation sei in den nächsten Wochen zu rechnen.

Für Bernd Murschel ist dies eine positive Nachricht im noch jungen Jahr 2017. „Ich sehe, dass hier Bewegung in die Sache kommt und alle Beteiligten einen guten Willen zeigen. Minister Hermann übernimmt dabei dankenswerterweise eine Kommunikations- und Moderationsrolle.“ Murschel weiter: „Ich bin sehr gespannt auf die betriebswirtschaftlichen Ergebnisse zu der S-Bahnverlängerung, die zweifellos eine gute Option darstellt, eventuell auch in einem zweistufigen Ausbaukonzept.“



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