Klimaschutzpolitik

 

Klimaschutz und Energiewende sind DIE Herausforderungen unserer Zeit.

Von 2011 - 2016 war ich Sprecher meiner Fraktion für den Bereich Klimaschutz. In der  Wahlperiode 2016 - 2021 fungierte ich als umweltpolitischer Sprecher der Fraktion GRÜNE im Landtag. Dies war und ist für mich eine besondere Verantwortung und Herausforderung.
(Die Themen und Projekte der vergangenen Jahre finden Sie unter der Rubrik "Archiv".)

 

Die Zukunft der Luft- und Raumfahrt in Baden-Württemberg - Online-Fachgespräch

Wie steht es um die Luft- und Raumfahrt in Baden-Württemberg? Welche Chancen und Handlungsoptionen werden sich in Zukunft ergeben? Wie stehen Grüne politische Ziele mit ihr im Zusammenhang? Diesen und weiteren Fragen wurde vergangenen Freitag (9.4.2021) im Rahmen eines Online-Gesprächs nachgegangen, zu dem der umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion GRÜNE, Dr. Bernd Murschel MdL eingeladen hatte. Daran nahmen Vertreter*innen der Fraktion GRÜNE auf der einen Seite und Stimmen aus Forschung und Praxis auf der anderen Seite teil.

Eröffnet wurde die Runde durch Prof. Dr.-Ing. Voggenreiter vom DLR und Prof. Dr.-Ing. Fasoulas vom Institut für Raumfahrtsysteme der Universität Stuttgart. Gemeinsam umrissen sie in ihrem Vortrag Status Quo und Aussichten für die Luft- und Raumfahrt sowie Satellitentechnologie...

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Abschied des Arbeitskreises Umwelt, Klima und Energiewirtschaft

Ein letztes Mal in offizieller Funktion trafen sich die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt, Klima und Energiewirtschaft der Landtagsfraktion Grüne (AK Umwelt) zum Abschluss der Wahlperiode 16 am Rande der Plenarsitzung am 04. Februar 2021.

Eine arbeitsreiche Legislatur liegt hinter den Abgeordneten des AK Umwelt.
Unter den Erfolgen der letzten fünf Jahre kann der AK u.a. das Biodiversitätsstärkungsgesetz, das novellierte Kreislaufwirtschaftsgesetz sowie die Novellierung des Klimaschutzgesetzes nennen.  

Zum Tag des Bodens am 05. Dezember - P R E S S E M I T T E I L U N G

Boden steht weiterhin unter Druck

Murschel zum Tag des Bodens: „Wir verbrauchen nach wie vor zu viel Fläche – für einen sorgsamen Umgang mit Boden muss das Baurecht angepasst werden.“

Naturschutz ist vorstellbar in grünen Wäldern, sauberen Flüssen, artenreichen Wiesen und gesunden Feldern. Dabei tritt der Boden, im wahrsten Sinne des Wortes Grundlage all dessen, häufig in den Hintergrund.

Für ihn setzt sich seit Jahrzehnten der promovierte Bodenphysiker und bodenschutzpolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Bernd Murschel, ein.

 „Am heutigen Internationalen Tag des Bodens (5.12.2020) möchte ich den Fokus bewusst auf dieses unterschätzte Gut lenken,“ so Murschel. „In den vergangenen Jahren haben wir in Sachen Bodenschutz bereits einiges erreicht. Das heißt aber nicht, dass wir uns zurücklehnen können.“ Böden sind eine nicht vermehrbare Ressource und wichtige Lebensgrundlage. Der Schutz der Böden vor Versiegelung und Überbauung ist deshalb eine herausragende Aufgabe...   Mehr »

Baden-Württemberg führt Bodenkundliche Baubegleitung für Großbaustellen ein

Murschel: „Bodenkundliche Baubegleitung ist Gewinn für Umwelt und Wirtschaft“

Bei größeren Baustellen will das Land Baden-Württemberg künftig mehr darauf achten, was mit den vielen Tonnen Bodenaushub passiert. Aus diesem Grund führt die grün-geführte Regierung verpflichtende Bodenexpertinnen und -Experten bei Großbaustellen ein. Dazu hat die Koalition am Mittwoch ein entsprechendes Gesetz beschlossen. Es sieht vor, dass bei Bauvorhaben mit mehr als 0,5 Hektar ein Bodenschutzkonzept vorgelegt werden soll. Bei Großbaustellen über 1,0 Hektar wird außerdem eine Bodenkundliche Baubegleitung eingesetzt, die die Umsetzung des Konzepts überwacht.

„Bei langen Baustraßen, Trassenverlegungen, großen Bürokomplexen oder Tunnelbauten müssen etliche Tonnen Boden ausgehoben und teuer entsorgt werden“, erklärt Dr. Bernd Murschel, bodenschutzpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion. Wenn Lastwagen riesige Mengen Boden von Großbaustellen abtransportieren, entstehen nicht nur unnötige Umweltbelastungen durch lange Wege sowie hohe Transportkosten...   Mehr »

Die Bodenschutz-Lobby der Zukunft

 Dr. Bernd Murschel MdL zu Besuch bei einem Bodenkundeseminar der Universität Tübingen

„Wir brauchen gerade die jungen Nachwuchswissenschaftler als Bodenlobby der Zukunft“, betont der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Muschel. Er war jetzt eingeladen an die Universität Tübingen, um vor Studierenden zum Thema Bodenschutz und Landespolitik zu referieren.

Schon seit Jahren setzt sich der promovierte Agraringenieur für einen umfassenden Boden- und Wasserschutz im Land ein, und hat das Thema innerhalb der Fraktion GRÜNE im Landtag maßgeblich auf die Agenda gerufen. Nun ist er im Rahmen des Bodenkundemoduls für Studierende der Geographie in Dialog mit den Nachwuchswissenschaftlerinnen und –wissenschaftlern getreten und hat ihnen Rede und Antwort gestanden. In der Veranstaltung wurde diskutiert, wie Bodenkunde als wissenschaftliche Disziplin im landespolitischen Geschehen besser verankert und damit ein besserer Bodenschutz erreicht werden kann.

„Als Politiker möchte ich evidenzbasiert handeln – dafür ist ein guter Draht zur Wissenschaft unabdingbar“, so der umweltpolitische Sprecher der Fraktion GRÜNE. Durch den Dialog mit den Master-Studierenden wolle er Bewusstsein dafür schaffen, dass es bei politischen Entscheidungen auf das Wissen der Fachleute ankomme und gleichzeitig Interesse für die Politik schüren...

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Ein weiterer Schritt für Klimaschutz in Baden-Württemberg - Novellierung des Klimaschutzgesetzes BW

Als eines der ersten Bundesländer hat Baden-Württemberg bereits 2013 unter grüner Regierungsführung sein Klimaschutzgesetz eingeführt und damit ein Zeichen gesetzt. Nun ist es novelliert worden und am 14. Oktober 2020 wurde das „Gesetz zur Weiterentwicklung des Klimaschutzes in Baden-Württemberg“ vom Landtag beschlossen.
Damit ist der Grün-geführten Landesregierung ein weiterer wichtiger Schritt für den Klimaschutz gelungen und die Grundlage für ambitionierte CO2-Einsparziele für Baden-Württemberg wurde gelegt. Konkret umfasst die Weiterentwicklung folgende Eckpunkte...   Mehr »

Fridays for Future mit Klima-Demonstrationen im ganzen Land

Murschel: „Es ist schön zu sehen, dass Menschen für mehr Klimaschutz auf die Straße gehen. Das stärkt den Rücken, auch für das Klimaschutzgesetz.“

Diesen Freitag gehen im ganzen Land das erste Mal seit der Coronakrise wieder Aktivistinnen und Aktivisten der Fridays for Future Bewegung auf die Straße, um sich für mehr Klimaschutz einzusetzen. Vergangenes Jahr wurde regelmäßig und in großer Zahl demonstriert, doch seit Ausbruch der Corona-Pandemie waren Versammlungen aus Infektionsschutzgründen abgesagt worden. Aktionen der Bewegung wurden deshalb weitgehend im Internet durchgeführt.

„Dass heute wieder Menschen für mehr Klimaschutz auf die Straße gehen, bringt das Thema wieder ganz oben auf die mediale Agenda – das ist wichtig und darüber freue ich mich sehr“, kommentiert Dr. Murschel, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion GRÜNE im Landtag von Baden-Württemberg.

„Bereits in den kommenden Wochen finden die Anhörungen zur Novellierung des Klimaschutzgesetzes statt. Dass genau jetzt wieder globale Aktionen auf der Straße stattfinden, die ebendiesen Klimaschutz fordern, für den wir uns einsetzen, stärkt uns als Abgeordnete den Rücken und sendet ein klares Zeichen an Zögernde: die durch wissenschaftlichen Konsens längst bestätigte Notwendigkeit zu mehr Klimaschutz wird von breiten Teilen der Bevölkerung mitgetragen“.
Dieser Herausforderung müsse man sich vollends stellen. Um die Weiterentwicklung des Klimaschutzgesetzes in Baden-Württemberg hatte es ein kräftiges Tauziehen zwischen den regierungsbildenden Fraktionen gegeben. Nach langen Verhandlungen wird nun u.a. eine PV-Pflicht für Neubauten von Nichtwohngebäuden eingeführt.
„Mit dem weiterentwickelten Klimaschutzgesetz ist Baden-Württemberg Vorreiter. Das ist jedoch kein Grund für uns, die Hände in den Schoß zu legen. Als Grüne werden wir uns auch weiterhin für Klima- und Umweltschutz stark machen“, betont Murschel.

P R E S S E M I T T E I L U N G

Land übertrifft seine Klimaziele für 2020 bei landeseigenen Liegenschaften

Murschel: „Insgesamt braucht es aber zukünftig noch mehr Anstrengung beim Klimaschutz -auch in Herrenberg müssen wir mit gutem Beispiel vorangehen!“

Jüngst ist der Fortschrittsbericht zur CO2-Bilanz der Landesverwaltung, der alle drei Jahre veröffentlicht wird, erschienen. Und dieser bringt erfreuliche Nachrichten: für das Jahr 2020 wurde das gesetzte Ziel, die Emissionen bei Landesliegenschaftenum 40 Prozent zu senken, bereits überschritten –schon 2018 wurden 50 Prozent Reduktion erreicht. „Für das Ziel der Klimaneutralität bis 2040 sind allerdings weitere Bemühungen und Investitionen nötig“, kommentierte Dr. Bernd Murschel, Abgeordneter der Grünen in Wahlkreis Leonberg-Herrenberg, den Bericht. „Mit einer Photovoltaik-Anlage auf dem Dach der Polizeischule können wir auch in Herrenberg mit positivem Beispiel vorangehen und unseren Beitrag zur Energiewende leisten“, so Murschel weiter...    Mehr »

P R E S S E M I T T E I L U N G (erweitert)

Dr. Bernd Murschel MdL (GRÜNE) zur geplanten Monoverbrennungsanlage mit Phosphor-Rückgewinnung am Restmüllheizkraftwerk Böblingen „Klärschlammentsorgung mit gleichzeitiger Phosphorrückgewinnung wäre win-win-Situation“

Zur geplanten Monoverbrennungsanlage im Kreis Böblingen betont der Leonberger Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Murschel (Grüne): „Fakt ist, dass für die Kommunen die Klärschlammentsorgung immer schwieriger und teurer wird. Eine landwirtschaftliche Verwertung aus Gründen der Gesundheitsvorsorge schon heute praktisch ausgeschlossen. Ein bisheriger Weg in Form einer Verbrennung in der Zementindustrie wird zukünftig ebenfalls entfallen.“
Der Wahlkreisabgeordnete, der in der Landtagsfraktion als umweltpolitischer Sprecher fungiert und Fraktionsvorsitzender im Leonberger Gemeinderat ist, erklärt weiter, dass Kläranlagen bestimmter Größe als neue rechtliche Anforderung eine Phosphorrückgewinnung anstehen werde. Für die Kommunen komme nun der Ausbau ihrer Kläranlagen als Aufgabe hinzu. Grundsätzlich sind dabei sowohl dezentrale Lösungen an den bestehenden Kläranlagenstandorten denkbar, als auch zentrale Lösungen, wie die diskutierte Monoverbrennung am bestehenden Restmüllheizkraftwerk Böblingen...   Mehr »

Antrag: Feinstaubbildung durch Ammoniak: Der Beitrag der organischen Düngemittel

Ammoniak (NH3) ist ein Gas mit negativen Auswirkungen auf Umwelt und menschliche Gesundheit. Es trägt zur Eutrophierung, Versauerung und durch Reaktionen in der Atmosphäre mit anderen Gasen maßgeblich zur Feinstaubbildung bei.
Aus diesem Grund stellte der Agraringenieur und umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Grüne, Dr. Bernd Murschel, im Mai einen Antrag an die Landesregierung, um dieses Problem aufzuzeigen und abzufragen, in welchem Maße Baden-Württemberg hiervon betroffen ist, aber auch inwiefern das Land hier bereits aktiv wurde.
 Besonders hohe Ammoniakkonzentrationen, etwa in der Umgebung von großen Tierhaltungsanlagen, können zu direkten Schäden an der Vegetation führen. Und auch eine erhöhte Düngemittelausbringung – wie sie jährlich ab dem 1. Februar stattfindet – sorgt nicht nur für erhöhte Stickstoffwerte im Wasser. Auch zu den Ammoniak-Emissionen tragen Gülle- und Festmistlagerung und -ausbringung entscheidend bei...   Mehr »

P R E S S E M I T T E I L U N G

Murschel und Walker: „Gesetz für mehr Artenvielfalt ist fast am Ziel“

Murschel und Walker: „Gesetz für mehr Artenvielfalt ist fast am Ziel“ Ein geplantes Gesetz zur Rettung von Bienen und Artenvielfalt nimmt im Parlament weiter Form an: Die grün-schwarze Koalition hat am Donnerstag im Landtag nun einen entscheidenden Schritt für mehr Natur- und Umweltschutz in Baden-Württemberg unternommen.
Nach längerer Debatte hatten sich die Landesregierung und der Trägerkreis des Volksbegehrens - von Naturschutzverbänden bis zu Landnutzungsverbänden - zur Weiterentwicklung von „Rettet die Biene“ verständigt. Jetzt wurde ein entsprechender Gesetzentwurf für mehr biologische Vielfalt am Donnerstag in den Landtag in Stuttgart eingebracht und dort von den Fraktionen umfassend diskutiert.

„Mit einem Gesetz für mehr Artenvielfalt im eigenen Garten, im öffentlichen Raum und in der Landwirtschaft sind wir auf der Zielgeraden“, sagt der Leonberger Landtagsabgeordnete der Grünen, Dr. Bernd Murschel...   Mehr »

P R E S S E M I T T E I L U N G - Photovoltaik auf zukünftiger Polizeischule

Photovoltaik auf Dachflächen der zukünftigen Polizeischule Herrenberg

Mit einem offiziellen Abgeordnetenbrief fragte der Wahlkreisabgeordnete der Grünen, Dr. Bernd Murschel Ende Mai die Finanzministerin an, ob bei den Umbau- und Sanierungsarbeiten des sich in Landesbesitz befindlichen ehemaligen IBM-Bildungszentrums Herrenberg die Dachflächen des Gebäudekomplexes zukünftig für eine klimafreundliche Energiegewinnung genutzt werden.
 „Insbesondere vor dem Hintergrund des Ziels einer klimaneutralen Landesverwaltung bis 2040 und im Rahmen des fortgeschriebenen Energie- und Klimakonzepts für landeseigene Liegenschaften 2020 – 2025 wäre das eine sinnvolle Investition auf dem Gebäude der zukünftigen Außenstelle der Hochschule der Polizei Baden-Württemberg,“ betont Murschel in seinem Schreiben an die Ministerin...   Mehr »

Weltwassertag am 22. März - P R E S S E M I T T E I L U N G

Dr. Murschel: Mehr Einsatz für einen sorgsamen Umgang mit Wasser nötig

Wasser ist die wichtigste Ressource des 21. Jahrhunderts - doch die Wertschätzung für das lebenswichtige Element entspricht offensichtlich nicht ihrem Wert, sagt der umweltpolitische Sprecher der grünen Fraktion, Dr. Bernd Murschel am Freitag zum Weltwassertag (22. März).

„Die jüngsten Entwicklungen haben gezeigt, dass durch den Klimawandel die Wasserqualität und die Verfügbarkeit von vorhandenem Trinkwasser auch bei uns immer schwieriger wird“, so Murschel. Oberflächengewässer hätten zunehmend Niedrig- oder Hochwasser, kleinere Gewässer fielen gar trocken. Auch das Grundwasser werde immer stärker belastet. „Das hat vielfältige und weitreichende Folgen: Binnenschifffahrt und Kraftwerkbetriebe sind ebenso betroffen wie Waldeignerinnen und Landwirte“, sagt Murschel.

Mit einem Sofortprogramm hat die grüne Landtagsfraktion bereits im November die Landesregierung aufgefordert, die entscheidenden Hebel für mehr Klimaschutz zu nutzen. „Wir müssen jetzt alle an einem Strang ziehen, um kritische Situationen vorzubeugen und uns für die Zukunft fit zu machen.“

Außerdem belasten Pestizide die Wasserqualität. Murschel: „Weniger Pestizid- und Nährstoffeinträge sind für einen guten ökologischen und chemischen Zustand der Fließgewässer und Seen sowie für den guten chemischen und mengenmäßigen Zustand des Grundwassers unerlässlich.“ Einen großen Schritt in Richtung saubere Gewässer mit gutem ökologischen Zustand geht die grün-geführte Landesregierung mit dem Eckpunktepapier zum Artenschutz an. Unter anderem werden - durch neue Richtlinien bei der Ausbringung von Düngemitteln - die Grenzwerte im Grund- und Oberflächenwasser stärker angegangen.
 „Die Umsetzung eines guten ökologischen Zustandes haben wir uns als ein wichtiges Ziel auf die Fahnen geschrieben“, sagt Murschel.

Doch Flüsse enden nicht an Landesgrenzen. Zum Schutz der Gewässer sei dem Umwelt-Experten zufolge deshalb grenzübergreifend eine konsequente Einhaltung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL) notwendig. Baden-Württemberg treffe mit insgesamt sechs Außengrenzen eine besondere Verantwortung. Klares Ziel sei, Fließgewässer, Seen und Grundwasser in einen einwandfreien Zustand zu bringen und zu erhalten.

"Landwirtschaft zwischen Landschaftsschutz, Artenschutz und Produktionszwängen" - Diskussionsabend in Herrenberg

Das Volksbegehren "Pro Biene" hat in Baden-Württemberg einen breiten gesellschaftlichen Diskussionsprozess ausgelöst über die Zukunft unserer Landwirtschaft, über den Erhalt der Artenvielfalt und die Frage, wieviel unserer Gesellschaft eine gesunde Umwelt und gesunde Lebensmittel wert sind.

Ein heftiges Beben ging dabei auch durch die Bauernschaft. Sehen sich doch die meisten Landwirte zu Unrecht von Naturschützern und Verbrauchern an den Pranger gestellt. Dabei gab es zum Teil heftiges  Aufeinanderprallen, es gab Traktordemonstrationen und Mahnfeuer des jungen Zusammenschlusses "Land schafft Verbindung." Allerdings wurde auch klar, dass nur in einem Miteinander aller Beteiligten die Basis für neue und zukunftsfähige Entwicklungen angestoßen werden können.

Der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Herrenberg und Gäu will sich diesem Diskussionsprozess nicht verschließen und lud einen Querschnitt der beteiligten Verbände, zu einem Informations- und Diskussionsabend ein.

Rund 65 Interessierte Bürgerinnen und Bürger, darunter zahlreiche Landwirte folgten der Einladung in den Herrenberger Klosterhofkeller.

Den Input lieferte der Wahlkreisabgeordnete und umweltpolitische Sprecher der Fraktion Grüne im Landtag, Dr. Bernd Murschel MdL. Er betonte dabei, dass auf Initiative der grün-geführten Landesregierung sich die Naturschutz- und Bauernverbände zusammengetan und eine Kompromisslinie zu den Forderungen von Pro Biene gefunden haben, die in einem  von allen Seiten akzeptierten Eckpunktepapier Artenschutz mündete, das die Grundlage für einen Gesetzentwurf werden soll.

Bernd Murschel folgte der Fragestellung, wie Landwirtschaft in Zeiten des Strukturwandels und des Höfesterbens funktionieren kann, damit sowohl das Artensterben gestoppt, als auch die Landwirte ein gutes Auskommen haben können. "Denn eines ist unumstritten: wir brauchen die Bauern zur Produktion unserer Lebensmittel, aber wir brauchen sie auch, um Arten- wie Klimaschutz umzusetzen, gesunde Böden und sauberes Trinkwasser zu erhalten. Das hat seinen Preis und den muss die Gesellschaft bereit sein, mitzutragen," so der studierte Agraringenieur und promovierte Bodenphysiker. Dabei hob er auch die Bedeutung der Speicherung von CO2 in den Böden hervor, die durch gezielten Humusaufbau noch gesteigert werden könne.

Bernd Murschel ergänzte auch, dass derzeit die Ziele der neuen Europäischen Agrarpolitik (GAP) definiert und konkretisiert werden. Hier müsse ein stärkerer Fokus auf den Umweltleistungen der Landwirte liegen, denn diese gesellschaftlich gewünschten Leistungen müssten selbstverständlich auch finanziell honoriert werden.

Beim anschließenden Podium diskutierten Jürgen Haas, Landwirt aus Herrenberg-Haslach und Vertreter des Kreisbauernverbands Böblingen, Tanja Holzschuh, Landwirtin und Vorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) Baden-Württemberg, Jochen Goedecke, Landwirtschaftsreferent des NABU-Landesverbands, Lilith Stelzner, Referentin für Natur- und Artenschutz des BUND Baden-Württemberg und Dr. Bernd Murschel MdL.

Die anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer beteiligten sich sehr engagiert mit Fragen und Meinungsäußerungen an der Diskussion, die auch nach dem offiziellen Ende in lockerer Runde weitergeführt wurde. Einig war man sich auf dem  Podium und bei den interessierten Anwesenden, das solche gemeinsamen Gespräche aller Beteiligten notwendig sind und überfällig waren.

 

Projekt Landwirtschaft 5.0 an der Hochschule Offenburg - ein Vor-Ort-Besuch

Auf Einladung von Professor Dr. Daniel Kray, Fachbereich Erneuerbare Energien, Photovoltaik und Pflanzenkohle an der Hochschule Offenburg, besuchten der Wahlkreisabgeordnete von Offenburg, Thomas Marwein MdL, sowie Dr. Bernd Murschel MdL als umweltpolitischer Sprecher die Hochschule, um sich das innovative Projekt "Landwirtschaft 5.0" vorstellen zu lassen.

Landwirtschaft 5.0 ist ein Kooperationsprojekt der Hochschule Offenburg in Zusammenarbeit mit 15 Landwirt*innen und verschiedenen anderen Partnern, wie Fraunhofer Institute, Ithaka Institut, Uni Geisenheim, Demeter, Bioland, Netzwerk blühende Landschaft u.a. 

Die Säulen des Konzepts Landwirtschaft 5.0 basieren auf:

  1. dezidierte Biodiversitätsflächen (5-10 % der landwirtschaftlichen Flächen)
  2. Biodiversitätsfördernder Anbau von Biomasse zur Herstellung CO2-bindender Plfanzenkohle (5 - 10 % der Ackerfläche).
  3. Einsatz von biologisch aufgeladener Pflanzenkohle im Boden
  4. Landwirtschaftliche Elektromobilität
  5. Solarstromproduktion über landwirtschaftlichen Flächen (Agrophotovoltaik auf 5 % der Ackerfläche)

Die Nachhaltigkeit des Konzepts beruhe laut Professor Kray auf 

  • Erhalt von Biodiversität/Artenvielfalt
  • Rückhalt der Nährstoffe Stickstoff und Phosphor
  • aktivem CO2-Entzug
  • Reduktion der Emissionen von Treibhausgasen
  • Mehrwert für die Landwirt*innen.

Professor Kray sieht in diesem Projekt eine zukunftsfähige Blaupause für eine klimapositive, CO2-arme, Landwirtschaft. Im anschließenden Gespräch in größerer Runde, an dem auch der Rektor der Hochschule Offenburg, Professor Dr. Winfried Lieber teilnahm, wurden die Einsatzmöglichkeiten von Landwirtschaft 5.0 diskutiert und auch betont, dass das Projekt sehr breit aufgestellt sei und deshalb mehrere Disziplinen betreffe.

 

Die Bewertung der Böden im Rahmen der Ökokonto-Verordnung - Kleine Anfrage

Derzeit stehen die Anpassung und Novellierung der Ökokonto-Verordnung an. Die Ökokonto-Verordnung hat sich gerade in der kommunalen Praxis als sehr wichtiges und wirkungsvolles Instrument bei Eingriffen in die Natur und Umwelt erwiesen.
Angestrebt wird ein schutzgutbezogener Ausgleich in einem räumlichen und zeitlichen Kontext. Als schwierig erweist sich dabei der Eingriff in Böden, da gerade durch Baumaßnahmen oft eine Versiegelung der Böden mit einem kompletten Verlust der Bodenfunktionen einhergeht.
Eine Aufwertung des Themas Boden im Rahmen der Novellierung der Ökokonto-Verordnung erscheint notwendig. Hierzu stellte Dr. Bernd Murschel eine parlamentarische Kleine Anfrage. Die Antwort des Umweltministers finden Sie hier.

Trockenfall kleinerer Gewässer in Zeiten des Klimawandels - Kleine Anfrage

Das Jahr 2018 war ein sehr trockenes Jahr, so ist zum Beispiel in der Vegetationszeit mit etwa 370 mm rund 40 Prozent weniger Niederschlag gefallen als im Mittel des internationalen Vergleichszeitraums 1961 bis 1990 (Landesanstalt für Umwelt – LUBW).
Das Projekt Klimaveränderung und Wasserwirtschaft (KLIWA) prognostiziert, dass die Grundwasserneubildungsrate bis 2050 in weiten Teilen des Landes um bis zu 20 Prozent pro Jahr zurückgehen wird. Auch Oberflächengewässer werden direkt oder indirekt von den Niederschlagsmengen beeinflusst. So waren zum Beispiel im Jahr 2018 bis zu 80 Prozent aller Kennwertpegel zeitgleich von Niedrigwasser betroffen (LUBW).
Daher ist damit zu rechnen, dass eine Folge des Klimawandels auch ein vermehrtes Vorkommen von Niedrigwasser und dürrebedingtem Trockenfallen von Gewässern (auch von kleineren Fließgewässern) sein wird, wie es zum Beispiel am Feuerbach im Landkreis Lörrach in 2018 und 2019 zu beobachten war. Damit einhergehend ist mit einer Minderung der ökologischen sowie ökonomischen Funktionen der Fließgewässer zu rechnen.
Gemeinsam mit seinem Lörracher Fraktionskollegen Josef Frey stellte Dr. Bernd Murschel als umweltpolitischer Sprecher eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, um zu erfragen, welche mittelfristigen und langfristigen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der wichtigen – insbesondere ökologischen – Funktionen der kleineren sowie größeren Fließgewässer eingesetzt bzw. erarbeitet werden. Die Antwort des Umweltministers finden Sie hier.

Anfrage zu Emissionen der Zementindustrie

Die Zementindustrie zählt zu den energieintensiven Bereichen, die vor allem auch wegen hoher CO2-Emissionen in der Diskussion steht. Auch durch die Verwendung von sogenannten Ersatzbrennstoffen (z. B. Klärschlämme, Altreifen) stellt die Filterung der Schadstoffe in der Abluft eine große Herausforderung dar.
Aufgrund von Nachfragen und Beschwerden aus der betroffenen Bevölkerung rund um Standorte von Zementwerken in Baden-Württemberg wandte sich der umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion GRÜNE, Dr. Bernd Murschel, mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung.
Die Antwort des Umweltministers ging jetzt an den Abgeordneten. Sie finden sie hier.

"Landnutzung und Klimaschutz" Themenabend beim Kreisverband Calw mit Bernd Murschel

Auf Einladung des Grünen-Kreisverbands Calw referierte und diskutierte Dr. Bernd Murschel in Schömberg-Langenbrand vor und mit zahlreichen Zuhörer*innen – darunter etlichen Landwirten - zum Thema „Landnutzung und Klimaschutz“.
Als Agraringenieur und promoviertem Bodenkundler sind dem umweltpolitischen Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion besonders die Themen Humusaufbau und Erhalt bzw. Schutz von Moorlandschaften wichtig. Dabei sei es unabdingbar, die Landwirte mit ins Boot zu holen – egal ob ökologisch oder konventionell wirtschaftende, hob Bernd Murschel in seinem Vortrag hervor.
Intakte Böden und Moore haben ein großes Potential der CO2-Speicherung. Durch Humusaufbau könne dieses Potential weiter ausgebaut werden. Die sog. 4-Promille-Initiative wurde im Pariser Klimaschutzabkommen als festgeschrieben. Damit könnten weltweit die Treibhausgase maßgeblich reduziert werden.

„Ganz klar, dass dies nicht zu Lasten der Landwirte geschehen soll, sondern zu deren Nutzen“ betont Bernd Murschel. Das Beispiel eines konventionellen Landwirtschaftsbetriebs in Hohenlohe, der aktiven Humusaufbau betreibt und dadurch auch in den verstärkt auftretenden Dürresommern noch gute landwirtschaftliche Erträge erwirtschaftet, konnte er dabei aus eigener Anschauung aufführen.

Selbstverständlich wurde auch das Thema Volksbegehren Artenschutz angesprochen und heiß, aber sachlich diskutiert. Bernd Murschel verwies dabei auch auf das Eckpunktepapier, das die grün-geführte Landesregierung nun vorgelegt hat und das einen guten Kompromiss bildet. Mitte Dezember soll dies dann bewertet und gegebenenfalls in einen Gesetzentwurf münden.

Das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ gibt dem Artenschutz neuen Schwung

Nach den Verhandlungen hat die grün-schwarze Koalition mit den Verbänden, die das Volksbegehren Artenschutz initiierten, ein Ergebnis erzielt, das sich sehen lassen kann:

 Rückgang der Pflanzenschutzmittel bis 2030 um 40 bis 50 %

 Naturschutzgebiete stehen künftig unter striktem Schutz vor Spritzmitteln

 Wir steigern die Öko-Anbauflächen auf einen Anteil von 30 bis 40 % an der gesamten Landwirtschaft bis 2030

 Gleichzeitig helfen wir Bauern beim Absatz von Öko-Produkten – etwa durch mehr Nachfrage bei Landeskantinen oder einer Werbekampagne bei großen Unternehmen

 Die Verbesserungen für Insekten reichen in Kommunen hinein: von Maßnahmen gegen Lichtverschmutzung bis zu mehr Grün und weniger Pestiziden in privaten Gärten

 Die Einigung bringt Artenvielfalt und eine naturnahe Landwirtschaft in BW voran Das Volksbegehren ist schon jetzt ein Sieg für die direkte Demokratie. Es hat die Debatte um Artenschutz belebt und das Bewusstsein für den Schutz von Bienen gestärkt!

Die vorgelegten Punkte sollen in den nächsten Wochen in einen Gesetzentwurf münden, der spätestens im 1. Quartal 2020 verabschiedet werden soll. Hier geht es zum Eckpunktepapier.

Arbeitskreis Umwelt der Landtagsfraktion vor Ort im Klärwerk Böblingen-Sindelfingen

Der Arbeitskreis Umwelt, Klima und Energiewirtschaft besuchte im Rahmen der Fraktionsklausur in Gäufelden/Herrenberg (Lkr. Böblingen) die Kläranlage Böblingen - Sindelfingen, die vom gleichnamigen Zweckverband der beiden Städte betrieben wird. 

Gert Schwentner, Abteilungsleiter beim Zweckverband führte die Delegation, der sich auch der Oberbürgermeister der Stadt Böblingen, Dr. Stefan Belz, sowie die Sindelfinger Baubürgermeisterin Dr. Corinna Clemens, anschlossen durch die Anlage.

Die Kläranlage ist vorbildlich ausgebaut, seit 2011 bereits mit einer 4. Reinigungsstufe, in der auch Spurenstoffe eliminiert werden. Hightech wird hier eingesetzt zur Klärung der Abwässer beider Städte. Es handelt sich um die zehntgrößte Kläranlage bundesweit.
Doch auch Probleme wurden angesprochen. Derzeit bestehe landes- und bundesweit das Risiko, dass die Anlagen auf ihrem Klärschlamm "sitzen bleiben" und aufgrund dessen die Gefahr, ihre Arbeit einstellen zu müssen.

Der umweltpolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Dr. Bernd Murschel, betont dazu:" Zukünftig wird die Klärschlammentsorgung einen zentralen Stellenwert einnehmen. Deshalb ist der Bau einer Monoverbrennungsanlage am Restmüllheizkraftwerk Böblingen so wichtig."

Umwelt trifft SWR

Auf Einladung des SWR trafen sich am Rande der Bundesgartenschau Heilbronn auf dem Bildungscampus der Hochschule Umweltpolitiker und Aktive aus den Bereichen Umwelt und Naturschutz zu einer Veranstaltung, die zum Ziel hatte, die Umweltberichterstattung des SWR vorzustellen und gegenseitig ins Gespräch zu kommen.

Dabei wurde die Fülle an Sendeplattformen wie "Odysso", "Natürlich", "Planet Schule" u.v.m. des zweitgrößten Landessenders im ARD vorgestellt, aber auch die Auswahlkriterien, nach denen ein Thema auf den einzelnen Plattformen platziert und behandelt wird. 

Bei der anschließenden Diskussion standen die Umweltredakteure des SWR den Teilnehmerinnen und Teilnehmern für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Eine Gelegenheit, die reichlich genutzt wurde.
Als promovierter Bodenphysiker äußerte Bernd Murschel den Wunsch, dass das Medium Boden als nicht reproduzierbare Ressource in der Berichterstattung stärker berücksichtigt werden sollte.

 

Fachgespräch Klimaschutz und Landnutzung: Humusaufbau und Moorschutz im Fokus

Auf Einladung des umweltpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion GRÜNE, Dr. Bernd Murschel, und des agrarpolitischen Sprechers Martin Hahn, diskutierten Experten und Vertreter der Landesregierung über Möglichkeiten und Handlungsoptionen, um landwirtschaftliche Böden und Moorböden stärker als Kohlenstoffsenken zu nutzen.

Mehr als 30 hochinteressierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer, Vertreter von Natur- und Umweltschutzverbänden, Landwirtschaft, Behörden und PraktikerInnen verfolgten das Fachgespräch im Sitzungssaal der GRÜNEN und diskutierten mit den Referenten. In Impulsvorträgen gingen die Referenten auf verschiedene Fragestellungen zur Erhaltung und Revitalisierung von klimarelevanten Böden und die dafür notwendigen politischen Rahmenbedingungen ein.

Dr. Martin Wiesmeier, Vertreter der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft, stellte die Machbarkeitsstudie der „4 Promille Initiative - Klimaschutz durch Humusaufbau in Bayern“ vor. Humusaufbau sei nahezu flächendeckend in Bayern möglich, ist ein Ergebnis der bayerischen Studie. Doch trotz der humusaufbaufördernden Maßnahmen (verbesserte Fruchtfolgen, Agroforstsysteme, Umwandlung von Acker- zu Grünland, etc.) liege das Potential von Humusanreicherung auf organischen Böden nur bei 0,3-0,4 Mt C und damit bei rund 1‰ pro Jahr.
Eine zusätzliche Speicherung von jährlich 4 ‰ mehr organischer Bodensubstanz in allen Böden der Welt könnte demnach die aktuellen globalen, anthropogenen Treibhausgasemissionen weitgehend kompensieren.
Für die Verhältnisse in Bayern oder Baden-Württemberg würde dies eine Kompensation von rund 25% der jährlichen Treibhausgase bedeuten. „In den vergangenen 30 Jahren zeigen ¼ unserer Böden einen hohen Kohlenstoffverlust. Die Herausforderung ist es, den aktuellen Kohlenstoffgehalt im Boden in der Zukunft zu halten,“ so Wiesmeier.

Dr. Adrian Müller vom schweizerischen Forschungsinstitut für biologischen Landbau (FiBL) legt die Komplexität der politischen Rahmenbedingungen für Klimaschutz in der Landwirtschaft dar. Eine nachhaltige Landwirtschaft basiere vor allem auf einem nachhaltigen Ernährungssystem. Das bedeute, weniger tierische Produkte und weniger Abfälle. Für Böden zu sorgen sei gut. Humusaufbau, Bodenfruchtbarkeit, organischer Dünger und: „Bio ist gut.“ Humusaufbauende Maßnahmen müssten politisch gefördert werden, allerdings nicht nur über Biolandbau.
Humusaufbau gehöre zu einer guten landwirtschaftlichen Praxis, zudem Moore schützen und nicht weiterhin als landwirtschaftliche Produktionsflächen degradieren.

Michael Reber, Landwirt und Blogger aus Hohenlohe betreibt praktischen Landbau. Reber ist überzeugt von einer regenerativ praktizierenden Landwirtschaft um Nährstoffe und mikrobiologische Prozesse im Boden ins Gleichgewicht zu bringen.
Aus seiner täglichen Praxis berichtet er über die positiven Auswirkungen von aktiven Humusaufbaumaßnahmen auf seinen Ackerböden. Er plädiert für eine humusaufbaufördernde Landwirtschaftspolitik. Und fordert seine landwirtschaftlichen Kollegen auf: „Wir müssen uns mehr mit unseren Böden beschäftigen und nicht einfach nur düngen!“

Dr. Werner Weinzierl, Vertreter des Regierungspräsidiums Freiburg, vertritt dagegen die Meinung: „Der Aufwand von Humusaufbau aus Klimaschutzgründen ist zu hoch und die Wirksamkeit zu gering. Eine viel effizientere CO-Speicherung in Böden gelingt durch eine aktive Moorrenaturierung“.

Prof. Dr. Hans Joosten von der Universität Greifswald vertritt im Weltklimarat den Moorschutz. In seinem Vortrag erinnerte er nochmals an das Pariser Klimaabkommen und das gemeinsame verpflichtende Ergebnis – „wir müssen THG-Emissionen reduzieren“.
Moorböden seien wichtige Kohlenstoffspeicher. Die Nutzung von Mooren als landwirtschaftliche Flächen bringe immense Klimaschäden. „Aber wir können nicht alle Moorflächen fluten und aus der Produktion nehmen, nicht in Europa, nicht in der Welt. Wir müssen die Wirtschaftsflächen auf Moor sofort wieder vernässen mit Erhalt der Produktionsfunktion der Landwirtschaft in anderer Form“, so Joosten.

Staatssekretärin Dr. Gisela Splett (Finanzministerium Baden-Württemberg) und Staatssekretär Dr. Andre Baumann (Umweltministerium Baden-Württemberg) berichteten über den Stand der Moorschutzstrategie in Baden-Württemberg und deren Ziel- und Umsetzung. Dabei ist das Finanzministerium vor allem mit dem Ankauf von bisher landwirtschaftlich genutzten Moorflächen aktiv.

Dr. Bernd Murschel fasste zusammen, „Humusaufbau ist eine Anpassungsstrategie für die Landwirtschaft in Zeiten des Klimawandels. Moorschutz ist Klimaschutz – hierfür müssen wir die Landwirte mit ins Boot holen“.

Kleine Anfrage: Beschaffung von Arbeitsbekleidung ohne per- und polyfluorierte Chemikalien (PFC) in Landeseinrichtungen und Kommunen

Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFC) kommen nicht in der Natur vor und können dort auch nicht wieder abgebaut werden. Sie reichern sich in der Umwelt (Gewässer, Boden, etc.) an und stehen unter Verdacht, Krebs zu erregen und die Fortpflanzung zu gefährden.
Der PFC-Schadensfall im Rheintal verdeutlicht, dass ubiquitär verteilte Chemikalien eine große Herausforderung für die mögliche Sanierung und den Gesundheitsschutz der Bevölkerung darstellt. Die Ursachen von PFC-Anreicherung sind auf verschiedene Eintragsquellen zurückzuführen.

Neben landwirtschaftlich genutzten Klärschlämmen ist auch die Produktion und Nutzung von Alltagsprodukten wie z. B. Outdoor/Arbeitskleidung eine besondere Eintragsquelle und nicht zu unterschätzen.
Die Verwaltungsvorschrift Beschaffung möchte der „Nachhaltigen Beschaffung“ eine größere Gewichtung geben. Es wäre wünschenswert, die Beschaffung von PFC-freier Arbeits- bzw. Funktionskleidung in Landeseinrichtungen zu prüfen.
Vor diesem Hintergrund richtete Dr. Bernd Murschel eine Kleine Anfrage an die Landesregierung.
Die Antwort des Umweltministeriums finden Sie hier.

Antrag: Bodenzustandserhebung zum Schutz klimarelevanter Böden

Böden in Deutschland speichern mehr als doppelt so viel CO2 wie die Wälder einschließlich Totholz

In einem Antrag hat Dr. Bernd Murschel die Bedeutung der Böden als Kohlenstoffspeicher im Zusammenhang mit dem Klimaschutz abgefragt. Nach den Ergebnissen der bundesweiten Bodenzustandserhebung durch das Thünen-Institut ist im obersten Meter landwirtschaftlich genutzter Böden mit insgesamt rund 2,5 Mrd. Tonnen Kohlenstoff mehr als doppelt so viel Kohlenstoff gespeichert, als in allen Bäumen (inkl. Totholz) in den Wäldern Deutschlands (1,17 Mrd. Tonnen).

Das Umweltministerium Baden-Württemberg bestätigt in seiner Beantwortung des Antrags: „Diese Zahlen und Ergebnisse unterstreichen die Verantwortung der Landwirtschaft in Deutschland für den Erhalt und Aufbau des Corg (Kohlenstoff)-Vorrates durch ein nachhaltiges Humusmanagement oder wo möglich durch Nutzungsänderungen."   Mehr »

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