Breitbandinitiative II des Landes schlägt durch

Verbesserung der Breitbandanbindung ist nicht nur Thema des Ländlichen Raumes

Murschel: „Auch der wirtschaftsstarke Landkreis Böblingen braucht schnelle Datenverbindungen“

Die Breitbandinfrastruktur für schnelle Datenverbindungen gilt heute als einer der wichtigsten Standortfaktoren für Unternehmen und für die Ländlichen Räume. Mit der Breitbandinitiative II hatte die grün-rote Landesregierung im Jahr 2012 ein Landesförderprogramm aufgelegt, um den Ausbau schneller Anschlüsse im Land zu beschleunigen. Seitdem stehen jährlich rund 10 Millionen Euro zur Verfügung.

Nach zwei Jahren zieht Bernd Murschel, Sprecher für den Ländlichen Raum der Fraktion GRÜNE im Landtag von Baden-Württemberg, eine positive Zwischenbilanz für den Ausbau schneller Datenverbindungen in den Ländlichen Räumen: „2013 konnten 184 Projekte im Land gefördert werden. Damit werden so viele kommunale Vorhaben zur Schaffung einer flächendeckenden und erschwinglichen Breitbandversorgung unterstützt, wie nie zuvor in Baden-Württemberg. Die grün-rote Breitbandinitiative schlägt durch.“

Zwar liegen die meisten weißen Flecken auf der Landkarte des schnellen Internets im Ländlichen Raum, doch Murschel weist darauf hin, dass sich der Nachholbedarf nicht alleine darauf beschränkt: „Gerade auch in Randzonen von Verdichtungsräumen und in einzelnen Teilorten der Städte kann der Ausbau der Breitbandversorgung stocken. Insofern gibt es auch im wirtschaftsstarken und bevölkerungsreichen Kreis Böblingen weitere Potentiale zu heben.“

Um sich über die Situation vor Ort zu informieren und lokale Fragestellungen konkret angehen zu können, startete der grüne Abgeordnete für den Kreis Böblingen im April 2014 eine Abfrage bei den Gemeindeverwaltungen im Kreis, deren Auswertung nun vorliegt. Murschel: „Die Ergebnisse zeigen, dass wir insgesamt eine zufriedenstellende bis gute Situation der Breitbandversorgung im Kreis Böblingen vorfinden. Dabei gibt es aber noch vereinzelte Schwachstellen. Ich bin überzeugt davon, dass die passgenaue Förderpolitik der Landesregierung hier die richtige Antwort ist.“

So konnten in der Gemeinde Aidlingen nach einigen Jahren nicht-erfolgreicher Ausschreibungen mit Hilfe der Landeszuschüsse 2012/13 Verträge zur Breitbandversorgung in den Teilorten Deufringen und Dachtel abgeschlossen werden. Die Gemeinde Aidlingen wird ab Juli 2014 mit schnellem Internet versorgt sein.

In Mötzingen erfolgte der Breitbandausbau bereits im Jahr 2010. Die Gemeinde hatte damals dem Netzbetreiber Leerrohre zur Verfügung gestellt und damit den Ausbau ermöglicht. Man steht aufgrund der großen Nachfrage heute jedoch vor dem Problem, dass keine freien Ports mehr zur Verfügung stehen und damit Neuanschlüsse lediglich mit der langsamen Grundversorgung von 1.000 Kbit/s möglich sind. Für Murschel zeigt dieses Beispiel, wie die technische Weiterentwicklung die Politik fortwährend vor neue Herausforderungen stellt: „Wir wollen gemeinsam mit den Kommunen Antworten auf die gesteigerten Bedürfnisse des digitalen Zeitalters finden. Gerade in Zeiten des demographischen Wandels ist es unsere Pflicht, dabei zu helfen, Gemeinden attraktiv und lebenswert zu halten.“

Aber auch in einer Großen Kreisstadt wie Leonberg stellt der Bedarf an digitaler Höchstgeschwindigkeit die Politik vor Herausforderungen. Zu den Anforderungen von Wirtschaft und Gewerbe gehören bereits heute vielfach Datenraten von 100 Mbit/s und mehr. Bernd Murschel fordert an dieser Stelle Unterstützung aus Berlin ein: „Die Breitbandversorgung ist ein wichtiger Faktor für den Wirtschaftsstandort Deutschland und unseren Wohlstand. Kommunen und Land dürfen beim Ausbau nicht im Regen stehen gelassen werden. Den großen Ankündigungen der Großen Koalition müssen schnell Taten folgen. Auch der Bund ist gefordert.“

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