Strukturreform der Polizei / Auswirkung auf die Regionen
Murschel: Regionale Verteilung der Polizeipräsidien sinnvoll

Meine Vorstellungen zur Polizeireform im Landkreis Böblingen vom 10. März 2012

 

Es gibt nur zwei Optionen: Böblingen als Unterstruktur eines Polizeipräsidiums Stuttgart oder als eigenständiges Polizeipräsidium in der Region erhalten.

 

Die anstehende Polizeireform bietet nach meiner Auffassung große Chancen, aber auch einige Risiken. Das Ergebnis und die Akzeptanz in der Bevölkerung, den Verwaltungen und nicht zuletzt innerhalb der Polizei werden davon abhängen, wie stimmig die Verteilung und Zuordnung der neuen Polizeipräsidien ausfällt. Nach meiner Kenntnis hat die Projektgruppe, die das Konzept erarbeitet hat, einen ersten Entwurf für die Verteilung der vorgesehenen 12 Polizeipräsidien erstellt. Für den Landkreis Böblingen gibt es nach Presseberichten die Überlegung, das Polizeipräsidium mit dem Landkreis Calw und der Stadt Pforzheim neu zu bilden. Die Direktion Böblingen würde damit entfallen. Offizielle Stellungnahmen des Innenministeriums gibt es allerdings dazu nicht.

 

Mein Vorschlag wäre, die künftigen Polizeipräsidien in den Regionen aufzustellen. Dies würde bedeuten, dass für jede der 12 Regionen jeweils ein Polizeipräsidium entstehen würde. Das einzige große Ungleichgewicht entstünde dabei (aufgrund der Größe der Region und der Personalstärke) in Stuttgart. Hier wäre mein Vorschlag: Ein großes Präsidium  mit einer Unterstruktur beispielsweise für die Stadt Stuttgart, für Esslingen/Böblingen sowie für Ludwigsburg/Rems-Murr. Alternativ wäre auch eine entsprechende Aufteilung der großen Region Stuttgart in drei Präsidien denkbar (Stuttgart, Böblingen/Esslingen, Ludwigsburg/Rems-Murr).
Dies würde sinnigerweise auch die Erhaltung des Standortes Böblingen bedeuten.

 

Im ersten Fall wären das 12 im zweiten Fall maximal 14 Präsidien im Land. Auch wenn dabei von den Planungsrichtwerten für die Personalstärke (nach meiner Kenntnis insgesamt jeweils 1500 Personen, 200 Kriminalbeamte) abgewichen wird: Die Ungleichgewichte sind maßvoll, dafür aber die regionale Verteilung und die Verwaltungslogik stimmig - ebenso wie das Gesamtpaket.

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