06.04.2016

Bericht aus Stuttgart zu den Koalitionsverhandlungen

Liebe Mitglieder, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,

gerne möchte ich Sie über die derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen informieren.

Nach unserem fulminanten Wahlergebnis und nach den Sondierungsgesprächen sind wir nun in die Phase der Koalitionsverhandlungen eingetreten.
Die Zusammensetzung der großen und kleinen Koalitionsrunde ist ja bekannt (dort sind wir mit 18 bzw. 6 Grünen vertreten).

Seit Mittwoch, 06.04.2016  werden nun die Details der bundesweit ersten grün-schwarzen Landesregierung in insgesamt neun Arbeitsgruppen abgearbeitet.

Ich selbst bin als bisheriger AK-Sprecher als Vertreter der Fraktion in die vorbereitende Arbeitsgemeinschaft 6 (Ländlicher Raum, Landwirtschaft, Forst, Tourismus, Naturschutz, Verbraucherschutz, Tierschutz) entsandt worden.

Die AG 6 setzt sich zusammen aus jeweils 7 Mitgliedern der Grünen und der CDU.

Die Grüne-Delegation besteht aus jeweils 2 Vertreter*innen der Fraktion, 2 aus der Partei, 2 aus dem Ministerium und Minister Alexander Bonde als Verhandlungsführer.

Momentan ist folgender Ablauf vorgesehen:

Drei Sitzungen in dieser Woche, drei weitere in der kommenden Woche.
Dazu interne vorbereitende und nachbereitende Sitzungen.

Alle Punkte, bei denen es zu keinem Konsens kommt, sollen als Verhandlungspaket an die bekannte 6-er-Gruppe gehen.

Dieses Vorgehen ist exemplarisch auch für die acht Koa-AGs in den anderen Themenbereichen.

Die Ergebnisse münden in den Koalitionsvertrag, auf dessen Basis Grüne und CDU in den kommenden fünf Jahren gemeinsam regieren wollen.

Ich werde mich in meiner Arbeitsgruppe für unser Grünes Profil einsetzen und wünsche mir, dass wir zu einem guten Ergebnis kommen, in dem die Grüne Handschrift deutlich zu sehen ist.

Herzliche Grüße aus Stuttgart

Ihr Bernd Murschel

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URL:https://murschel.de/archiv/2016/expand/609251/nc/1/dn/1/