17.02.2016

Auf dem richtigen Weg mit Franz Untersteller

Der baden-württembergische Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, Franz Untersteller besuchte auf Einladung des Ortsverbands Herrenberg und Gäu und des Wahlkreisabgeordneten Dr. Bernd Murschel am 17. Februar Herrenberg.

Dr. Bernd Murschel begrüßte seinen Fraktionskollegen und Minister und hob insbesondere in seiner Funktion als klimapolitischer Sprecher die Wende in Energie- und Klimapolitik der grün-geführten Landesregierung in den fünf Jahren dieser Legislaturperiode hervor. Durch die Schaffung eines vorbildlichen Klimaschutzgesetzes 2013, das verknüpft ist mit einem ganz konkreten Maßnahmenkatalog zur Umsetzung in allen Bereichen, wie auch durch die Novellierung des Erneuerbare Wärmegesetzes im vergangenen Jahr wurden Weichen gestellt, um das Land in den Zeiten des globalen Klimawandels zukunftsfähig zu machen.

Dies stellte Franz Untersteller auch besonders heraus: Baden-Württemberg hat als eine der wirtschaftsstärksten Regionen mit seiner erfolgreichen Energie- und Klimaschutzpolitik eine nicht zu unterschätzende Vorbildwirkung in der Welt.

Der Minister erläuterte auch ressortübergreifend die Erfolge der grün-roten Landesregierung: Sei es bei der Kleinkindbetreuung, wo Baden-Württemberg vom letzten Platz im bundesweiten Ranking vor fünf Jahren jetzt eine fast 1:1 Kleinkindbetreuung aufweisen kann und das Land die Gemeinden bei dieser Aufgabe gut finanziell ausstattet und unterstützt. In diesem Bereich haben sich gesellschaftlich Prioritäten verschoben und die grün-geführte Landesregierung reagierte entsprechend darauf.
Im Bereich Straßenbau wird jetzt mehr Geld ausgegeben als zuvor. Priorität setze aber Sanierung und Instandhaltung vor Neubau. Neubau wiederum werde jetzt entlang einer klaren Priorisierungslinie betrieben. ÖPNV, Rad- und Fußwege werden verstärkt modernisiert und ausgebaut. Insgesamt will die Landesregierung im Zusammenspiel aller Verkehrsmittel Mobilität integriert entwickeln.
Über alle Ressorts hinweg ist es der Landesregierung gelungen, mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Sei es über Beteiligungsportale der Landesregierung, sei es durch die Änderung der Gemeindeordnung, um auch auf kommunaler Ebene für die Bürgerinnen und Bürgern mehr direkte Beteiligungs- und Entscheidungsinstrumente zu schaffen.
In seinem eigenen Ressort kann Minister Untersteller unter vielem auch einen Erfolg im Ausbau der Windkraft herausstellen. War Baden-Württemberg vor fünf Jahren noch Schlusslicht im bundesweiten Vergleich, da die schwarz-gelbe Vorgängerregierung hier eine Blockadepolitik betrieben hatte, so habe man mit Regierungsbeginn erst die planungsrechtlichen Grundlagen schaffen müssen. Lief der Anfang noch schleppend, so konnten im vergangenen Jahr alleine 53 neue Windanlagen in Betrieb genommen werden. Derzeit sind 100 Anlagen im Land in Bau und für knapp 200 weitere Anlagen liegen Genehmigungsanträge vor.

Wirtschaftlich geht es Baden-Württemberg so gut wie nie zuvor: mit der bundesweit niedrigsten Arbeitslosenquote, der niedrigsten Insolvenzquote von Unternehmen und einem guten und innovativen Mittelstand. Gerade auf dem Feld der regenerativen Energien sowie der Energie- und Ressourceneffizienz bieten sich hier noch weitere Chancen für Industriebetriebe und Handwerk im Land.

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URL:https://murschel.de/archiv/2016/expand/603197/nc/1/dn/1/