02.02.2016

P R E S S E M I T T E I L U N G

Vorfahrt für Sanierung 

MdL Dr. Murschel (Grüne): Kreis Böblingen profitiert von Förderung im Straßenbau 

„Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr so viel Mittel wie nie in das baden-württembergische Straßennetz investiert. Davon hat in den vergangenen fünf Jahren auch der Kreis Böblingen profitiert.“ Grün-Rot hat die Priorität auf den dringend notwendigen Abbau des Sanierungsstaus gelegt. Für den Aus- und Neubau hat die Koalition ein Lückenschlussprogramm aufgelegt, das wie die Sanierung transparenten Sachkriterien folgt. „Wir bauen Infrastruktur dort aus, wo die Verbesserungen für Menschen, Umwelt und den Verkehrsfluss am größten sind“, so der Abgeordnete Murschel. 

Die Ausgaben für Landesstraßen lagen 2015 bei 257,5 Mio. Euro. Allein 119,2 Mio. Euro flossen in den Erhalt. „Der Sanierungsetat war unter früheren Regierungen ein Steinbruch, aus dem CDU-geführte Regierungen gerne Mittel abgezweigt haben, um Parteifreunden Spatenstiche für nicht durchfinanzierte Projekte zu schenken. Entsprechend stark angegriffen war die Substanz unserer Infrastruktur“, erklärt Murschel. Die Vorgängerregierung hatte nie mehr als 50 Millionen für den Erhalt vorgesehen. Entsprechend wenig kam in der Region an. Von der grün-roten Sanierungsoffensive seit 2011 haben im Kreis unter anderem die Landesstraßen 1182 und 1189 profitiert. Die Ortsumfahrung Darmsheim wird mit einem Tunnel realisiert und zählt zu den landesweit teuren Straßenbaumaßnahmen. Die Südumfahrung Magstadt (L 1189) beinhaltet die Beseitigung des Bahnübergangs.

Auch der Bund hat umgesteuert und verteilt inzwischen deutlich mehr Geld für  Sanierung an die Länder. 2015 hat die Straßenbauverwaltung Baden-Württemberg insgesamt 751,4 Mio. Euro für das Bundesfernstraßennetz umgesetzt. Die Ausgaben für den Erhalt haben sich gegenüber dem Vorjahr um 30,7 Mio. Euro auf insgesamt 352,7 Mio. Euro erhöht. „Beides sind Rekordwerte. Die hoch belastete Verkehrsinfrastruktur in einer der wirtschaftsstärksten Regionen Europas ist in den vergangenen Jahren spürbar verbessert worden“, so Murschel. Der Kreis Böblingen hat etwa durch die Sanierung beziehungsweise dem Ausbau der B 295 und der B 464 viele Bundesfördermittel erhalten. 

Erhebliche Bundesmittel flossen auch in die bauliche Nachrüstung des Schönbuchtunnels und die Ertüchtigung des Engelbergbasistunnels. 

Neben der Straßensanierung spielt die Förderung des Radverkehrs eine zunehmend wichtigere Rolle. So flossen zum Beispiel allein 1,45 Mio. Euro für den Bau einer Geh- und Radwegunterführung am Bahnhof Renningen in den Landkreis Böblingen. Die Stadt Leonberg erhielt für den Geh- und Radweg „Grabenstraße“ und die Anlage von Radfahrstreifen in der Römerstraße einen Zuschuss von über 300 Tsd. Euro. Weitere Radförderung erhielten die Gemeinden Jettingen und Rutesheim.

 



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